Monti gewinnt zweites Vertrauensvotum

Monti gewinnt zweites Vertrauensvotum

Rom - Nach dem Senat hat jetzt auch die Abgeordnetenkammer dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti das Vertrauen ausgesprochen. Damit hat die Regierung grünes Licht für …
Monti gewinnt zweites Vertrauensvotum
Bund und Länder einig bei zentraler Neonazi-Datei

Bund und Länder einig bei zentraler Neonazi-Datei

Berlin - Die Regierung will den Kampf gegen Rechtsextremisten neu organisieren: Bund und Länder einigten sich darauf, künftig alle Ermittlungsergebnisse zusammenzufassen und ein …
Bund und Länder einig bei zentraler Neonazi-Datei
Athen: Haushaltsentwurf ehrgeizig und einschneidend

Athen: Haushaltsentwurf ehrgeizig und einschneidend

Athen - Die neue griechische Regierung unter Ministerpräsident Papademos tritt aufs Gas. Athen will einschneidende Reformen durchsetzen und erstmals seit Jahren keine neuen …
Athen: Haushaltsentwurf ehrgeizig und einschneidend
Neonazi-Terror: Weitere Verdächtige im Visier der Ermittler

Neonazi-Terror: Weitere Verdächtige im Visier der Ermittler

Berlin - Nachdem die Ermittler die Zwickauer Neonazi-Zelle entdeckt haben, scheint die Gruppe doch noch größer zu sein: Die Polizei hat zwei weitere Verdächtige im Visier.
Neonazi-Terror: Weitere Verdächtige im Visier der Ermittler
Philippinische Ex-Präsidentin Arroyo festgenommen

Philippinische Ex-Präsidentin Arroyo festgenommen

Manila - Die ehemalige philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo ist am Freitag in einem Krankenhaus festgenommen worden. Ihr droht eine lebenslange Gefängnisstrafe.
Philippinische Ex-Präsidentin Arroyo festgenommen
Krisen-Wahl in Spanien: Konservative vor Erdrutschsieg

Krisen-Wahl in Spanien: Konservative vor Erdrutschsieg

Madrid - Spanien steht vor einem Machtwechsel. Die Konservativen können bei der Wahl am Sonntag auf einen Rekordsieg hoffen. Den seit 2004 regierenden Sozialisten droht ein …
Krisen-Wahl in Spanien: Konservative vor Erdrutschsieg
NPD-Verbot: Ministerin skeptisch

NPD-Verbot: Ministerin skeptisch

Berlin - Ein weiter Fehlversuch die NPD zu verbieten sei fatal. Dies betonte die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Berlin. Der weitere Verlauf eines …
NPD-Verbot: Ministerin skeptisch
Militärdiktatur Birma wird salonfähig

Militärdiktatur Birma wird salonfähig

Nusa Dua - Plötzlich geht mit Birma alles schnell: gestern noch Militärdiktatur, bald hoher US-Besuch, demnächst Gastgeber des prestigeträchtigen Asean-Gipfels. Warum die Welt um …
Militärdiktatur Birma wird salonfähig
Neue Liste mit Politikernamen aufgetaucht

Neue Liste mit Politikernamen aufgetaucht

Berlin - Die Behörden sind bei ihren Ermittlungen zu den Neonazi-Morden auf eine neue Liste gestoßen. 10 000 Namen sollen sich auf dem Datenträger befinden. Wer in das Visier der …
Neue Liste mit Politikernamen aufgetaucht
Beamte bekommen mehr Geld - und sind trotzdem empört

Beamte bekommen mehr Geld - und sind trotzdem empört

München - In zwei Stufen sollen die Gehälter der bayerischen Beamtem 2012 erhöht werden. Trotzdem ist Streit zu erwarten: Denn es geht nicht so schnell, wie die Beamten das …
Beamte bekommen mehr Geld - und sind trotzdem empört
Krisengipfel zu Fahndungspannen bei Neonazis

Krisengipfel zu Fahndungspannen bei Neonazis

Berlin - Die lange unentdeckte Mordserie von Neonazis hat Sicherheitsbehörden und Politik aufgeschreckt. Aktuell wird auf einem Krisengipfel beraten, wie der Kampf gegen rechten …
Krisengipfel zu Fahndungspannen bei Neonazis
Auf Youtube: Merkel stellt sich Bürgerfragen

Auf Youtube: Merkel stellt sich Bürgerfragen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am heutigen Freitag um 12 Uhr erstmals in einem Online-Video auf Fragen von Youtube-Nutzern antworten. Den Usern geht es vor allem um …
Auf Youtube: Merkel stellt sich Bürgerfragen
Cain erhält Schutz von Secret-Service-Agenten

Cain erhält Schutz von Secret-Service-Agenten

Washington - Als erster republikanischer Präsidentschaftsbewerber überhaupt wird Herman Cain unter den Schutz des Secret Service gestellt. Der Politiker wird konkret bedroht.
Cain erhält Schutz von Secret-Service-Agenten
Terrorzelle: Neue Liste mit tausenden Namen aufgetaucht

Terrorzelle: Neue Liste mit tausenden Namen aufgetaucht

Berlin - Im Fall der Zwickauer Terrorzelle sind die Ermittler auf weiteres möglicherweise brisantes Material gestoßen. Laut einem Medienbericht ist eine weitere Liste mit Namen …
Terrorzelle: Neue Liste mit tausenden Namen aufgetaucht
Schwere Krawalle bei Protesten in Griechenland

Schwere Krawalle bei Protesten in Griechenland

Athen - Ein Gedenkmarsch für die Opfer einer Studentenrevolte von 1973 ist in Griechenland am Donnerstag völlig aus dem Ruder gelaufen. Es kam zu Zusammenstößen zwischen …
Schwere Krawalle bei Protesten in Griechenland
Athen in Flammen: Gedenkmarsch eskaliert

Athen in Flammen: Gedenkmarsch eskaliert

Athen in Flammen: Gedenkmarsch eskaliert
Athen in Flammen: Gedenkmarsch eskaliert
Monti erhält Vertrauen des Senats

Monti erhält Vertrauen des Senats

Rom - Einen Tag nach der Vereidigung seiner Notregierung will der Italiens neuer Ministerpräsident Mario Monti sein Regierungsprogramm vorstellen. Am Abend nahm er die erste …
Monti erhält Vertrauen des Senats
Schüsse auf Weißes Haus: Obamas Wohnbereich getroffen

Schüsse auf Weißes Haus: Obamas Wohnbereich getroffen

Washington - Nach den Schüssen auf das Weiße Haus ist ein Verdächtiger in einem Hotel im US-Staat Pennsylvania festgenommen worden. Offenbar war er in göttlicher Mission unterwegs.
Schüsse auf Weißes Haus: Obamas Wohnbereich getroffen
Merkel pocht auf EU-Vertragsänderung

Merkel pocht auf EU-Vertragsänderung

Berlin - Die Kanzlerin will eisern bleiben: Kein großer Feuerwehreinsatz der EZB zur Euro-Stützung, sondern gezielte Änderungen der EU-Verträge. Doch es gibt Gegenwind.
Merkel pocht auf EU-Vertragsänderung
SPD fordert Verbot des „Freien Netzes Süd

SPD fordert Verbot des „Freien Netzes Süd

München - Bayerns SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen bringt nach den Neonazi-Morden ein Verbot des "Freien Netzs Süd" ins Gespräch. Was hinter dieser Organisation steckt:
SPD fordert Verbot des „Freien Netzes Süd
Bildungsstreik: Studenten auf den Barrikaden

Bildungsstreik: Studenten auf den Barrikaden

München - Tausende Studenten haben bundesweit für eine bessere Bildungspolitik demonstriert. In München besetzten Studenten einen Hörsaal. Eine Auseinandersetzung mit der Polizei …
Bildungsstreik: Studenten auf den Barrikaden
Kampf um die EZB - Merkel gegen den Rest

Kampf um die EZB - Merkel gegen den Rest

Berlin - Europa an der Wegscheide: Kanzlerin Merkel fordert eine Abgabe von Souveränität an die EU. Andere Großmächte füttern die Märkte mit einer verführerischen Idee an: Die EZB …
Kampf um die EZB - Merkel gegen den Rest
Rechtsterror: Länder fordern Maßnahmen

Rechtsterror: Länder fordern Maßnahmen

Berlin - Vor dem Krisengipfel zum Neonazi-Terror kommen aus den Ländern Rufe nach politischen Maßnahmen. Einzelne Länderminister warnten vor dem Treffen in Berlin aber auch vor …
Rechtsterror: Länder fordern Maßnahmen
Die rechte Terrorzelle - Chronologie der Ereignisse in Bildern

Die rechte Terrorzelle - Chronologie der Ereignisse in Bildern

Die rechte Terrorzelle - Chronologie der Ereignisse in Bildern
Die rechte Terrorzelle - Chronologie der Ereignisse in Bildern
Westerwelle und der "Bewahrer des Paradieses auf Erden"

Westerwelle und der "Bewahrer des Paradieses auf Erden"

Aschchabad - Turkmenistan gilt neben Nordkorea als Land mit dem skurrilsten Personenkult. Auch der zweite Präsident der Rohstoffnation setzt die Tradition fort. Außenminister …
Westerwelle und der "Bewahrer des Paradieses auf Erden"
Würgt Rösler den Solarausbau ab?

Würgt Rösler den Solarausbau ab?

Berlin - Angesichts einer möglichen Kostenexplosion für deutsche Verbraucher durch die Energiewende will Wirtschaftsminister Rösler die Solarförderung drastisch einschränken. Das …
Würgt Rösler den Solarausbau ab?
Papademos krempelt die Ärmel hoch

Papademos krempelt die Ärmel hoch

Athen - Die neue griechische Regierung unter Ministerpräsident Lucas Papademos hat mit der harten Arbeit zur Rettung Griechenlands vor dem Bankrott begonnen. Dies stößt nicht nur …
Papademos krempelt die Ärmel hoch
Kein Ende der Gewalt in Syrien - Weiter Kämpfe

Kein Ende der Gewalt in Syrien - Weiter Kämpfe

Damaskus - Die Gewalt in Syrien reißt trotz aller Warnungen nicht ab. Zwar gibt es Hinweise, dass Assad nun doch Beobachter ins Land lassen will. Allerdings soll er angeblich …
Kein Ende der Gewalt in Syrien - Weiter Kämpfe
Generalbundesanwalt: Neuer Mann in schweren Zeiten

Generalbundesanwalt: Neuer Mann in schweren Zeiten

Karlsruhe - Unter dem Eindruck der rechtsextremen Mordserie in Deutschland ist Harald Range als neuer Generalbundesanwalt ins Amt eingeführt worden. Die Justizministerin verlangt …
Generalbundesanwalt: Neuer Mann in schweren Zeiten
Mega-Schuldner USA: Desaster erwartet

Mega-Schuldner USA: Desaster erwartet

Washington - Noch dümpelt die US-Schuldenkrise im Schatten des Euro-Dramas dahin. Doch nächste Woche muss ein “Super-Komitee“ Vorschläge vorlegen, wie der Mega-Schuldner USA aus …
Mega-Schuldner USA: Desaster erwartet
Russland stimmt Iran-Resolution der IAEA zu

Russland stimmt Iran-Resolution der IAEA zu

Wien - Russland und die westlichen Staaten haben sich auf einen Text zur Verurteilung des iranischen Atomprogramms geeinigt. Trotzdem konnten die Russen ihre Forderungen teilweise …
Russland stimmt Iran-Resolution der IAEA zu
Europäer dringen auf UN-Resolution gegen Syrien

Europäer dringen auf UN-Resolution gegen Syrien

New York/Beirut - Die Arabische Liga hat Damaskus bereits ausgeschlossen, nun wollen Deutschland, Großbritannien und Frankreich mit einer UN-Resolution der Gewalt in Syrien ein …
Europäer dringen auf UN-Resolution gegen Syrien
"Heimspiel" für Obama in Australien

"Heimspiel" für Obama in Australien

Sydney - Besuch bei Freunden: US-Präsident Barack Obama fühlt sich in Australien “wie Zuhause“. Kein Wunder, sein Augenmerk liegt künftig stärker auf der Asien-Pazifik-Region.
"Heimspiel" für Obama in Australien
Verfassungsschutz in der Kritik: "Ignorant, skandalös"

Verfassungsschutz in der Kritik: "Ignorant, skandalös"

Berlin - Politiker von Linken und Grünen werfen dem Verfassungsschutz Versagen bei den Ermittlungen gegen die Zwickauer Neonazi-Gruppe vor. Ein Ex-Mitarbeiter der hessischen …
Verfassungsschutz in der Kritik: "Ignorant, skandalös"
Syrien lässt IAEA-Inspektoren nicht rein

Syrien lässt IAEA-Inspektoren nicht rein

Wien - Syrien verweigert Inspektoren der Atomenergiebehörde den Zugang zu verdächtigen Anlagen. Die IAEA vermutet einen Atomreaktor, doch die Zusammenarbeit mit den syrischen …
Syrien lässt IAEA-Inspektoren nicht rein
Russisch-ukrainischer Gasstreit schwelt weiter

Russisch-ukrainischer Gasstreit schwelt weiter

Kiew/Moskau - Im Ringen um neue Gas-Lieferverträge zwischen Russland und der Ukraine herrscht neue Verwirrung. Während die einen bereits die Einigung vermelden, dementiert die …
Russisch-ukrainischer Gasstreit schwelt weiter
Demonstranten stürmen Kuwaits Parlament

Demonstranten stürmen Kuwaits Parlament

Kuwait-Stadt - In Kuwait haben Hunderte von Oppositionsanhängern nach einer Demonstration gegen den Regierungschef das Parlamentsgebäude gestürmt. Sie fordern den Sturz des …
Demonstranten stürmen Kuwaits Parlament
EU-Gipfel in der Ukraine droht zu scheitern

EU-Gipfel in der Ukraine droht zu scheitern

Kiew - Ukrainische Medien halten eine Absage des für den 19. Dezember geplanten EU-Ukraine-Gipfels für zunehmend wahrscheinlich. Der Grund dafür ist eine blonde inhaftierte Frau.
EU-Gipfel in der Ukraine droht zu scheitern
Castor-Aktivisten machen im Südwesten mobil

Castor-Aktivisten machen im Südwesten mobil

Mainz - Atomkraftgegner im südwestdeutschen Raum wollen den Castor-Transport in der kommenden Woche gleich nach dem Grenzübertritt stoppen. Noch ist nicht klar, an welcher …
Castor-Aktivisten machen im Südwesten mobil
Gas statt Oper: Westerwelle in Turkmenistan

Gas statt Oper: Westerwelle in Turkmenistan

Aschchabad - Außenminister Guido Westerwelle ist in der zentralasiatischen Republik Turkmenistan mit Präsident Gurbanguly Berdymuchammedow zusammengetroffen. Es geht vor allem um …
Gas statt Oper: Westerwelle in Turkmenistan
Bericht: Bis zu 100 V-Leute in der NPD aktiv

Bericht: Bis zu 100 V-Leute in der NPD aktiv

Köln - Nach den schweren Pannen bei der Fahndung nach rechtsextremen Gewalttätern wächst die Kritik am Verfassungsschutz. Einem Medienbericht zufolge sind in der NPD bis zu …
Bericht: Bis zu 100 V-Leute in der NPD aktiv
Wulff will Angehörige der Neonazi-Opfer einladen

Wulff will Angehörige der Neonazi-Opfer einladen

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff will die Angehörigen der Neonazi-Mordopfer zu einem Gespräch nach Berlin einladen.
Wulff will Angehörige der Neonazi-Opfer einladen
Zentralrat kritisiert Verharmlosung von Neonazi-Morden

Zentralrat kritisiert Verharmlosung von Neonazi-Morden

Berlin - Der Zentralrat der Juden hat nach der Mordserie von Neonazis eine “sprachliche Verharmlosung“ beklagt. Welche Formulierung der Zentralrat vor allem anprangert:
Zentralrat kritisiert Verharmlosung von Neonazi-Morden
Friedrich: Staat war nicht auf rechtem Auge blind

Friedrich: Staat war nicht auf rechtem Auge blind

Berlin - Nach den Pannen bei der Fahndung nach rechtsextremen Gewalttätern hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Vorwürfe zurückgewiesen, der Staat sei auf dem …
Friedrich: Staat war nicht auf rechtem Auge blind
Hessischer Verfassungsschützer wohl doch nicht bei Mordserie

Hessischer Verfassungsschützer wohl doch nicht bei Mordserie

Wiesbaden - Bei den Morden des rechtsextremen Trios aus Zwickau war offenbar doch kein Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes am Tatort.
Hessischer Verfassungsschützer wohl doch nicht bei Mordserie
Arabische Liga wirft Syrien raus und droht mit Sanktionen

Arabische Liga wirft Syrien raus und droht mit Sanktionen

Rabat -  Angesichts der anhaltenden Gewalt gegen Regierungskritiker hat die Arabische Liga den Ausschluss Syriens aus der Organisation am Mittwoch bestätigt. Zudem drohen die …
Arabische Liga wirft Syrien raus und droht mit Sanktionen
Schweden schiebt Asylbewerber in das falsche Land ab

Schweden schiebt Asylbewerber in das falsche Land ab

Stockholm - Die schwedische Polizei hat einen Asylbewerber nach Angaben einer Anwältin in das falsche Land abgeschoben. Er sei in den Irak statt in Iran gebracht worden. Das kann …
Schweden schiebt Asylbewerber in das falsche Land ab
Kabinett: niedrigerer Rentenbeitrag und bessere Pflege

Kabinett: niedrigerer Rentenbeitrag und bessere Pflege

Berlin - Das Bundeskabinett hat Entscheidungen für die Renten- und die Pflegeversicherung getroffen: Der Rentenbeitrag sinkt, die Pflegeleistungen für Demenzkranke werden …
Kabinett: niedrigerer Rentenbeitrag und bessere Pflege
Strafe für Eierattacke auf Bundespräsidenten

Strafe für Eierattacke auf Bundespräsidenten

Frankfurt - Ein 49-jähriger Mann hat im April Bundespräsident Christian Wulff mit Eiern beworfen. Dafür ist der Mann jetzt zu einer Strafe verurteilt worden.
Strafe für Eierattacke auf Bundespräsidenten
Neue Regierung Monti vereidigt - Kabinett der Fachleute

Neue Regierung Monti vereidigt - Kabinett der Fachleute

Rom - Mit einem Kabinett aus Fachleuten ohne Politiker will Mario Monti Italien aus der Schuldenkrise führen. Die Zustimmung des Parlaments für den “Anti-Berlusconi“ und sein Team …
Neue Regierung Monti vereidigt - Kabinett der Fachleute
Schüsse auf Weißes Haus

Schüsse auf Weißes Haus

Washington - Einem Bericht des Secret Service zufolge wurde der Sitz des amerikanischen Präsidenten von einer Gewehrkugel getroffen. Die Hintergründe sind unklar.
Schüsse auf Weißes Haus
Ministertreffen ohne Syrien

Ministertreffen ohne Syrien

Damaskus - Assad gerät von zwei Seiten unter Druck. Die Araber überlegen, wie die Gewalt des syrischen Regimes gegen das eigene Volk beendet werden kann. Gleichzeitig fordern …
Ministertreffen ohne Syrien
Terrorverdächtige hatten auch Politiker im Visier

Terrorverdächtige hatten auch Politiker im Visier

Berlin - Die Pläne der mutmaßlichen rechte Zwickauer Terrorzelle sollen noch viel weiter gegangen sein als bislang bekannt. Laut eines Medienberichts sollen sie auch Politiker im …
Terrorverdächtige hatten auch Politiker im Visier
Zu Guttenberg zurück auf internationaler Bühne

Zu Guttenberg zurück auf internationaler Bühne

Hamburg - Comeback für Karl-Theodor zu Guttenberg? Laut eines Medienberichts wird der nach einer Plagiatsaffäre zurückgetretene Ex-Bundesverteidigungsminister am Wochenende eine …
Zu Guttenberg zurück auf internationaler Bühne
Von der Leyen verteidigt Senkung der Rentenbeiträge

Von der Leyen verteidigt Senkung der Rentenbeiträge

Berlin - Durchschnittlich 3,75 Euro weniger im Monat sollen die Bundesbürger im kommenden Jahr in die Rentenkassen einzahlen. Arbeitsministerin von der Leyen hat die …
Von der Leyen verteidigt Senkung der Rentenbeiträge
Piraten-Sprecher gibt Fraktions-Job in Berlin wieder auf

Piraten-Sprecher gibt Fraktions-Job in Berlin wieder auf

Berlin - Nach dem Vorwurf der Vetternwirtschaft hat der Freund der Berliner Piraten-Abgeordneten Susanne Graf einen Rückzieher gemacht. Christopher Lang gibt seinen Fraktions-Job …
Piraten-Sprecher gibt Fraktions-Job in Berlin wieder auf
Neue griechische Regierung stellt sich Vertrauensabstimmung

Neue griechische Regierung stellt sich Vertrauensabstimmung

Athen - Die Zustimmung gilt als sicher: Nach drei Tagen Debatte über das Regierungsprogramm soll das griechische Parlament Ministerpräsident Papademos das Vertrauen aussprechen. …
Neue griechische Regierung stellt sich Vertrauensabstimmung
Neue Regierung in Italien steht

Neue Regierung in Italien steht

Rom - Der Wirtschaftsexperte Mario Monti hat in Italien eine neue Regierung gebildet. Dies teilte das Präsidialamt in Rom am Mittwoch mit. Monti folgt als Ministerpräsident dem …
Neue Regierung in Italien steht
Obama warnt China

Obama warnt China

Canberra - Bei einer Rede in der australischen Hauptstadt Canberra hat US-Präsident Barack Obama China aufgefordert, seiner Verantwortung nachzukommen. Die Weltmacht solle …
Obama warnt China
Rentenbeitrag gesenkt: So viel Geld bleibt Ihnen mehr

Rentenbeitrag gesenkt: So viel Geld bleibt Ihnen mehr

Rentenbeitrag gesenkt: So viel Geld bleibt Ihnen mehr
Rentenbeitrag gesenkt: So viel Geld bleibt Ihnen mehr
Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein

Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein

Hannover - Seit Tagen stehen sie in der Kritik: Jetzt haben Innenministerium und Verfassungsschutz in Niedersachsen bei der Fahndung nach der Neonazi-Terrorgruppe schwere Fehler …
Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein
Tanzt hier der Liebes-Nachfolger von Horst Seehofer?

Tanzt hier der Liebes-Nachfolger von Horst Seehofer?

Leipzig - Christian von Boetticher sorgte beim CDU-Parteitag in Leipzig für Gesprächsstoff, als er mit Annette Fröhlich, der langjährigen Geliebten von CSU-Chef Horst Seehofer, …
Tanzt hier der Liebes-Nachfolger von Horst Seehofer?
Bundeskabinett beschließt Senkung des Rentenbeitrags

Bundeskabinett beschließt Senkung des Rentenbeitrags

Berlin - Gute Nachricht für Millionen Beschäftigte und ihre Arbeitgeber: Sie müssen im kommenden Jahr weniger in die Rentenversicherung einbezahlen. Möglich macht es die gute …
Bundeskabinett beschließt Senkung des Rentenbeitrags
Wahltrend: Union auf Erfolgskurs

Wahltrend: Union auf Erfolgskurs

Hamburg - Die Union setzt ihren Aufwärtstrend fort. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend stehen CDU und CSU auf dem besten Wert seit acht Monaten.
Wahltrend: Union auf Erfolgskurs
Papademos-Regierung vor Vertrauensabstimmung

Papademos-Regierung vor Vertrauensabstimmung

Athen - Nach drei Tagen Debatte über das Regierungsprogramm des neuen griechischen Ministerpräsidenten Papademos soll das Parlament ihm nun das Vertrauen aussprechen. Trotz …
Papademos-Regierung vor Vertrauensabstimmung
Koalition einigt sich nach Marathonsitzung

Koalition einigt sich nach Marathonsitzung

Berlin - Nach einer mehr als zehnstündigen Marathonsitzung haben SPD und CDU in Berlin erfolgreich ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Spekulationen gibt es um neue …
Koalition einigt sich nach Marathonsitzung
Regierung streitet über Zentralregister für Neonazis

Regierung streitet über Zentralregister für Neonazis

Berlin - Innenpolitiker von Union und FDP suchen nach einem Rezept gegen rechtsextremistische Gewalt. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sprach sich am Mittwoch für …
Regierung streitet über Zentralregister für Neonazis
Ex-Saudi-Botschafter: Assad muss zurücktreten

Ex-Saudi-Botschafter: Assad muss zurücktreten

Washington - Angesichts der anhaltenden Proteste gegen die Regierung in Damaskus ist nach Auffassung des ehemaligen saudiarabischen Botschafters in den USA ein Rücktritt von …
Ex-Saudi-Botschafter: Assad muss zurücktreten
Nackte Bloggerin schockt Ägypter im Wahlkampf

Nackte Bloggerin schockt Ägypter im Wahlkampf

Kairo - Zwei Wochen vor der ersten Parlamentswahl in Ägypten nach der Ära von Husni Mubarak sorgt ein Sex-Skandal für Aufregung. Nackte Tatsachen im Wahlkampf sind ein Tabubruch.
Nackte Bloggerin schockt Ägypter im Wahlkampf
SPD-Linke verliert ihren Chef Böhning

SPD-Linke verliert ihren Chef Böhning

Berlin - Björn Böhning tritt als Vorsitzender der SPD-Linken zurück. Diese Entscheidung teilte der 33-Jährige in einem Brief an die Mitglieder des “Forum Demokratische Linke 21“ …
SPD-Linke verliert ihren Chef Böhning
CSU: Grünen-Chef soll sich entschuldigen

CSU: Grünen-Chef soll sich entschuldigen

München - Die Landtags-CSU fordert eine Entschuldigung des früheren Grünen-Fraktionschefs Sepp Dürr, weil der die CSU in die Nähe von Neonazis gerückt hat.
CSU: Grünen-Chef soll sich entschuldigen
Oppermann: "Ich schäme mich"

Oppermann: "Ich schäme mich"

Berlin - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hat eine Trauerfeier für die Angehörigen der Opfer der rechtsextremistischen Mordserie angeregt.
Oppermann: "Ich schäme mich"
Machtkampf bei Berliner Grünen: Ratzmann tritt zurück

Machtkampf bei Berliner Grünen: Ratzmann tritt zurück

Berlin - Im Machtkampf in der Berliner Grünen-Fraktion ist der umstrittene Fraktionsvorsitzende Volker Ratzmann zurücktreten. Ratzmann gibt damit dem Drängen aus der eigenen …
Machtkampf bei Berliner Grünen: Ratzmann tritt zurück
Italien vor neuer Regierung - Parteien unterstützen Monti

Italien vor neuer Regierung - Parteien unterstützen Monti

Rom - Entscheidende Fortschritte auf dem Weg zu einer Notregierung in Rom: Die beiden größten Parteien des Landes unterstützen den designierten Ministerpräsidenten Mario Monti. …
Italien vor neuer Regierung - Parteien unterstützen Monti
Timoschenko bleibt in Haft

Timoschenko bleibt in Haft

Kiew - Ukrainische Abgeordnete haben am Dienstag gegen eine Amnestie für die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko gestimmt.
Timoschenko bleibt in Haft
CDU setzt neue Akzente bei der Bildung

CDU setzt neue Akzente bei der Bildung

Leipzig - Die CDU bekennt sich angesichts des massiven Schülerrückgangs zu den bisherigen Zusammenschlüssen von Haupt- und Realschulen in einigen Bundesländern.
CDU setzt neue Akzente bei der Bildung
Rechtsterror: Das sagt der Ex-Verfassungsschützer

Rechtsterror: Das sagt der Ex-Verfassungsschützer

Erfurt - Der Ex-Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Helmut Roewer, hat die Verantwortung für die missglückte Festnahme des Terror-Trios 1998 zurückgewiesen - und die …
Rechtsterror: Das sagt der Ex-Verfassungsschützer
Nazi-Mordserie: CDU will NPD-Verbot prüfen

Nazi-Mordserie: CDU will NPD-Verbot prüfen

Berlin - Die Union ist entsetzt über die Neonazi-Morde und verärgert über die Sicherheitsbehörden. Der Einsatz von V-Leuten soll auf den Prüfstand. Der Parteitag votiert für die …
Nazi-Mordserie: CDU will NPD-Verbot prüfen
Schavan wirbt bei CDU für Ende der Hauptschule

Schavan wirbt bei CDU für Ende der Hauptschule

Leipzig - Bundesbildungsministerin Annette Schavan warb auf dem CDU-Parteitag für ihr neues Zwei-Wege-Bildungssystem. Der Antrag der Parteispitze sorgte sogar für einen Rekord.
Schavan wirbt bei CDU für Ende der Hauptschule
Energiewende wird Strompreis in die Höhe treiben

Energiewende wird Strompreis in die Höhe treiben

Berlin - Läuft die Energiewende aus dem Ruder? Die Kosten für die Förderung erneuerbarer Energien werden für die deutschen Verbraucher laut einer Prognose bis 2013 stark steigen.
Energiewende wird Strompreis in die Höhe treiben
Indien testet atomwaffenfähige Rakete

Indien testet atomwaffenfähige Rakete

Neu Delhi - Das indische Militär hat am Dienstag erfolgreich eine atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete getestet. Sie kann unter anderem atomare Sprengköpfe tragen.
Indien testet atomwaffenfähige Rakete
Gröhe fordert "harte Antwort auf Terror"

Gröhe fordert "harte Antwort auf Terror"

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat ein “entschiedenes staatliches Handeln“ gegen rechtsterroristische Entwicklungen in Deutschland verlangt.
Gröhe fordert "harte Antwort auf Terror"
Verfassungsschutz schweigt zur Rolle im Neonazi-Mord

Verfassungsschutz schweigt zur Rolle im Neonazi-Mord

Frankfurt/Kassel - Der hessische Verfassungsschutz schweigt sich zur Rolle eines seiner Beamten in der Neonazi-Mordserie aus.
Verfassungsschutz schweigt zur Rolle im Neonazi-Mord
Steinmeier: NPD-Verbot notwendig

Steinmeier: NPD-Verbot notwendig

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der rechtsextremen Mordserie ein neues Verfahren für ein Verbot der rechtsextremen NPD gefordert.
Steinmeier: NPD-Verbot notwendig
Streit um Hauptschulen: CDU-Parteispitze gibt Protesten der Basis nach

Streit um Hauptschulen: CDU-Parteispitze gibt Protesten der Basis nach

Leipzig - Zwei Themen bestimmten den ersten Teil des Bundesparteitags der CDU in Leipzig: Die Neuausrichtung der Bundespolitik und die Prüfung eines NPD-Verbotsverfahrens.
Streit um Hauptschulen: CDU-Parteispitze gibt Protesten der Basis nach
Innenminister Friedrich sieht NPD-Verbot skeptisch

Innenminister Friedrich sieht NPD-Verbot skeptisch

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sieht ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren skeptisch. Ein solches Verfahren sei nur möglich, wenn alle V-Leute abgeschaltet …
Innenminister Friedrich sieht NPD-Verbot skeptisch
Peinlicher Blackout: Cain blamiert sich vor laufender Kamera

Peinlicher Blackout: Cain blamiert sich vor laufender Kamera

Washington - Peinlicher geht es kaum: Der republikansiche Präsidentschaftskandidat Herman Cain windet sich vor laufender Kamera. Anscheinend kennt sich Cain mit der aktuellen …
Peinlicher Blackout: Cain blamiert sich vor laufender Kamera
Ai Weiwei zahlt Garantie für Millionenstrafe

Ai Weiwei zahlt Garantie für Millionenstrafe

Peking - Der chinesische Künstler Ai Weiwei hat im Streit mit den Steuerbehörden um eine Millionen-Nachzahlung einen Sicherungsbetrag gezahlt. Jetzt darf er Einspruch einlegen.
Ai Weiwei zahlt Garantie für Millionenstrafe
Polnische Opposition  schließt Abgeordnete aus

Polnische Opposition  schließt Abgeordnete aus

Warschau - In der größten polnische Oppositionspartei, die nationalkonservative PIS des früheren Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski, geht es hoch her.
Polnische Opposition  schließt Abgeordnete aus
Kontrollgremium befasst sich mit Döner-Morden

Kontrollgremium befasst sich mit Döner-Morden

Berlin - Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages befasst sich heute in Berlin mit den Vorgängen um die sogenannten Döner-Morde.
Kontrollgremium befasst sich mit Döner-Morden
Obama: "Es braucht mehr als einen Präsidenten"

Obama: "Es braucht mehr als einen Präsidenten"

Hawaii- US-Präsident Barack Obama hält an seinem Versprechen eines Wandels in Amerika fest. Allerdings könne er dies nicht alleine schaffen, betont er.
Obama: "Es braucht mehr als einen Präsidenten"
Monti: Wer ihm vertraut, und wer nicht

Monti: Wer ihm vertraut, und wer nicht

Rom - In Italien gehen die Gespräche zur Bildung einer Übergangsregierung weiter. Auf den Wirtschaftsexperten Mario Monti warten schwere Aufgaben. Dabei muss er sich das Vertrauen …
Monti: Wer ihm vertraut, und wer nicht
Friedrich äußert Bedenken zu NPD-Verbot

Friedrich äußert Bedenken zu NPD-Verbot

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat zu einem zweiten NPD-Verbotsverfahren Bedenken geäußert. Seine Gründe:
Friedrich äußert Bedenken zu NPD-Verbot
Symbolischer Prozess gegen Bush und Blair in Malaysia

Symbolischer Prozess gegen Bush und Blair in Malaysia

Kuala Lumpur - Aktivisten in Malaysia wollen einen symbolischen Prozess gegen den früheren US-Präsidenten George W. Bush und den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair …
Symbolischer Prozess gegen Bush und Blair in Malaysia
Athen: Brandanschlag auf Büro der Vize-Ministerin

Athen: Brandanschlag auf Büro der Vize-Ministerin

Athen - Im Zentrum Athens ist ein Brandanschlag auf das Büro der griechischen Vize-Außenministerin Mariliza Xenogiannakopoulou verübt worden. Es gibt eine Gruppe, die für die …
Athen: Brandanschlag auf Büro der Vize-Ministerin
Finanzamt setzt Ai Weiwei weiter unter Druck

Finanzamt setzt Ai Weiwei weiter unter Druck

Peking - Die chinesischen Finanzbehörden haben den Druck auf den Künstler und Dissidenten Ai Weiwei offenbar weiter erhöht. Das berichtet dieser selbst:
Finanzamt setzt Ai Weiwei weiter unter Druck
Lohnuntergrenzen: FDP signalisiert Gesprächsbereitschaft

Lohnuntergrenzen: FDP signalisiert Gesprächsbereitschaft

Berlin - Nach dem Beschluss des CDU-Parteitages zur Einführung von Lohnuntergrenzen zeigt sich die FDP verhandlungsbereit.
Lohnuntergrenzen: FDP signalisiert Gesprächsbereitschaft
Neonazi-Morde: bundesweite Terrorabwehr gefordert

Neonazi-Morde: bundesweite Terrorabwehr gefordert

Berlin - Zehn Jahre Neonazi-Morde und keiner hat etwas gemerkt? Während am Montagabend erneut ein Verdächtiger verhaftet wurde, häuft sich der Ruf nach Veränderungen bei den …
Neonazi-Morde: bundesweite Terrorabwehr gefordert
Schuldenkrise: Seehofer lobt Merkel

Schuldenkrise: Seehofer lobt Merkel

Leipzig - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihr Agieren in der Euro-Schuldenkrise gelobt.
Schuldenkrise: Seehofer lobt Merkel

Papademos: "Wir können es schaffen"

Athen - Griechenland steht vor einem schwierigen Neustart. Dennoch gibt sich der neue Regierungschef Papademos zuversichtlich, die Krise zu meistern. Aber er fordert dazu die …
Papademos: "Wir können es schaffen"
Mindestlöhne: CDU stellt Weichen

Mindestlöhne: CDU stellt Weichen

Leipzig - Die CDU sagt Ja zum Mindestlohn, aber Nein zu politischen Vorgaben. Der Arbeitnehmerflügel trägt den Kompromiss mit. Kritik kommt von Gewerkschaften und SPD.
Mindestlöhne: CDU stellt Weichen
CDU für freiwilligen Euro-Austritt von Schuldenstaaten

CDU für freiwilligen Euro-Austritt von Schuldenstaaten

Leipzig - Die CDU will die Eurozone trotz der akuten Krise als Ganzes verteidigen, aber für chronische Schuldenstaaten einen freiwilligen Austritt ermöglichen.
CDU für freiwilligen Euro-Austritt von Schuldenstaaten
Westerwelle besorgt über Ansehen Deutschlands

Westerwelle besorgt über Ansehen Deutschlands

Brüssel - Bundesaußenminister Guido Westerwelle fürchtet in Folge der sogenannten Döner-Morde einen Ansehensverlust Deutschlands.
Westerwelle besorgt über Ansehen Deutschlands
CDU-Spitze will NPD-Verbot prüfen

CDU-Spitze will NPD-Verbot prüfen

Leipzig - Als Konsequenz aus der rechtsextremen Mordserie will die CDU-Spitze ein Verbot der NPD verstärkt prüfen. Im Lichte der Ereignisse in Zwickau sollten die …
CDU-Spitze will NPD-Verbot prüfen
EU verschärft Sanktionen gegen Syrien

EU verschärft Sanktionen gegen Syrien

Brüssel - Die EU hat am Montag die politischen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen Syrien verschärft, um das Regime von Baschar Assad endlich zum Stopp der Gewalt zu zwingen.
EU verschärft Sanktionen gegen Syrien
Özdemir fordert Entschuldigung bei Nazi-Opfern

Özdemir fordert Entschuldigung bei Nazi-Opfern

Berlin - Angesichts der jahrelang unerkannten Morde von Neonazis haben die Grünen eine Entschuldigung bei den Hinterbliebenen und ein neues Aufrollen auch anderer Fälle gefordert.
Özdemir fordert Entschuldigung bei Nazi-Opfern
Mindestlohn: Grüne bieten gemeinsames Vorgehen an

Mindestlohn: Grüne bieten gemeinsames Vorgehen an

Berlin - Die Grünen haben der CDU angeboten, im Bundestag gemeinsam einen Mindestlohn in Deutschland durchzusetzen. Unter bestimmten Voraussetzungen.
Mindestlohn: Grüne bieten gemeinsames Vorgehen an
Schröder: Etat gegen Rechtsextremismus reicht

Schröder: Etat gegen Rechtsextremismus reicht

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hält die bestehenden staatlichen Präventionsprogramme gegen Rechtsextremismus für ausreichend.
Schröder: Etat gegen Rechtsextremismus reicht
Mordserie: SPD wirft Regierung falsche Prioritäten vor

Mordserie: SPD wirft Regierung falsche Prioritäten vor

Berlin - Nach der bekannt gewordenen rechtsextremen Mordserie wirft die SPD der Bundesregierung Verfehlungen im Anti-Terror-Kampf vor.
Mordserie: SPD wirft Regierung falsche Prioritäten vor
Merkels dramatischer Appell

Merkels dramatischer Appell

Leipzig - Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat einen für ihre Verhältnisse dramatischen Appell der Geschlossenheit an ihre Partei gerichtet.
Merkels dramatischer Appell
Nacktscanner: Wer nicht will, kann sich abtasten lassen

Nacktscanner: Wer nicht will, kann sich abtasten lassen

Brüssel - Wer auf dem Flughafen nicht durch einen sogenannten Nacktscanner laufen will, hat künftig das Recht, sich alternativ abtasten zu lassen.
Nacktscanner: Wer nicht will, kann sich abtasten lassen
Verfassungsschutz: Hatten keinen Kontakt zu Terror-Trio

Verfassungsschutz: Hatten keinen Kontakt zu Terror-Trio

Köln - Der Bundesverfassungsschutz hat Spekulationen zurückgewiesen, er habe Kontakte zu dem Neonazi-Trio aus Thüringen unterhalten. Nach 1998 habe es keine Informationen über den …
Verfassungsschutz: Hatten keinen Kontakt zu Terror-Trio
Holger G. soll jahrelang in rechter Szene aktiv gewesen sein

Holger G. soll jahrelang in rechter Szene aktiv gewesen sein

Berlin - Der im Zusammenhang mit der sogenannten Döner-Mordserie am Wochenende festgenommene Mann aus Niedersachsen war nach Informationen des “Weser-Kuriers“ seit Jahren in der …
Holger G. soll jahrelang in rechter Szene aktiv gewesen sein
Von der Leyen fordert flächendeckenden Mindestlohn

Von der Leyen fordert flächendeckenden Mindestlohn

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will eine flächendeckende Gültigkeit des von ihrer Partei geplanten Mindestlohns.
Von der Leyen fordert flächendeckenden Mindestlohn
Iranischer Raketenexperte tot: Unfall?

Iranischer Raketenexperte tot: Unfall?

Teheran/Tel Aviv - Bei der Explosion in einer Kaserne der iranischen Revolutionsgarden nahe Teheran ist auch ein ranghoher Raketenexperte getötet worden.
Iranischer Raketenexperte tot: Unfall?
SPD: Verfassungsschutz hat versagt

SPD: Verfassungsschutz hat versagt

Berlin - Nach der deutschlandweiten Mordserie an neun Ausländern und einer Polizistin hat die SPD dem Verfassungsschutz Versagen beim Kampf gegen Rechtsextreme vorgeworfen.
SPD: Verfassungsschutz hat versagt
Aigner kämpft gegen Käfig-Eier

Aigner kämpft gegen Käfig-Eier

Brüssel - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat EU-Staaten, die sich nicht an das im Januar in Kraft tretende Verbot von Batteriehaltung bei Legehennen halten, mit einem …
Aigner kämpft gegen Käfig-Eier
Ai Weiwei: Finanzamt verweigert Garantiezahlung

Ai Weiwei: Finanzamt verweigert Garantiezahlung

Peking - Der Anwalt des chinesischen Künstlers und Dissidenten Ai Weiwei wift den Finanzbehörden vor, das Einspruchsverfahren gegen einen Steuerbescheid in Höhe von 15 Millionen …
Ai Weiwei: Finanzamt verweigert Garantiezahlung
Merkel: "Scheitert der Euro, scheitert Europa"

Merkel: "Scheitert der Euro, scheitert Europa"

Leipzig - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Partei und ganz Deutschland zu Veränderungswillen und Reformbereitschaft aufgerufen. Leidenschaftlich setzte sie sich für eine …
Merkel: "Scheitert der Euro, scheitert Europa"
Monti führt erste Gespräche zur Regierungsbildung

Monti führt erste Gespräche zur Regierungsbildung

Rom - Der frühere EU-Kommissar Mario Monti hat mit Gesprächen zur Bildung einer neuen Regierung begonnen. Der Wirtschaftsexperte soll als Nachfolger von Silvio Berlusconi eine …
Monti führt erste Gespräche zur Regierungsbildung