Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen

Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen

Berlin - Das Bundesverteidigungsministerium hat bestätigt, dass aus den geöffneten Feldpostbriefen aus Afghanistan USB-Sticks und Speicherkarten entnommen wurden.
Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen
Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"

Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schließt nicht aus, dass “Gorch Fock“-Kapitän Norbert Schatz seine Karriere nach Aufklärung der jüngsten Vorgänge wie …
Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"
Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?

Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?

Berlin - Das Bundessozialministerium hat bestritten, dass die schwarz-gelbe Koalition eine Erhöhung des Hartz-Regelsatzes um bis zu 17 Euro angeboten habe. Dies als …
Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?
Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg

Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der “Gorch Fock“-Affäre Rückendeckung gegeben. Auch die CSU steht hinter dem …
Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg
Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 

Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 

Berlin - Die Grünen haben eine Bundestagsdebatte über die “Falsch- und Nichtunterrichtung“ des Parlaments durch den Verteidigungsminister über die aktuellen Bundeswehraffären …
Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 
Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"

Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"

Berlin - Die Grünen verlangen vor der entscheidenden Verhandlungsrunde über die Hartz-Reform Zugeständnisse der Regierung auch beim Regelsatz.
Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"
Sachsen will Finanzausgleich bis 2019

Sachsen will Finanzausgleich bis 2019

Berlin - Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich im Streit um den Länderfinanzausgleich dafür ausgesprochen, die bis 2019 geltende Vereinbarung …
Sachsen will Finanzausgleich bis 2019
Geheimdokumente zu Nahost-Verhandlungen im Netz

Geheimdokumente zu Nahost-Verhandlungen im Netz

Doha - Der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira hat im Stil der Enthüllungsplattform Wikileaks eine Sammlung von Geheimdokumenten zu den Nahost-Friedensverhandlungen …
Geheimdokumente zu Nahost-Verhandlungen im Netz
Bundeswehr-Affäre: Scharfe Kritik an Guttenberg

Bundeswehr-Affäre: Scharfe Kritik an Guttenberg

Köln - Das Vorgehen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei der Aufklärung der Bundeswehr-Affären stößt bei der Opposition auf herbe Kritik.
Bundeswehr-Affäre: Scharfe Kritik an Guttenberg
Portugiesischer Präsident Cavaco Silva wiedergewählt

Portugiesischer Präsident Cavaco Silva wiedergewählt

Lissabon - In Portugal ist der konservative Präsident Aníbal Cavaco Silva mit absoluter Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden.
Portugiesischer Präsident Cavaco Silva wiedergewählt
Irlands Regierung zerbricht

Irlands Regierung zerbricht

London/Dublin - Irlands Grüne haben der Regierung von Premierminister Brian Cowen am Sonntag die Zusammenarbeit aufgekündigt.
Irlands Regierung zerbricht
Dobrindt schenkt Nahles eine Tigerente

Dobrindt schenkt Nahles eine Tigerente

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat von ihren drei Amtskollegen aus der Regierungskoalition zur Geburt ihrer Tochter Ella Maria ein “tierisches“ Geschenk erhalten.
Dobrindt schenkt Nahles eine Tigerente
CDU-Vize: "Schwarz-Grün ist nicht tot"

CDU-Vize: "Schwarz-Grün ist nicht tot"

Berlin - CDU-Vize Norbert Röttgen warnt seine Partei davor, die Option auf Bündnisse mit den Grünen abzuschreiben. Der Umgang zwischen beiden Parteien habe sich stark verbessert.
CDU-Vize: "Schwarz-Grün ist nicht tot"
Guttenberg lässt Regelverstöße  untersuchen

Guttenberg lässt Regelverstöße  untersuchen

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat nach den Vorfällen auf der "Gorch Fock" und dem rätselhaften Tod eines Soldaten in Afghanistan eine Untersuchung über …
Guttenberg lässt Regelverstöße  untersuchen
Umfrage: Nur SPD kann zulegen

Umfrage: Nur SPD kann zulegen

Berlin - Als einzige Partei kann die SPD in der Wählergunst zulegen. Nach einer neuen Umfrage erreichen die Sozialdemokraten jetzt 27 Prozent. Die FDP dümpelt weiter an der …
Umfrage: Nur SPD kann zulegen
Rösler: Kein deutsches Gift für US-Hinrichtungen

Rösler: Kein deutsches Gift für US-Hinrichtungen

Washington - Gesundheitsminister Philipp Rösler hat deutsche Firmen nachdrücklich dazu aufgerufen, kein Natrium-Thiopental in die USA zu liefern, nachdem das Exekutionsgift dort …
Rösler: Kein deutsches Gift für US-Hinrichtungen
Bischofskonferenz hält vorerst an Zölibat fest

Bischofskonferenz hält vorerst an Zölibat fest

Bonn - Die Deutsche Bischofskonferenz hat beim Thema Abschied vom Zölibat zu Geduld gemahnt.
Bischofskonferenz hält vorerst an Zölibat fest
Kerner-Show kostete den Steuerzahler 17.000 Euro

Kerner-Show kostete den Steuerzahler 17.000 Euro

Berlin - Die zu Weihnachten aufgezeichnete Kerner-Talkshow im nordafghanischen Masar-i-Scharif kostete die Bundeswehr rund 17.000 Euro.
Kerner-Show kostete den Steuerzahler 17.000 Euro
Atomgespräche mit dem Iran gescheitert

Atomgespräche mit dem Iran gescheitert

Istanbul - Die zweitägigen Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm in Istanbul sind am Samstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
Atomgespräche mit dem Iran gescheitert
Irlands Premier tritt vom Parteivorsitz zurück

Irlands Premier tritt vom Parteivorsitz zurück

London/Dublin - Irlands Premierminister Brian Cowen hat seinen Rücktritt als Vorsitzender der Regierungspartei Fianna Fail erklärt.
Irlands Premier tritt vom Parteivorsitz zurück
Ministerpräsident Müller kündigt Rücktritt an

Ministerpräsident Müller kündigt Rücktritt an

Eppelborn - Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sowohl des Amt des CDU-Landesvorsitzenden als auch das des …
Ministerpräsident Müller kündigt Rücktritt an
Hartz IV: Grüne drohen mit Scheitern der Verhandlungen

Hartz IV: Grüne drohen mit Scheitern der Verhandlungen

Berlin - Die Grünen haben mit einem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen gedroht, falls Union und FDP in den nächsten Tagen kein deutliches Entgegenkommen zeigen.
Hartz IV: Grüne drohen mit Scheitern der Verhandlungen
Aigner: Namen von Panschern veröffentlichen

Aigner: Namen von Panschern veröffentlichen

Passau - Nach dem Dioxin-Skandal will Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) die Behörden verpflichten, bei Futtermittelpanscherei die Namen der Verantwortlichen zu …
Aigner: Namen von Panschern veröffentlichen
Guttenberg in der Kritik - Konsequenzen gefordert

Guttenberg in der Kritik - Konsequenzen gefordert

Passau - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier fordern, dass Guttenberg die Konsequenzen für die Bundeswehr-Affären …
Guttenberg in der Kritik - Konsequenzen gefordert
Linke-Mitglieder sollen in SPD eintreten

Linke-Mitglieder sollen in SPD eintreten

Hamburg - Nach den Kommunismus-Äußerungen von Linken-Chefin Gesine Lötzsch hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Mitgliedern der Linkspartei den Wechsel in die SPD angeboten. …
Linke-Mitglieder sollen in SPD eintreten
Giffords in Reha-Klinik in Houston eingetroffen

Giffords in Reha-Klinik in Houston eingetroffen

Houston - Die bei einem Attentat vor zwei Wochen schwer verletzte US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords ist am Freitag in ein Reha-Zentrum in Houston verlegt worden. Die …
Giffords in Reha-Klinik in Houston eingetroffen
Haiti: "Baby Doc" Duvalier gibt sich betroffen

Haiti: "Baby Doc" Duvalier gibt sich betroffen

Port-au-Prince - Wenige Tage nach seiner Rückkehr nach Haiti hat sich Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier - genannt “Baby Doc“ - den Opfern seines Regimes eine erste Erklärung für …
Haiti: "Baby Doc" Duvalier gibt sich betroffen
Guttenberg setzt "Gorch Fock"-Kommandeur ab

Guttenberg setzt "Gorch Fock"-Kommandeur ab

Berlin - Als Konsequenz aus den Vorfällen an Bord der “Gorch Fock“ hat Verteidigungsminister Guttenberg Kapitän Schatz des Kommandos enthoben. Die Zukunft des Schulschiffs ist …
Guttenberg setzt "Gorch Fock"-Kommandeur ab
Kuba stoppt Postlieferungen in die USA

Kuba stoppt Postlieferungen in die USA

Havanna - Kuba hat Postlieferungen mit Zieladresse USA bis auf weiteres ausgesetzt. Eine entsprechende Mitteilung gab das staatliche Postunternehmen “Correos de Cuba“ heraus.
Kuba stoppt Postlieferungen in die USA
Blair entschuldigt sich für Tote im Irak

Blair entschuldigt sich für Tote im Irak

London - Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat erneut vor dem Untersuchungsausschuss zum Irakkrieg ausgesagt. Er entschuldigte sich für die getöteten Soldaten und …
Blair entschuldigt sich für Tote im Irak
Unionspolitiker: Kirche soll Zölibat überdenken

Unionspolitiker: Kirche soll Zölibat überdenken

Essen - Namhafte katholische Unionspolitiker haben sich gegenüber den deutschen Bischöfen für die Weihe verheirateter Männer zu Priestern ausgesprochen.
Unionspolitiker: Kirche soll Zölibat überdenken
Politische Krise in Albanien eskaliert

Politische Krise in Albanien eskaliert

Tirana - Bei gewaltsamen Protesten gegen die Regierung sind drei Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Ministerpräsident Berisha sieht den Versuch eines Umsturzes nach …
Politische Krise in Albanien eskaliert
Vater klagt an: So lügt die Bundeswehr

Vater klagt an: So lügt die Bundeswehr

Hannover - „Die Vertuschung hat bei der Bundeswehr Methode!“ Wolfgang Scheffelmeier kämpft seit neun Jahren darum, endlich die Wahrheit über den Tod seines Sohnes Sammy zu …
Vater klagt an: So lügt die Bundeswehr
Bahn lässt Ramsauer im Regen stehen

Bahn lässt Ramsauer im Regen stehen

Berlin - Das Bahnchaos war schlimmer als öffentlich von Minister Ramsauer verkündet. Er verließ sich auf Angaben der Bahn. Die muss aufpassen, dass Ramsauer nicht die Geduld …
Bahn lässt Ramsauer im Regen stehen
FDP setzt sich in Wirtschaftspolitik von CSU ab

FDP setzt sich in Wirtschaftspolitik von CSU ab

Benediktbeuern - Die Wirtschafts- und Forschungspolitik wird zum Hauptfeld der Auseinandersetzung in der bayerischen CSU/FDP-Koalition.
FDP setzt sich in Wirtschaftspolitik von CSU ab
Überwältigende Mehrheit für unabhängigen Südsudan

Überwältigende Mehrheit für unabhängigen Südsudan

Juba - Im Südsudan zeichnet sich nach der Auszählung von 3,2 Millionen Stimmen ein überwältigendes Votum für einen unabhängigen Staat aus.
Überwältigende Mehrheit für unabhängigen Südsudan
NRW: Dioxin-Herkunft geklärt

NRW: Dioxin-Herkunft geklärt

Berlin - Die Quelle für das Dioxin im Tierfutter scheint drei Wochen nach dem Bekanntwerden des Skandals gefunden. Chemiker in NRW sind der Herkunft wohl auf die Spur gekommen.
NRW: Dioxin-Herkunft geklärt
Frankreichs Außenministerin mit Eiern und Schuhen beworfen

Frankreichs Außenministerin mit Eiern und Schuhen beworfen

Gaza - Während ihres ersten Besuchs im Gazastreifen ist Frankreichs Außenministerin Michèle Alliot-Marie von aufgebrachten Palästinensern mit Eiern und Schuhen beworfen worden.
Frankreichs Außenministerin mit Eiern und Schuhen beworfen
Geöffnete Feldpost: Bisher 20 Fälle bekannt

Geöffnete Feldpost: Bisher 20 Fälle bekannt

Berlin - Die Bundeswehr hat bei ihren Ermittlungen in der Feldpost-Affäre bisher 20 Fälle von geöffneten Briefen festgestellt. Für den transport war auch ein privates, …
Geöffnete Feldpost: Bisher 20 Fälle bekannt
EU-Asylpolitik: Schwere Rüge des Gerichtshofs

EU-Asylpolitik: Schwere Rüge des Gerichtshofs

Straßburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem am Freitag verkündeten Grundsatzurteil die EU-Asylpolitik scharf gerügt.
EU-Asylpolitik: Schwere Rüge des Gerichtshofs
Guttenberg bekam Bericht über toten Soldaten erst Donnerstag

Guttenberg bekam Bericht über toten Soldaten erst Donnerstag

Berlin - Diese Information dürfte die Kritik weiter anheizen: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat erst am Donnerstag den Feldjäger-Bericht über den Tod des …
Guttenberg bekam Bericht über toten Soldaten erst Donnerstag
Aus für umstrittenen Zukunftsrat gefordert

Aus für umstrittenen Zukunftsrat gefordert

München - Wegen des umstrittenen Zukunftsrat-Gutachtens zur Entwicklung des Freistaats fordern nun Politiker aus Koalition und Opposition die Absetzung des Gremiums.
Aus für umstrittenen Zukunftsrat gefordert
Opposition: Regierung ein “Trümmerhaufen“

Opposition: Regierung ein “Trümmerhaufen“

Berlin - Nach dem ergebnislosen schwarz-gelben Spitzentreffen sieht die Opposition die Koalition am Ende ihrer Gestaltungsmöglichkeiten. SPD-Fraktionschef Steinmeier nannte das …
Opposition: Regierung ein “Trümmerhaufen“
Nach Kopfschuss: Giffords startet Reha

Nach Kopfschuss: Giffords startet Reha

Zwölf Tage nachdem sie bei einem Attentat schwer verletzt wurde, kann die US-Abgeordnete Gabrielle Giffords mit der Reha beginnen. Ihre Ärzte teilten mit, die 40-Jährige könne …
Nach Kopfschuss: Giffords startet Reha
Berlusconi wegen Sexskandal unter Druck

Berlusconi wegen Sexskandal unter Druck

Rom - Im Sexskandal um heiße Partys mit jungen Frauen gerät der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi immer mehr unter Druck. Jetzt macht die Opposition mobil.
Berlusconi wegen Sexskandal unter Druck
Regierung betont Fortschritte in Afghanistan

Regierung betont Fortschritte in Afghanistan

Berlin - Die Bundesregierung sieht trotz vieler Mängel beim Wiederaufbau in Afghanistan auch Fortschritte. Vor allem im Schulsystem und bei der Säuglingsversorgung gehe es voran.
Regierung betont Fortschritte in Afghanistan
Zeitung: Dioxin-Mischungen mit System

Zeitung: Dioxin-Mischungen mit System

Berlin - Der schleswig-holsteinische Fetthersteller Harles & Jentzsch hat nach Informationen der “Berliner Zeitung“ offenbar regelmäßig und in viel größerem Ausmaß dioxinbelastete …
Zeitung: Dioxin-Mischungen mit System
Neue Gespräche mit Iran über Atomprogramm

Neue Gespräche mit Iran über Atomprogramm

Istanbul - Die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland haben am Freitag in Istanbul neue Gespräche mit dem Iran über das umstrittene Atomprogramm des Landes begonnen.
Neue Gespräche mit Iran über Atomprogramm
Lammert zu Krawatten-Streit im Bundestag

Lammert zu Krawatten-Streit im Bundestag

Berlin - Nachdem zwei Abgeordnete wegen fehlender Krawatten am Donnerstag kurzerhand nicht als Schriftführer eingeteilt wurden, hat sich nun Bundestagspräsident Norbert Lammert in …
Lammert zu Krawatten-Streit im Bundestag
SPD will verbindlichen Plan für Afghanistan-Rückzug 

SPD will verbindlichen Plan für Afghanistan-Rückzug 

Berlin - Vor den Beratungen des Bundestages über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr hat die SPD ihre Forderungen nach einem verbindlichen Rückzugsplan aus dem Land …
SPD will verbindlichen Plan für Afghanistan-Rückzug 
Haiti:"Baby Doc" zieht sich ins Bergland zurück

Haiti:"Baby Doc" zieht sich ins Bergland zurück

Port-au-Prince - Der frühere Diktator Jean-Claude “Baby Doc“ Duvalier ist in ein Privathaus im Bergland außerhalb der haitianischen Hauptstadt gebracht worden. Was genau er im …
Haiti:"Baby Doc" zieht sich ins Bergland zurück
Guttenberg in der Kritik: Es wird nichts vertuscht

Guttenberg in der Kritik: Es wird nichts vertuscht

München - Nach mehreren Zwischenfällen bei der Bundeswehr wächst der Druck auf Verteidigungsminister zu Guttenberg. SPD-Chef Gabriel nahm den Verteidigungsminister jetzt in die …
Guttenberg in der Kritik: Es wird nichts vertuscht
Koalitionsausschuss sucht gemeinsame Linie

Koalitionsausschuss sucht gemeinsame Linie

Berlin - Angesichts neuer Konflikte im Regierungsbündnis hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag mit den Spitzen der schwarz-gelben Koalition den politischen Kurs …
Koalitionsausschuss sucht gemeinsame Linie
Bayerischer Städtetag: Verbandschef Schaidinger hört auf

Bayerischer Städtetag: Verbandschef Schaidinger hört auf

München – Beim Bayerischen Städtetag steht ein einschneidender Wechsel bevor. Hans Schaidinger (CSU), Oberbürgermeister von Regensburg und seit 2005 Vorsitzender des Städtetags, …
Bayerischer Städtetag: Verbandschef Schaidinger hört auf
Getöteter Soldat: SPD stellt Guttenberg Ultimatum

Getöteter Soldat: SPD stellt Guttenberg Ultimatum

München - Die SPD stellt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein Ultimatum, die Vorfälle bei der Bundeswehr in Afghanistan aufzuklären.
Getöteter Soldat: SPD stellt Guttenberg Ultimatum
Soldat bei Spiel mit Waffe getötet?

Soldat bei Spiel mit Waffe getötet?

Berlin - Der Ende vergangenen Jahres im Afghanistan ums Leben gekommene Bundeswehrsoldat ist offenbar beim Spielen mit einer geladenen Schusswaffe getötet worden.
Soldat bei Spiel mit Waffe getötet?
Lukaschenko wirft Deutschland Putschversuch vor

Lukaschenko wirft Deutschland Putschversuch vor

Minsk - Der autoritäre weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat Deutschland und Polen offen beschuldigt, einen Staatsstreich gegen ihn geplant zu haben und "härteste …
Lukaschenko wirft Deutschland Putschversuch vor
Abgeordnete: Parlamentseröffnung auch ohne Karsai

Abgeordnete: Parlamentseröffnung auch ohne Karsai

Kabul - Vor vier Monaten wurde das Parlament in Kabul gewählt, und noch immer sind die Abgeordneten nicht zusammengekommen. Präsident Karsai verschiebt die Eröffnung immer weiter …
Abgeordnete: Parlamentseröffnung auch ohne Karsai
Krawatten-Kampf im Bundestag eskaliert

Krawatten-Kampf im Bundestag eskaliert

Berlin - Im Bundestag ist der Streit um einen Krawattenzwang eskaliert. Nach der Weigerung zweier Abgeordneter einen Schlips zu tragen, ist eine absurde Stil-Debatte entbrannt.
Krawatten-Kampf im Bundestag eskaliert
Lebensmittel: Aigner warnt vor "Geiz-ist-geil-Mentalität"

Lebensmittel: Aigner warnt vor "Geiz-ist-geil-Mentalität"

Berlin - Das Vertrauen der Verbraucher in Lebensmittel hat durch den Dioxin-Skandal gelitten. Agrarministerin Aigner will das Image verbessern - und warnt vor zuviel Geiz beim …
Lebensmittel: Aigner warnt vor "Geiz-ist-geil-Mentalität"
Ex-Diktator "Baby Doc" will Haiti doch verlassen

Ex-Diktator "Baby Doc" will Haiti doch verlassen

Port-au-Prince - Der frühere Diktator Jean-Claude “Baby Doc“ Duvalier hat am Mittwoch einen neuen Pass beantragt und will Haiti verlassen, sobald er den Ausweis hat.
Ex-Diktator "Baby Doc" will Haiti doch verlassen
Neue Gespräche zwischen Nord- und Südkorea

Neue Gespräche zwischen Nord- und Südkorea

Seoul - Fast ein Jahr nach dem Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffs hat die Regierung in Seoul eine Einladung Nordkoreas zu Militärgesprächen auf Ebene der …
Neue Gespräche zwischen Nord- und Südkorea
Selbstverbrennung in Tunesien: Zeichen der Revolution

Selbstverbrennung in Tunesien: Zeichen der Revolution

Kairo - Grausames Zeichen der Revolution: Insgesamt 15 Araber haben sich seit dem Sturz des tunesischen Präsidenten Ben Ali mit Benzin übergossen und angezündet.
Selbstverbrennung in Tunesien: Zeichen der Revolution
"Gorch Fock": Guttenberg will umfassende Aufklärung

"Gorch Fock": Guttenberg will umfassende Aufklärung

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) verlangt nach der angeblichen “Meuterei“ auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock“ umfassende Aufklärung.
"Gorch Fock": Guttenberg will umfassende Aufklärung
Korruptions-Vorwürfe gegen Entwicklungshilfe-Unternehmen

Korruptions-Vorwürfe gegen Entwicklungshilfe-Unternehmen

Berlin - Das Entwicklungshilfe-Unternehmen Agef gerät wegen Korruptionsvorwürfen zunehmend in die Kritik. Die Berliner Organisation bestreitet, Steuergelder zweckentfremdet zu …
Korruptions-Vorwürfe gegen Entwicklungshilfe-Unternehmen
Gerichtshof: Kein Recht auf staatliche Sterbehilfe

Gerichtshof: Kein Recht auf staatliche Sterbehilfe

Straßburg - Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshof kann aus der Europäischen Menschenrechtskonvention kein Recht auf staatliche Sterbehilfe abgeleitet werden.
Gerichtshof: Kein Recht auf staatliche Sterbehilfe
SPD: Wachstum nicht Verdienst von Schwarz-Gelb

SPD: Wachstum nicht Verdienst von Schwarz-Gelb

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der Bundesregierung “Selbstzufriedenheit“ vorgeworfen. Der derzeitige Aufschwung in Deutschland sei nicht das Verdienst von …
SPD: Wachstum nicht Verdienst von Schwarz-Gelb
US-Gouverneur zeigt Nicht-Christen kalte Schulter

US-Gouverneur zeigt Nicht-Christen kalte Schulter

Washington - Ein neuer republikanischer US-Gouverneur sorgt für Empörung in den USA: In seiner Antrittsrede hat er sich von Nicht-Christen distanziert. Kritiker bezeichnen seine …
US-Gouverneur zeigt Nicht-Christen kalte Schulter
USA und China: Geschäfte trotz Differenzen

USA und China: Geschäfte trotz Differenzen

Washington - Barack Obama hat dem chinesischen Staatschef Hu Jintao einen festlichen Empfang bereitet. Die beiden Präsidenten wollen verstärkt zusammenarbeiten, aber es bleiben …
USA und China: Geschäfte trotz Differenzen
Tunesien: Übergangspräsident verspricht Neuanfang

Tunesien: Übergangspräsident verspricht Neuanfang

Tunis - In Tunesien steht ein politischer Neuanfang bevor. Für den ins Exil geflohenen Ex-Präsidenten wird die Luft immer dünner. Die Schweiz blockiert seine Gelder, die EU erwägt …
Tunesien: Übergangspräsident verspricht Neuanfang
DGB fordert mehr Rechte für Leiharbeiter

DGB fordert mehr Rechte für Leiharbeiter

Passau - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verlangt von der Bundesregierung eine härtere Gangart gegen Missstände bei der Zeitarbeit. Die Forderung: Mehr Rechte für …
DGB fordert mehr Rechte für Leiharbeiter
CSU: Stasi-Überprüfung aller Linke-Mitarbeiter

CSU: Stasi-Überprüfung aller Linke-Mitarbeiter

Berlin - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag fordert, alle Mitarbeiter der Linksfraktion auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit zu überprüfen. Derzeit ist ein aktueller Fall bekannt. …
CSU: Stasi-Überprüfung aller Linke-Mitarbeiter
US-Abgeordnete Giffords kommt in Rehaklinik

US-Abgeordnete Giffords kommt in Rehaklinik

Tucson - Die bei dem Attentat in Tucson schwer verletzte US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords soll in eine Rehaklinik im US-Staat Texas verlegt werden. Ihre Genesung hat …
US-Abgeordnete Giffords kommt in Rehaklinik
DGB gegen Senkung des Rentenbeitrags 2013

DGB gegen Senkung des Rentenbeitrags 2013

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Bundesregierung davor gewarnt, die für 2014 geplante Senkung der Rentenversicherungsbeiträge um ein Jahr vorzuziehen. Der …
DGB gegen Senkung des Rentenbeitrags 2013
FDP will Bleiberecht für Uni-Absolventen beschließen

FDP will Bleiberecht für Uni-Absolventen beschließen

München - Bayerns FDP will im Zuwanderungs-Streit mit der CSU ein eigenes Konzept beschließen. "Gerade in Sachen Fachkräftebedarf braucht Bayern einen Modernisierungsschub. Das …
FDP will Bleiberecht für Uni-Absolventen beschließen
Barroso verteidigt Rettungsfonds der Euro-Länder

Barroso verteidigt Rettungsfonds der Euro-Länder

Stuttgart - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat den milliardenschweren Rettungsfonds der Euro-Länder verteidigt.
Barroso verteidigt Rettungsfonds der Euro-Länder
Polizei durchsucht Republikaner-Geschäftsstelle

Polizei durchsucht Republikaner-Geschäftsstelle

Stuttgart - Wegen des Verdachts auf gefälschte Unterschriften für die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat die Polizei die Landesgeschäftsstelle der Republikaner durchsucht.
Polizei durchsucht Republikaner-Geschäftsstelle
Peinlich: Sarkozy verwechselt Elsass mit Deutschland

Peinlich: Sarkozy verwechselt Elsass mit Deutschland

Straßburg - Ein peinlicher Versprecher: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat bei einem Besuch im Elsass die ostfranzösische Grenzregion mit Deutschland vewechselt.
Peinlich: Sarkozy verwechselt Elsass mit Deutschland
Neuer Stimmkreis für Ingolstadt

Neuer Stimmkreis für Ingolstadt

München - Ingolstadt ist der große Gewinner der Stimmkreisreform in Bayern. Die Großstadt, in der CSU-Chef Seehofer wohnt, erhält einen zusätzlichen Stimmkreis. Es gibt aber auch …
Neuer Stimmkreis für Ingolstadt
Bald freie Arztwahl in ganz Europa

Bald freie Arztwahl in ganz Europa

Straßburg - Die Behandlung bei einem Arzt oder einer Klinik in einem anderen EU-Land dürfte ab 2013 sehr viel einfacher werden. Was das für deutsche Patienten bedeutet:
Bald freie Arztwahl in ganz Europa
NRW: Röttgen für Neuwahlen bei Scheitern des Haushalts

NRW: Röttgen für Neuwahlen bei Scheitern des Haushalts

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische CDU will nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2010 unter bestimmten Umständen Neuwahlen beantragen.
NRW: Röttgen für Neuwahlen bei Scheitern des Haushalts
Berlusconi: Rücktritt wegen Sexskandal kommt nicht in Frage

Berlusconi: Rücktritt wegen Sexskandal kommt nicht in Frage

Rom - Im jüngsten Sexskandal um den italienischen Regierungschef bietet Silvio Berlusconi seinen Kritikern weiter die Stirn. “Seid ihr verrückt?“, entgegnete der 74-Jährige …
Berlusconi: Rücktritt wegen Sexskandal kommt nicht in Frage
Ministerin Schröder schwanger: Was passiert mit ihrem Amt?

Ministerin Schröder schwanger: Was passiert mit ihrem Amt?

Berlin - Im Kabinett sorgte die Nachricht über Kristina Schröders Schwangerschaft am Mittwochmorgen für große Freude. Doch wie geht es dann im Bundesfamilienministerium weiter?
Ministerin Schröder schwanger: Was passiert mit ihrem Amt?
Schäuble allein in Berlin - Nächster Streit vorprogrammiert

Schäuble allein in Berlin - Nächster Streit vorprogrammiert

Berlin - Einen Punkt haben Union und FDP jetzt abgeräumt. Aber der Machtkampf zwischen Koalitionsfraktionen und dem Finanzminister hat Spuren hinterlassen. Schließlich stehen …
Schäuble allein in Berlin - Nächster Streit vorprogrammiert
Aigner: Dioxin-Panscherei mit Vorsatz

Aigner: Dioxin-Panscherei mit Vorsatz

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) geht im Dioxin-Skandal von vorsätzlicher Panscherei aus. Das Agrarministerium in Hannover vermutet sogar, dass schon …
Aigner: Dioxin-Panscherei mit Vorsatz
Rentenkassen 2010: Zwei Millliarden Überschuss

Rentenkassen 2010: Zwei Millliarden Überschuss

Berlin - Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt hat der Rentenversicherung im vergangenen Jahr einen Einnahmeüberschuss von knapp zwei Milliarden Euro gebracht. Gibt es jetzt …
Rentenkassen 2010: Zwei Millliarden Überschuss
Mappus: Wenig Mitleid mit blindem Demonstranten

Mappus: Wenig Mitleid mit blindem Demonstranten

Stuttgart - Der baden-württembergischen Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat im Zusammenhang mit dem bei einem umstrittenen Polizeieinsatz in Stuttgart erblindeten …
Mappus: Wenig Mitleid mit blindem Demonstranten
Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeitet für Gesine Lötzsch

Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeitet für Gesine Lötzsch

Berlin - Die wegen ihrer Äußerungen zum Kommunismus in die Kritik geratene Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch beschäftigt als Büroleiter einen ehemaligen Stasi-Mitarbeiter.
Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeitet für Gesine Lötzsch
Massengrab deutscher Soldaten in Polen entdeckt

Massengrab deutscher Soldaten in Polen entdeckt

Warschau - An der polnischen Ostseeküste ist ein bisher unbekanntes Massengrab deutscher Soldaten aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt worden.
Massengrab deutscher Soldaten in Polen entdeckt
Merkel glaubt nicht an rasches Karriereende von Westerwelle

Merkel glaubt nicht an rasches Karriereende von Westerwelle

Hamburg - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht den unter Druck stehenden FDP-Chef Guido Westerwelle noch nicht am Ende seiner politischen Karriere.
Merkel glaubt nicht an rasches Karriereende von Westerwelle
Guttenberg lässt Öffnen von Feldpost untersuchen

Guttenberg lässt Öffnen von Feldpost untersuchen

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Vorfälle von geöffneter Feldpost aus Afghanistan rasch aufklären.
Guttenberg lässt Öffnen von Feldpost untersuchen
Lindemann neuer Landwirtschaftsminister in Niedersachsen

Lindemann neuer Landwirtschaftsminister in Niedersachsen

Hannover - Gert Lindemann (63, CDU) ist neuer Landwirtschaftsminister in Niedersachsen. Er wurde am Mittwoch mit den Stimmen der schwarz-gelben Mehrheit im Landtag gewählt. Was er …
Lindemann neuer Landwirtschaftsminister in Niedersachsen
Neue Umfrage sieht CSU nur bei 40 Prozent

Neue Umfrage sieht CSU nur bei 40 Prozent

München -Die CSU hat einer neuen Umfrage des Forsa-Instituts zufolge ihre Krise doch noch nicht überwunden. In Bayern gäbe es sogar keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr, wenn jetzt …
Neue Umfrage sieht CSU nur bei 40 Prozent
Ministerium: Dioxin-Panscherei schon länger als angenommen

Ministerium: Dioxin-Panscherei schon länger als angenommen

Hannover - Die Panscherei mit dioxinhaltigen Fetten in Tierfutter läuft nach Vermutung des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums bereits weitaus länger als seit März 2010.
Ministerium: Dioxin-Panscherei schon länger als angenommen
Regierung legt Steuerstreit bei: Pauschale wird angehoben

Regierung legt Steuerstreit bei: Pauschale wird angehoben

Berlin - Union und FDP haben ihren jüngsten Steuerstreit ausgeräumt: Der Werbungskosten-Pauschbetrag wird schon für das laufende Jahr angehoben. Arbeitnehmer können mit bis zu 36 …
Regierung legt Steuerstreit bei: Pauschale wird angehoben
Familienministerin Schröder ist schwanger

Familienministerin Schröder ist schwanger

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder wird zum ersten Mal Mutter. Sie ist überzeugt, Kind und Karriere gut vereinbaren zu können. Trotzdem hofft sie auf …
Familienministerin Schröder ist schwanger
Guttenberg beharrt auf  Militärtransporter

Guttenberg beharrt auf  Militärtransporter

Hamburg - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Kritik aus der Koalition an der Beschaffung des Militärtransporters A400M zurückgewiesen. Er musste jedoch …
Guttenberg beharrt auf  Militärtransporter
Das ist Ministerin Kristina Schröder

Das ist Ministerin Kristina Schröder

Berlin - Die neue, schöne Ministerin Kristina Schröder
Das ist Ministerin Kristina Schröder
CSU-Minister: Schäuble betreibt Kindergarten

CSU-Minister: Schäuble betreibt Kindergarten

Berlin - Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) hat wegen der Debatte über die Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages Wolfgang Schäuble kritisiert. Der Bürger habe für …
CSU-Minister: Schäuble betreibt Kindergarten
Offizier soll Massenvergewaltigung befohlen haben

Offizier soll Massenvergewaltigung befohlen haben

Nairobi - Ein Offizier der kongolesischen Armee soll nach dem Tod eines Soldaten als Rache eine Massenvergewaltigung befohlen haben. Die Opfer: Mehr als 50 Frauen. Doch der Mann …
Offizier soll Massenvergewaltigung befohlen haben
Bush senior: Kein Bedauern wegen Golfkrieg

Bush senior: Kein Bedauern wegen Golfkrieg

Houston - Der frühere US-Präsident George Bush senior hält sein Handeln im Golfkrieg nach wie vor für richtig. Er bedauere auch nicht, dass dadurch Saddam Hussein der Verbleib an …
Bush senior: Kein Bedauern wegen Golfkrieg
Euro-Zone: Merkel sagt "Ja" zur Wirtschaftsregierung

Euro-Zone: Merkel sagt "Ja" zur Wirtschaftsregierung

Hamburg - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Forderung Frankreichs nach einer europäischen Wirtschaftsregierung erstmals ausdrücklich zugestimmt. Eine Rückkehr zur D-Mark …
Euro-Zone: Merkel sagt "Ja" zur Wirtschaftsregierung
Ramsauer: 2,2 Milliarden Euro für Winterschäden

Ramsauer: 2,2 Milliarden Euro für Winterschäden

Berlin - Für die Beseitigung von Winterschäden auf den Straßen will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in diesem Jahr 2,2 Milliarden Euro einsetzen. Doch die Summe ist …
Ramsauer: 2,2 Milliarden Euro für Winterschäden
Bund will Solar-Förderung erneut senken

Bund will Solar-Förderung erneut senken

München - Angesichts ausufernder Kosten für die Förderung des Solarstroms will die Bundesregierung die Vergütung erneut drastisch senken. Das trifft vor allem die privaten …
Bund will Solar-Förderung erneut senken
Wahltrend: Rot-grüner Vorsprung schmilzt

Wahltrend: Rot-grüner Vorsprung schmilzt

Hamburg - Die Union kommt allmählich wieder auf Kurs. Laut des aktuellen Wahltrends kann die Partei einen Punkt gutmachen und bringt den rot-grünen Vorsprung damit langsam aber …
Wahltrend: Rot-grüner Vorsprung schmilzt
Ex-Diktator “Baby Doc“ wieder auf freiem Fuß

Ex-Diktator “Baby Doc“ wieder auf freiem Fuß

Port-au-Prince - Haitis Ex-Diktator “Baby Doc" sorgt für Wirbel. Der 59-Jährige wurde zunächst festgenommen, dann mehrere Stunden verhört und dann wieder frei gelassen. Ob es zu …
Ex-Diktator “Baby Doc“ wieder auf freiem Fuß
Rente: Erhöhung und Beitragssenkung in Sicht

Rente: Erhöhung und Beitragssenkung in Sicht

Berlin - Die gute Konjunktur lässt auch die Einnahmen der Rentenversicherung kräftig sprudeln. Eine Beitragssatzsenkung ist deshalb schon 2013 denkbar. Doch schon dieses Jahr …
Rente: Erhöhung und Beitragssenkung in Sicht
Cowen siegt - und verliert seinen Außenminister

Cowen siegt - und verliert seinen Außenminister

Dublin - Er hat noch einmal die Kurve gekriegt: Irlands Premierminister Brian Cowen hat eine Vertrauensabstimmung in seiner Partei erfolgreich überstanden. Doch der Sieg hat auch …
Cowen siegt - und verliert seinen Außenminister
Koalition will Steuerstreit rasch beilegen

Koalition will Steuerstreit rasch beilegen

Berlin - Union und FDP wollen den lästigen Steuerstreit schnell vom Tisch haben - möglichst noch vor dem nächsten Koalitionsausschuss am Donnerstag. Es gibt mehrere …
Koalition will Steuerstreit rasch beilegen
Dioxin-Krise: Länder machen Zugeständnis an den Bund

Dioxin-Krise: Länder machen Zugeständnis an den Bund

Berlin - Bund und Länder haben ein gemeinsames Maßnahmenpaket gegen Dioxin in Futter- und Lebensmitteln geschnürt. Die Opposition spricht von "Rumaignern".
Dioxin-Krise: Länder machen Zugeständnis an den Bund
Ex-Diktator "Baby Doc" Duvalier festgenommen

Ex-Diktator "Baby Doc" Duvalier festgenommen

Port-au-Prince - Der haitianische Ex-Diktator Jean-Claude “Baby Doc“ Duvalier ist knapp zwei Tage nach seiner überraschenden Rückkehr in Haiti festgenommen worden.
Ex-Diktator "Baby Doc" Duvalier festgenommen
Bald freie Arztwahl in ganz Europa

Bald freie Arztwahl in ganz Europa

Straßburg - Die Chemotherapie einer Dänin in Deutschland, der Zahnersatz für einen Franzosen in Ungarn oder die Lesebrille aus Spanien - die Behandlung im EU-Ausland dürfte ab …
Bald freie Arztwahl in ganz Europa
Jobcenter müssen PKV für Hartz-IV-Empfänger bezahlen

Jobcenter müssen PKV für Hartz-IV-Empfänger bezahlen

Kassel - Die Jobcenter müssen nach einem Urteil des Bundessozialgerichts für privat krankenversicherte Hartz-IV-Bezieher die Beiträge in voller Höhe übernehmen.
Jobcenter müssen PKV für Hartz-IV-Empfänger bezahlen
Söder: Lebensmittelvergifter ins Gefängnis

Söder: Lebensmittelvergifter ins Gefängnis

Berlin/München - Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) fordert nach dem Dioxinskandal Haftstrafen für Lebensmittelpanscher.
Söder: Lebensmittelvergifter ins Gefängnis
Briefe von Soldaten systematisch geöffnet?

Briefe von Soldaten systematisch geöffnet?

Berlin - Die Heimatpost von Soldaten aus Afghanistan ist einem Medienbericht zufolge auf dem Weg nach Deutschland offenbar systematisch geöffnet worden.
Briefe von Soldaten systematisch geöffnet?
SPD will Integrationsgesetz für Einwanderer

SPD will Integrationsgesetz für Einwanderer

Irsee - Die Landtags-SPD fordert ein Integrationsgesetz für Einwanderer in Bayern. Damit soll die Eingliederung in die Mehrheitsgesellschaft erleichtert werden.
SPD will Integrationsgesetz für Einwanderer
Das ist Aigners Plan für sichere Futtermittel

Das ist Aigners Plan für sichere Futtermittel

Berlin - Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) hat wegen des Dioxin-Skandals einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, um Futtermittel sicherer zu machen. Das sind die wichtigsten …
Das ist Aigners Plan für sichere Futtermittel
NRW: Gericht stoppt rot-grünen Haushalt

NRW: Gericht stoppt rot-grünen Haushalt

Münster - Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat den rot-grünen Nachtragshaushalt 2010 vorerst gestoppt. Das könnte weitreichende Folgen bis hin zu Neuwahlen haben. 
NRW: Gericht stoppt rot-grünen Haushalt
Linke: Hartz-IV unter 392 Euro verfassungswidrig

Linke: Hartz-IV unter 392 Euro verfassungswidrig

Berlin - Für eine verfassungsgemäße Hartz-IV-Neuregelung ist nach Auffassung der Linksfraktion eine Erhöhung des Regelsatzes um mindestens 33 Euro erforderlich. Doch damit nicht …
Linke: Hartz-IV unter 392 Euro verfassungswidrig
Spaenle: Tausende Lehramtsanwärter ohne Job

Spaenle: Tausende Lehramtsanwärter ohne Job

München - Tausende Lehramtsanwärter werden in diesem Jahr nach ihrer Ausbildung wahrscheinlich auf der Straße stehen. Das Angebot an Referendaren übersteigt das an offenen Stellen …
Spaenle: Tausende Lehramtsanwärter ohne Job