NRW: Röttgen erster Kandidat für Landtagswahl

NRW: Röttgen erster Kandidat für Landtagswahl

Düsseldorf - Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen CDU hat am Samstag in Düsseldorf seine Kandidatenvorschläge für die Landtagswahl am 13. Mai beschlossen.
NRW: Röttgen erster Kandidat für Landtagswahl
SPD schickt Kraft als Kandidatin ins Rennen

SPD schickt Kraft als Kandidatin ins Rennen

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft führt ihre Partei in die vorgezogene Landtagswahl am 13. Mai.
SPD schickt Kraft als Kandidatin ins Rennen
Zeil sieht Koalition in Bayern nicht in Gefahr

Zeil sieht Koalition in Bayern nicht in Gefahr

München - Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) sieht die schwarz-gelbe Koalition im Freistaat trotz heftiger Angriffe der CSU im Streit um eine Schlecker-Transfergesellschaft …
Zeil sieht Koalition in Bayern nicht in Gefahr
Obama fordert Millionärssteuer

Obama fordert Millionärssteuer

Washington - US-Präsident Obama hat den Kongress aufgerufen, die Steuern für Millionäre anzuheben. “Wir sind in diesem Land auf Erfolg nicht neidisch. Wir streben ihn an“, sagte …
Obama fordert Millionärssteuer
Schlecker-Rettung: Altmaier enttäuscht von FDP

Schlecker-Rettung: Altmaier enttäuscht von FDP

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition gibt es weiterhin Streit über die Zukunft der von Kündigung bedrohten Mitarbeiterinnen der Drogeriemarktkette Schlecker.
Schlecker-Rettung: Altmaier enttäuscht von FDP
Bundesregierung will Timoschenko aus der Haft holen

Bundesregierung will Timoschenko aus der Haft holen

Berlin - Die Bundesregierung will die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Timoschenko aus der Haft holen und nach Deutschland bringen lassen. In Berlin soll sie in einem …
Bundesregierung will Timoschenko aus der Haft holen
Niebel: Geheimbesuch in Somalia

Niebel: Geheimbesuch in Somalia

Mogadischu - Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen ist der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu einem unangekündigten Besuch in der somalischen Hauptstadt …
Niebel: Geheimbesuch in Somalia
De Maizière will eigenes Afghanistan-Abzugsmandat

De Maizière will eigenes Afghanistan-Abzugsmandat

Berlin - Verteidigungsminister de Maizière (CDU) hat für ein neues Bundestagsmandat zum Abzug aus Afghanistan plädiert. Gleichzeitig stellt er eine Truppenpräsenz für die Zeit …
De Maizière will eigenes Afghanistan-Abzugsmandat
Schweiz: Haftbefehl gegen deutsche Steuerfahnder

Schweiz: Haftbefehl gegen deutsche Steuerfahnder

Berlin - Der Steuerstreit zwischen Deutschland und der Schweiz verschärft sich: Die Schweizer Justiz hat im Zusammenhang mit dem Ankauf einer Steuersünder-CD im gegen drei …
Schweiz: Haftbefehl gegen deutsche Steuerfahnder
Rösler fordert Anhebung der Pendlerpauschale

Rösler fordert Anhebung der Pendlerpauschale

Berlin - Wegen der hohen Benzinpreise hat sich Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler für eine Anhebung der Pendlerpauschale stark gemacht.
Rösler fordert Anhebung der Pendlerpauschale
Obama stimmt schärferen Iran-Sanktionen zu

Obama stimmt schärferen Iran-Sanktionen zu

Washington - US-Präsident Barack Obama hat einer vom Kongress verabschiedeten Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran zugestimmt. Seine Begründung ist das Öl.
Obama stimmt schärferen Iran-Sanktionen zu
CDU und SPD starten Koalitionsgespräche

CDU und SPD starten Koalitionsgespräche

Saarbrücken - Vor fünf Tagen hat das Saarland die neue Regierung gewählt. Nun führt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die ersten Koalitionsverhandlungen mit der …
CDU und SPD starten Koalitionsgespräche
Wulff erhält Büro und Mitarbeiter in Berlin

Wulff erhält Büro und Mitarbeiter in Berlin

Berlin - Ausgiebig und konträr wurde diskutiert, ob Ex-Bundespräsident Christian Wulff einen Ehrensold und die dazu gehörenden Vergünstigungen erhalten soll. Nun steht die …
Wulff erhält Büro und Mitarbeiter in Berlin
Quertreiber? ER will Urwahl bei Grünen erzwingen

Quertreiber? ER will Urwahl bei Grünen erzwingen

Berlin - Ein schwäbischer Lokalpolitiker möchte, dass die 60 000 Grünen-Mitglieder über die Spitzenkandidaten für 2013 entscheiden. Deshalb will er sich bewerben. Doch ob es zur …
Quertreiber? ER will Urwahl bei Grünen erzwingen
Schlecker-Aus: Merkel hält zur FDP

Schlecker-Aus: Merkel hält zur FDP

Berlin - Die Schlecker-Pleite sorgt für handfesten politischen Streit. Rot-Grün wirft der FDP vor, die Schlecker-Frauen in ihrer Not allein zu lassen. Jetzt kommt die Kanzlerin …
Schlecker-Aus: Merkel hält zur FDP
Schlecker: Harte Ver.di-Kritik an Rösler

Schlecker: Harte Ver.di-Kritik an Rösler

Berlin - Nach dem Scheitern der geplanten Transfergesellschaft für Schlecker-Mitarbeiter hat die Gewerkschaft ver.di die FDP scharf kritisiert.
Schlecker: Harte Ver.di-Kritik an Rösler
Piraten klettern weiter - FDP deutlich unter 5 %

Piraten klettern weiter - FDP deutlich unter 5 %

Mainz - Nach ihrem jüngsten Wahlerfolg im Saarland sind die Piraten auch bundesweit im Aufwärtstrend. Die FDP stürzt ins bodenlose.
Piraten klettern weiter - FDP deutlich unter 5 %
TV-Interview: Margot Honecker verteidigt Stasi und Mauertote

TV-Interview: Margot Honecker verteidigt Stasi und Mauertote

Hamburg - Sie war die mächtigste Frau der DDR - und sie trauert der Diktatur hinterher. In einem aktuellen TV-Interview will Margot Honecker sich weder für die Stasi noch für die …
TV-Interview: Margot Honecker verteidigt Stasi und Mauertote
Wegen Schlecker: Koalitionskrach in Bayern

Wegen Schlecker: Koalitionskrach in Bayern

München - Die FDP-Blockade einer Bürgschaft Bayerns für eine Schlecker-Transfergesellschaft sorgt weiter für Krach innerhalb der schwarz-gelben Koalition.
Wegen Schlecker: Koalitionskrach in Bayern
Bundesrat fordert Benzinpreis-Bremse

Bundesrat fordert Benzinpreis-Bremse

Berlin - Kampf der Tank-Abzocke: Der Bundesrat hat als Reaktion auf die hohen Spritkosten eine Benzinpreisbremse gefordert.
Bundesrat fordert Benzinpreis-Bremse
Von der Leyen: Bildungspaket wird gut angenommen

Von der Leyen: Bildungspaket wird gut angenommen

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat eine positive Bilanz für das vor einem Jahr gestartete Bildungspaket für arme Kinder gezogen. Was bislang angefragt wurde:
Von der Leyen: Bildungspaket wird gut angenommen
Judenhass im Netz: Berliner muss Strafe zahlen 

Judenhass im Netz: Berliner muss Strafe zahlen 

Berlin - Der Betreiber eines Internetforums muss wegen Hasstiraden gegen Juden auf seiner Seite eine Geldauflage von 300 Euro zahlen.
Judenhass im Netz: Berliner muss Strafe zahlen 
Israel: Für Iran-Boykott notfalls Ölreserven anzapfen

Israel: Für Iran-Boykott notfalls Ölreserven anzapfen

Berlin - Der israelische Vizeregierungschef Mosche Yaalon hat den Westen aufgefordert, im Zweifel strategische Ölreserven anzuzapfen, um den Einfuhrboykott iranischen Öls …
Israel: Für Iran-Boykott notfalls Ölreserven anzapfen
Eltern von NSU-Terrorist schildern Treffen vor 2002

Eltern von NSU-Terrorist schildern Treffen vor 2002

München/Erfurt - Die Eltern eines der mutmaßlichen Neonazi-Terroristen hatten laut Medienbericht mehrmals Kontakt mit Mitgliedern der untergetauchten Zwickauer Zelle.
Eltern von NSU-Terrorist schildern Treffen vor 2002
Steuerabkommen mit Schweiz droht zu scheitern

Steuerabkommen mit Schweiz droht zu scheitern

Berlin - Das milliardenschwere Steuerabkommen Deutschlands mit der Schweiz droht endgültig zu scheitern. Aus einigen Bundesländern kommt massiver Widerstand.
Steuerabkommen mit Schweiz droht zu scheitern
Zeil: Entscheidung gegen Schlecker war richtig

Zeil: Entscheidung gegen Schlecker war richtig

München - Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat die FDP-Entscheidung gegen eine Transfergesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten verteidigt.
Zeil: Entscheidung gegen Schlecker war richtig
Zeil verteidigt FDP-Entscheidung zu Schlecker

Zeil verteidigt FDP-Entscheidung zu Schlecker

Berlin - Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat die FDP-Entscheidung gegen eine geplante Transfergesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten verteidigt.
Zeil verteidigt FDP-Entscheidung zu Schlecker
Benzinpreis-Bremse: Stoppt die Politik heute die Abzocke?

Benzinpreis-Bremse: Stoppt die Politik heute die Abzocke?

Berlin - Die hohen Spritpreise beschäftigen jetzt auch die Politik. Am Freitag berät der Bundesrat auf Antrag von Thüringen über die Einführung einer Benzinpreisbremse. Worum es …
Benzinpreis-Bremse: Stoppt die Politik heute die Abzocke?
Jeder dritte Deutsche will die große Koalition zurück

Jeder dritte Deutsche will die große Koalition zurück

München - Eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl wünscht sich jeder dritte Deutsche eine große Koalition im Bund, wie sie bereits von 2005 bis 2009 regierte. Rot-Grün …
Jeder dritte Deutsche will die große Koalition zurück
Rund 20 Islamisten in Frankreich festgenommen

Rund 20 Islamisten in Frankreich festgenommen

Paris - Französische Anti-Terror-Einheiten haben am frühen Freitagmorgen bei mehreren Razzien rund 20 verdächtige Islamisten festgenommen.
Rund 20 Islamisten in Frankreich festgenommen
Gescheiterte Schlecker-Rettung: FDP in der Kritik

Gescheiterte Schlecker-Rettung: FDP in der Kritik

Berlin - Nach dem Scheitern einer Auffanglösung für die Schlecker-Beschäftigten durch die FDP flattern den etwa 10.000 Mitarbeitern des Konzerns die Kündigungsschreiben ins Haus. …
Gescheiterte Schlecker-Rettung: FDP in der Kritik
Merkel forciert Partnerschaft mit Mongolei

Merkel forciert Partnerschaft mit Mongolei

Berlin - Die Mongolei ist reich an Rohstoffen. Deutsche Investoren sind willkommen. Aber der mongolische Präsident ist auch an “Investitionen in Demokratie“ interessiert.
Merkel forciert Partnerschaft mit Mongolei
Erste Hoffnungszeichen im Tarifkonflikt

Erste Hoffnungszeichen im Tarifkonflikt

Potsdam - Es gibt zwar noch kein Ergebnis, dafür aber erhebliche Differenzen. Dennoch bekräftigen alle Beteiligten im Tarifkonflikt ihren Einigungswillen. Eine lange Nacht steht …
Erste Hoffnungszeichen im Tarifkonflikt
Bayern-FDP lässt Schlecker-Rettung platzen

Bayern-FDP lässt Schlecker-Rettung platzen

Berlin - Der Plan einer Auffanglösung für Schlecker ist endgültig gescheitert. Die Verweigerungshaltung von Bayerns FDP hat dazu geführt, dass rund 10 000 Mitarbeitern gekündigt …
Bayern-FDP lässt Schlecker-Rettung platzen
Weg frei für neuen Glücksspiel-Vertrag

Weg frei für neuen Glücksspiel-Vertrag

Berlin - Die Ministerpräsidenten haben den Weg für einen neuen Glücksspiel-Staatsvertrag freigemacht. Nach einem Treffen der Länderchefs ist klar, dass nur noch ein Bundesland …
Weg frei für neuen Glücksspiel-Vertrag
„Ein trauriger Platz acht für das stolze Bayern“

„Ein trauriger Platz acht für das stolze Bayern“

München - Bayerns Wirtschaft hat 2011 deutlich zugelegt. Auch für 2012 rechnet Wirtschaftsminister Martin Zeil mit einem Plus. Die Opposition reagiert mit Häme:
„Ein trauriger Platz acht für das stolze Bayern“
Bundestag winkt Steuersenkung durch

Bundestag winkt Steuersenkung durch

Berlin - Der Bundestag hat die von der Koalition geplante Steuersenkung gebilligt. Nach der mehrheitlichen Zustimmung des Parlaments am Donnerstag liegen die schwarz-gelben …
Bundestag winkt Steuersenkung durch
Gut für Kinder: Ganztagsbetreuung

Gut für Kinder: Ganztagsbetreuung

Berlin - Ganztagsbetreuung ist vor allem für die Chancen und die Entwicklung von Kindern Alleinerziehender unentbehrlich. Auch Gesundheit und Sozialverhalten des Kindes werden …
Gut für Kinder: Ganztagsbetreuung
Wanderte das Betrugsgeld in die rechte Szene?

Wanderte das Betrugsgeld in die rechte Szene?

Rudolstadt - Auf mehr als 600 000 Euro summiert sich der Schaden eines mutmaßlichen Versicherungsbetrugs dreier Firmen aus dem Umfeld der rechten Szene. Nun wird geprüft, wohin …
Wanderte das Betrugsgeld in die rechte Szene?
Schlecker-Lösung droht das Aus - dank Bayern-FDP

Schlecker-Lösung droht das Aus - dank Bayern-FDP

München - Der Plan einer Auffanglösung für 11 000 Schlecker-Beschäftigte droht zu scheitern: Die in Bayern mitregierende FDP sperrt sich gegen eine Lösung, bei der nicht alle …
Schlecker-Lösung droht das Aus - dank Bayern-FDP
Sinus-Studie verrät: So tickt unsere Jugend

Sinus-Studie verrät: So tickt unsere Jugend

Berlin - Rebellion? Nein danke!‎ Die Jugendlichen von heute einen traditionelle Werte. Das zeigt die neue Sinus-Jugendstudie. Hier erfahren Sie, wie Deutschlands Jugendliche anno …
Sinus-Studie verrät: So tickt unsere Jugend
Rettungsschirm: Schäuble sucht Verbündete

Rettungsschirm: Schäuble sucht Verbündete

Berlin - Finanzminister Schäuble hat um Zustimmung des Bundestages zum europäischen Fiskalpakt sowie zum dauerhaften Rettungsschirm ESM geworben. Die Opposition wirft der …
Rettungsschirm: Schäuble sucht Verbündete
Kein Arbeitgeberangebot für öffentlichen Dienst

Kein Arbeitgeberangebot für öffentlichen Dienst

Potsdam - Gewerkschaften und Arbeitgeber signalisieren im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst Einigungswillen. Doch noch liegen die Positionen weit auseinander. Eine Sache …
Kein Arbeitgeberangebot für öffentlichen Dienst
Spaenle: Freiwilliges zusätzliches Jahr an Gymnasien

Spaenle: Freiwilliges zusätzliches Jahr an Gymnasien

München - Gymnasiasten sollen bereits vom übernächsten Schuljahr an die Möglichkeit bekommen, in der Mittelstufe ein freiwilliges zusätzliches Schuljahr einzulegen.
Spaenle: Freiwilliges zusätzliches Jahr an Gymnasien
Gemeindetag: Seehofer will armen Kommunen helfen

Gemeindetag: Seehofer will armen Kommunen helfen

München - Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat den finanzschwachen Gemeinden in Bayern Hilfe versprochen: “Es kann Bayern nur gut gehen, wenn es auch seinen Gemeinden gut …
Gemeindetag: Seehofer will armen Kommunen helfen
Razzia bei ehemaligen V-Leuten: Betrugsverdacht

Razzia bei ehemaligen V-Leuten: Betrugsverdacht

Erfurt - Die Wohnungen zweier ehemaliger verdeckter Mitarbeiter des Thüringer Verfassungsschutzes wurden durchsucht. Den beiden Neonazis wird gewerbsmäßiger Bandenbetrug …
Razzia bei ehemaligen V-Leuten: Betrugsverdacht
So soll Bürgerbeteiligung künftig funktionieren

So soll Bürgerbeteiligung künftig funktionieren

Berlin - Nach den heftigen Protesten gegen Stuttgart 21 sollen die Bürger künftig schon frühzeitig ihre Meinung zu großen Verkehrsprojekten äußern dürfen. Ein Handbuch der …
So soll Bürgerbeteiligung künftig funktionieren
Gabriel sieht keinen Keil in der SPD-Troika

Gabriel sieht keinen Keil in der SPD-Troika

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat bestritten, dass es zwischen den möglichen Kanzlerkandidaten seiner Partei wachsende Spannungen über das Abstimmungsverhalten zum …
Gabriel sieht keinen Keil in der SPD-Troika
FDP-Politiker schießen gegen Rösler

FDP-Politiker schießen gegen Rösler

Berlin - Eine kleine Palastrevolution? Nach Frank-Schäffler hat auch FDP-Grande Wolfgang Kubicki erhebliche Zweifel an der Führungsfähigkeit von Parteichef Philipp Rösler geäußert.
FDP-Politiker schießen gegen Rösler
NRW: Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell

NRW: Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell

Köln/Düsseldorf - Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai werden sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und CDU-Kontrahent Norbert Röttgen im …
NRW: Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell
Bildungspaket wird öfter nachgefragt

Bildungspaket wird öfter nachgefragt

Berlin - Top oder Flop? Beim Bildungspaket für Kinder armer Eltern scheiden sich ein Jahr nach dem Start noch immer die Geister. Immerhin: Nach holprigem Start hat die Nachfrage …
Bildungspaket wird öfter nachgefragt
Hürden für hoch qualifizierte Ausländer gesenkt

Hürden für hoch qualifizierte Ausländer gesenkt

Berlin - Unternehmen klagen über zu wenig Fachkräfte in Deutschland. Die Bundesregierung senkt nun die rechtlichen Hürden für qualifizierte Zuwanderer. Aber die Firmen müssen auch …
Hürden für hoch qualifizierte Ausländer gesenkt
Kabinett billigt Pflegereform

Kabinett billigt Pflegereform

Berlin - Monatelang wurde diskutiert und verhandelt, jetzt ist es entschieden: Die Bundesregierung hat die Pflegereform beschlossen. Was mit dem steigenden Beitragssatz gemacht …
Kabinett billigt Pflegereform
Syrien akzeptiert Friedensplan

Syrien akzeptiert Friedensplan

Washington - Ein Sechs-Punkte-Plan des Sondergesandten Annan soll in Syrien die Wende bringen. Die Zustimmung des Assad-Regimes trifft auf Skepsis. Neben der Opposition regieren …
Syrien akzeptiert Friedensplan
EU richtet Zentrum gegen Internet-Kriminalität ein

EU richtet Zentrum gegen Internet-Kriminalität ein

Brüssel - Der Kampf gegen Hacker-Angriffe und Kriminalität im Internet soll in der EU künftig nicht an Staatsgrenzen haltmachen. Dafür soll es künftig ein Zentrum gegen …
EU richtet Zentrum gegen Internet-Kriminalität ein
FDP klettert auf vier Prozent

FDP klettert auf vier Prozent

Berlin - Zum ersten Mal seit fünf Monaten kann die FDP in der Gunst der Wähler wieder punkten. Laut einer Umfrage klettern die Liberalen wieder auf vier Prozent der Wählerstimmen.
FDP klettert auf vier Prozent
Genscher hat Eingriff am Herzen gut überstanden

Genscher hat Eingriff am Herzen gut überstanden

Bonn - Der FDP-Ehrenvorsitzende und frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat einen Eingriff an einer Herzklappe gut überstanden.
Genscher hat Eingriff am Herzen gut überstanden
Gauck würdigt Polen als "Land der Freiheit"

Gauck würdigt Polen als "Land der Freiheit"

Warschau - Der neue Bundespräsident wird bei seiner ersten Auslandsreise in Polen mit großer Herzlichkeit empfangen. Gaucks Leitmotiv der Freiheit findet in Warschau ein …
Gauck würdigt Polen als "Land der Freiheit"
Koalition einig über Änderungen bei Solarkürzung

Koalition einig über Änderungen bei Solarkürzung

Berlin - Nach Kritik aus den Ländern haben sich nun auch die Koalitionsfraktionen auf Änderungen bei der Kürzung der Solarförderung geeinigt.
Koalition einig über Änderungen bei Solarkürzung
Erfolg für Kofi Annan: Syrien nimmt Friedensplan an

Erfolg für Kofi Annan: Syrien nimmt Friedensplan an

Genf - Syriens Regierung hat den Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan akzeptiert. Was das bedeutet:
Erfolg für Kofi Annan: Syrien nimmt Friedensplan an
Lammert: Polit-Talkshows laufen sich tot

Lammert: Polit-Talkshows laufen sich tot

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (63) hat scharfe Kritik an den politischen Talkshows im Fernsehen geübt. Was Lammert an den Shows nicht passt:
Lammert: Polit-Talkshows laufen sich tot
Wer wählt die Piraten?

Wer wählt die Piraten?

München - Der jüngste Piraten-Coup: 7,5 Prozent bei der Landtagswahl im Saarland. Die Internetpartei fischt Wähler aus allen politischen Lagern. Hier erfahren Sie, wer die Piraten …
Wer wählt die Piraten?
Historiker: Islamisten könnten Pharaonengräber zerstören

Historiker: Islamisten könnten Pharaonengräber zerstören

Bern - US-Historiker Daniel Pipes hat eine Vetreibung von Juden, Christen und anderen Minderheiten aus islamischen Ländern angeprangert. Er befürchtet: Islamisten könnten die …
Historiker: Islamisten könnten Pharaonengräber zerstören
Umfrage: Rot-Grün und Schwarz-Gelb ohne Mehrheit

Umfrage: Rot-Grün und Schwarz-Gelb ohne Mehrheit

Berlin - Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb könnten eine Mehrheit aufbieten, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Wie die Parteien im Einzelnen abschneiden.
Umfrage: Rot-Grün und Schwarz-Gelb ohne Mehrheit
Peinliche Mikrofon-Panne: Obama in der Kritik

Peinliche Mikrofon-Panne: Obama in der Kritik

Seoul - Aufgrund einer Mikrofon-Panne konnte die ganze Welt hören, worüber US-Präsident Obama und sein russischer Kollege Medwedew sprechen, wenn sie sich ungestört fühlen. Jetzt …
Peinliche Mikrofon-Panne: Obama in der Kritik
Schavan: CDU soll schauen, was die Piraten so machen

Schavan: CDU soll schauen, was die Piraten so machen

Bielefeld - Die stellvertretende CDU-Chefin Annette Schavan blickt wachsam auf den Erfolg der Piratenpartei. Ihre Devise lautet: Neugierig bleiben, was die so machen!
Schavan: CDU soll schauen, was die Piraten so machen
Parteienforscher: Darum sind die Piraten so erfolgreich

Parteienforscher: Darum sind die Piraten so erfolgreich

München - Nach ihrem Erfolg in Berlin haben die Piraten jetzt auch im Saarland aus dem Stand 7,4 Prozent geschafft. Über den Aufstieg der neuen Partei sprachen der Mainzer …
Parteienforscher: Darum sind die Piraten so erfolgreich
Kretschmann warnt Grüne vor Urwahl

Kretschmann warnt Grüne vor Urwahl

Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnt seine Partei vor einer Kampfabstimmung um die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2013. Was er …
Kretschmann warnt Grüne vor Urwahl
Koalition über Breitbandförderung für ganz Bayern einig

Koalition über Breitbandförderung für ganz Bayern einig

München - Die CSU/FDP-Koalition hat sich auf ein bayernweites Förderprogramm zum Ausbau superschneller Internet-Verbindungen geeinigt. Schon bald soll dafür mehr Geld fließen.
Koalition über Breitbandförderung für ganz Bayern einig
Gauck in Polen: „Eine Herzenssache“

Gauck in Polen: „Eine Herzenssache“

Warschau - Der neue Bundespräsident Joachim Gauck ist am Montag zu seinem ersten Auslandsbesuch in Warschau eingetroffen. Zwei Tage sind für den Antrittsbesuch in Polen eingeplant.
Gauck in Polen: „Eine Herzenssache“
Braucht Merkel bald einen neuen Regierungspartner?

Braucht Merkel bald einen neuen Regierungspartner?

Berlin - Muss sich Kanzlerin Merkel bald einen neuen Regierungspartner suchen? Die erneut gedemütigten Liberalen bringen weiter Unruhe in die schwarz-gelbe Koalition. Die …
Braucht Merkel bald einen neuen Regierungspartner?
SPD will auf die Piraten zugehen

SPD will auf die Piraten zugehen

Berlin - Nach dem Einzug der Piratenpartei in ein zweites deutsches Landesparlament will die SPD jetzt auf die Politik-Neulinge zugehen. Was sich die Sozialdemokraten erwarten:
SPD will auf die Piraten zugehen
Nach Saar-Wahl: Linke-Chef sieht große Koalition im Bund

Nach Saar-Wahl: Linke-Chef sieht große Koalition im Bund

Berlin - Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst sieht in der im Saarland geplanten großen Koalition einen Vorboten für die Bundestagswahl 2013.
Nach Saar-Wahl: Linke-Chef sieht große Koalition im Bund
Cameron gibt Abendessen mit Parteispendern zu

Cameron gibt Abendessen mit Parteispendern zu

London - Großbritanniens Premierminister David Cameron hat zugegeben, dass er einflussreiche Spender für seine Konservative Partei in seiner Dienstwohnung empfangen hat.
Cameron gibt Abendessen mit Parteispendern zu
Rechtsextreme bedrohen Reservisten der Bundeswehr

Rechtsextreme bedrohen Reservisten der Bundeswehr

Leipzig/Bonn - Neonazis haben Mitglieder des Reservisten-Verbandes der Bundeswehr in Sachsen anonym mit Telefonanrufen bedroht. Was sie mit den Einschüchterungsversuchen erreichen …
Rechtsextreme bedrohen Reservisten der Bundeswehr
Miese Bilanz: FDP-Wahlergebnisse seit 2010

Miese Bilanz: FDP-Wahlergebnisse seit 2010

Berlin -  Nachdem die FDP 2009 mit 14,6 Prozent ein historisches Rekordergebnis erreichte, ging es in den meisten Landtagswahlen bergab. So schnitten die Liberalen seitdem ab:
Miese Bilanz: FDP-Wahlergebnisse seit 2010
SPD: Gemeinschaftsschulen sollen erlaubt werden

SPD: Gemeinschaftsschulen sollen erlaubt werden

München - Die Landtags-SPD hat sich nochmals eindringlich dafür ausgesprochen, Kommunen die Einführung von Gemeinschaftsschulen zu erlauben. Für welche Gemeinden diese besonders …
SPD: Gemeinschaftsschulen sollen erlaubt werden
Viele Debakel - ein Erfolg: FDP-Wahlergebnisse seit 2010

Viele Debakel - ein Erfolg: FDP-Wahlergebnisse seit 2010

Berlin - Viele Debakel - ein Erfolg: FDP-Wahlergebnisse seit 2010
Viele Debakel - ein Erfolg: FDP-Wahlergebnisse seit 2010
Streit in CSU-Spitze um Euro-Rettungsschirme

Streit in CSU-Spitze um Euro-Rettungsschirme

München - In der Euro-Krise akzeptiert die Bundesregierung eine zeitweilige Erhöhung der deutschen Haftung. Beugen muss sich somit auch die CSU. Kritiker sehen die Partei in einer …
Streit in CSU-Spitze um Euro-Rettungsschirme
40 Millionen Euro für ehemalige DDR-Heimkinder

40 Millionen Euro für ehemalige DDR-Heimkinder

Berlin - Der Bund und die ostdeutschen Länder stellen 40 Millionen Euro für frühere DDR-Heimkinder bereit, die vom SED-Regime systematisch drangsaliert wurden.
40 Millionen Euro für ehemalige DDR-Heimkinder
Sarkozy will Islamisten-Auftritt verhindern

Sarkozy will Islamisten-Auftritt verhindern

Paris - Nach den Mordanschlägen von Toulouse will Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen geplanten Auftritt des umstrittenen Islamgelehrten Scheich Jussif al-Karadawi in Le …
Sarkozy will Islamisten-Auftritt verhindern
Kubas Opposition beklagt Dutzende Festnahmen vor Papstbesuch

Kubas Opposition beklagt Dutzende Festnahmen vor Papstbesuch

Santiago de Cuba - Vor dem Besuch von Papst Benedikt XVI. auf Kuba sind nach Angaben aus Oppositionskreisen Dutzende Dissidenten festgenommen worden.
Kubas Opposition beklagt Dutzende Festnahmen vor Papstbesuch
Union geht gegen falsche Abrechnungen in Krankenhäusern vor

Union geht gegen falsche Abrechnungen in Krankenhäusern vor

Berlin - Die Union will nach einem Zeitungsbericht schärfer gegen falsche Abrechnungen der 2100 Krankenhäuser in Deutschland vorgehen.
Union geht gegen falsche Abrechnungen in Krankenhäusern vor
Afghane tötet auf NATO-Stützpunkt zwei Soldaten

Afghane tötet auf NATO-Stützpunkt zwei Soldaten

Kabul - Ein Afghane in Militäruniform hat auf einem NATO-Stützpunkt in Südafghanistan zwei Soldaten getötet.
Afghane tötet auf NATO-Stützpunkt zwei Soldaten
Saarland: Niemand will mit der Linken reden

Saarland: Niemand will mit der Linken reden

Saarbrücken/Berlin - Nachdem Oskar Lafontaine bereits für eine rot-rote Koalition im Saarland wirbt, holt er sich eine Abfuhr nach der anderen ein.
Saarland: Niemand will mit der Linken reden
Saarland: CDU will Koalition mit SPD „auf Augenhöhe“

Saarland: CDU will Koalition mit SPD „auf Augenhöhe“

Saarbrücken - Auch nach dem deutlichen Wahlsieg der Union im Saarland will Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die SPD in einer großen Koalition als vollwertigen …
Saarland: CDU will Koalition mit SPD „auf Augenhöhe“
Zweckentfremdung der Bildungspaket-Gelder?

Zweckentfremdung der Bildungspaket-Gelder?

Berlin - Zum einjährigen Bestehen des Bildungspakets für Hartz-IV-Kinder hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) vor einer Zweckentfremdung der Gelder durch klamme Kommunen …
Zweckentfremdung der Bildungspaket-Gelder?
FDP-Kandidat Kubicki warnt CDU vor Verrat

FDP-Kandidat Kubicki warnt CDU vor Verrat

Saarbrücken - Katzenjammer bei der FDP: Nach dem Debakel bei der Wahl im Saarland steht die Partei äußerst schlecht da. FDP-Kandidat Wolfgang Kubicki warnte die CDU …
FDP-Kandidat Kubicki warnt CDU vor Verrat
NSU-Terror: Opfer erhalten fast 500.000 Euro

NSU-Terror: Opfer erhalten fast 500.000 Euro

Berlin - Die Bundesregierung hat nach einem Zeitungsbericht inzwischen fast eine halbe Million Euro an die Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU oder ihre Angehörigen gezahlt.
NSU-Terror: Opfer erhalten fast 500.000 Euro
SPD kann K-Frage in 24 Stunden klären

SPD kann K-Frage in 24 Stunden klären

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier schließt eine zweite Kanzlerkandidatur nicht aus. Es gebe in seiner Partei aber mehrere Politiker, die es mit Merkel …
SPD kann K-Frage in 24 Stunden klären
CDU kann Saarland mit SPD regieren

CDU kann Saarland mit SPD regieren

Saarbrücken - Die erste Runde geht an die CDU: Zum Auftakt des Wahljahres 2012 hat die Union im Saarland die Nase vorn. Die FDP erlebt ein Desaster, die Piraten bleiben auf …
CDU kann Saarland mit SPD regieren
Landsberg bekommt CSU-OB

Landsberg bekommt CSU-OB

Landsberg/Lech - Von Rot zu Schwarz: Die oberbayerische Stadt Landsberg am Lech wird künftig von einem CSU-Oberbürgermeister (OB) regiert.
Landsberg bekommt CSU-OB
Freie-Wähler-Frau wird OB in Bayreuth

Freie-Wähler-Frau wird OB in Bayreuth

Bayreuth - Wechsel in Bayreuth: In der Wagner-Stadt hat eine Freie-Wähler-Frau dem CSU-Mann Michael Hohl das Oberbürgermeisteramt weggeschnappt. Brigitte Merk-Erbe siegte bei der …
Freie-Wähler-Frau wird OB in Bayreuth
Freie Wähler erobern Rathaus in Eichstätt

Freie Wähler erobern Rathaus in Eichstätt

Eichstätt - Die oberbayerische Bischofsstadt Eichstätt wird nach 18 Jahren SPD-Herrschaft künftig von einem parteifreien Oberbürgermeister regiert.
Freie Wähler erobern Rathaus in Eichstätt
Lafontaine: Piraten haben uns Stimmen geklaut

Lafontaine: Piraten haben uns Stimmen geklaut

Saarbrücken - Der Spitzenkandidat der Linken, Oskar Lafontaine, macht die Verluste seiner Partei bei den Landtagswahlen im Saarland am Erfolg der Piraten fest.
Lafontaine: Piraten haben uns Stimmen geklaut
Döring begründet FDP-Desaster mit Landespolitik

Döring begründet FDP-Desaster mit Landespolitik

Berlin - Die FDP ist kaum noch messbar. Auch die Saarländer werfen die Liberalen aus dem Landtag. Das sind düstere Vorzeichen für die Wahlen in Kiel und Düsseldorf im Mai.
Döring begründet FDP-Desaster mit Landespolitik
Landtagswahl im Saarland: CDU jubelt - FDP ist raus

Landtagswahl im Saarland: CDU jubelt - FDP ist raus

Landtagswahl im Saarland: CDU jubelt - FDP ist raus
Feldmann (SPD) ist neuer OB in Frankfurt

Feldmann (SPD) ist neuer OB in Frankfurt

Frankfurt/Main - Peter Feldmann ist neuer Frankfurter Oberbürgermeister. Der 53-jährige SPD-Politiker erhielt am Sonntag in der Stichwahl die meisten Stimmen.
Feldmann (SPD) ist neuer OB in Frankfurt
Aiwanger zu Besuch bei Ude: Bilder

Aiwanger zu Besuch bei Ude: Bilder

München - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat am Sonntag OB Christian Ude einen Besuch abgestattet: die Bilder.
Aiwanger zu Besuch bei Ude: Bilder
Aiwanger zu Besuch bei Ude

Aiwanger zu Besuch bei Ude

Aiwanger zu Besuch bei Ude
Aiwanger zu Besuch bei Ude
Streit bei Freien Wählern: Bundesjustiziar wirft hin

Streit bei Freien Wählern: Bundesjustiziar wirft hin

München - Bei den Freien Wählern brodelt es. Nach Cordula Breitenfeller wirft mit Justiziar Bernd Richter das zweite Vorstandsmitglied das Handtuch. Die Vorwürfe gelten vor allem …
Streit bei Freien Wählern: Bundesjustiziar wirft hin
Piraten küren Team für NRW-Wahl

Piraten küren Team für NRW-Wahl

Münster - Die Piraten wollen in den NRW-Landtag - zwei aufreibende Tage lang kürten sie dafür ihre Kandidaten. Das Rennen um Listenplatz Eins machte unerwartet nicht der …
Piraten küren Team für NRW-Wahl
Obama warnt Nordkorea

Obama warnt Nordkorea

Seoul - Der Streit um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm überlagert immer mehr den bevorstehenden Gipfel zum Nuklearterrorismus in Seoul. US-Präsident Obama warnt Pjöngjang vor …
Obama warnt Nordkorea
Frauenquote: Druck auf Schröder wächst

Frauenquote: Druck auf Schröder wächst

Berlin - Die Deutsche Wirtschaft soll weiblicher werden. Dazu fordert die EU eine Frauenquote. Doch Ministerin Schröder wehrt sich gegen Belehrungen aus Brüssel. Der Druck auf sie …
Frauenquote: Druck auf Schröder wächst
Afghanistan-Einsatz teurer als geplant

Afghanistan-Einsatz teurer als geplant

Berlin - Die Afghanistan-Mission der Bundeswehr ist weitaus teurer als geplant. Rund 1,3 Milliarden Euro fielen dafür im vergangenen Jahr an. Die SPD fordert rasche Klarheit über …
Afghanistan-Einsatz teurer als geplant
Santorum gewinnt Vorwahl in Louisiana

Santorum gewinnt Vorwahl in Louisiana

Washington - Vorwahlen ohne Ende. Einmal gewinnt bei der Kandidatenkür der US-Republikaner Mitt Romney, dann wieder Rick Santorum. Niemand will aufgeben. Die Frage lautet: Wann …
Santorum gewinnt Vorwahl in Louisiana
Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin
Piratin Weisband: Was steckt hinter diesem Code?

Piratin Weisband: Was steckt hinter diesem Code?

Münster - Ein Quadrat mit schwarzen und weißen Punkten am Hals - dieser auffällige Halsschmuck der Piraten-Politikerin Marina Weisband ist eine verschlüsselte Botschaft. Was er …
Piratin Weisband: Was steckt hinter diesem Code?
SPD will Schuldenbremse und gerechtere Wirtschaftspolitik

SPD will Schuldenbremse und gerechtere Wirtschaftspolitik

Bamberg - Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl hat die Bayern-SPD ihren Kurs in der Wirtschafts- und Finanzpolitik abgesteckt. Nicht gespart wird mit Angriffen auf die …
SPD will Schuldenbremse und gerechtere Wirtschaftspolitik
Schäuble strebt "erweiterte Börsensteuer" an

Schäuble strebt "erweiterte Börsensteuer" an

Berlin - Eine Steuer auf Finanzgeschäfte soll kommen - aber was für eine? Finanzminister Schäuble spricht von einer “erweiterten Börsensteuer“. Wird sich die Opposition …
Schäuble strebt "erweiterte Börsensteuer" an
Syrien: Hochrangige Militärs desertieren

Syrien: Hochrangige Militärs desertieren

Beirut - Unterstützt von Panzern haben syrische Regierungstruppen am Samstag die Ortschaft Sarakeb im Norden des Landes gestürmt. Über Assads Familie wurde ein Einreiseverbot …
Syrien: Hochrangige Militärs desertieren
Wählt das Saarland morgen die große Koalition?

Wählt das Saarland morgen die große Koalition?

Saarbrücken - Die Saarländer wählen an diesem Sonntag ein neues Parlament. Die neue Regierung steht eigentlich schon fest: CDU und SPD wollen eine Koalition bilden. Doch wer wird …
Wählt das Saarland morgen die große Koalition?
Umfrage: Patt in Bayern - CSU bei 46 Prozent

Umfrage: Patt in Bayern - CSU bei 46 Prozent

München - Weder Regierungs- noch Oppositionsparteien in Bayern kämen derzeit bei einer Wahl auf eine Mehrheit im Parlament. Und die FDP spielt keine Rolle mehr.
Umfrage: Patt in Bayern - CSU bei 46 Prozent
Frankenberger in TV-Show als "Jungfaschist" beleidigt

Frankenberger in TV-Show als "Jungfaschist" beleidigt

Passau - Er musste sich ja schon viele Beleidigungen anhören. Doch wenn ihn ein ZDF-Journalist in einer TV-Talkshow als "wildgewordenen Jungfaschisten" bezeichnet, platzt auch dem …
Frankenberger in TV-Show als "Jungfaschist" beleidigt
Probleme im ältesten Kernkraftwerk der Welt

Probleme im ältesten Kernkraftwerk der Welt

Genf - Ein Reaktorblock des Schweizer Atomkraftwerks Beznau nahe der deutschen Grenze ist am Freitagabend abgeschaltet worden. Grund dafür sei eine Störung an einer der beiden …
Probleme im ältesten Kernkraftwerk der Welt
Ramsauer: Bürger sollen Verkehrsprojekte mitplanen

Ramsauer: Bürger sollen Verkehrsprojekte mitplanen

Düsseldorf - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will die Bürger künftig stärker in die Planung großer Verkehrsprojekte einbinden - um deren Realisierung zu erleichtern.
Ramsauer: Bürger sollen Verkehrsprojekte mitplanen
Afghanistan-Amokläufer des 17-fachen Mordes angeklagt

Afghanistan-Amokläufer des 17-fachen Mordes angeklagt

Washington - Nach dem Massaker an Zivilisten in Afghanistan muss der mutmaßliche Täter in den USA die Todesstrafe fürchten. Der US-Unteroffizier ist des 17-fachen Mordes angeklagt.
Afghanistan-Amokläufer des 17-fachen Mordes angeklagt
Merkel wirbt für große Koalition an der Saar

Merkel wirbt für große Koalition an der Saar

Dillingen - Geht es nach Bundeskanzlerin Angela Merkel, wird das Saarland künftig eine neue Regierung haben: Zum Wahlkampfabschluss wirbt sie für eine große Koalition unter …
Merkel wirbt für große Koalition an der Saar
Assad-Clan darf nicht mehr in die EU

Assad-Clan darf nicht mehr in die EU

Brüssel - Die Angehörigen des syrischen Präsidenten dürfen nicht mehr in die Europäische Union reisen. Die EU verschärft ihre Sanktionen in der Hoffnung, dass Präsident Assad die …
Assad-Clan darf nicht mehr in die EU
Gauck: Seine erste Rede als neuer Bundespräsident

Gauck: Seine erste Rede als neuer Bundespräsident

Berlin - Fünf Tage nach seiner Wahl ist der neue Bundespräsident Joachim Gauck vereidigt worden. Der 72-Jährige leistete am Freitag in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und …
Gauck: Seine erste Rede als neuer Bundespräsident