Timotschenko-Schicksal: Merkel findet, Deutsche können froh sein

Timotschenko-Schicksal: Merkel findet, Deutsche können froh sein

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts des Schicksals der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko die Deutschen daran erinnert, wie gut sie es …
Timotschenko-Schicksal: Merkel findet, Deutsche können froh sein
Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell

Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell

Köln - Am Montagabend haben Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihr CDU-Herausforderer Norbert Röttgen ihr TV-Duell ausgefochten. Dabei dominierte …
Kraft und Röttgen liefern sich TV-Duell
USA: Einsatz von Drohnen jetzt offiziell

USA: Einsatz von Drohnen jetzt offiziell

Washington - Das Weiße Haus hat erstmals offiziell den Einsatz von Drohnen gegen Al-Kaida bestätigt. Dabei standen die strengen Kriterien, nach denen ein Einsatz abgewogen wird, …
USA: Einsatz von Drohnen jetzt offiziell
Libyscher Ex-Minister: Todesrätsel gelöst

Libyscher Ex-Minister: Todesrätsel gelöst

Wien - Der frühere libysche Ministerpräsident und Ölminister Schukri Ghanem ist am Sonntag tot bei Wien in der Donau aufgefunden worden. Mittlerweile hat die Polizei das …
Libyscher Ex-Minister: Todesrätsel gelöst
Özdemir warnt Piraten-Wähler

Özdemir warnt Piraten-Wähler

Berllin - Die Grünen haben die Wähler davor gewarnt, mit Stimmen für die Piratenpartei große Koalitionen zu ermöglichen und Rot-Grün zu verhindern.
Özdemir warnt Piraten-Wähler
EM-Boykott: Ukraine geht auf Deutschland los

EM-Boykott: Ukraine geht auf Deutschland los

Kiew - Medienberichte über einen möglichen Boykott der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine durch die Bundesregierung sind in Kiew auf Unverständnis gestoßen. Er hoffe, dass …
EM-Boykott: Ukraine geht auf Deutschland los
JU: Kita-Pflicht wäre  Rückfall in Sozialismus

JU: Kita-Pflicht wäre  Rückfall in Sozialismus

Berlin - Die Junge Union weist Forderungen nach einer Kita-Pflicht als absurd zurück. Bei diesem Vorschlag schwinge “eine sozialistische Befehlsmentalität mit“, die dem Gedanken …
JU: Kita-Pflicht wäre  Rückfall in Sozialismus
Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker

Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker

Berlin - Der neue Parteivorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, will auch künftig nur in Teilzeit für seine Partei arbeiten. “Ich kann nur jahresweise entscheiden.“
Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker
Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen

Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen

Istanbul - Die Terrororganisation Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQMI) soll die Freilassung eines Briten im Tausch gegen den jordanischen Hassprediger Abu Katada angeboten haben.
Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen
Timoschenko: Deutsche Politiker wollen EM fernbleiben

Timoschenko: Deutsche Politiker wollen EM fernbleiben

Berlin - Der Umgang der Ukraine mit der inhaftierten Ex-Premierministerin Julia Timoschenko stößt weiter auf scharfe Kritik. Mehrere deutsche Politiker wollten der EM fernbleiben.
Timoschenko: Deutsche Politiker wollen EM fernbleiben
"Führungskräfte müssen Partei ein Gesicht geben"

"Führungskräfte müssen Partei ein Gesicht geben"

München - Die tz sprach mit Stefan Körner, Chef der Piratenpartei in Bayern, über den Bundesparteitag in Neumünster und die Entwicklung der Piraten.
"Führungskräfte müssen Partei ein Gesicht geben"
Buhlen um die Piraten

Buhlen um die Piraten

Neumünster - Die Parteien von Union bis zur Linken sind gefangen in der Piraten-Falle! Sollte das derzeitige Umfrage-Hoch der Polit-Freibeuter anhalten, könnten sich im nächsten …
Buhlen um die Piraten
Briten wollen für Olympia Flugabwehr auf Wohnhäusern

Briten wollen für Olympia Flugabwehr auf Wohnhäusern

London - Britische Behörden planen für Olympia eine spezielle Flugabwehr - auf Wohnhäusern. Bewohner reagieren skeptisch. Das Verteidigungsministerium beschwichtigt.
Briten wollen für Olympia Flugabwehr auf Wohnhäusern
Spanien setzt Schengen-Abkommen aus

Spanien setzt Schengen-Abkommen aus

Madrid - Spanien hat wegen der bevorstehenden Ratssitzung der Europäischen Zentralbank in Barcelona vorübergehend wieder Kontrollen an der Grenze nach Frankreich eingeführt.
Spanien setzt Schengen-Abkommen aus
Schröder will neue Kitas mit mehr Bundeshilfen bauen

Schröder will neue Kitas mit mehr Bundeshilfen bauen

Berlin - Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat den Ländern mehr Hilfen des Bundes in Aussicht gestellt, um fristgerecht zum August 2013 ausreichend Kita-Plätze zur …
Schröder will neue Kitas mit mehr Bundeshilfen bauen
Wahlkampf in Frankreich: Sarkozy holt auf

Wahlkampf in Frankreich: Sarkozy holt auf

Paris - Der Wahlkampf in Frankreich geht in den Schlussspurt. Noch liegt Herausforderer Hollande in Umfragen vorn. Doch Sarkozy holt auf, auch wenn er sich mit lästigen Gerüchten …
Wahlkampf in Frankreich: Sarkozy holt auf
Saudi-Arabien: Keine Indizien gegen Bin-Laden-Frauen

Saudi-Arabien: Keine Indizien gegen Bin-Laden-Frauen

Riad - Saudi-Arabien sieht keine Hinweise darauf, dass die Witwen Osama bin Ladens in die Terrorpläne des Al-Kaida-Führers eingebunden waren.
Saudi-Arabien: Keine Indizien gegen Bin-Laden-Frauen
Nairobi: Terroranschlag auf Kirche

Nairobi: Terroranschlag auf Kirche

Addis Abeba/Nairobi - Terroranschlag in Kenia: Mitten in der Sonntagsmesse schleudert ein Terrorist eine Granate auf eine Kirche in Kenia. Vermutlich stecken Islamisten hinter der …
Nairobi: Terroranschlag auf Kirche
Politikerin: "Masse der Deutschen stört mich"

Politikerin: "Masse der Deutschen stört mich"

Zürich - Gegen Deutsche an sich hat sie nichts. Nur in der Schweiz gebe es halt zu viele, poltert eine konservative Abgeordnete. Doch immerhin 64 Prozent der Schweizer mögen nach …
Politikerin: "Masse der Deutschen stört mich"
Medwedew: Timoschenko-Haft "völlig inakzeptabel"

Medwedew: Timoschenko-Haft "völlig inakzeptabel"

Moskau - Mit scharfen Worten hat der russische Präsident Dmitri Medwedew den Umgang der Ukraine mit Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko kritisiert.
Medwedew: Timoschenko-Haft "völlig inakzeptabel"
Bericht: Merkel erwägt politischen EM-Boykott

Bericht: Merkel erwägt politischen EM-Boykott

Berlin - Die Bilder von der malträtierten Politikerin Timoschenko in Haft sorgen im Westen für Empörung. Bleibt die ukrainische Führung hart, droht dem Gastgeber der Fußball-EM …
Bericht: Merkel erwägt politischen EM-Boykott
Piraten: Neuer Kapitän, neuer Kurs

Piraten: Neuer Kapitän, neuer Kurs

Berlin - Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, will seine Partei auf neuen Kurs bringen: Er schließt eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl …
Piraten: Neuer Kapitän, neuer Kurs
Obama glänzt auch als Comedian

Obama glänzt auch als Comedian

Washington - US-Präsident Barack Obama hat auch im Wahlkampf seinen Humor nicht verloren. Beim alljährlichen Galadinner des Pressekorps des Weißen Hauses glänzte er als Comedian.
Obama glänzt auch als Comedian
Weiter Gefechte in Syrien - Viele Tote

Weiter Gefechte in Syrien - Viele Tote

Beirut - Immer neue Anschläge in Syrien: Von der Waffenruhe ist im Land nichts zu spüren. Regime und Opposition beschuldigen sich gegenseitig, während mehr als ein Dutzend …
Weiter Gefechte in Syrien - Viele Tote
"Wenn sie stirbt, stirbt die Demokratie"

"Wenn sie stirbt, stirbt die Demokratie"

Berlin - Im Ringen um das Schicksal von Julia Timoschenko setzt ihre Tochter Eugenia große Hoffnungen in die Bundesregierung. Mit einem dramatischen Appell bat die 32-Jährige um …
"Wenn sie stirbt, stirbt die Demokratie"
Bernd Schlömer ist neuer Piraten-Vorsitzender

Bernd Schlömer ist neuer Piraten-Vorsitzender

Neumünster - Die Piratenpartei Deutschland hat am Samstag Bernd Schlömer zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 66,6 Prozent der Stimmen.
Bernd Schlömer ist neuer Piraten-Vorsitzender
Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner

Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner

Neumünster - Die Rechtsextremismus-Debatte bei den Piraten hat am Samstag auch den Parteitag in Neumünster überschattet. Ein Vorfall zwang die Partei, ihre Tagesordnung zu ändern. 
Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner
Tränengas bei Demo zur Reform des Wahlsystems

Tränengas bei Demo zur Reform des Wahlsystems

Kuala Lumpur - Mit Tränengas und Wasserwerfern ist die Polizei in Malaysia am Samstag bei einer Großkundgebung für faire Wahlen gegen Tausende Demonstranten vorgegangen.
Tränengas bei Demo zur Reform des Wahlsystems
Ukraine: Timoschenko-Prozess vertagt

Ukraine: Timoschenko-Prozess vertagt

Kiew - Nach einer Bombenserie in der ukrainischen Stadt Dnjepropetrowsk hat Präsident Viktor Janukowitsch bei einem Besuch der Opfer im Krankenhaus eine harte Bestrafung der Täter …
Ukraine: Timoschenko-Prozess vertagt
Blinder chinesischer Dissident geflüchtet 

Blinder chinesischer Dissident geflüchtet 

Peking - Nach der spektakulären Flucht von Chen Guangcheng aus seinem Hausarrest haben Menschenrechtler am Samstag über mögliche Verhandlungen zwischen Peking und Washington …
Blinder chinesischer Dissident geflüchtet 
Piratenpartei vergrößert ihren Vorstand

Piratenpartei vergrößert ihren Vorstand

Berlin - Die Piratenpartei hat auf dem Bundesparteitag am Samstag in Neumünster ihren Parteivorstand ausgebaut und entschieden, dass er weiterhin jährlich neu gewählt wird.
Piratenpartei vergrößert ihren Vorstand
Merkel: Piratenpartei ist "interessant"

Merkel: Piratenpartei ist "interessant"

Leipzig - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Piraten unmittelbar vor dem Auftakt ihres Bundesparteitags an diesem Wochenende in Neumünster als eine “interessante Erscheinung“ …
Merkel: Piratenpartei ist "interessant"
"Ponywerbung" als Antwort auf Rösler? 

"Ponywerbung" als Antwort auf Rösler? 

Berlin - Angesichts einer hitzigen Debatte über Ponywerbung im Internet erwägen die Grünen, mit Ponyfiguren neuen Schwung in die laufenden Wahlkämpfe zu bringen.
"Ponywerbung" als Antwort auf Rösler? 
USA halten Al-Kaida für fast erledigt

USA halten Al-Kaida für fast erledigt

Washington - Ein Jahr nach dem Kommandoeinsatz zur Tötung von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden ist dessen Terrorgruppe nach Einschätzung von …
USA halten Al-Kaida für fast erledigt
Sex-Skandal: Secret Service verschärft Regeln

Sex-Skandal: Secret Service verschärft Regeln

Washington - Der für den Schutz des US-Präsidenten zuständige Secret Service will nach dem jüngsten Sex-Skandal offenbar die Verhaltensregeln für seine Mitarbeiter verschärfen.
Sex-Skandal: Secret Service verschärft Regeln
"Blue Card" soll Ingenieure locken

"Blue Card" soll Ingenieure locken

Berlin - Die Berliner Koalition beschloss am Freitag die Einführung der „Blue Card“ und setzte damit eine 2009 verabschiedete Richtlinie der Europäischen Kommission um.
"Blue Card" soll Ingenieure locken
Rumänien: Regierung gestürzt - Sozialist soll's machen

Rumänien: Regierung gestürzt - Sozialist soll's machen

Bukarest - Neuer Ministerpräsident Rumäniens wird wahrscheinlich der Vorsitzende der oppositionellen Sozialisten (PSD), Victor Ponta.
Rumänien: Regierung gestürzt - Sozialist soll's machen
Bombenanschlag in der Ukraine - Die Bilder des Attentats

Bombenanschlag in der Ukraine - Die Bilder des Attentats

Bombenanschlag in der Ukraine - Die Bilder des Attentats
Bombenanschlag in der Ukraine - Die Bilder des Attentats
Trotz Anschlagserie: Ukraine „garantiert sichere EM“

Trotz Anschlagserie: Ukraine „garantiert sichere EM“

Kiew - Trotz einer Bombenserie mit mindestens 27 Verletzten in der Stadt Dnjepropetrowsk sieht die Ukraine keine Sicherheitsgefahr für die Besucher der Fußball-Europameisterschaft …
Trotz Anschlagserie: Ukraine „garantiert sichere EM“
Bombenserie: Ukraine erschüttert

Bombenserie: Ukraine erschüttert

Kiew - Wenige Wochen vor dem Anpfiff der Fußball-EM steigt der Druck auf die Ukraine zum Nachgeben im Fall der inhaftierten Ex-Regierungschefin Timoschenko. Nun gingen in …
Bombenserie: Ukraine erschüttert
Steinmeier wirft Merkel Provokation vor

Steinmeier wirft Merkel Provokation vor

Berlin - Frank-Walter Steinmeier (SPD) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Folgen ihres Handeln könnten sich negativ auf ganz Europa …
Steinmeier wirft Merkel Provokation vor
Explosion in Damaskus

Explosion in Damaskus

Damaskus - Eine Explosion hat am Freitagvormittag die syrische Hauptstadt Damaskus erschüttert. Dabei sind mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Explosion in Damaskus
Lindner & Kubicki: FDP erholt sich

Lindner & Kubicki: FDP erholt sich

Berlin - Die beiden FDP-Spitzkandidaten für die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hoffen angesichts gestiegener Umfragewerte auf einen Schub für die …
Lindner & Kubicki: FDP erholt sich
Margot Käßmann ist Reformations-Botschafterin

Margot Käßmann ist Reformations-Botschafterin

Berlin - Mehr als zwei Jahre lang zeigte sie sich kaum - nun ist die frühere Bischöfin Margot Käßmann in ein hohes Kirchenamt zurückgekehrt.
Margot Käßmann ist Reformations-Botschafterin
Nordkoreas Raketen sind schlechte Attrappen

Nordkoreas Raketen sind schlechte Attrappen

München - Droht Nordkorea mit Attrappen? Im April präsentierten die Streitkräfte stolz sechs Interkontinentalraketen. Doch deutsche Experten werten die bedrohlich wirkenden Waffen …
Nordkoreas Raketen sind schlechte Attrappen
Westerwelle lehnt Verhandlungen über Fiskalpakt ab

Westerwelle lehnt Verhandlungen über Fiskalpakt ab

Berlin - Guido Westerwelle hat Forderungen des sozialistischen französischen Präsidentschaftskandidaten François Hollande nach Neuverhandlungen über den EU-Fiskalpakt abgelehnt.
Westerwelle lehnt Verhandlungen über Fiskalpakt ab
China: Bürgerrechtler flieht aus Hausarrest

China: Bürgerrechtler flieht aus Hausarrest

Peking - Seit 19 Monaten stand der blinde Bürgerrechtler Chen Guangcheng unter Hausarrest. Er trickste seine Bewacher aus, flüchtete mit Hilfe von Freunden nach Peking. Ist er in …
China: Bürgerrechtler flieht aus Hausarrest
Piraten wählen neue Führung

Piraten wählen neue Führung

Neumünster - Die Piratenpartei trifft sich an diesem Wochenende in Schleswig-Holstein zu einem Bundesparteitag. Dort wollen sie einen neuen Vorstand wählen - und über …
Piraten wählen neue Führung
Ukraine: Timoschenko-Anhänger blockieren Parlament

Ukraine: Timoschenko-Anhänger blockieren Parlament

Kiew/Berlin - Sie protestieren gegen die Misshandlung der Oppositionsführerin Julia Timoschenko: Am Freitagmorgen haben ihre Anhänger das Parlament in der Ukraine blockiert. …
Ukraine: Timoschenko-Anhänger blockieren Parlament
Umfrage: NRW-FDP wieder bei fünf Prozent

Umfrage: NRW-FDP wieder bei fünf Prozent

Düsseldorf - Die Liberalen in Nordrhein-Westfalen können wieder hoffen: Erstmals seit Monaten sieht eine Wahlumfrage die FDP wieder über der Fünf-Prozent-Hürde.
Umfrage: NRW-FDP wieder bei fünf Prozent
Niederlande wollen weiter sparen

Niederlande wollen weiter sparen

Den Haag - Auch nach dem Zusammenbruch seiner Regierung hält der niederländische Ministerpräsident Rutte am Sparkurs fest. Zusammen mit dem  Koalitionspartner und drei …
Niederlande wollen weiter sparen
Bundestag beschließt Waffenregister

Bundestag beschließt Waffenregister

Berlin - Zehn Jahre nach dem Amoklauf am Erfurter Gutenberg-Gymnasium hat der Bundestag die Einrichtung eines deutschlandweiten Waffenregisters beschlossen. Damit kann man schnell …
Bundestag beschließt Waffenregister
Zweifel am Betreuungsgeld

Zweifel am Betreuungsgeld

Berlin - Kein Ende im Streit ums Betreuungsgeld: Jetzt ist von Vorbehalten im Justizministerium gegen die staatliche Prämie fürs Zuhause-Erziehen die Rede.
Zweifel am Betreuungsgeld
Hollande in Umfrage weiter klar in Führung vor Sarkozy

Hollande in Umfrage weiter klar in Führung vor Sarkozy

Paris - Der sozialistische Kandidat Francois Hollande liegt einer Umfrage zufolge weiterhin deutlich vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Die aktuellen Zahlen:
Hollande in Umfrage weiter klar in Führung vor Sarkozy
Wegen Timoschenko: EU-Kommissarin boykottiert Fußball-EM

Wegen Timoschenko: EU-Kommissarin boykottiert Fußball-EM

Brüssel - Die für Justiz und Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding hat ihren Besuch beim ersten Spiel der Fußball-EM in der Ukraine abgesagt.
Wegen Timoschenko: EU-Kommissarin boykottiert Fußball-EM
Vor Fußball-EM: Innenminister Friedrich kritisiert Ukraine

Vor Fußball-EM: Innenminister Friedrich kritisiert Ukraine

Luxemburg - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Ukraine wegen des Umgangs mit der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko kritisiert.
Vor Fußball-EM: Innenminister Friedrich kritisiert Ukraine
Neonazi-Zelle: BKA durchsucht Wohnungen

Neonazi-Zelle: BKA durchsucht Wohnungen

Karlsruhe - Bei den Ermittlungen im Zusammenhang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle haben Beamte des Bundeskriminalamts am Donnerstag Wohnungen in mehreren Bundesländern durchsucht.
Neonazi-Zelle: BKA durchsucht Wohnungen
Tribunal erklärt Ex-Präsidenten für schuldig

Tribunal erklärt Ex-Präsidenten für schuldig

Den Haag - Liberias früherer Präsident Charles Taylor ist am Donnerstag vom Sierra-Leone-Tribunal wegen Kriegsverbrechen für mitschuldig befunden worden.
Tribunal erklärt Ex-Präsidenten für schuldig
Bahr verspricht nächste Pflegereform

Bahr verspricht nächste Pflegereform

Berlin - Mit ihrer Pflegereform machen sich Union und FDP nach Ansicht der Opposition selbst zum Pflegefall. Minister Bahr verspricht, dass die Pflege bald grundlegend reformiert …
Bahr verspricht nächste Pflegereform
Vorratsdatenspeicherung: EU will klagen

Vorratsdatenspeicherung: EU will klagen

Berlin - In Brüssel geht die Geduld zu Ende: Wenn Berlin bei der Vorratsdatenspeicherung nicht einlenkt, zieht die EU-Kommission vor Gericht. Union und FDP bleiben gespalten. Ein …
Vorratsdatenspeicherung: EU will klagen
Timoschenko: Gauck sagt Besuch in der Ukraine ab

Timoschenko: Gauck sagt Besuch in der Ukraine ab

Berlin - Im Fall Timoschenko erhöht Deutschland den Druck auf die Regierung der Ukraine. Bundespräsident Gauck hat nach einem Zeitungsbericht einen Besuch im ukrainischen Jalta …
Timoschenko: Gauck sagt Besuch in der Ukraine ab
Ägypten: Grünes Licht für Schafik-Bewerbung

Ägypten: Grünes Licht für Schafik-Bewerbung

Kairo - Die ägyptische Wahlkommission hat einen Tag nach seinem Ausschluss von der Präsidentenwahl den ehemaligen Ministerpräsidenten Ahmed Schafik überraschend wieder als …
Ägypten: Grünes Licht für Schafik-Bewerbung
Obama-Kommentar auf Facebook: Soldat gefeuert

Obama-Kommentar auf Facebook: Soldat gefeuert

Washington - Kritische Kommentare über US-Präsident Barack Obama auf Facebook haben einem amerikanischen Unteroffizier seinen Posten im Militär gekostet.
Obama-Kommentar auf Facebook: Soldat gefeuert
Integrationspflicht kommt nicht in Verfassung

Integrationspflicht kommt nicht in Verfassung

München - Anders als von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) angekündigt, wird es keine Integrationspflicht in der bayerischen Verfassung geben.
Integrationspflicht kommt nicht in Verfassung
Blutbad in Syrien geht weiter

Blutbad in Syrien geht weiter

Damaskus - Die UN-Beobachter in Syrien tun ihre Arbeit. Doch es sind zu wenige. Bewirkt haben sie noch nichts. Wieder soll es 66 Tote gegeben haben. Die Geschichte vom deutschen …
Blutbad in Syrien geht weiter
Gauweiler schwänzt im Bundestag am häufigsten

Gauweiler schwänzt im Bundestag am häufigsten

München - Politiker kassieren viel Geld und arbeiten wenig. So lautet ein weitverbreitetes Vorurteil. Ob das stimmt, hat jetzt das Portal abgeordnetenwatch.de unter die Lupe …
Gauweiler schwänzt im Bundestag am häufigsten
Familienpolitik: Was läuft schief?

Familienpolitik: Was läuft schief?

Berlin - Arme Familien sollen vom umstrittenen Betreuungsgeld nicht profitieren! Was läuft schief bei der Familienpolitik? Die tz fragte dazu den Geschäftsführer des Paritätischen …
Familienpolitik: Was läuft schief?
Neonazi-Morde: FBI war auf richtiger Spur

Neonazi-Morde: FBI war auf richtiger Spur

Berlin - Am Donnerstag beginnt der Untersuchungsausschuss zu den Neonazi-Morden mit Zeugenbefragungen. Schon jetzt ist bekannt geworden: Das FBI hat damals auch ermittelt - und …
Neonazi-Morde: FBI war auf richtiger Spur
CDU einigt sich auf Mindestlohn-Modell

CDU einigt sich auf Mindestlohn-Modell

Berlin - Die CDU hat sich nach monatelangem Ringen auf ein Konzept zur Einführung einer allgemeinverbindlichen Lohnuntergrenze geeinigt.
CDU einigt sich auf Mindestlohn-Modell
Große Sorgen um Timoschenko

Große Sorgen um Timoschenko

Berlin - Julia Timoschenko ist seit Freitagabend im Hungerstreik, um gegen körperliche Gewalt im Gefängnis zu demonstrieren. Die Bundesregierung zeigt sich deshalb "in tiefer …
Große Sorgen um Timoschenko
Sozialgericht: Hartz-IV-Satz menschenunwürdig

Sozialgericht: Hartz-IV-Satz menschenunwürdig

Berlin - Die Höhe des sogenannten Hartz-IV-Regelsatzes verstößt nach einem Beschluss des Berliner Sozialgerichts vom Mittwoch gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines …
Sozialgericht: Hartz-IV-Satz menschenunwürdig
Hartz-IV-Anrechnung unter Beschuss

Hartz-IV-Anrechnung unter Beschuss

Berlin - Die Opposition hat eine mögliche Hartz-IV-Anrechung auf das umstrittene Betreuungsgeld für scharfe Attacken auf die Koalition genutzt.
Hartz-IV-Anrechnung unter Beschuss
Hartz-IV-Anrechung unter Beschuss

Hartz-IV-Anrechung unter Beschuss

Berlin - Die Opposition hat eine mögliche Hartz-IV-Anrechung auf das umstrittene Betreuungsgeld für scharfe Attacken auf die Koalition genutzt.
Hartz-IV-Anrechung unter Beschuss
EU-Kommission verklagt Ungarn

EU-Kommission verklagt Ungarn

Brüssel - Die EU erhöht den Druck auf Ungarn: Der Streit um die Staatsreform der rechts-konservativen Regierung Viktor Orbans wird vor Gericht entschieden.
EU-Kommission verklagt Ungarn
Steuerabkommen mit der Schweiz beschlossen

Steuerabkommen mit der Schweiz beschlossen

Berlin - Es ist seit Monaten umstritten und die Umsetzung mehr als ungewiss: Das schwarz-gelbe Kabinett beschließt dennoch das Steuerabkommen mit der Schweiz. SPD und Grüne wollen …
Steuerabkommen mit der Schweiz beschlossen
Razzia in rechter Szene in NRW

Razzia in rechter Szene in NRW

Düsseldorf - Am Mittwochmorgen ist die Polizei in Nordrhein-Westfalen gegen die rechte Szene vorgegangen. Bei einer Razzia in mehreren Städten wurde drei Verdächtige festgenommen.
Razzia in rechter Szene in NRW
Pakistan testet atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete

Pakistan testet atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete

Islamabad - Vor einer Woche hat Indien erstmals eine eigene Interkontinentalrakete abgefeuert. Jetzt zieht das Nachbarland Pakistan nach und testet eine atomwaffenfähige …
Pakistan testet atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete
Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold

Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold

Berlin - In der Korruptionsaffäre um Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Ermittlungen gegen dessen Bekannten David Groenewold ausgeweitet.
Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold
Endlager-Suche: Entscheidung in Sicht

Endlager-Suche: Entscheidung in Sicht

Berlin - Die Suche nach einem Endlager für Atommüll ist und bleibt ein Geduldsspiel. Nun stehen Bund und Länder aber offentsichtlich kurz vor einer Einigung.
Endlager-Suche: Entscheidung in Sicht
Romney eröffnet Kampf gegen Obama

Romney eröffnet Kampf gegen Obama

Washington - Nach einer Serie weiterer Vorwahlsiege hat der US-Republikaner Mitt Romney am Dienstagabend den Präsidentschaftswahlkampf gegen Amtsinhaber Barack Obama erst richtig …
Romney eröffnet Kampf gegen Obama
Kampf gegen Missstände in Pflegeheimen

Kampf gegen Missstände in Pflegeheimen

Berlin - Angesichts weiter bestehender Missstände in Pflegeheimen haben sich Politiker und Experten parteiübergreifend für härtere Maßnahmen gegen Mängel in deutschen Pflegeheimen …
Kampf gegen Missstände in Pflegeheimen
Betreuungsgeld: Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus

Betreuungsgeld: Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus

Berlin - Hartz-IV-Empfänger sollen nach übereinstimmenden Medienberichten vom geplanten Betreuungsgeld unter dem Strich nicht profitieren. Der Zuschuss soll mit Hartz-IV-Bezügen …
Betreuungsgeld: Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus
Große Koalition an der Saar steht

Große Koalition an der Saar steht

Saarbrücken - Schwarz-Rot an der Saar ist schon länger ausgemachte Sache. Nun einigen sich CDU und SPD auf die Bedingungen - und geben nach eisernem Schweigen Details preis.
Große Koalition an der Saar steht
Seehofer feiert Facebook-Party im P1

Seehofer feiert Facebook-Party im P1

München - Auf der Suche nach dem Wähler beschsreitet Ministerpräsident Horst Seehofer ganz neue Wege: Am 8. Mai will er seine erste Facebook-Party in der Münchner Promi-Disco P1 …
Seehofer feiert Facebook-Party im P1
Betreuungsgeld: Das Machtwort der Kanzlerin

Betreuungsgeld: Das Machtwort der Kanzlerin

Berlin - Dass Koalitionsbeschlüsse umgesetzt werden, muss zunächst nicht verwundern. Wenn die Kanzlerin das im Streit um das Betreuungsgeld aber bekräftigt, wirkt es wie ein …
Betreuungsgeld: Das Machtwort der Kanzlerin
Sarkozy: Mit kämpferischer Rede auf Wählerfang

Sarkozy: Mit kämpferischer Rede auf Wählerfang

Paris - Vor der entscheidenden Runde der französischen Präsidentenwahl geht Amtsinhaber Nicolas Sarkozy in die Offensive.
Sarkozy: Mit kämpferischer Rede auf Wählerfang
Inhaftierte Timoschenko im Hungerstreik

Inhaftierte Timoschenko im Hungerstreik

Kiew - Aus Protest gegen ihre Haftbedingungen ist die erkrankte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko (51) nach Angaben ihres Anwalts in einen Hungerstreik getreten.
Inhaftierte Timoschenko im Hungerstreik
Studie: Lehrer klagen über schwierige Schüler

Studie: Lehrer klagen über schwierige Schüler

Berlin - Jeder zweite Lehrer hält den Umgang mit Schülern heute für schwieriger als früher. Zugleich krititisiert ebenfalls rund die Hälfte die schlechte Ausbildung.
Studie: Lehrer klagen über schwierige Schüler
Minister Bahr will Ärzte vor Honorarkürzungen schützen

Minister Bahr will Ärzte vor Honorarkürzungen schützen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will niedergelassene Ärzte bei Budgetüberschreitungen besser vor Honorarkürzungen schützen.
Minister Bahr will Ärzte vor Honorarkürzungen schützen
Chemische Kastration Pädophiler  gestoppt

Chemische Kastration Pädophiler  gestoppt

Chisinau - Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat die Unterzeichnung eines umstrittenen Gesetzes verweigert, das die chemische Kastration verurteilter Pädophiler vorsieht.
Chemische Kastration Pädophiler  gestoppt
Endlager: Grüne gehen auf Konfrontationskurs

Endlager: Grüne gehen auf Konfrontationskurs

Berlin - Vor dem Spitzengespräch über die Suche nach einem Atommüllendlager gehen die Grünen auf Konfrontationskurs: Die bisherige Vorfestlegung auf Gorleben müsse beendet werden.
Endlager: Grüne gehen auf Konfrontationskurs
Syrische Opposition durchsucht deutschen Frachter

Syrische Opposition durchsucht deutschen Frachter

Istanbul - Bei der Durchsuchung des in der Türkei festliegenden deutschen Frachters “Atlantic Cruiser“ nach möglicherweise für Syrien bestimmten Waffen ist noch kein Ende …
Syrische Opposition durchsucht deutschen Frachter
Zu lange im Knast: Schmerzensgeld für Gefangene

Zu lange im Knast: Schmerzensgeld für Gefangene

Karlsruhe - Vier frühere Sicherungsverwahrte bekommen Schadenersatz, weil sie zu lange im Gefängnis sitzen mussten. Das Urteil ist beispielgebend.
Zu lange im Knast: Schmerzensgeld für Gefangene
Holland: Parteien streiten über Neuwahlen

Holland: Parteien streiten über Neuwahlen

Den Haag - Nach dem Zusammenbruch der Mitte-Rechts-Regierung in Den Haag streiten die niederländischen Parteien über ein Datum und Rahmenbedingungen für Neuwahlen.
Holland: Parteien streiten über Neuwahlen
Niederlande: Regierung tritt zurück

Niederlande: Regierung tritt zurück

Den Haag - Im Ringen um die Euro-Rettung zählen die Niederlande zu den wichtigsten Verbündeten Deutschlands. Nun zerbricht die Regierung ausgerechnet an den Finanzen - und an …
Niederlande: Regierung tritt zurück
Schweizer Politikerin hetzt gegen Deutsche

Schweizer Politikerin hetzt gegen Deutsche

Zürich - Die SVP-Nationalrätin Natalie Rickli fordert eine Ventilklausel für Deutsche. Diese würden den Schweizern die Arbeitsplätze wegnehmen.
Schweizer Politikerin hetzt gegen Deutsche
John Edwards wegen Sexaffäre vor Gericht

John Edwards wegen Sexaffäre vor Gericht

Washington - Der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat John Edwards muss sich seit Montag wegen einer Sexaffäre vor einem Gericht im Bundesstaat North Carolina verantworten.
John Edwards wegen Sexaffäre vor Gericht
Terrorist verrät Details über Bin Ladens Pläne

Terrorist verrät Details über Bin Ladens Pläne

New York - Der verurteilte Terrorist Saajid Badat hat Details über die Pläne des Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden verraten. Der verfolgte mit seinen Anschlägen ein konkretes Ziel. 
Terrorist verrät Details über Bin Ladens Pläne
Patientenschützer klagen an: Freiheitsentzug in Heimen

Patientenschützer klagen an: Freiheitsentzug in Heimen

Berlin - Vor fünf Jahren stellten Prüfer gravierende Mängel in deutschen Pflegeheimen fest. Nun haben sie die Lage erneut untersucht. Patientenschützer fordern, dass alle Fakten …
Patientenschützer klagen an: Freiheitsentzug in Heimen
Erbeutete Drohne: USA verhöhnt Iran

Erbeutete Drohne: USA verhöhnt Iran

Washington - US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat Zweifel an Behauptungen des Iran geäußert, Experten hätten eine US-Drohne geknackt.
Erbeutete Drohne: USA verhöhnt Iran
Ringen um Endlager-Konsens

Ringen um Endlager-Konsens

Berlin - Die Gespräche über die Suche nach einem Atommüllendlager gehen am Dienstagnachmittag in eine neue Runde. Der Standort Gorleben gilt weiter als Knackpunkt für einen …
Ringen um Endlager-Konsens
Betreuungsgeld: Merkel spricht Machtwort

Betreuungsgeld: Merkel spricht Machtwort

Berlin - Die einen finden ihn zu teuer, die anderen selbstverständlich: Der Vorschlag von Volker Kauder zum Betreuungsgeld bringt keine Ruhe in die Koalition. Jetzt hat die …
Betreuungsgeld: Merkel spricht Machtwort
Piratin Marina Weisband ist verlobt

Piratin Marina Weisband ist verlobt

Berlin - Deutschlands bekannteste Piratin will heiraten. Die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, erhielt Montagabend einen Verlobungsring von ihrem …
Piratin Marina Weisband ist verlobt
Sarkozy wirbt um Rechte

Sarkozy wirbt um Rechte

Paris - Noch gibt sich Frankreichs Präsident im Rennen um seine Wiederwahl nicht geschlagen. Am Tag nach der Auftaktniederlage wirbt er um die Anhänger der Rechtsextremen.
Sarkozy wirbt um Rechte
NPD-Verbot: Friedrich bleibt skeptisch

NPD-Verbot: Friedrich bleibt skeptisch

Berlin - Seit Monaten wird über ein Verbot der NPD disktutiert. Doch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist nach wie vor skeptisch, dass die rechtsextreme Partei auf …
NPD-Verbot: Friedrich bleibt skeptisch
Islands Ex-Premier entgeht Haftstrafe

Islands Ex-Premier entgeht Haftstrafe

Reykjavik - Der isländische Ex-Ministerpräsident Haarde kann aufatmen. Wegen seiner Rolle in der Finanzkrise muss er nicht hinter Gitter. Doch die Richter sehen eine gewisse …
Islands Ex-Premier entgeht Haftstrafe
Iran meldet Hackerangriff auf  Ölindustrie

Iran meldet Hackerangriff auf  Ölindustrie

Teheran - Der Iran meldet einen einen Angriff auf das Computernetzwerk der Ölindustrie: Hacker haben laut einem iranischen Medienbericht das Ölministerium des Landes mit einem …
Iran meldet Hackerangriff auf  Ölindustrie
Wahlen in Frankreich: Merkel hält zu Sarkozy

Wahlen in Frankreich: Merkel hält zu Sarkozy

Paris/Berlin - Nach der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl hält Angela Merkel weiter zu Amtsinhaber Sarkozy, Sigmar Gabriel ist anderer Meinung. 
Wahlen in Frankreich: Merkel hält zu Sarkozy
Salafismus: Hass-Prediger kassiert 1860 Euro Stütze

Salafismus: Hass-Prediger kassiert 1860 Euro Stütze

Berlin - Der umstrittene Salafisten-Prediger Ibrahim Abou Nagie bezieht seit Jahren staatliche Leistungen. Und die sind beim dreifachen Vater nicht zu knapp.
Salafismus: Hass-Prediger kassiert 1860 Euro Stütze
Betreuungsgeld: FDP lehnt Friedensangebot ab

Betreuungsgeld: FDP lehnt Friedensangebot ab

Berlin - Der Vorstoß soll den Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld besänftigen: die bessere Anrechnung von Erziehungszeiten bei der Rente. Die CSU ist aufgeschlossen, die FDP …
Betreuungsgeld: FDP lehnt Friedensangebot ab
Nach NSDAP-Vergleich: Piraten unter Beschuss 

Nach NSDAP-Vergleich: Piraten unter Beschuss 

Berlin - Nach der Empörung über den Vergleich des Aufstiegs der Piratenpartei mit jenem der Nazis schießen sich nun Grüne und FDP gegen den Konkurrenten ein.
Nach NSDAP-Vergleich: Piraten unter Beschuss 
Valérie Trierweiler: Wird sie "Première Dame"?

Valérie Trierweiler: Wird sie "Première Dame"?

Paris - Eine elegante Journalistin hat Chancen, Carla Bruni als erste Dame Frankreichs abzulösen. Valérie Trierweiler steht an der Seite von Sarkozy-Herausforderer Hollande.
Valérie Trierweiler: Wird sie "Première Dame"?
Valérie Trierweiler: Die neue "Première Dame"

Valérie Trierweiler: Die neue "Première Dame"

Valérie Trierweiler: Die neue "Première Dame"
Niederländische Regierung vor dem Aus

Niederländische Regierung vor dem Aus

Den Haag - Die niederländische Regierung hat im Parlament keine Mehrheit mehr. Nun will Ministerpräsident Mark Rutte Königin Beatrix den Rücktritt seines Kabinetts anbieten.
Niederländische Regierung vor dem Aus
Stichwahl in Frankreich: "Front National" schweigt 

Stichwahl in Frankreich: "Front National" schweigt 

Paris - Wenige Stunden nach der Auszählung nahezu aller Stimmen hat in Frankreich der Wahlkampf für die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen begonnen.
Stichwahl in Frankreich: "Front National" schweigt 
Brüderle: Will er Rösler stürzen?

Brüderle: Will er Rösler stürzen?

Berlin - Auf dem FDP-Parteitag begeisterte Rainer Brüderle mit seiner Kampfansage - und ließ Philipp Rösler blass aussehen. Nun sprach er über seine Ambitionen auf den …
Brüderle: Will er Rösler stürzen?
Kämpferische Rede: So begeisterte Brüderle die FDP

Kämpferische Rede: So begeisterte Brüderle die FDP

Kämpferische Rede: So begeisterte Brüderle die FDP
Wahlen in Frankreich: Für Sarkozy wird es eng

Wahlen in Frankreich: Für Sarkozy wird es eng

Wahlen in Frankreich: Für Sarkozy wird es eng
Verfrühte Prognosen in Frankreich: Ermittlungen

Verfrühte Prognosen in Frankreich: Ermittlungen

Paris - Nach der verfrühten Veröffentlichung von Wahlprognosen durch mehrere Medien hat die Pariser Generalstaatsanwaltschaft vorläufige Ermittlungen aufgenommen.
Verfrühte Prognosen in Frankreich: Ermittlungen
Chinas Wen besucht Merkel: "Keine Sorgen machen"

Chinas Wen besucht Merkel: "Keine Sorgen machen"

Hannover - Der China-Boom hält an: Ministerpräsident Wen Jiabao hat zu Beginn der Hannover Messe Sorgen über eine Abschwächung des Wirtschaftswachstums seines Landes eine Absage …
Chinas Wen besucht Merkel: "Keine Sorgen machen"