Fall Timotschenko: Merkel findet, Deutsche können froh sein
Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts des Schicksals der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko die Deutschen daran erinnert, wie gut sie es …
Köln - Am Montagabend haben Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihr CDU-Herausforderer Norbert Röttgen ihr TV-Duell ausgefochten. Dabei dominierte …
Washington - Das Weiße Haus hat erstmals offiziell den Einsatz von Drohnen gegen Al-Kaida bestätigt. Dabei standen die strengen Kriterien, nach denen ein Einsatz abgewogen wird, …
Wien - Der frühere libysche Ministerpräsident und Ölminister Schukri Ghanem ist am Sonntag tot bei Wien in der Donau aufgefunden worden. Mittlerweile hat die Polizei das …
Kiew - Medienberichte über einen möglichen Boykott der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine durch die Bundesregierung sind in Kiew auf Unverständnis gestoßen. Er hoffe, dass …
Berlin - Die Junge Union weist Forderungen nach einer Kita-Pflicht als absurd zurück. Bei diesem Vorschlag schwinge “eine sozialistische Befehlsmentalität mit“, die dem Gedanken …
Berlin - Der neue Parteivorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, will auch künftig nur in Teilzeit für seine Partei arbeiten. “Ich kann nur jahresweise entscheiden.“
Istanbul - Die Terrororganisation Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQMI) soll die Freilassung eines Briten im Tausch gegen den jordanischen Hassprediger Abu Katada angeboten haben.
Timoschenko: Deutsche Politiker wollen EM fernbleiben
Berlin - Der Umgang der Ukraine mit der inhaftierten Ex-Premierministerin Julia Timoschenko stößt weiter auf scharfe Kritik. Mehrere deutsche Politiker wollten der EM fernbleiben.
Neumünster - Die Parteien von Union bis zur Linken sind gefangen in der Piraten-Falle! Sollte das derzeitige Umfrage-Hoch der Polit-Freibeuter anhalten, könnten sich im nächsten …
Briten wollen für Olympia Flugabwehr auf Wohnhäusern
London - Britische Behörden planen für Olympia eine spezielle Flugabwehr - auf Wohnhäusern. Bewohner reagieren skeptisch. Das Verteidigungsministerium beschwichtigt.
Madrid - Spanien hat wegen der bevorstehenden Ratssitzung der Europäischen Zentralbank in Barcelona vorübergehend wieder Kontrollen an der Grenze nach Frankreich eingeführt.
Schröder will neue Kitas mit mehr Bundeshilfen bauen
Berlin - Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat den Ländern mehr Hilfen des Bundes in Aussicht gestellt, um fristgerecht zum August 2013 ausreichend Kita-Plätze zur …
Paris - Der Wahlkampf in Frankreich geht in den Schlussspurt. Noch liegt Herausforderer Hollande in Umfragen vorn. Doch Sarkozy holt auf, auch wenn er sich mit lästigen Gerüchten …
Addis Abeba/Nairobi - Terroranschlag in Kenia: Mitten in der Sonntagsmesse schleudert ein Terrorist eine Granate auf eine Kirche in Kenia. Vermutlich stecken Islamisten hinter der …
Zürich - Gegen Deutsche an sich hat sie nichts. Nur in der Schweiz gebe es halt zu viele, poltert eine konservative Abgeordnete. Doch immerhin 64 Prozent der Schweizer mögen nach …
Berlin - Die Bilder von der malträtierten Politikerin Timoschenko in Haft sorgen im Westen für Empörung. Bleibt die ukrainische Führung hart, droht dem Gastgeber der Fußball-EM …
Berlin - Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, will seine Partei auf neuen Kurs bringen: Er schließt eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl …
Washington - US-Präsident Barack Obama hat auch im Wahlkampf seinen Humor nicht verloren. Beim alljährlichen Galadinner des Pressekorps des Weißen Hauses glänzte er als Comedian.
Beirut - Immer neue Anschläge in Syrien: Von der Waffenruhe ist im Land nichts zu spüren. Regime und Opposition beschuldigen sich gegenseitig, während mehr als ein Dutzend …
Berlin - Im Ringen um das Schicksal von Julia Timoschenko setzt ihre Tochter Eugenia große Hoffnungen in die Bundesregierung. Mit einem dramatischen Appell bat die 32-Jährige um …
Neumünster - Die Rechtsextremismus-Debatte bei den Piraten hat am Samstag auch den Parteitag in Neumünster überschattet. Ein Vorfall zwang die Partei, ihre Tagesordnung zu ändern.
Kuala Lumpur - Mit Tränengas und Wasserwerfern ist die Polizei in Malaysia am Samstag bei einer Großkundgebung für faire Wahlen gegen Tausende Demonstranten vorgegangen.
Kiew - Nach einer Bombenserie in der ukrainischen Stadt Dnjepropetrowsk hat Präsident Viktor Janukowitsch bei einem Besuch der Opfer im Krankenhaus eine harte Bestrafung der Täter …
Peking - Nach der spektakulären Flucht von Chen Guangcheng aus seinem Hausarrest haben Menschenrechtler am Samstag über mögliche Verhandlungen zwischen Peking und Washington …
Berlin - Die Piratenpartei hat auf dem Bundesparteitag am Samstag in Neumünster ihren Parteivorstand ausgebaut und entschieden, dass er weiterhin jährlich neu gewählt wird.
Leipzig - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Piraten unmittelbar vor dem Auftakt ihres Bundesparteitags an diesem Wochenende in Neumünster als eine “interessante Erscheinung“ …
Berlin - Angesichts einer hitzigen Debatte über Ponywerbung im Internet erwägen die Grünen, mit Ponyfiguren neuen Schwung in die laufenden Wahlkämpfe zu bringen.
Washington - Ein Jahr nach dem Kommandoeinsatz zur Tötung von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden ist dessen Terrorgruppe nach Einschätzung von US-Geheimdienstmitarbeitern weitgehend …
Washington - Der für den Schutz des US-Präsidenten zuständige Secret Service will nach dem jüngsten Sex-Skandal offenbar die Verhaltensregeln für seine Mitarbeiter verschärfen.
Berlin - Die Berliner Koalition beschloss am Freitag die Einführung der „Blue Card“ und setzte damit eine 2009 verabschiedete Richtlinie der Europäischen Kommission um.
Kiew - Trotz einer Bombenserie mit mindestens 27 Verletzten in der Stadt Dnjepropetrowsk sieht die Ukraine keine Sicherheitsgefahr für die Besucher der Fußball-Europameisterschaft …
Kiew - Wenige Wochen vor dem Anpfiff der Fußball-EM steigt der Druck auf die Ukraine zum Nachgeben im Fall der inhaftierten Ex-Regierungschefin Timoschenko. Nun gingen in …
Berlin - Frank-Walter Steinmeier (SPD) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Folgen ihres Handeln könnten sich negativ auf ganz Europa …
Berlin - Die beiden FDP-Spitzkandidaten für die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hoffen angesichts gestiegener Umfragewerte auf einen Schub für die …
München - Droht Nordkorea mit Attrappen? Im April präsentierten die Streitkräfte stolz sechs Interkontinentalraketen. Doch deutsche Experten werten die bedrohlich wirkenden Waffen …
Westerwelle lehnt Verhandlungen über Fiskalpakt ab
Berlin - Guido Westerwelle hat Forderungen des sozialistischen französischen Präsidentschaftskandidaten François Hollande nach Neuverhandlungen über den EU-Fiskalpakt abgelehnt.
Peking - Seit 19 Monaten stand der blinde Bürgerrechtler Chen Guangcheng unter Hausarrest. Er trickste seine Bewacher aus, flüchtete mit Hilfe von Freunden nach Peking. Ist er in …
Neumünster - Die Piratenpartei trifft sich an diesem Wochenende in Schleswig-Holstein zu einem Bundesparteitag. Dort wollen sie einen neuen Vorstand wählen - und über …
Ukraine: Timoschenko-Anhänger blockieren Parlament
Kiew/Berlin - Sie protestieren gegen die Misshandlung der Oppositionsführerin Julia Timoschenko: Am Freitagmorgen haben ihre Anhänger das Parlament in der Ukraine blockiert. …
Düsseldorf - Die Liberalen in Nordrhein-Westfalen können wieder hoffen: Erstmals seit Monaten sieht eine Wahlumfrage die FDP wieder über der Fünf-Prozent-Hürde.
Den Haag - Auch nach dem Zusammenbruch seiner Regierung hält der niederländische Ministerpräsident Rutte am Sparkurs fest. Zusammen mit dem Koalitionspartner und drei …
Berlin - Zehn Jahre nach dem Amoklauf am Erfurter Gutenberg-Gymnasium hat der Bundestag die Einrichtung eines deutschlandweiten Waffenregisters beschlossen. Damit kann man schnell …
Berlin - Kein Ende im Streit ums Betreuungsgeld: Jetzt ist von Vorbehalten im Justizministerium gegen die staatliche Prämie fürs Zuhause-Erziehen die Rede.
Hollande in Umfrage weiter klar in Führung vor Sarkozy
Paris - Der sozialistische Kandidat Francois Hollande liegt einer Umfrage zufolge weiterhin deutlich vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Die aktuellen Zahlen:
Wegen Timoschenko: EU-Kommissarin boykottiert Fußball-EM
Brüssel - Die für Justiz und Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding hat ihren Besuch beim ersten Spiel der Fußball-EM in der Ukraine abgesagt.
Vor Fußball-EM: Innenminister Friedrich kritisiert Ukraine
Luxemburg - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Ukraine wegen des Umgangs mit der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko kritisiert.
Karlsruhe - Bei den Ermittlungen im Zusammenhang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle haben Beamte des Bundeskriminalamts am Donnerstag Wohnungen in mehreren Bundesländern durchsucht.
Den Haag - Liberias früherer Präsident Charles Taylor ist am Donnerstag vom Sierra-Leone-Tribunal wegen Kriegsverbrechen für mitschuldig befunden worden.
Berlin - Mit ihrer Pflegereform machen sich Union und FDP nach Ansicht der Opposition selbst zum Pflegefall. Minister Bahr verspricht, dass die Pflege bald grundlegend reformiert …
Berlin - In Brüssel geht die Geduld zu Ende: Wenn Berlin bei der Vorratsdatenspeicherung nicht einlenkt, zieht die EU-Kommission vor Gericht. Union und FDP bleiben gespalten. Ein …
Berlin - Im Fall Timoschenko erhöht Deutschland den Druck auf die Regierung der Ukraine. Bundespräsident Gauck hat nach einem Zeitungsbericht einen Besuch im ukrainischen Jalta …
Kairo - Die ägyptische Wahlkommission hat einen Tag nach seinem Ausschluss von der Präsidentenwahl den ehemaligen Ministerpräsidenten Ahmed Schafik überraschend wieder als …
Washington - Kritische Kommentare über US-Präsident Barack Obama auf Facebook haben einem amerikanischen Unteroffizier seinen Posten im Militär gekostet.
Damaskus - Die UN-Beobachter in Syrien tun ihre Arbeit. Doch es sind zu wenige. Bewirkt haben sie noch nichts. Wieder soll es 66 Tote gegeben haben. Die Geschichte vom deutschen …
München - Politiker kassieren viel Geld und arbeiten wenig. So lautet ein weitverbreitetes Vorurteil. Ob das stimmt, hat jetzt das Portal abgeordnetenwatch.de unter die Lupe …
Berlin - Arme Familien sollen vom umstrittenen Betreuungsgeld nicht profitieren! Was läuft schief bei der Familienpolitik? Die tz fragte dazu den Geschäftsführer des Paritätischen …
Berlin - Am Donnerstag beginnt der Untersuchungsausschuss zu den Neonazi-Morden mit Zeugenbefragungen. Schon jetzt ist bekannt geworden: Das FBI hat damals auch ermittelt - und …
Berlin - Julia Timoschenko ist seit Freitagabend im Hungerstreik, um gegen körperliche Gewalt im Gefängnis zu demonstrieren. Die Bundesregierung zeigt sich deshalb "in tiefer …
Berlin - Die Höhe des sogenannten Hartz-IV-Regelsatzes verstößt nach einem Beschluss des Berliner Sozialgerichts vom Mittwoch gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines …
Brüssel - Die EU erhöht den Druck auf Ungarn: Der Streit um die Staatsreform der rechts-konservativen Regierung Viktor Orbans wird vor Gericht entschieden.
Berlin - Es ist seit Monaten umstritten und die Umsetzung mehr als ungewiss: Das schwarz-gelbe Kabinett beschließt dennoch das Steuerabkommen mit der Schweiz. SPD und Grüne wollen …
Düsseldorf - Am Mittwochmorgen ist die Polizei in Nordrhein-Westfalen gegen die rechte Szene vorgegangen. Bei einer Razzia in mehreren Städten wurde drei Verdächtige festgenommen.
Islamabad - Vor einer Woche hat Indien erstmals eine eigene Interkontinentalrakete abgefeuert. Jetzt zieht das Nachbarland Pakistan nach und testet eine atomwaffenfähige …
Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold
Berlin - In der Korruptionsaffäre um Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Ermittlungen gegen dessen Bekannten David Groenewold ausgeweitet.
Berlin - Die Suche nach einem Endlager für Atommüll ist und bleibt ein Geduldsspiel. Nun stehen Bund und Länder aber offentsichtlich kurz vor einer Einigung.
Washington - Nach einer Serie weiterer Vorwahlsiege hat der US-Republikaner Mitt Romney am Dienstagabend den Präsidentschaftswahlkampf gegen Amtsinhaber Barack Obama erst richtig …
Berlin - Angesichts weiter bestehender Missstände in Pflegeheimen haben sich Politiker und Experten parteiübergreifend für härtere Maßnahmen gegen Mängel in deutschen Pflegeheimen …
Berlin - Hartz-IV-Empfänger sollen nach übereinstimmenden Medienberichten vom geplanten Betreuungsgeld unter dem Strich nicht profitieren. Der Zuschuss soll mit Hartz-IV-Bezügen …
Saarbrücken - Schwarz-Rot an der Saar ist schon länger ausgemachte Sache. Nun einigen sich CDU und SPD auf die Bedingungen - und geben nach eisernem Schweigen Details preis.
München - Auf der Suche nach dem Wähler beschsreitet Ministerpräsident Horst Seehofer ganz neue Wege: Am 8. Mai will er seine erste Facebook-Party in der Münchner Promi-Disco P1 …
Berlin - Dass Koalitionsbeschlüsse umgesetzt werden, muss zunächst nicht verwundern. Wenn die Kanzlerin das im Streit um das Betreuungsgeld aber bekräftigt, wirkt es wie ein …
Kiew - Aus Protest gegen ihre Haftbedingungen ist die erkrankte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko (51) nach Angaben ihres Anwalts in einen Hungerstreik getreten.
Berlin - Jeder zweite Lehrer hält den Umgang mit Schülern heute für schwieriger als früher. Zugleich krititisiert ebenfalls rund die Hälfte die schlechte Ausbildung.
Chisinau - Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat die Unterzeichnung eines umstrittenen Gesetzes verweigert, das die chemische Kastration verurteilter Pädophiler vorsieht.
Berlin - Vor dem Spitzengespräch über die Suche nach einem Atommüllendlager gehen die Grünen auf Konfrontationskurs: Die bisherige Vorfestlegung auf Gorleben müsse beendet werden.
Istanbul - Bei der Durchsuchung des in der Türkei festliegenden deutschen Frachters “Atlantic Cruiser“ nach möglicherweise für Syrien bestimmten Waffen ist noch kein Ende …
Den Haag - Nach dem Zusammenbruch der Mitte-Rechts-Regierung in Den Haag streiten die niederländischen Parteien über ein Datum und Rahmenbedingungen für Neuwahlen.
Den Haag - Im Ringen um die Euro-Rettung zählen die Niederlande zu den wichtigsten Verbündeten Deutschlands. Nun zerbricht die Regierung ausgerechnet an den Finanzen - und an …
Washington - Der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat John Edwards muss sich seit Montag wegen einer Sexaffäre vor einem Gericht im Bundesstaat North Carolina verantworten.
New York - Der verurteilte Terrorist Saajid Badat hat Details über die Pläne des Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden verraten. Der verfolgte mit seinen Anschlägen ein konkretes Ziel.
Patientenschützer klagen an: Freiheitsentzug in Heimen
Berlin - Vor fünf Jahren stellten Prüfer gravierende Mängel in deutschen Pflegeheimen fest. Nun haben sie die Lage erneut untersucht. Patientenschützer fordern, dass alle Fakten …
San Francisco - Parallel zur Präsidentenwahl im November werden die Bürger des US-Staats Kalifornien auch über die Todesstrafe abstimmen dürfen. Dafür hatten die Bürger gekämpft.
Berlin - Die Gespräche über die Suche nach einem Atommüllendlager gehen am Dienstagnachmittag in eine neue Runde. Der Standort Gorleben gilt weiter als Knackpunkt für einen …
Berlin - Die einen finden ihn zu teuer, die anderen selbstverständlich: Der Vorschlag von Volker Kauder zum Betreuungsgeld bringt keine Ruhe in die Koalition. Jetzt hat die …
Berlin - Deutschlands bekannteste Piratin will heiraten. Die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, erhielt Montagabend einen Verlobungsring von ihrem …
Paris - Noch gibt sich Frankreichs Präsident im Rennen um seine Wiederwahl nicht geschlagen. Am Tag nach der Auftaktniederlage wirbt er um die Anhänger der Rechtsextremen.
Berlin - Seit Monaten wird über ein Verbot der NPD disktutiert. Doch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist nach wie vor skeptisch, dass die rechtsextreme Partei auf …
Reykjavik - Der isländische Ex-Ministerpräsident Haarde kann aufatmen. Wegen seiner Rolle in der Finanzkrise muss er nicht hinter Gitter. Doch die Richter sehen eine gewisse …
Teheran - Der Iran meldet einen einen Angriff auf das Computernetzwerk der Ölindustrie: Hacker haben laut einem iranischen Medienbericht das Ölministerium des Landes mit einem …
Paris/Berlin - Nach der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl hält Angela Merkel weiter zu Amtsinhaber Sarkozy, Sigmar Gabriel ist anderer Meinung.
Salafismus: Hass-Prediger kassiert 1860 Euro Stütze
Berlin - Der umstrittene Salafisten-Prediger Ibrahim Abou Nagie bezieht seit Jahren staatliche Leistungen. Und die sind beim dreifachen Vater nicht zu knapp.
Berlin - Der Vorstoß soll den Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld besänftigen: die bessere Anrechnung von Erziehungszeiten bei der Rente. Die CSU ist aufgeschlossen, die FDP …
Berlin - Nach der Empörung über den Vergleich des Aufstiegs der Piratenpartei mit jenem der Nazis schießen sich nun Grüne und FDP gegen den Konkurrenten ein.
Paris - Eine elegante Journalistin hat Chancen, Carla Bruni als erste Dame Frankreichs abzulösen. Valérie Trierweiler steht an der Seite von Sarkozy-Herausforderer Hollande.
Den Haag - Die niederländische Regierung hat im Parlament keine Mehrheit mehr. Nun will Ministerpräsident Mark Rutte Königin Beatrix den Rücktritt seines Kabinetts anbieten.
Stichwahl in Frankreich: "Front National" schweigt
Paris - Wenige Stunden nach der Auszählung nahezu aller Stimmen hat in Frankreich der Wahlkampf für die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen begonnen.
Berlin - Auf dem FDP-Parteitag begeisterte Rainer Brüderle mit seiner Kampfansage - und ließ Philipp Rösler blass aussehen. Nun sprach er über seine Ambitionen auf den …
Paris - Nach der verfrühten Veröffentlichung von Wahlprognosen durch mehrere Medien hat die Pariser Generalstaatsanwaltschaft vorläufige Ermittlungen aufgenommen.
