"Schlapphüte" im Kritikhagel - V-Leute enttarnt

"Schlapphüte" im Kritikhagel - V-Leute enttarnt

Berlin - Warum wurden Akten zu V-Leuten in der Neonazi-Szene vernichtet? Was wusste die Verfassungsschützer über den Naziterror? Rufe nach einem Ende des Verfassungsschutz in …
"Schlapphüte" im Kritikhagel - V-Leute enttarnt
Erleichterter Bau von Kitas in Wohngebieten

Erleichterter Bau von Kitas in Wohngebieten

Berlin - Der Bau von Kitas in den Städten soll leichter möglich werden, für umstrittene Spielhallen und für riesige Tiermastanlagen vor den Dörfern kommen höhere Hürden.
Erleichterter Bau von Kitas in Wohngebieten
SPD: Merkel nur noch eine "lahme Ente"

SPD: Merkel nur noch eine "lahme Ente"

Berlin - Die SPD sieht nach den drohenden Worten von CSU-Chef Horst Seehofer zu den Euro-Rettungsmaßnahmen eine zunehmende Konfusion in der schwarz-gelben Koalition.
SPD: Merkel nur noch eine "lahme Ente"
Endgültiges Aus für Acta

Endgültiges Aus für Acta

Straßburg - Das heftig umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen Acta ist begraben. Jetzt ist die EU bei dem Abkommen nicht dabei, und die Europäer müssen wohl oder übel wieder an den …
Endgültiges Aus für Acta
Spaenle: G8-Verbesserungsplan  kommt bald

Spaenle: G8-Verbesserungsplan  kommt bald

München - Die neue Diskussion, die um das G8 entstanden ist, zeigt Wirkung: Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) will in Kürze seinen Plan zur Verbesserung des achtjährigen …
Spaenle: G8-Verbesserungsplan  kommt bald
Koalitionsbruch? Seehofer rudert zurück

Koalitionsbruch? Seehofer rudert zurück

München - Der Wirbel war zunächst groß doch inzwischen hat CSU-Vorsitzender Horst Seehofer seine Äußerungen über einen möglichen Bruch der Berliner Koalition relativiert.
Koalitionsbruch? Seehofer rudert zurück
Ledige Väter dürfen auf mehr Rechte hoffen

Ledige Väter dürfen auf mehr Rechte hoffen

Berlin - Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der vorsieht, dass unverheiratete Väter deutlich leichter als bisher das gemeinsame Sorgerecht mit der …
Ledige Väter dürfen auf mehr Rechte hoffen
Alles in Schuss, Herr de Maizière?

Alles in Schuss, Herr de Maizière?

Kundus - 4800 Soldaten und 1700 Fahrzeuge hat die Bundeswehr in Afghanistan. Vom Zustand des neuen Radpanzers Boxer überzeugte sich Verteidigungsminister de Maizière …
Alles in Schuss, Herr de Maizière?
Alles in Schuss, Herr de Maizière? Unser Verteidigungsminister auf Panzer-Probefahrt

Alles in Schuss, Herr de Maizière? Unser Verteidigungsminister auf Panzer-Probefahrt

Alles in Schuss, Herr de Maizière? Unser Verteidigungsminister auf Panzer-Probefahrt
Alles in Schuss, Herr de Maizière? Unser Verteidigungsminister auf Panzer-Probefahrt
Deutschland blockiert neue Korruptionsregeln

Deutschland blockiert neue Korruptionsregeln

Berlin - Was haben Deutschland und Syrien gemeinsam? Beide haben die UN-Konvention gegen Korruption nicht ratifiziert. Nun lief eine Frist des Europarats ab, die klare Schritte …
Deutschland blockiert neue Korruptionsregeln
Schlichtungsstelle für Fluggäste soll kommen

Schlichtungsstelle für Fluggäste soll kommen

Berlin - Bei Ärger wegen Flugausfällen, Verspätungen oder Gepäckproblemen sollen Fluggäste sich künftig an eine Schlichtungsstelle wenden können.
Schlichtungsstelle für Fluggäste soll kommen
Zahl der Einbürgerungen leicht gestiegen

Zahl der Einbürgerungen leicht gestiegen

Wiesbaden - In Deutschland bekommen immer mehr Ausländer einen deutschen Pass - die Zahl der Einbürgerungen liegt aber im Vergleich zu früheren Jahren nach wie vor auf niedrigem …
Zahl der Einbürgerungen leicht gestiegen
Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb in Bayern

Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb in Bayern

Hamburg - Die schwarz-gelbe Staatsregierung in Bayern bekäme laut einer Umfrage bei einer Landtagswahl derzeit keine Mehrheit. Vor allem um den kleinen Koalitionspartner ist es …
Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb in Bayern
Wurde Jassir Arafat vergiftet?

Wurde Jassir Arafat vergiftet?

Frankfurt/Main - Acht Jahre nach dem Tod von Jassir Arafat hat der arabische Fernsehsender Al Dschasira nach eigenen Angaben Hinweise auf eine mögliche Vergiftung des …
Wurde Jassir Arafat vergiftet?
FDP kritisiert Seehofers "Ausbrüche"

FDP kritisiert Seehofers "Ausbrüche"

Berlin - Die FDP hat die abermalige Drohung von CSU-Chef Horst Seehofer mit einem Ende der Koalition gerügt. Auch seine "Temperamentsausbrüche" sorgten für Kritik.
FDP kritisiert Seehofers "Ausbrüche"
Wird der Verfassungsschutz abgeschafft?

Wird der Verfassungsschutz abgeschafft?

Berlin - Für den Verfassungsschutz geht es ans Eingemachte. Inzwischen werden nicht nur aus der Linkspartei Stimmen laut, die eine Abschaffung des Geheimdienstes in Betracht …
Wird der Verfassungsschutz abgeschafft?
Pakistan gibt Routen nach Afghanistan frei

Pakistan gibt Routen nach Afghanistan frei

Islamabad - Nach monatelanger Blockade will Pakistan die Versorgungsrouten der NATO nach Afghanistan wieder öffnen.
Pakistan gibt Routen nach Afghanistan frei
Thüringen: Verfassungsschutz-Chef entlassen

Thüringen: Verfassungsschutz-Chef entlassen

Erfurt - Es werden weiter Konsequenzen aus den Pannen bei den NSU-Ermittlungen gezogen: Jetzt muss auch Thüringens Verfassungsschutz Thomas Sippel seinen Posten räumen.
Thüringen: Verfassungsschutz-Chef entlassen
Polizei durchsucht Wohnung von Sarkozy

Polizei durchsucht Wohnung von Sarkozy

Paris - Als französischer Präsident genoss Nicolas Sarkozy Immunität. Rund zwei Monate nach der Abwahl steht jetzt die Polizei vor seiner Tür und durchsucht seine Wohnung.
Polizei durchsucht Wohnung von Sarkozy
Leises Säbelrasseln zwischen USA und Iran

Leises Säbelrasseln zwischen USA und Iran

New York - Im Atomstreit ringen die USA und der Iran um die Vormachtstellung in der strategisch wichtigen Meerenge von Hormus. Durch dieses Nadelöhr erhält die Welt einen Großteil …
Leises Säbelrasseln zwischen USA und Iran
Rekordbetrug mit EU-Geldern aufgedeckt

Rekordbetrug mit EU-Geldern aufgedeckt

Brüssel - Plastiktüten, Biodiesel, Zigaretten, selbst Straßen bieten Betrügern die Möglichkeit, sich am EU-Haushalt zu bedienen. Für den Straßenbau in Italien sollten gar knapp …
Rekordbetrug mit EU-Geldern aufgedeckt
Turbo-Abi: SPD macht Front gegen "Zwangs-G8"

Turbo-Abi: SPD macht Front gegen "Zwangs-G8"

Ulm/Stuttgart - Turbo-Abitur nein, Diplom ja: Die baden-württembergischen und die bayerischen Genossen machen bei ihrem Ulmer Treffen bildungspolitische Aufschläge.
Turbo-Abi: SPD macht Front gegen "Zwangs-G8"
Seehofer droht mit Koalitionsbruch

Seehofer droht mit Koalitionsbruch

Hamburg - Horst Seehofer droht wieder einmal mit einem Bruch der Koalition in Berlin. Diesmal aber nicht wegen des Betreuungsgelds, sondern wegen der europäischen Schuldenkrise.
Seehofer droht mit Koalitionsbruch
Altmaier warnt Bayern vor Alleingängen

Altmaier warnt Bayern vor Alleingängen

München - Umweltminister Peter Altmaier (CDU) hat Bayern eine enge Zusammenarbeit bei der Energiewende zugesichert, zugleich aber vor Alleingängen des Bundeslandes gewarnt.
Altmaier warnt Bayern vor Alleingängen
Verheugen: Monti hat Merkel betrogen

Verheugen: Monti hat Merkel betrogen

Berlin - Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) wirft Italiens Regierungschef Mario Monti ein Hintertreiben von Absprachen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor.
Verheugen: Monti hat Merkel betrogen
Abzug ist de Maizières Herkulesaufgabe

Abzug ist de Maizières Herkulesaufgabe

Kundus - Der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan bis Ende 2014 ist eine logistische Herkulesaufgabe. Verteidigungsminister de Maizière will im Herbst eine Kostenschätzung …
Abzug ist de Maizières Herkulesaufgabe
Troika stehen harte Verhandlungen bevor

Troika stehen harte Verhandlungen bevor

Athen - Griechenland hat bislang nur wenige Auflagen aus dem Hilfsprogramm erfüllt, will jetzt aber Tempo machen. Zugleich hofft Athen auf eine Lockerung des Sparpakts. Machen die …
Troika stehen harte Verhandlungen bevor
Assad bedauert Flugzeug-Abschuss

Assad bedauert Flugzeug-Abschuss

Istanbul - Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist nach dem Abschuss eines türkischen Kampfflugzeugs um Schadensbegrenzung bemüht.
Assad bedauert Flugzeug-Abschuss
Keine Atempause für den Verfassungsschutz

Keine Atempause für den Verfassungsschutz

Berlin - Die Verfassungsschutz-Affäre ist mit dem Abschied des Behördenchefs Fromm nicht ausgestanden. Minister Friedrich dringt auf Reformen. Der Bundestag will die …
Keine Atempause für den Verfassungsschutz
A 94: SPD-Vorstoß „verwundert“ Grüne

A 94: SPD-Vorstoß „verwundert“ Grüne

München - Das Dauerproblem 3. Startbahn ist bereinigt, da deutet sich zwischen SPD und Grünen der nächste Streitfall an: der Ausbau der Autobahn A 94 von München bis kurz vor …
A 94: SPD-Vorstoß „verwundert“ Grüne
Gauck trifft Frankreichs Staatschef

Gauck trifft Frankreichs Staatschef

Paris - Der Austausch zwischen Berlin und Paris läuft nach konfliktreichen Wochen wieder auf Hochtouren. Nach Kanzlerin Merkel besuchte am Montagabend Bundespräsident Gauck den …
Gauck trifft Frankreichs Staatschef
Seehofers verdonnert Minister zum Nachrechnen

Seehofers verdonnert Minister zum Nachrechnen

München - Im regierungsinternen Tauziehen um den Doppelhaushalt 2013/14 hat Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) seine Minister zum Nachrechnen verdonnert.
Seehofers verdonnert Minister zum Nachrechnen
"Dolchstoßlegenden aus Unionslager"

"Dolchstoßlegenden aus Unionslager"

Berlin - Die SPD ärgert sich mächtig über Kritik aus der Koalition, der Kanzlerin in den Rücken gefallen zu sein. Von neuen “Dolchstoßlegenden“ ist die Rede. Doch FDP und Union …
"Dolchstoßlegenden aus Unionslager"
Merkel ist über Sorglosigkeit verwundert

Merkel ist über Sorglosigkeit verwundert

Berlin - Politik mal anders. Die Kanzlerin gibt keine Antworten, sondern fragt Bürger und Experten nach ihrer Meinung. Und wundert sich.
Merkel ist über Sorglosigkeit verwundert
Heinz Fromm: Der unauffällige Analyst

Heinz Fromm: Der unauffällige Analyst

Heinz Fromm: Der unauffällige Analyst
Kosovo erhält volle Souveränität

Kosovo erhält volle Souveränität

Wien - Kosovo hat seine volle Souveränität als jüngster Staat in Europa erhalten. Das haben die Mehrheit der EU-Länder sowie die USA und die Türkei am Montag in Wien beschlossen.
Kosovo erhält volle Souveränität
Friedrich würdigt Fromms Verdienste

Friedrich würdigt Fromms Verdienste

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Verdienste von Heinz Fromm als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz gewürdigt.
Friedrich würdigt Fromms Verdienste
SPD für grundlegende Reform der Oberstufe

SPD für grundlegende Reform der Oberstufe

München - Das achtjährige Gymnasium sorgt seit seiner Einführung für Streit. Jetzt fordert die Landtags-SPD eine grundlegende Reform der Oberstufe - ein komplettes Zurück zum G9 …
SPD für grundlegende Reform der Oberstufe
Euro-Klagen: Verhandlungstermin steht

Euro-Klagen: Verhandlungstermin steht

Karlsruhe - Sowohl Politiker als auch Bürger wollen den neuen Euro-Rettungsschirm vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall bringen. Nun gibt es einen Termin für die Verhandlung.
Euro-Klagen: Verhandlungstermin steht
Japan fährt Atomreaktor hoch

Japan fährt Atomreaktor hoch

Tokio - Nach dem Unglück von Fukushima war der Widerstand groß. Doch jetzt wird in Japan wieder ein Atomreaktor aktiviert und soll bald ans Netz gehen.
Japan fährt Atomreaktor hoch
Heftige Proteste: Japan fährt Atomreaktor hoch

Heftige Proteste: Japan fährt Atomreaktor hoch

Heftige Proteste: Japan fährt Atomreaktor hoch
Gauweiler: "Schokolade für Zuckerkranke"

Gauweiler: "Schokolade für Zuckerkranke"

Berlin - Peter Gauweiler tritt noch einmal nach: Der Rettungsschirm sei wie Schokoloade für Zuckerkranke, sagte er im ARD-Morgenmagazin.
Gauweiler: "Schokolade für Zuckerkranke"
Friedrich entlässt Geheimdienst-Chef

Friedrich entlässt Geheimdienst-Chef

Berlin - Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Heinz Fromm, hatte zum Ende des Monats um seine Entlassung gebeten. Bundesinnenminister Friedrich nahm das Rücktrittsgesuch …
Friedrich entlässt Geheimdienst-Chef
EU zahlt Witwe Lift für Weinkeller

EU zahlt Witwe Lift für Weinkeller

Brüssel - Eine Eurokraten-Witwe erhält einen Fahrstuhl für ihren Weinkeller, bezahlt von Steuergeldern. Der Grund: Knieprobleme. Nur ein Beispiel für die Geldverschwendung in …
EU zahlt Witwe Lift für Weinkeller
Bilder: Historischer Wahltag in Mexiko

Bilder: Historischer Wahltag in Mexiko

Bilder: Historischer Wahltag in Mexiko
Justizministerin: ESM wird nicht gestoppt

Justizministerin: ESM wird nicht gestoppt

Passau/Düsseldorf - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) rechnet nicht damit, dass Karlsruhe das Euro-Rettungspaket stoppt.
Justizministerin: ESM wird nicht gestoppt
Historischer Wahltag in Mexiko

Historischer Wahltag in Mexiko

Mexiko-Stadt - Mit einem klaren Sieg hat sich die alte Machtpartei PRI zurückgemeldet. Die Mexikaner hoffen nun auf bessere Zeiten.
Historischer Wahltag in Mexiko
Schlichtungsstelle für Flugpassagiere

Schlichtungsstelle für Flugpassagiere

Passau - Verspätungen, Annullierungen und Überbuchungen: In solchen Fällen wissen die wenigsten Flugpassagiere was zu tun ist. Nun soll eine neue Stelle geschaffen werden, die …
Schlichtungsstelle für Flugpassagiere
Duisburg: Machtwechsel nach Loveparade

Duisburg: Machtwechsel nach Loveparade

Duisburg - Knapp zwei Jahre nach der Loveparade-Katastrophe haben die Duisburger in einer Stichwahl den früheren SPD-Landtagsabgeordneten Sören Link zum neuen Oberbürgermeister …
Duisburg: Machtwechsel nach Loveparade
Syrien: Türkei schickt Kampfflugzeuge

Syrien: Türkei schickt Kampfflugzeuge

Ankara - Die Türkei hat nach Angaben der Streitkräfte Kampfflugzeuge an die Grenze zu Syrien entsandt, nachdem syrische Hubschrauber dem Gebiet am Samstag zu nahe gekommen sein …
Syrien: Türkei schickt Kampfflugzeuge
Israel gratuliert Mursi zum Wahlsieg

Israel gratuliert Mursi zum Wahlsieg

Tel Aviv - Die israelische Führung hat dem neuen ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi offiziell zum Amtsantritt gratuliert.
Israel gratuliert Mursi zum Wahlsieg
Sparprogramm: EZB geht auf Griechenland zu

Sparprogramm: EZB geht auf Griechenland zu

Athen - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Griechenland Entgegenkommen beim Sparprogramm signalisiert. Dabei geht es aber eher um Einzelpunkte.
Sparprogramm: EZB geht auf Griechenland zu
Zypern übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Zypern übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Nikosia - Die Republik Zypern hat am Sonntag für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der Inselstaat hat diese Rolle zum erstenmal seit seinem EU-Beitritt im Mai …
Zypern übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Mali: Islamisten zerstören Weltkulturerbe

Mali: Islamisten zerstören Weltkulturerbe

Timbuktu - Islamistische Kämpfer mit Beziehungen zu Al-Kaida haben nach UN-Angaben die zum Weltkulturerbe erklärte Heiligengräber in Timbuktu zerstört.
Mali: Islamisten zerstören Weltkulturerbe