FPÖ-Chef postet antisemitische Karikatur

FPÖ-Chef postet antisemitische Karikatur

Wien - Entsetzen im Alpenland: Der Chef der österreichischen Rechtspartei FPÖ, Heinz-Christian Strache, hat die offensichtliche Karikatur eines Juden auf seine Facebook-Seite …
FPÖ-Chef postet antisemitische Karikatur
Kein "Spitzenteam": Roth besteht auf Urwahl

Kein "Spitzenteam": Roth besteht auf Urwahl

München - Grünenchefin Claudia Roth beharrt auf einer Urwahl zur Nominierung der beiden Spitzenkandidaten ihrer Partei für die Bundestagswahl 2013. Sie sieht darin einen großen …
Kein "Spitzenteam": Roth besteht auf Urwahl
Länder beschließen: Mehr Geld für Asylbewerber

Länder beschließen: Mehr Geld für Asylbewerber

Mainz - Jetzt ist es offiziell. Die Bundesländer haben sich für eine deutschlandweite einheitliche Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber geeinigt. Damit sollte auch Karlsruhe …
Länder beschließen: Mehr Geld für Asylbewerber
Obama zu feige für Tötung von bin Laden?

Obama zu feige für Tötung von bin Laden?

Washington – Die Bilder gingen um die Welt: Präsident Barack Obama, wie er zusammen mit seinem Kabinett vor dem Bildschirm saß und die Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden …
Obama zu feige für Tötung von bin Laden?
FDP-Politiker: Spritpreise sind nicht regulierbar

FDP-Politiker: Spritpreise sind nicht regulierbar

München - Der Benzinpreis erreicht sein nächstes Rekordhoch. FDP-Politiker Jörg-Uwe Hahn sagt, dass die Politik nicht gegensteuern kann. Indirekt schiebt er die Schuld nach …
FDP-Politiker: Spritpreise sind nicht regulierbar
Landräte gegen freie Nummernschilder

Landräte gegen freie Nummernschilder

München - Freie Wahl bei den Nummernschildern? Geht es nach den Landräten wird die Idee von Verkehrsminister Ramsauer nicht umgesetzt. Sie fürchten besonders Streit.
Landräte gegen freie Nummernschilder
Elektronische Karte für Spielautomaten?

Elektronische Karte für Spielautomaten?

Berlin - Angesichts hunderttausender abhängiger Spieler in Deutschland will die Bundesregierung Glücksspiel an Automaten begrenzen. Doch der Vorschlag stößt  auf Kritik.
Elektronische Karte für Spielautomaten?
Wulff bekommt 18.000 Euro mehr

Wulff bekommt 18.000 Euro mehr

Berlin – Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff darf sich ab kommenden Jahr auf mehr Geld freuen. Er profitiert von einer Gehaltserhöhung durch den Haushaltsplan. Doch er …
Wulff bekommt 18.000 Euro mehr
Von der Leyen kandidiert als Bundesvize

Von der Leyen kandidiert als Bundesvize

Hannover - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will wieder als stellvertretende CDU-Vorsitzende kandidieren. Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister.
Von der Leyen kandidiert als Bundesvize
Website von Justizministerium lahmgelegt

Website von Justizministerium lahmgelegt

London - Hacker von Anonymous haben nach eigenen Angaben im Rahmen einer Kampagne zur Unterstützung von Wikileaks-Gründer Julian Assange die Website des britischen …
Website von Justizministerium lahmgelegt
Polizeigewerkschaft: „Klamauk-Politik“

Polizeigewerkschaft: „Klamauk-Politik“

Berlin - Bekommt Usedom sein „USE“? Bei Kfz-Kennzeichen sollen Kreise und Städte mehr Freiraum bekommen, alte Regionalkürzel sollen wieder her. Kritiker meinen, es gebe …
Polizeigewerkschaft: „Klamauk-Politik“
Obama droht Assad mit Militärschlag

Obama droht Assad mit Militärschlag

Washington - US-Präsident Barack Obama hat im Falle des Einsatzes von biologischen oder chemischen Waffen im Syrien-Konflikt mit einer möglichen Militäraktion der USA gedroht.
Obama droht Assad mit Militärschlag
Autobombe in der Türkei - acht Tote

Autobombe in der Türkei - acht Tote

Istanbul - Mit einer Autobombe haben Attentäter am Montag im Süden der Türkei laut Medien mindestens acht Menschen getötet, Dutzende wurden verletzt.
Autobombe in der Türkei - acht Tote
Promis im Visier von Al-Kaida-Terroristen?

Promis im Visier von Al-Kaida-Terroristen?

Düsseldorf - Die mutmaßlichen Al-Kaida-Terroristen, denen in Düsseldorf der Prozess gemacht wird, sollen deutsche Prominente im Visier gehabt haben. Sie hatten sich die Namen von …
Promis im Visier von Al-Kaida-Terroristen?
„Vergewaltigung macht selten schwanger“

„Vergewaltigung macht selten schwanger“

Washington - Ein republikanischer Abgeordneter und Senatskandidat in den USA hat mit einer Äußerung zum Abtreibungsrecht bei Vergewaltigungen Empörung ausgelöst. Nun ist er um …
„Vergewaltigung macht selten schwanger“
Linke: Mehr Urlaubstage für Eltern

Linke: Mehr Urlaubstage für Eltern

Berlin - Die Linke will durchsetzen, dass Eltern pro Monat einen halben Urlaubstag mehr erhalten, als Kollegen ohne Kinder. Alleinerziehenden würden nach den Plänen der Partei …
Linke: Mehr Urlaubstage für Eltern
Eckpunkte für Verfassungsschutz-Reform

Eckpunkte für Verfassungsschutz-Reform

Berlin - Der Verfassungsschutz soll nach Willen der SPD-Fraktion grundsätzlich reformiert werden. Die wichtigsten Eckpunkte hat die Partei nun präsdentiert. Dazu zählt auch ein …
Eckpunkte für Verfassungsschutz-Reform
Leser schimpfen über "Geistespups"

Leser schimpfen über "Geistespups"

Berlin - Verkehrsminister Ramsauer plant "völlig neue Kennzeichen". Doch seine Reform stößt auf wenig Gegenliebe. Die Leser schimpfen und bezeichnen den Vorstoß "Geistespups" und …
Leser schimpfen über "Geistespups"
Michelle Obama: "Außerdem ist er süß"

Michelle Obama: "Außerdem ist er süß"

Washington - Barack Obama hat seinen Freund George Clooney  für seine Rücksichtnahme und Diskretion während der heíßen Wahlkampfphase gelobt. Obamas Frau weiß an Clooney andere …
Michelle Obama: "Außerdem ist er süß"
Schweizer Botschafter gesteht Fehler ein

Schweizer Botschafter gesteht Fehler ein

Berlin - Der Schweizer Botschafter Tim Guldimann hat bei "Günther Jauch" zugegeben, dass das Bankgeheimnis "zur Steuerhinterziehung missbraucht worden ist". Trotzdem lohne sich …
Schweizer Botschafter gesteht Fehler ein
Braucht Deutschland "neue Kennzeichen"?

Braucht Deutschland "neue Kennzeichen"?

Berlin - Verkehrsminister Ramsauer plant eine umfassende Reform für Autokennzeichen. Das beinhaltet auch "völlig neue Kennzeichen". Doch ist das wirklich sinnvoll? Stimmen Sie ab …
Braucht Deutschland "neue Kennzeichen"?
Niebel hält an E10-Verkaufsstopp fest

Niebel hält an E10-Verkaufsstopp fest

Berlin - Trotz Kritik an seiner Forderung: Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hält an seiner Forderung nach einem vorläufigen Verkaufsstopp für Biosprit E10 fest. Er denkt …
Niebel hält an E10-Verkaufsstopp fest
Ströbele: Kontrolle des Geheimdienstes

Ströbele: Kontrolle des Geheimdienstes

Osnabrück - Unterstützt der BND syrische Rebellen? Hans-Christian Ströbele (Grüne) betonte: Sollte der Geheimdienst Informationen weiterleiten, sei dies nicht mit dessen …
Ströbele: Kontrolle des Geheimdienstes
Unasur-Staaten unterstützen Ecuador

Unasur-Staaten unterstützen Ecuador

Guayaquil - Ecuador erweitert seine Rückendeckung: Nach den ALBA-Staaten um Venezuela hat jetzt ganz Südamerika seine Unterstützung zugesichert. Assange fordert das Ende der …
Unasur-Staaten unterstützen Ecuador
Gu Kailai: Todesstrafe mit Gnadenfrist

Gu Kailai: Todesstrafe mit Gnadenfrist

Hefei - Gu Kailai, Ehefrau des ehemaligen chinesischen Spitzenfunktionärs Bo Xilai, ist wegen Mordes zu einer bedingten Todesstrafe verurteilt worden. Doch was bedeutet das für …
Gu Kailai: Todesstrafe mit Gnadenfrist
Schäuble: Kein weiteres Rettungspaket

Schäuble: Kein weiteres Rettungspaket

Berlin - Berlin lehnt ein neues Rettungspaket für Griechenland weiter ab. Dort ist das Loch in der Kasse womöglich noch größer als angenommen.
Schäuble: Kein weiteres Rettungspaket
Assange beschuldigt USA der "Hexenjagd"

Assange beschuldigt USA der "Hexenjagd"

London - Erstmals seit seiner spektakulären Flucht in die ecuadorianische Botschaft in London vor zwei Monaten hat sich Wikileaks-Gründer Julian Assange in der Öffentlichkeit …
Assange beschuldigt USA der "Hexenjagd"
K-Frage: Kraft lehnt Kandidatur weiter ab

K-Frage: Kraft lehnt Kandidatur weiter ab

Düsseldorf - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bleibt dabei - sie steht als Kanzlerkandidatin nicht zur Verfügung.
K-Frage: Kraft lehnt Kandidatur weiter ab
Bericht: Assange will sich unter Auflagen stellen

Bericht: Assange will sich unter Auflagen stellen

London - Im diplomatischen Tauziehen um Wikileaks-Gründer Julian Assange könnte es doch noch eine Lösung geben. Der 41-jährige Australier sei bereit, sich unter Auflagen zu …
Bericht: Assange will sich unter Auflagen stellen
Gauck sieht NPD-Verbotsantrag skeptisch

Gauck sieht NPD-Verbotsantrag skeptisch

Leipzig - Bundespräsident Joachim Gauck hat sich sehr zurückhaltend zur Wirksamkeit eines NPD-Parteienverbots bei der Bekämpfung der Neonazis geäußert. Seine Begründung:
Gauck sieht NPD-Verbotsantrag skeptisch
Hilft BND syrischen Rebellen?

Hilft BND syrischen Rebellen?

Berlin - Vor der syrischen Küste kreuzt laut einem Bericht der “Bild am Sonntag“ ein Spionageschiff der Deutschen Marine. Der Bundesnachrichtendienst unterstützt damit offenbar …
Hilft BND syrischen Rebellen?
Zschäpe auch wegen  NSU-Morden angeklagt

Zschäpe auch wegen  NSU-Morden angeklagt

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft will die mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe wegen der Beteiligung an zehn Morden der Zwickauer Terrorzelle anklagen. Doch das ist …
Zschäpe auch wegen  NSU-Morden angeklagt
Salafist plant völlig unbehelligt Moschee

Salafist plant völlig unbehelligt Moschee

Bochum - Ein Salafist und Ex-Bin-Laden-Leibwächter plant seit Monaten offenbar völlig unbehelligt eine Moschee in Bochum. Erst als eine Bürgerin Alarm schlägt, schalten sich die …
Salafist plant völlig unbehelligt Moschee
Von der Leyen der "Trickserei" beschuldigt

Von der Leyen der "Trickserei" beschuldigt

Berlin - Der DGB wirft Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) "unwürdige Trickserei" und bei der Rentenbeitragskürzung vor. Die Neuerung dürfte jedoch nicht mehr aufzuhalten sein.
Von der Leyen der "Trickserei" beschuldigt
Fischer: Regierung versagt in der Krise

Fischer: Regierung versagt in der Krise

Berlin - Der frühere Außenminister Joschka Fischer wirft der Bundesregierung schwere Fehler im Zusammenhang mit der Eurokrise vor. Das würde den Steuerzahler nun Milliarden kosten.
Fischer: Regierung versagt in der Krise
Grüne vor Urwahl - Künast will's wissen

Grüne vor Urwahl - Künast will's wissen

Berlin - Es dürfte zum parteiinternen Wahlkampf kommen - wenn auch zum Kuschelwahlkampf. Als letzte Grüne hat sich Künast erklärt. Die 56-Jährige will Kandidatin für die …
Grüne vor Urwahl - Künast will's wissen
Tauziehen um Assange

Tauziehen um Assange

London - Nach der ecuadorianischen Asylzusage für Assange hat sich Präsident Correa vorsichtig vom Gründer von Wikileaks distanziert. Doch er verteidigt die Entscheidung seines …
Tauziehen um Assange
Spitzenkandidatur: Künast mischt mit

Spitzenkandidatur: Künast mischt mit

Berlin - Nach Jürgen Trittin, Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt erhebt nun auch Grünen-Fraktionschefin Renate Künast Anspruch auf eine Führungsrolle im Bundestagswahlkampf.
Spitzenkandidatur: Künast mischt mit
SPD-Parteichef Gabriel traut sich

SPD-Parteichef Gabriel traut sich

Berlin - Es sollte ganz privat bleiben, doch dann bekam die Öffentlichkeit doch Wind von der Hochzeit von SPD-Chef Sigmar Gabriel (52) und seiner Lebensgefährtin Anke Stadler (35).
SPD-Parteichef Gabriel traut sich
Brahimi wird neuer Syrien-Sondergesandter

Brahimi wird neuer Syrien-Sondergesandter

New York - Der frühere algerische Außenminister Lakhdar Brahimi übernimmt von Kofi Annan den Posten des Syrien-Sondergesandten von UN und Arabischer Liga.
Brahimi wird neuer Syrien-Sondergesandter
GBW-Mieter protestieren vor Söders Haus

GBW-Mieter protestieren vor Söders Haus

Nürnberg - Mieter der Wohnungsbaugesellschaft GBW haben am Freitag vor dem Nürnberger Privathaus von Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) gegen den Verkauf ihrer Wohnungen …
GBW-Mieter protestieren vor Söders Haus
Deutscher Botschafter verärgert Serben

Deutscher Botschafter verärgert Serben

Belgrad - Wolfram Maas (62), nach fünf Jahren scheidender deutscher Botschafter in Serbien, hat mit seinen letzten Interviews Verwunderung und Kopfschütteln bei Hunderten Bürgern …
Deutscher Botschafter verärgert Serben
FDP-Spitze: Tauschgeschäfte Unsinn

FDP-Spitze: Tauschgeschäfte Unsinn

Berlin - Die FDP-Spitze bestreitet, dass sie für die Abschaffung der Praxisgebühr ihren Widerstand gegen die umstrittene Zuschussrente aufgibt.
FDP-Spitze: Tauschgeschäfte Unsinn
Deutschland-Bild der Türken ist getrübt

Deutschland-Bild der Türken ist getrübt

Berlin - Viele Türken in Deutschland haben laut einer repräsentativen Umfrage weniger starke Heimatgefühle für die Bundesrepublik als noch vor drei Jahren.
Deutschland-Bild der Türken ist getrübt
Karlsruhe erlaubt Militäreinsatz im Inland

Karlsruhe erlaubt Militäreinsatz im Inland

Karlsruhe - Darf die Bundeswehr zur Gefahrenabwehr im Inland militärische Mittel einsetzen? Das Bundesverfassungsgericht sagt Ja - stellt aber strenge Bedingungen.
Karlsruhe erlaubt Militäreinsatz im Inland
Finnischer Außenminister rudert zurück

Finnischer Außenminister rudert zurück

London/Berlin - Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja rudert nach Aussagen über angebliche Vorkehrungen für eine Auflösung der Währungsunion zurück.
Finnischer Außenminister rudert zurück
Was macht Hartz eigentlich heute?

Was macht Hartz eigentlich heute?

München - Vor zehn Jahren präsentierte Peter Hartz sein Reformpaket. Die tz zieht Bilanz über die wichtigsten der 13 „Innovationsmodule“, die er am 16. August 2002 vorlegte. Und …
Was macht Hartz eigentlich heute?
FDP: Ja zur Zuschussrente, ABER...

FDP: Ja zur Zuschussrente, ABER...

Düsseldorf - Die FDP will die Abschaffung der Praxisgebühr im Tauschgeschäft mit einer Zustimmung zur umstrittenen Zuschussrente durchsetzen. Eine Koalitionsaussage für 2013 lehnt …
FDP: Ja zur Zuschussrente, ABER...
Abwrackprämie für Heizungen im Gespräch

Abwrackprämie für Heizungen im Gespräch

Berlin - Kommt eine Abwrackprämie für alte Öl- und Gasheizungen? Umweltminister Peter Altmaier dämpft die Erwartungen. Die Mineralölwirtschaft warnt vor einer Kostenlawine.
Abwrackprämie für Heizungen im Gespräch
Finnland erwartet Bruch der Eurozone

Finnland erwartet Bruch der Eurozone

Frankfurt/Main - Finnland bereitet sich auf ein Auseinanderbrechen der Eurozone vor. Dies bedeute aber nicht das Ende der Europäischen Union, meint der finnische Außenminister.
Finnland erwartet Bruch der Eurozone
Millionär Romney und das Steuer-Problem

Millionär Romney und das Steuer-Problem

Washington - Steuern sind ein leidiges Thema für Mitt Romney. Obama fordert ihn seit Wochen auf, reinen Tisch zu machen. Jetzt sagt Multimillionär Romney, er habe nie weniger als …
Millionär Romney und das Steuer-Problem
Nahles gegen Altmaier: "Augenwischerei"

Nahles gegen Altmaier: "Augenwischerei"

Berlin - Die Energiewende zählt zu den wichtigsten Aufgaben der Bundesregierung. Die Vorschläge zum Kampf gegen steigende Strompreise gehen der Opposition aber nicht weit genug.
Nahles gegen Altmaier: "Augenwischerei"
Umfrage: Steinbrück und Steinmeier Kopf an Kopf

Umfrage: Steinbrück und Steinmeier Kopf an Kopf

Berlin - Im Rennen um die SPD-Kanzlerkandidatur liegen die beiden Favoriten Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier laut einer neuen Umfrage dicht beieinander.
Umfrage: Steinbrück und Steinmeier Kopf an Kopf
Streit um Assange-Asyl: USA halten sich raus

Streit um Assange-Asyl: USA halten sich raus

Quito - Im diplomatischen Gezerre zwischen Ecuador und Großbritannien um den Wikileaks-Gründer Julian Assange wollen sich die USA offenbar zunächst zurückhalten.
Streit um Assange-Asyl: USA halten sich raus
Neuer Vermittler im Syrien-Konflikt

Neuer Vermittler im Syrien-Konflikt

New York - Gerade hatte der UN-Sicherheitsrat das Ende der Beobachtermission in Syrien offiziell besiegelt, da scheint ein neuer Sondervermittler gefunden: Der Algerier Brahimi …
Neuer Vermittler im Syrien-Konflikt
Altmaier stellt 10-Punkte-Programm vor

Altmaier stellt 10-Punkte-Programm vor

Berlin - Umweltminister Altmaier hat sich bis zur Bundestagswahl 2013 ein schweres 10-Punkte-Programm vorgenommen. Nach vielen Gesprächen will er die Energiewende in die Spur …
Altmaier stellt 10-Punkte-Programm vor
Nachfolger für Kofi Annan gefunden?

Nachfolger für Kofi Annan gefunden?

New York - Der algerische Krisendiplomat Lakhdar Brahimi (78) wird nach Informationen der russischen Agentur Interfax neuer UN-Vermittler im Syrien-Konflikt.
Nachfolger für Kofi Annan gefunden?
BER: Eröffnungstermin weiter offen

BER: Eröffnungstermin weiter offen

Schönefeld - Die Hängepartie um die Eröffnung des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg geht weiter. Der Aufsichtsrat legte sich nicht fest, ob der Starttermin 17. März 2013 zu …
BER: Eröffnungstermin weiter offen
Ecuador gewährt Assange Asyl

Ecuador gewährt Assange Asyl

Quito - Monate hielt Julian Assange in Großbritannien Richter und Anwälte in Atem. Jetzt gewährte ihm Ecuador Asyl. Damit müssen sich nun Diplomaten mit dem Fall befassen. Der …
Ecuador gewährt Assange Asyl
UN-Sicherheitsrat beendet Mission in Syrien

UN-Sicherheitsrat beendet Mission in Syrien

New York - Wieder eine Hoffnung weniger für die Menschen in Syrien. Der Friedensplan von Kofi Annan ist schon gescheitert, nun endet auch die UN-Beobachtermission. Die Gewalt …
UN-Sicherheitsrat beendet Mission in Syrien
Merkel: Zeit bei Euro-Rettung drängt

Merkel: Zeit bei Euro-Rettung drängt

Ottawa - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bedeutung einer politischen Union bei der Bewältigung der Euro-Krise betont. "Die Zeit drängt", so Merkel.
Merkel: Zeit bei Euro-Rettung drängt
Assange-Asyl: Schweden bestellt Botschafter ein

Assange-Asyl: Schweden bestellt Botschafter ein

London - Das schwedische Außenministerium hat den ecuadorianischen Botschafter einbestellt, weil das lateinamerikanische Land dem Wikileaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl …
Assange-Asyl: Schweden bestellt Botschafter ein
Moon appelliert an Syrer: "Zu viel gelitten"

Moon appelliert an Syrer: "Zu viel gelitten"

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat erneut an das syrische Regime und die Opposition appelliert, umgehend die Gewalt zu stoppen und in einen politischen Dialog …
Moon appelliert an Syrer: "Zu viel gelitten"
Union: Keine Adoptionen für Homo-Ehen

Union: Keine Adoptionen für Homo-Ehen

Stuttgart - Die Union lehnt den FDP-Vorstoß für eine völlige Gleichstellung homosexueller Paare im Adoptionsrecht strikt ab.
Union: Keine Adoptionen für Homo-Ehen
Tillich fordert Abschaffung der Stromsteuer

Tillich fordert Abschaffung der Stromsteuer

Dresden - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Abschaffung der Stromsteuer gefordert. Das versetzt die Grünen in Aufregung.
Tillich fordert Abschaffung der Stromsteuer
Verleumdung: Bewährungsstrafe für NPD-Vize

Verleumdung: Bewährungsstrafe für NPD-Vize

Schwerin - Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Udo Pastörs ist am Donnerstag zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Verleumdung: Bewährungsstrafe für NPD-Vize
Bundestag muss 50.000 Euro an NPD zahlen

Bundestag muss 50.000 Euro an NPD zahlen

Berlin - In einem Rechtsstreit wegen Auszahlung von Parteienfinanzierungsgeldern an die NPD hat die Bundestagsverwaltung vor Gericht eine Niederlage erlitten.
Bundestag muss 50.000 Euro an NPD zahlen
Israelis würden Atommacht Iran hinnehmen

Israelis würden Atommacht Iran hinnehmen

Tel Aviv - Anders als die Regierung in Jerusalem und der Westen würde sich eine Mehrheit der jüdischen Israelis einer Umfrage zufolge mit einem atomar bewaffneten Iran abfinden.
Israelis würden Atommacht Iran hinnehmen
Gauck wirbt für Europa

Gauck wirbt für Europa

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck engagiert sich im Kampf gegen die Finanzkrise und die aufkeimende Euro-Skepsis.
Gauck wirbt für Europa
Steuerabkommen: SPD will blockieren

Steuerabkommen: SPD will blockieren

Berlin - Die SPD will das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat zu Fall bringen. Das habe eine Telefonkonferenz der engeren Parteiführung am Montag ergeben.
Steuerabkommen: SPD will blockieren
Künast droht Flughafen-Gesellschaft

Künast droht Flughafen-Gesellschaft

Berlin - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, will zur Aufklärung der Pannenserie beim Bau des Großflughafens Berlin-Brandenburg notfalls den Bundestag einschalten.
Künast droht Flughafen-Gesellschaft
Regierungstruppen befreien Journalisten

Regierungstruppen befreien Journalisten

Beirut - Syrische Regierungstruppen haben nach Angaben des Staatsfernsehens drei von Rebellen entführte Journalisten befreit.
Regierungstruppen befreien Journalisten
Streit um Auslieferung von Assange

Streit um Auslieferung von Assange

London - Zwischen Großbritannien und Ecuador zeichnet sich ein diplomatischer Streit ab, in dessen Zentrum der Wikileaks-Gründer Julian Assange steht.
Streit um Auslieferung von Assange
Münchner Polizeipräsident soll BKA-Chef werden

Münchner Polizeipräsident soll BKA-Chef werden

Berlin - Für den scheidenden Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, ist offenbar ein Nachfolger gefunden. Der Polizeipräsident von München, Wilhelm Schmidbauer, solle …
Münchner Polizeipräsident soll BKA-Chef werden
CSU pocht auf Härte gegenüber Athen

CSU pocht auf Härte gegenüber Athen

Berlin - Die CSU pocht vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras nächste Woche in Berlin auf Härte gegenüber …
CSU pocht auf Härte gegenüber Athen
Schröder verteidigt Hartz-Reformen

Schröder verteidigt Hartz-Reformen

Berlin - Die Arbeitsmarktreform Hartz IV gehört zum politischen Vermächtnis von Gerhard Schröder. In der SPD stehen längst nicht mehr alle hinter dem Projekt. Der Altkanzler schon.
Schröder verteidigt Hartz-Reformen
Altmaier: Kostenlose Energieberatung für alle

Altmaier: Kostenlose Energieberatung für alle

Essen - Angesichts hoher Strompreise hat Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) eine kostenlose Energieberatung für alle in Aussicht gestellt.
Altmaier: Kostenlose Energieberatung für alle
Islamische Staaten isolieren Syrien

Islamische Staaten isolieren Syrien

Damaskus - Wegen seiner unnachgiebigen Haltung ist das syrische Regime jetzt von der islamischen Welt abgestraft worden. Der Bürgerkrieg tobt schon mitten in Damaskus, die UN …
Islamische Staaten isolieren Syrien
Merkel lobt Kanada als Vorbild

Merkel lobt Kanada als Vorbild

Ottawa - Kanadas Premier Harper nervt Europa hin und wieder damit, dass er ihm sein Land als Vorbild präsentiert. Kanzlerin Merkel dreht den Spieß um - und lobt Harpers …
Merkel lobt Kanada als Vorbild
Mubarak-Verlegung abgelehnt

Mubarak-Verlegung abgelehnt

Kairo - Der zu lebenslanger Haft verurteilte ägyptische Ex-Präsident Husni Mubarak bleibt vorerst im Gefängnis. Eine Verlegung wurde abgelehnt.
Mubarak-Verlegung abgelehnt
Lob für Hamburger Vertrag mit Muslimen

Lob für Hamburger Vertrag mit Muslimen

Stuttgart/Mainz - Hamburgs Vereinbarung mit den Muslimen wird auch in anderen Bundesländern gelobt. Doch eins zu eins wollen oder können sie das Beispiel nicht übernehmen.
Lob für Hamburger Vertrag mit Muslimen
Ude lehnt Gabriel als Kanzlerkandidaten ab

Ude lehnt Gabriel als Kanzlerkandidaten ab

Berlin - In der parteiinternen Debatte über die Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten hat sich Christian Ude, gegen Parteichef Sigmar Gabriel ausgesprochen.
Ude lehnt Gabriel als Kanzlerkandidaten ab
Ude: Kanzlerkandidat Steinbrück oder Steinmeier

Ude: Kanzlerkandidat Steinbrück oder Steinmeier

München - Der SPD-Spitzenkandidat zur bayerischen Landtagswahl, Christian Ude, wendet sich gegen eine Kanzlerkandidatur von Parteichef Sigmar Gabriel. Er favorisiert zwei andere …
Ude: Kanzlerkandidat Steinbrück oder Steinmeier
Steht Israel-Angriff auf den Iran bevor?

Steht Israel-Angriff auf den Iran bevor?

Washington/Tel Aviv - Die USA bemühen sich weiter, Israel von einem Iran-Angriff noch vor der US-Wahl abzuhalten. Doch die Planungen sind offenbar weit fortgeschritten. Ein …
Steht Israel-Angriff auf den Iran bevor?
Er hauste Monate im Wald: Salafist verhaftet

Er hauste Monate im Wald: Salafist verhaftet

Berlin - Ein 27-jähriger Salafist aus Baden-Württemberg ist Ende Juli in Slowenien festgenommen worden. Er hatte monatelang mit Freundin und Kind in einem Wald gehaust.
Er hauste Monate im Wald: Salafist verhaftet
Bombenanschlag in Damaskus

Bombenanschlag in Damaskus

Damaskus - Der Bürgerkrieg in Syrien tobt inzwischen auch mitten in der Hauptstadt Damaskus. Die US-Regierung fürchtet, der Iran könne die Regierungstruppen unterstützen und in …
Bombenanschlag in Damaskus
Steinmeier trauert um seinen Vater

Steinmeier trauert um seinen Vater

Berlin - Frank-Walter Steinmeier trauert um seinen Vater. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte für den Rest der Woche alle Termine ab.
Steinmeier trauert um seinen Vater
Steuerabkommen mit Schweiz auf der Kippe

Steuerabkommen mit Schweiz auf der Kippe

Bern - Das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz steht auf der Kippe. Trotz wachsender Kritik aus Deutschland zeigt sich die Regierung in Bern unbeeindruckt. Sie will an den …
Steuerabkommen mit Schweiz auf der Kippe
Festnahmen bei Pussy-Riot-Aktion

Festnahmen bei Pussy-Riot-Aktion

Moskau - Zuletzt hatte Präsident Putin Hoffnung auf ein etwas milderes Urteil für die Skandalmusikerinnen von Pussy Riot geweckt. Doch die Polizei geht nun wieder hart gegen …
Festnahmen bei Pussy-Riot-Aktion
Hartz IV: Was hat die Reform verändert?

Hartz IV: Was hat die Reform verändert?

Berlin - Zehn Jahre nach dem Startschuss für die umstrittenen Hartz-Reformen am deutschen Arbeitsmarkt fällt die Bilanz durchwachsen aus.
Hartz IV: Was hat die Reform verändert?
Hilfetelefon bei Gewalt gegen Frauen

Hilfetelefon bei Gewalt gegen Frauen

Berlin - Ab 2013 soll es ein bundesweites Hilfetelefon bei Gewalt gegen Frauen geben. Es solle eine Lücke im Hilfesystem für Frauen schließen, kündigte Kristina Schröder (CDU) an.
Hilfetelefon bei Gewalt gegen Frauen
Minister Niebel: Verkaufsstopp für  E10

Minister Niebel: Verkaufsstopp für  E10

Berlin - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) fordert wegen steigender Agrarpreise und Dürren einen sofortigen Verkaufsstopp für den Biosprit E10 an deutschen Tankstellen.
Minister Niebel: Verkaufsstopp für  E10
Kabinett vereinfacht Exporte

Kabinett vereinfacht Exporte

Berlin - Das Bundeskabinett hat eine Vereinfachung des Exportrechts beschlossen, das die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb stärken soll.
Kabinett vereinfacht Exporte
Kein Spitzenplatz für Bayerns Bildungssystem

Kein Spitzenplatz für Bayerns Bildungssystem

München - Im Sport ist der vierte Platz der undankbarste - knapp hinter den Medaillenrängen. Im neuen Bildungsmonitor rangiert Bayerns Bildungssystem wieder auf Platz vier.
Kein Spitzenplatz für Bayerns Bildungssystem
Schlarmann rechnet mit "System Merkel" ab

Schlarmann rechnet mit "System Merkel" ab

Berlin - Schlechter Start nach der Sommerpause für Angela Merkel. Die Kanzlerin wurde von CDU-Mittelstandspolitiker Josef Schlarmann wegen ihres Führungsstils scharf angegriffen.
Schlarmann rechnet mit "System Merkel" ab
Assange: Falsche Gerüchte über Asylantrag

Assange: Falsche Gerüchte über Asylantrag

Quito - Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa erklärt persönlich über Twitter, ob und wie sein Land über den Asylantrag von Wikileaks-Gründer Julian Assange entschieden hat.
Assange: Falsche Gerüchte über Asylantrag
Schavan: Erfolgsbilanz bei Bachelor und Master

Schavan: Erfolgsbilanz bei Bachelor und Master

Köln - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) weist Kritik der Hochschulrektorenkonferenz an den vor zehn Jahren eingeführten Bachelor- und Master-Studiengängen zurück.
Schavan: Erfolgsbilanz bei Bachelor und Master
Tausende Rentner haben zu wenig Geld bekommen

Tausende Rentner haben zu wenig Geld bekommen

Berlin - Nachzahlung für deutsche Rentner: Wegen falscher Berechnungen sind die Rentenbescheide zehntausender Senioren nach oben korrigiert worden. Insgesamt geht es um 22,3 …
Tausende Rentner haben zu wenig Geld bekommen
Rente: Koalitionsstreit entschärft

Rente: Koalitionsstreit entschärft

Berlin - Im Streit über die Rentenpläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeichnet sich offenbar ein Kompromiss ab.
Rente: Koalitionsstreit entschärft
Platzt der nächste Eröffnungstermin?

Platzt der nächste Eröffnungstermin?

Berlin - Die Zweifel am Flughafen-Eröffnungstermin im März 2013 wachsen. Der künftige Hauptstadtflughafen ist immer wieder wegen Fehlern und Pannen in den Schlagzeilen.
Platzt der nächste Eröffnungstermin?
Rösler rät: Dobrindt und Söder isolieren

Rösler rät: Dobrindt und Söder isolieren

Berlin - Philipp Rösler (FDP) attackiert die europapolitischen Äußerungen des CSU-Generalsekretärs Dobrindt und des bayerischen Finanzministers Söder (CSU). Er verlangt Mäßigung.
Rösler rät: Dobrindt und Söder isolieren
SPD fordert gleiche Renten in Ost und West

SPD fordert gleiche Renten in Ost und West

Berlin - Die SPD fordert die Bundesregierung auf, einen Vorschlag zur Rentenangleichung in Ost- und Westdeutschland vorzulegen. Den Menschen müsse endlich eine Perspektive …
SPD fordert gleiche Renten in Ost und West
Unbekannte attackieren Büro von Schröder-Köpf

Unbekannte attackieren Büro von Schröder-Köpf

Hannover - Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit haben Unbekannte das Wahlkreisbüro von Doris Schröder-Köpf in Hannover mit einem Stein attackiert.
Unbekannte attackieren Büro von Schröder-Köpf
Konzerne schlagen Alarm wegen Altersvorsorge

Konzerne schlagen Alarm wegen Altersvorsorge

Stuttgart - Frisches Geld von den Banken ist für die deutschen Firmen so billig wie nie. Doch die Pensionspläne der Konzerne geraten zunehmend unter Druck, weil die Anlagen seit …
Konzerne schlagen Alarm wegen Altersvorsorge
Per Finanzspritze gegen den Landarzt-Mangel

Per Finanzspritze gegen den Landarzt-Mangel

München - Bis Ende 2020 wird die Hälfte der bayerischen Hausärzte das Pensionsalter erreichen - die drohende Versorgungslücke will Gesundheitsminister Marcel Huber mit 15 …
Per Finanzspritze gegen den Landarzt-Mangel
Islamist an Berliner Flughafen-Baustelle

Islamist an Berliner Flughafen-Baustelle

Berlin/Schönefeld - Ein mutmaßlich gefährlicher Islamist hat nach einem Bericht des Magazins “Stern“ zeitweise den Zugang zur Baustelle des künftigen Hauptstadtflughafens Berlin …
Islamist an Berliner Flughafen-Baustelle
Krankenkassen leiden an Verschwendungssucht

Krankenkassen leiden an Verschwendungssucht

Berlin - Gehen Deutschlands Krankenkassen immer korrekt mit dem Geld der Beitragszahler um? Der Kassenaufsicht fielen Schlampereien auf. Auch vor absichtlichen Tricksereien …
Krankenkassen leiden an Verschwendungssucht
Oettinger greift Ökoenergie-Umlage an

Oettinger greift Ökoenergie-Umlage an

Berlin - Die Förderung erneuerbarer Energien ist eine Säule der Energiewende. Doch die milliardenschweren Zuschläge erregen Widerstand. Die Textilbranche will klagen. EU-Kommissar …
Oettinger greift Ökoenergie-Umlage an
Assads Kampfjets bereiten Rebellen Probleme

Assads Kampfjets bereiten Rebellen Probleme

Damaskus - In Aleppo bieten die Rebellen den Regierungstruppen weiterhin die Stirn. Doch gegen Angriffe aus der Luft sind sie weitgehend machtlos. Erneut werden Rufe nach einer …
Assads Kampfjets bereiten Rebellen Probleme
FDP besteht auf Senkung des Rentenbeitrags

FDP besteht auf Senkung des Rentenbeitrags

Düsseldorf - Die FDP wehrt sich gegen eine Verknüpfung einer Senkung des Rentenversicherungsbeitrags mit der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplanten …
FDP besteht auf Senkung des Rentenbeitrags
Wirbel um falsches McAllister-Interview

Wirbel um falsches McAllister-Interview

Hannover - Peinliche PR-Panne: In einem Interview mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister kamen die Fragen und Antworten aus der eigenen Parteizentrale.
Wirbel um falsches McAllister-Interview
Linke: Kein "Happy birthday" für Castro

Linke: Kein "Happy birthday" für Castro

Berlin - Nach heftiger Kritik im vergangenen Jahr hat die Linke-Spitze dieses Jahr auf einen Geburtstagsglückwunsch an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro verzichtet.
Linke: Kein "Happy birthday" für Castro
Ägypten: Mursis großer Befreiungsschlag

Ägypten: Mursis großer Befreiungsschlag

Kairo - Der dramatischste Personalwechsel seit dem Mubarak-Sturz markiert offenbar das Ende eines Machtkampfes in Kairo. Islamisten und Generäle teilen sich die Herrschaftszonen …
Ägypten: Mursis großer Befreiungsschlag
SPD: K-Frage nervt Nahles

SPD: K-Frage nervt Nahles

Berlin - Drei Männer ringen um die Kanzlerkandidatur - und eine Frau darf nur zuschauen: Ausgerechnet SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles oblag es allerdings, die Debatte zu …
SPD: K-Frage nervt Nahles
Merkel pocht auf Steuerabkommen mit Schweiz

Merkel pocht auf Steuerabkommen mit Schweiz

Berlin - Der Widerstand gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz wächst. Kanzlerin Merkel pocht dennoch auf einen Abschluss, und Korrekturen schließt das Finanzministerium aus.
Merkel pocht auf Steuerabkommen mit Schweiz
Berlin gedenkt Opfer des Mauerbaus

Berlin gedenkt Opfer des Mauerbaus

Berlin - Berlin gedenkt der Opfer des Mauerbaus vor 51 Jahren. Mit dem rund 155 Kilometer langen Bollwerk wurde die deutsche Teilung zementiert, die mehr als 28 Jahre dauerte.
Berlin gedenkt Opfer des Mauerbaus
Jahrestag: Berlin würdigt Opfer des Mauerbaus

Jahrestag: Berlin würdigt Opfer des Mauerbaus

Jahrestag: Berlin würdigt Opfer des Mauerbaus
Dieser Politiker-Gips kostet 82000 Euro

Dieser Politiker-Gips kostet 82000 Euro

Tel Aviv - Der angebliche Gipsverband eines Spitzenpolitikers ist im Internet zum Kauf angeboten worden. Hinter der Aktion steckt politisches Kalkül.
Dieser Politiker-Gips kostet 82000 Euro
Scharnagl: "Bayern soll sich abspalten"

Scharnagl: "Bayern soll sich abspalten"

München - CSU-Vorstandsmitglied Wilfried Scharnagl äußert in seinem neuen Buch einen brisanten Vorschlag: Bayern solle sich von der Bundesrepublik abspalten. Im Interview erklärt …
Scharnagl: "Bayern soll sich abspalten"
Glaeseker und Wulff: Jetzt herrscht Krieg

Glaeseker und Wulff: Jetzt herrscht Krieg

Berlin - Sie waren unzertrennlich, jetzt herrscht Krieg: Christian Wulff will nichts von den Machenschaften seines ehemaligen Sprechers Olaf Glaeseker gewusst haben. Der schlägt …
Glaeseker und Wulff: Jetzt herrscht Krieg