Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl

Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl

Hamburg - In Deutschland hätte Barack Obama schon gewonnen: Eine große Mehrheit der Deutschen würde dem US-Präsidenten die Stimme geben, wenn sie an der Präsidentschaftswahl …
Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl
Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Berlin - Unbeeindruckt vom Protest tausender Menschen haben Deutschland und die Türkei ihre guten Beziehungen betont. Beim Staatsbesuch in Berlin war ein EU-Beitritt der Türken …
Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht
Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit

Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat geht in die Offensive und sieht sich als Vorbild in Sachen Transparenz. Zweifel an seiner Unabhängigkeit will Steinbrück nicht gelten lassen.
Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit
Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft

Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Erdogan setzt sich dafür ein, den rund drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland eine doppelte Staatsbürgerschaft …
Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft
Gummistiefel-Bonus für Obama?

Gummistiefel-Bonus für Obama?

Berlin - Die Chancen von US-Präsident Barack Obama für einen Wiedereinzug ins Weiße Haus sind nach Ansicht von Politikberater Michael Spreng nach dem Hurrikan gestiegen.
Gummistiefel-Bonus für Obama?
3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

Berlin - Sie setzten sich zur Wehr gegen "antidemokratische Politik": Tausende Demonstranten haben am Mittwoch in Berlin gegen die Politik des türkischen …
3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan
Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei

Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei

Berlin - Der türkische Europaminister Egemen Bagis hat sich in der Frage des EU-Beitritts gegen jede Zwischenlösung ausgesprochen. Für sein Land komme nur eine Vollmitgliedschaft …
Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei
Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten

Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten

Berlin - Nach den Erfahrungen mit Christian Wullf will die SPD die Leistungen für Ex-Bundespräsidenten massiv einkürzen. Es soll außerdem eine Sonderregelung für jene geben, die …
Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten
Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum

Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum

München - Die Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses, Charlotte Knobloch, vertritt die Ansicht, dass die Neonazis „unserem Rechtsstaat auf der Nase herumtanzen“. Sie fordert …
Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum
Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf

Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan appelliert an seine in Deutschland lebenden Landsleute, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren, ohne ihre …
Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf
Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft

Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft

Berlin - Der türkische Regierungschef Erdogan eröffnet eine neue Botschaft seines Landes in Berlin - es ist die größte weltweit. Aber sonst gibt es nicht viel zu feiern. Die …
Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft
Arafat-Leiche wird im November exhumiert

Arafat-Leiche wird im November exhumiert

Ramallah - Die Leiche des früheren palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat wird im kommenden Monat exhumiert.
Arafat-Leiche wird im November exhumiert
Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?

Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?

Berlin - FDP und Linke fordern eine Fortsetzung der parlamentarischen Aufklärung des NSU-Falls nach der Bundestagswahl 2013. Die SPD stellt sich jedoch quer.
Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?
Steinbrück und Co. sollen Bayern-SPD helfen

Steinbrück und Co. sollen Bayern-SPD helfen

München - Anders als in früheren Wahlkämpfen hofft die bayerische SPD auf tatkräftige Hilfe der Parteiprominenz im bevorstehenden Doppelwahljahr 2013.
Steinbrück und Co. sollen Bayern-SPD helfen
Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab

Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab

New York  Supersturm „Sandy“ hat den US-Wahlkampf genau eine Woche vor der Wahl nahezu zum Erliegen gebracht. Beide Kandidaten haben bis auf Weiteres alle Auftritte abgesagt.
Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab
Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Amsterdam - Seit Mai gilt in Holland der sogenannte Hasch-Pass. Die neue niederländische Regierung will den umstrittenen Ausweis nun allerdings wieder abschaffen.
Hasch-Pass wird wieder abgeschafft
War Kaczynski Opfer eines Attentats?

War Kaczynski Opfer eines Attentats?

Warschau - Polnische Ermittler haben Spuren von Sprengstoff im Wrack des Flugzeuges gefunden, mit dem der damalige Präsident Lech Kaczynski 2010 in Russland tödlich verunglückt …
War Kaczynski Opfer eines Attentats?
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Berlin - Neben Peer Steinbrück verdienen zahlreiche Abgeordnete im Bundestag zum Teil kräftig nebenher. Ganz vorne dabei sind vor allem Abgeordnete von Union und FDP.
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu
Medien-Untersuchungsausschuss erst im Frühjahr

Medien-Untersuchungsausschuss erst im Frühjahr

München - Einen Untersuchungsausschuss des Landtags zur Medien-Affäre der CSU wird es erst im nächsten Frühjahr geben - wenn überhaupt.
Medien-Untersuchungsausschuss erst im Frühjahr
Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident

Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für eine Direktwahl des EU-Ratspräsidenten ausgesprochen.
Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich im Detail zu seinen umstrittenen Nebeneinkünften geäußert.
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million
Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert

Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert

Berlin - Die Grünen profitieren von ihrem Wahlsieg in Stuttgart auch bundesweit, während die SPD in einer Umfrage leicht abgeben muss. Die Regierungsparteien stagnieren
Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert
Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen

Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen

Berlin - Einer repräsentativen Umfrage zufolge beziehen 17 Prozent der in Deutschland lebenden Türken Sozialleistungen. Die SPD fordert unterdessen von Kanzlerin Merkel mehr …
Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen
NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen 

NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen 

Berlin - Die FDP will die Aufklärung des NSU-Falls nach der Bundestagswahl 2013 fortsetzen. Die Ombudsfrau für die Opfer fordert derweil von Beate Zschäpe, ihr Schweigen zu …
NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen 
Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!

Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!

Berlin - Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele findet den Alarmismus gegenüber Asylbewerbern in Deutschland völlig überzogen. Stattdessen fordert er mehr Mitleid und konkrete …
Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!
Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

Berlin - Um Kosten zu senken, werden die Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler in Zukunft gekürzt. Wulff und seine Vorgänger bleiben von der Neuregelung …
Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten
Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an

Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an

Berlin - Im Streit um ein neues Rentenkonzept deutet sich in der Union eine Einigung auf die Rente nach Mindesteinkommen an. Die Zugangsbedingungen für diese Rentenform sollen …
Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an
Merkel für "billigsten machbaren Weg"

Merkel für "billigsten machbaren Weg"

Schwerin - Den „vernünftigsten und billigsten machbaren Weg“ für die Energiewende soll Deutschland nach dem Willen der Kanzlerin finden. Weitere Strompreiserhöhungen schließt …
Merkel für "billigsten machbaren Weg"
Was Steinbrück nebenbei kassiert hat

Was Steinbrück nebenbei kassiert hat

Berlin - Seine Nebenaktivitäten sorgten für eine Menge Wirbel. Jetzt macht der SPD-Kanzlerkandidat seine Vortragshonorare publik. Für 89 Reden erhielt er 1,25 Millionen Euro vor …
Was Steinbrück nebenbei kassiert hat
SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung

SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung

Berlin - Die SPD hat ihre Rentenlösung gefunden. Die Bundespartei will den NRW-Kompromiss übernehmen. Demnach soll die Entscheidung über das Rentenniveau bis 2020 offenbleiben.
SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung
Kein Ausschuss wegen Medienbeeinflussung

Kein Ausschuss wegen Medienbeeinflussung

München - Nach dem Rücktritt des Ex-CSU-Sprechers wegen des Vorwurfs der Einflussnahme auf das ZDF hält der politische Streit an - einen Untersuchungsausschuss gibt es vorerst …
Kein Ausschuss wegen Medienbeeinflussung
"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus

"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus

Köln - Ein Jahr nach Aufdeckung der Neonazi-Mordserie hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eine Ausstellung über die Gefahren des Rechtsextremismus eröffnet.
"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus
Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört

Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört

Berlin - Die Opposition greift die CDU wegen der Sonderkonditionen für ihre Mitglieder bei der privaten Krankenversicherung AXA an. Die Rede ist von "Kungelei" und davon, dass die …
Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört
Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft

Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft

Berlin - Die Union schließt weitere Hilfszusagen für Griechenland nicht aus. Die ehemals als nötig bezeichneten Sparzusagen Athens scheinen jetzt an Bedeutung zu verlieren.
Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft
GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben

GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben

Berlin - Zum Jahreswechsel wird die GEZ-Gebühr für alle Bundesbürger zur Pflicht. Nun gab die Gebühreneinzugszentrale bekannt, dass notorische Schwarzseher trotzdem keine Angst …
GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben
Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"

Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"

Berlin - In den Augen von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles arbeitet die CSU hinter der Fassade noch immer mit den "Methoden einer Staatspartei". Es ist nicht der einzige …
Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"
Koalition streitet über Sparziele

Koalition streitet über Sparziele

Berlin - Die FDP will ab 2014 keine neuen Schulden mehr machen. Bei Finanzminister Schäuble rennen sie mit diesem Ziel offene Türen ein. Doch viele sind skeptisch, ob das …
Koalition streitet über Sparziele
NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt

NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt

Osnabrück - Die Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU sind von der Bundesregierung mit 832.000 Euro entschädigt worden. Unterdessen verspricht Innenminister Friedrich, die …
NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt
Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne

Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne

Kiew - Mit einer starken Opposition im Parlament kann das Lager von Präsident Janukowitsch weiterregieren. Der Westen will die proeuropäischen Kräfte um die inhaftierte …
Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne
Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück

Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück

Bremen - Die Landesvorsitzende der Bremer CDU, Rita Mohr-Lüllmann, ist zurückgetreten. Gleichzeitig forderte sie den Fraktionsvorsitzenden, Thomas Röwekamp, auf, seinen Posten …
Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück
Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden

Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden

Berlin - Kunst-Skandal im Schloss Bellevue: Bundespräsident Joachim Gauck hat die 110.000 Euro teure Gemälde-Galerie seiner Vorgänger abhängen lassen. Und das, nachdem sie kaum …
Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden
Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU

Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU

Brüssel - Edmund Stoiber (CSU) hinterlässt der EU zum Ende seiner Amtszeit als Chefberater der EU-Kommission zum Bürokratieabbau 2014 "eine Art Vermächtnis". Schon jetzt ist klar, …
Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU
CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt

CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt

Berlin - Bereits 1999 hat die CDU mit der Krankenversicherung AXA einen Gruppenvertrag für Parteimitglieder abgeschlossen. Noch heute profitieren CDU-Politiker davon - durch …
CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt
Es wird eng für den BER-Chef

Es wird eng für den BER-Chef

Berlin - Haushaltsexperten des Bundestages fordern die Ablösung des Berliner Flughafenchefs Rainer Schwarz. Das Vertrauen sei längst verlorengegangen. Deshalb müssten nun …
Es wird eng für den BER-Chef
Steinbrück will Vortragshonorare spenden

Steinbrück will Vortragshonorare spenden

Berlin - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hält weiter Vorträge zu Wirtschaftsthemen - lässt die vereinbarten Honorare aber an gemeinnützige Organisationen …
Steinbrück will Vortragshonorare spenden
Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf

Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf

Kiew - Bei der Parlamentswahl in der Ukraine hofft die Opposition um den Boxweltmeister Vitali Klitschko und die inhaftierte Julia Timoschenko auf einen Machtwechsel.
Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf
Guttenberg: Vorerst kein Comeback?

Guttenberg: Vorerst kein Comeback?

München - Mehrere CSU-Politiker haben ihn dazu gedrängt, aber der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plant wohl vorerst keine Rückkehr in den Bundestag.
Guttenberg: Vorerst kein Comeback?
Peinliche Panne für Innenminister Friedrich

Peinliche Panne für Innenminister Friedrich

Berlin - Ein Missgeschick soll Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in einem Interview bezüglich untergetauchter Rechtsextremisten unterlaufen sein.
Peinliche Panne für Innenminister Friedrich
Berlusconi: Ich mische weiter mit

Berlusconi: Ich mische weiter mit

Mailand - Vier Jahre Haft. Mit diesem Urteil will sich der Ex-Regierungschef Berlusconi nicht abfinden. Er deutet einen Rücktritt vom Rückzug aus der Politik an. Schließlich müsse …
Berlusconi: Ich mische weiter mit
Schwere Krise der Piratenpartei

Schwere Krise der Piratenpartei

Berlin - Streit in der Parteispitze, dramatischer Einbruch bei den Umfragen - die Piraten stehen vor einem Scherbenhaufen. Im Mittelpunkt der Kritik: Geschäftsführer Johannes …
Schwere Krise der Piratenpartei
Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?

Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?

Berlin - Die Steuereinnahmen sprudeln stärker als erwartet. Deshalb könnte unter zwei Voraussetzungen schon 2013 ein Haushalt fast ohne Neuverschuldung möglich sein.
Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?
Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom

Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom

Rom - Italien stöhnt unter den Sparzwängen und Kürzungen, die Premier Mario Monti dem Land auferlegt hat. Er will es aus der Schuldenkrise bringen. Doch die Gegner seines strikten …
Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom
Söder: Wusste nichts von Anruf beim BR

Söder: Wusste nichts von Anruf beim BR

München - Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat nach eigenen Angaben von der Beschwerde seiner Sprecherin beim Bayerischen Rundfunk (BR) nichts gewusst.
Söder: Wusste nichts von Anruf beim BR
TV-Star: Mein "erstes Mal" mit Obama

TV-Star: Mein "erstes Mal" mit Obama

Washington - Erotischer US-Wahlkampf: Mit einem zweideutigen Bekenntnis elektrisiert die amerikanische Schauspielerin Lena Dunham aus der TV-Sitcom „Girls“ die Netzgemeinde.
TV-Star: Mein "erstes Mal" mit Obama
Berlusconis Anwälte wollen in Berufung gehen

Berlusconis Anwälte wollen in Berufung gehen

Rom - Nach der Verurteilung des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wollen seine Anwälte in Berufung gehen.
Berlusconis Anwälte wollen in Berufung gehen
Comeback für Wulff mit Integrations-Rede

Comeback für Wulff mit Integrations-Rede

München - Comeback für Christian Wulff: Der frühere Bundespräsident soll am Wochenende bei einer Veranstaltung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Italien eine Rede …
Comeback für Wulff mit Integrations-Rede
Söders Sprecherin rief beim BR an

Söders Sprecherin rief beim BR an

München - Der Bayerische Rundfunk hat am 17. März 2011 einen Fernsehbericht über den CSU-Minister Markus Söder aus dem Programm genommen, nachdem dessen Sprecherin Ulrike Strauß …
Söders Sprecherin rief beim BR an
Umfrage: Obama in Ohio hauchdünn vorn

Umfrage: Obama in Ohio hauchdünn vorn

Columbus - Der Bundesstaat Ohio hat bei US-Präsidentenwahlen Symbolcharakter. Wer hier gewinnt, schafft es ins Weiße Haus. Wer hier scheitert, hat ausgeträumt. Eine Umfrage sieht …
Umfrage: Obama in Ohio hauchdünn vorn
Aigner warnt CSU vor "Siegesgewissheit"

Aigner warnt CSU vor "Siegesgewissheit"

Düsseldorf - Verbaucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat ihre Partei vor "Siegesgewissheit" im bayerischen Wahlkampf gewarnt.
Aigner warnt CSU vor "Siegesgewissheit"
Uhl (CSU) gegen Visafreiheit für Türken

Uhl (CSU) gegen Visafreiheit für Türken

Berlin - Die Türkei verlangt seit Jahren visafreie Reisen in die EU. Der Unions-Innenexperte Uhl ist strikt dagegen und sieht auch keine Perspektive mehr für das Land als …
Uhl (CSU) gegen Visafreiheit für Türken
Dobrindt: "Hätte Strepp den Anruf untersagt"

Dobrindt: "Hätte Strepp den Anruf untersagt"

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat sich deutlich vom Anruf seines inzwischen zurückgetretenen Pressesprechers Hans Michael Strepp beim ZDF distanziert.
Dobrindt: "Hätte Strepp den Anruf untersagt"
Steuerbetrug: Vier Jahre Haft für Berlusconi

Steuerbetrug: Vier Jahre Haft für Berlusconi

Mailand - Klares Urteil in erster Instanz gegen Silvio Berlusconi: Vier Jahre ist das Strafmaß für ihn wegen Steuerbetrugs. Drei davon werden ihm erlassen. Und es bleiben die …
Steuerbetrug: Vier Jahre Haft für Berlusconi
Bund rechnet mit 4 Milliarden Steuerplus

Bund rechnet mit 4 Milliarden Steuerplus

Berlin - Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen könnten in diesem Jahr erstmals knapp über die Marke von 600 Milliarden Euro klettern.
Bund rechnet mit 4 Milliarden Steuerplus
ZDF-Chefredakteur: 'Strepp wollte uns beeinflussen'

ZDF-Chefredakteur: 'Strepp wollte uns beeinflussen'

München - „Es hat einen Versuch gegeben, unsere Berichterstattung zu beeinflussen“, stellte ZDF-Chefredakteur Peter Frey am Freitag klar. Der Anruf sei beim Sender zunächst intern …
ZDF-Chefredakteur: 'Strepp wollte uns beeinflussen'
Piraten in Seenot: Doppelter Rücktritt

Piraten in Seenot: Doppelter Rücktritt

Berlin - Knapp ein halbes Jahr nach den Wahlerfolgen der Piraten im Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein steht die Partei vor einem Scherbenhaufen.
Piraten in Seenot: Doppelter Rücktritt
Stoiber vermutet bei Strepp "Blackout"

Stoiber vermutet bei Strepp "Blackout"

München - Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber kann sich den angeblichen Drohanruf des zurückgetretenen CSU-Sprechers Strepp nicht erklären. Er sei erstaunt gewesen, sagte …
Stoiber vermutet bei Strepp "Blackout"
Junge Liberale fordern Legalisierung von Cannabis

Junge Liberale fordern Legalisierung von Cannabis

Berlin - Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, fordert im Zuge der Diskussion über den Kiff-Auftritt seines Parteikollegen Martin Lindners eine offenere …
Junge Liberale fordern Legalisierung von Cannabis
Gabriel wirft Koalition „Verlogenheit“ vor

Gabriel wirft Koalition „Verlogenheit“ vor

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das schwarz-gelbe Stufenmodell zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten als „schlechten Witz“ bezeichnet.
Gabriel wirft Koalition „Verlogenheit“ vor
Freie Wähler: Mit EU-Kritik in den Bundestag

Freie Wähler: Mit EU-Kritik in den Bundestag

Berlin - Die Freien Wähler wollen mit einem EU-kritischen Kurs im kommenden Jahr zum ersten Mal in den Bundestag einziehen. Sie fordern neue Lösungen zur Bewältigung der …
Freie Wähler: Mit EU-Kritik in den Bundestag
SPD: Seehofer/Dobrindt sollen bei ZDF Hut nehmen

SPD: Seehofer/Dobrindt sollen bei ZDF Hut nehmen

München - Die SPD in Bayern hat CSU-Chef Horst Seehofer und Generalsekretär Alexander Dobrindt aufgefordert, sich aus den ZDF-Gremien zurückzuziehen.
SPD: Seehofer/Dobrindt sollen bei ZDF Hut nehmen
Sex-Prozess: Clooney lässt Gericht abblitzen

Sex-Prozess: Clooney lässt Gericht abblitzen

Berlin - Der Sex-Prozess gegen Silvio Berlusconi wurde am Freitag fortgesetzt - ein prominenter Zeuge fehlte allerdings: George Clooney hatte wohl keine Lust auf italienische …
Sex-Prozess: Clooney lässt Gericht abblitzen
Kämpfe trotz Waffenruhe in Syrien

Kämpfe trotz Waffenruhe in Syrien

Istanbul/Beirut - Die Waffenruhe in Syrien hat keine drei Stunden gehalten. Es werden wieder erste Kämpfe gemeldet. In den ruhigen Regionen nutzen viele Menschen die Feuerpause …
Kämpfe trotz Waffenruhe in Syrien
Brüderle will Praxisgebühr abschaffen

Brüderle will Praxisgebühr abschaffen

Düsseldorf - Wie soll der Milliarden-Überschuss der Krankenkassen verwendet werden? FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle vorgeschlagen, die Praxisgebühr abzuschaffen.
Brüderle will Praxisgebühr abschaffen
Rechte unverheirateter Väter werden gestärkt

Rechte unverheirateter Väter werden gestärkt

Berlin - Auch unverheiratete Väter sollen künftig das Sorgerecht für ihre Kinder ausüben können - notfalls gegen den Willen der Mutter. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, der am …
Rechte unverheirateter Väter werden gestärkt
Afghanistan: Viele Tote bei  Selbstmordanschlag

Afghanistan: Viele Tote bei  Selbstmordanschlag

Kabul - Ein Selbstmordattentäter hat sich vor einer Moschee im Norden Afghanistans in die Luft gesprengt und dabei viele Menschen getötet.
Afghanistan: Viele Tote bei  Selbstmordanschlag
Ex-Minister Funke zu Bewährungsstrafe verurteilt

Ex-Minister Funke zu Bewährungsstrafe verurteilt

Oldenburg - Der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke ist am Freitag wegen Untreue zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden.
Ex-Minister Funke zu Bewährungsstrafe verurteilt
Republikaner Powell unterstützt Obama

Republikaner Powell unterstützt Obama

Washington - Der frühere US-Außenminister und republikanische Politiker Colin Powell unterstützt im Präsidentschaftswahlkampf ausgerechnet den demokratischen Amtsinhaber Barack …
Republikaner Powell unterstützt Obama
Obama nennt Romney "Dummschwätzer"

Obama nennt Romney "Dummschwätzer"

Washington - US-Präsident Barack Obama sorgt im Wahlkampf für Stirnrunzeln: Zumindest indirekt hat er in einem Interview seinen Herausforderer Mitt Romney als "Dummschwätzer" …
Obama nennt Romney "Dummschwätzer"
Präsident Obama hat schon gewählt

Präsident Obama hat schon gewählt

Washington - Zwölf Tage vor den US-Wahlen hat Präsident Barack Obama seine Stimmen abgegeben und macht daraus ein Geheimnis. Es ist eine Premiere in der US-amerikanischen Politik.
Präsident Obama hat schon gewählt
Wikileaks: So geht USA mit Gefangenen um

Wikileaks: So geht USA mit Gefangenen um

Berlin - Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat mit der Veröffentlichung von mehr als 100 Dokumenten zur Gefangenenpolitik des US-Verteidigungsministeriums begonnen.
Wikileaks: So geht USA mit Gefangenen um
Obama & Romney: Dramatischer Kampf um Wähler

Obama & Romney: Dramatischer Kampf um Wähler

Washington  - Nur noch zwölf Tage - und das Rennen um die US-Präsidentschaft könnte nicht enger sein. Obama und Romney kämpfen mit aller Kraft um unentschlossene Wähler.
Obama & Romney: Dramatischer Kampf um Wähler
Syriens Armee sagt Ja zu Waffenruhe

Syriens Armee sagt Ja zu Waffenruhe

Beirut - In Syrien sollen zum islamischen Opferfest die Waffen schweigen. Doch bis zuletzt wird gekämpft. Nach langer Überlegung stimmt die syrische Armee dem Vorschlag des …
Syriens Armee sagt Ja zu Waffenruhe
EU droht Balkanländern mit Visazwang

EU droht Balkanländern mit Visazwang

Luxemburg - Seit Wochen sind Asylbewerber vom Balkan ein Topthema der Politik. Die EU stellt die Visafreiheit für diese Länder in Frage. Bundesinnenminister Friedrich will …
EU droht Balkanländern mit Visazwang
Seehofer in Schusslinie der Opposition

Seehofer in Schusslinie der Opposition

München - Keine 48 Stunden nach Bekanntwerden seines angeblichen Drohanrufs beim ZDF ist CSU-Sprecher Strepp seinen Posten los. Die Opposition macht Parteichef Seehofer für den …
Seehofer in Schusslinie der Opposition
FDP-Mann Lindner raucht im TV einen Joint

FDP-Mann Lindner raucht im TV einen Joint

Berlin - So liberal hat sich noch kein FDP-Politiker im Fernsehen gegeben: Martin Lindner (48), hat in der TV-Show "Stuckrad-Barre" testweise an einem Joint gezogen. Die Kritik …
FDP-Mann Lindner raucht im TV einen Joint
Niebel bezeichnet Bayern als Entwicklungsland

Niebel bezeichnet Bayern als Entwicklungsland

Hamburg - FDP-Präsidiumsmitglied und Entwicklungsminister Dirk Niebel hat sich nach dem CSU-Anruf beim ZDF kritisch über Bayern und den Koalitionspartner geäußert.
Niebel bezeichnet Bayern als Entwicklungsland
Rentenbeitrag sinkt auf 18,9 Prozent

Rentenbeitrag sinkt auf 18,9 Prozent

Berlin - Der Bundestag hat die Absenkung des Rentenbeitragssatzes von 19,6 auf 18,9 Prozent beschlossen. Dafür stimmten am Donnerstag die Abgeordneten von Union und FDP.
Rentenbeitrag sinkt auf 18,9 Prozent
Israel und Hamas: Brüchige Waffenruhe

Israel und Hamas: Brüchige Waffenruhe

Gaza - Eine weitere Runde der tödlichen Gewalt in Nahost ist zu Ende: Israel und die Hamas halten sich an eine Waffenruhe. Doch viele glauben, eine neue Militäroffensive sei nur …
Israel und Hamas: Brüchige Waffenruhe
Reichster Mann Georgiens ist Regierungschef

Reichster Mann Georgiens ist Regierungschef

Tiflis - Mehr als drei Wochen nach dem Wahlsieg der Opposition in Georgien ist der proeuropäische Milliardär Bidsina Iwanischwili nun Regierungschef der Südkaukasusrepublik.
Reichster Mann Georgiens ist Regierungschef
Nach Rücktritt: Dobrindt lobt Strepp

Nach Rücktritt: Dobrindt lobt Strepp

Mainz - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nimmt den Abgang des Parteisprechers Hans Michael Strepp nach eigenen Worten „mit großem Bedauern zur Kenntnis“.
Nach Rücktritt: Dobrindt lobt Strepp
Ex-CSU-Sprecher kontaktierte auch ARD

Ex-CSU-Sprecher kontaktierte auch ARD

München - Der zurückgetretene CSU-Sprecher Hans Michael Strepp hat sich wegen der Berichterstattung über den SPD-Landesparteitag nicht nur an das ZDF, sondern auch an die ARD …
Ex-CSU-Sprecher kontaktierte auch ARD
CSU-Sprecher Strepp tritt zurück 

CSU-Sprecher Strepp tritt zurück 

München - Nach dem Vorwurf versuchter Einflussnahme auf das ZDF gibt CSU-Sprecher Hans Michael Strepp seinen Posten auf.
CSU-Sprecher Strepp tritt zurück 
Islam-Prediger sollen Ägypter umerziehen

Islam-Prediger sollen Ägypter umerziehen

Kairo - Die Muslimbrüder hatten bereits eine "Umerziehung" der Ägypter gefordert. Präsident Mohammed Mursi will die Prediger des Landes jetzt für seine Zwecke einspannen.
Islam-Prediger sollen Ägypter umerziehen
Nebeneinkünfte: Neue Regelung beschlossen

Nebeneinkünfte: Neue Regelung beschlossen

Berlin - Die Bundestagsabgeordneten sollen künftig detaillierter veröffentlichen, was sie neben ihrem Mandat verdienen. Was neu beschlossen wurde:
Nebeneinkünfte: Neue Regelung beschlossen
CSU-Anruf beim ZDF: Söder fordert Aufklärung

CSU-Anruf beim ZDF: Söder fordert Aufklärung

München - Nach dem Anruf des CSU-Sprechers Hans Michael Strepp beim ZDF spricht sich der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) für eine Aufklärung des Falls aus.
CSU-Anruf beim ZDF: Söder fordert Aufklärung
"Strepp ist ein dummer Mensch"

"Strepp ist ein dummer Mensch"

München  - Äußerst hart urteilt der frühere Stoiber-Berater Michael Spreng über CSU-Sprecher Hans Michael Strepp. Dieser sei wegen seiner mutmaßlich versuchten Einflußnahme auf …
"Strepp ist ein dummer Mensch"
Anruf beim ZDF: Debatte im Landtag

Anruf beim ZDF: Debatte im Landtag

München - Der Anruf des CSU-Sprechers beim ZDF wird am Donnerstag im Landtag diskutiert. Regierungschef Horst Seehofer hat dafür sogar seine Teilnahme an der …
Anruf beim ZDF: Debatte im Landtag
So viel kostet uns die Wahlrechtsreform

So viel kostet uns die Wahlrechtsreform

Osnabrück - Das neue Wahlrecht wird offenbar ein teures Vorhaben. Die Vergrößerung des Bundestages könnte nach Rechnungen des Steuerzahlerbundes satte 60 Millionen Euro kosten.
So viel kostet uns die Wahlrechtsreform
Tanzverbot an stillen Tagen wird gelockert

Tanzverbot an stillen Tagen wird gelockert

München - Nach monatelangem Hickhack über das Tanzverbot an den sogenannten stillen Feiertagen gibt es nun endgültig einen Kompromiss zwischen CSU und FDP - der auch von der …
Tanzverbot an stillen Tagen wird gelockert
Berlusconi: Doch keine Lust auf Regierungschef

Berlusconi: Doch keine Lust auf Regierungschef

Rom - Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will bei den Parlamentswahlen im Frühjahr 2013 doch nicht wieder ins Rennen gehen.
Berlusconi: Doch keine Lust auf Regierungschef
Nach "eindeutigem" Anruf: CSU schreibt dem ZDF

Nach "eindeutigem" Anruf: CSU schreibt dem ZDF

München - Nach dem Vorwurf der versuchten Einflussnahme auf das ZDF hat die CSU ein Schreiben geschickt. Der CSU-Generalsekretär stärkt dem Parteisprecher den Rücken. Der …
Nach "eindeutigem" Anruf: CSU schreibt dem ZDF
Trump bietet Obama 5 Millionen für Papiere

Trump bietet Obama 5 Millionen für Papiere

Washington - Immobilien-Tycoon Donald Trump bringt sich mit einem bizarren Angebot an US-Präsident Barack Obama ins Gespräch.
Trump bietet Obama 5 Millionen für Papiere
Schäuble glaubt an ausgeglichenen Haushalt

Schäuble glaubt an ausgeglichenen Haushalt

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat bekräftigt, dass er im kommenden Jahr mit einem ausgeglichenen Staatshaushalt in Deutschland rechnet.
Schäuble glaubt an ausgeglichenen Haushalt
Draghi besänftigt seine Kritiker

Draghi besänftigt seine Kritiker

Berlin - EZB-Chef Draghi stellt sich im Bundestag den Kritikern. Sorgen vor Inflation nennt er unbegründet, das Vorgehen sei vom EZB-Mandat gedeckt. Viele Abgeordnete sind …
Draghi besänftigt seine Kritiker
Athener Regierung über Sparpaket einig

Athener Regierung über Sparpaket einig

Athen - Monatelang ging es nicht einen Millimeter voran. Jetzt scheint das griechische Sparpaket unter Dach und Fach zu sein. Besiegelt ist allerdings noch nichts: Die Geldgeber …
Athener Regierung über Sparpaket einig
FDP gegen Abschaffung der Studiengebühren

FDP gegen Abschaffung der Studiengebühren

München - Nach dem Gerichtsurteil zu den Studiengebühren will die CSU noch einmal diskutieren - die FDP aber hält an den Gebühren fest. SPD und Grüne fordern den Rücktritt des …
FDP gegen Abschaffung der Studiengebühren
Endgültiger Durchbruch beim neuen Wahlrecht

Endgültiger Durchbruch beim neuen Wahlrecht

Berlin - Drei Monate nach der Pleite vor dem Verfassungsgericht rückt eine Neuregelung nun näher. Diesmal ist eine breite Mehrheit gesichert. Der nächste Bundestag dürfte aber …
Endgültiger Durchbruch beim neuen Wahlrecht
Steinbrück: Eurokrise "wird Geld kosten"

Steinbrück: Eurokrise "wird Geld kosten"

Berlin - Griechenland wird nach Auffassung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück im Euro gehalten werden. Er begrüße, dass sich diese Entscheidung auch in der …
Steinbrück: Eurokrise "wird Geld kosten"
Ude: Anruf von CSU-Sprecher "trottelhaft"

Ude: Anruf von CSU-Sprecher "trottelhaft"

München - Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christian Ude, hat den angeblichen Anruf des CSU-Sprechers beim ZDF als „trottelhaft“ bezeichnet. Horst Seehofer fordert …
Ude: Anruf von CSU-Sprecher "trottelhaft"
Athen meldet Zusage - Berlin widerspricht

Athen meldet Zusage - Berlin widerspricht

Athen - Der griechische Finanzminister Yannis Stournaras hat die Zusage zu einem Aufschub für die Sanierung des maroden Staatshaushalts bestätigt. Die Bundesregierung sieht das …
Athen meldet Zusage - Berlin widerspricht
Seehofer: Einflussnahme auf ZDF wäre inakzeptabel

Seehofer: Einflussnahme auf ZDF wäre inakzeptabel

München - CSU-Chef Horst Seehofer hat klargestellt, dass der Versuch einer Einflussnahme auf das ZDF durch die CSU-Zentrale nicht zu tolerieren wäre.
Seehofer: Einflussnahme auf ZDF wäre inakzeptabel
CSU-Intervention gegen SPD-Bericht im ZDF?

CSU-Intervention gegen SPD-Bericht im ZDF?

Mainz - Die Vorwürfe wiegen schwer: Ein CSU-Sprecher soll mit einem Anruf in der ZDF-„heute“-Redaktion am Sonntag versucht haben, einen Fernsehbericht über den bayerischen …
CSU-Intervention gegen SPD-Bericht im ZDF?
SPD spricht von "versuchter Zensur"

SPD spricht von "versuchter Zensur"

München/Mainz - Angesichts des Vorwurfs der versuchten Einflussnahme der CSU auf das ZDF in Sachen SPD-Berichterstattung verlangt die Bayern-SPD umfassende Aufklärung.
SPD spricht von "versuchter Zensur"
Kassenpatienten sollen entlastet werden

Kassenpatienten sollen entlastet werden

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach Angaben von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle auf eine Entlastung der Kassenpatienten verständigt.
Kassenpatienten sollen entlastet werden
Kretschmann: Schwarz-Grün möglich

Kretschmann: Schwarz-Grün möglich

Stuttgart - Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann schließt im Gegensatz zu führenden Politikern seiner Partei eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nach …
Kretschmann: Schwarz-Grün möglich
FDP sinkt weiter in der Wählergunst

FDP sinkt weiter in der Wählergunst

Berlin - Rund drei Monate vor der Landtagswahl in Niedersachsen steckt die FDP weiter im Umfragetief. Bei der SPD verpufft der Steinbrück-Effekt - Union, Grüne und Linke legen zu.
FDP sinkt weiter in der Wählergunst
Scholl-Latour erklärt die explosive Weltlage

Scholl-Latour erklärt die explosive Weltlage

München - In seinem neuen  Buch "Welt aus den Fugen" erklärt Reporter-Legende Peter Scholl-Latour (88) die explosive Weltlage. Hier lesen Sie Auszüge.
Scholl-Latour erklärt die explosive Weltlage
Rentner bekommen mehr Geld

Rentner bekommen mehr Geld

Berlin - Die rund 20,4 Millionen Ruheständler in Deutschland können offenbar erstmals seit mehr als zehn Jahren mit einem spürbaren Extraaufschlag rechnen. Grund ist die …
Rentner bekommen mehr Geld
Umfrage: Mehrheit für Rot-Grün im Bundestag

Umfrage: Mehrheit für Rot-Grün im Bundestag

Berlin - Eine rot-grüne Koalition hätte laut einer Umfrage aktuell eine rechnerische Mehrheit im Bundestag. Eine der aktuellen Regeriungsparteien wäre demnach nicht mehr dabei.
Umfrage: Mehrheit für Rot-Grün im Bundestag