Merkel will in China über Menschenrechte reden

Merkel will in China über Menschenrechte reden

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bei ihrem Besuch in China auch die Menschenrechte und den Umgang mit Dissidenten ansprechen.
Merkel will in China über Menschenrechte reden
US-Geheimdienst schürt Angst vor Iran

US-Geheimdienst schürt Angst vor Iran

Washington - Der Iran ist nach Einschätzung der US- Spionagebehörden bereit, Terrorattacken auf amerikanischem Boden zu veranlassen, wenn er sich von den USA und dessen …
US-Geheimdienst schürt Angst vor Iran
Generalstaatsanwalt entscheidet über Wulff-Ermittlungen

Generalstaatsanwalt entscheidet über Wulff-Ermittlungen

Stuttgart/Hannover - Die Entscheidung darüber, ob gegen Bundespräsident Christian Wulff doch noch Ermittlungen wegen Vorteilsannahme eingeleitet werden, liegt nun bei der …
Generalstaatsanwalt entscheidet über Wulff-Ermittlungen
Dürfen Linkspartei-Mitglieder nicht als Beamte arbeiten?

Dürfen Linkspartei-Mitglieder nicht als Beamte arbeiten?

München - Dürfen Linkspartei-Mitglieder in Bayern nicht als Beamte arbeiten? Linke-Chef Ernst jedenfalls spricht von einer “Berufsverbotspraxis“. Das Innenministerium betont …
Dürfen Linkspartei-Mitglieder nicht als Beamte arbeiten?
Merkel fordert: Ausländer besser integrieren

Merkel fordert: Ausländer besser integrieren

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu größeren Anstrengungen zur Integration der Ausländer in Deutschland aufgerufen. Vor allem für den öffentlichen Dienst sollen mehr …
Merkel fordert: Ausländer besser integrieren
Florida: Kantersieg für Romney erwartet

Florida: Kantersieg für Romney erwartet

Washington - Bei der bislang wichtigsten Vorwahl um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner hat sich im Bundesstaat Florida ein klarer Sieg für Mitt Romney angedeutet.
Florida: Kantersieg für Romney erwartet
Das hübsche Gesicht der chilenischen Studentenbewegung

Das hübsche Gesicht der chilenischen Studentenbewegung

Das hübsche Gesicht der chilenischen Studentenbewegung
Nach Dachauer Mord: Bayerns Justiz "rüstet auf"

Nach Dachauer Mord: Bayerns Justiz "rüstet auf"

München - Nach dem Mord in Dachau will Justizministerin Merk ein Zeichen setzen: An der Sicherheit wird nicht gespart. Doch warum wurde bisher gespart - obwohl es schon 2009 einen …
Nach Dachauer Mord: Bayerns Justiz "rüstet auf"
Chile: Das schöne Gesicht der Studentenbewegung

Chile: Das schöne Gesicht der Studentenbewegung

Chile - Die Proteste der chilenischen Studentenbewegung bekamen durch sie weltweit Aufmerksamkeit: Camila Vallejo ist jung und hübsch. Und ihre Ziele verfolgt sie knallhart.
Chile: Das schöne Gesicht der Studentenbewegung
Anwalt: Wulff bekam seit 1994 kein Kanzlei-Honorar

Anwalt: Wulff bekam seit 1994 kein Kanzlei-Honorar

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat seinem Anwalt zufolge nach dem Ausscheiden aus seiner früheren Anwaltskanzlei 1994 kein Honorar mehr bekommen.
Anwalt: Wulff bekam seit 1994 kein Kanzlei-Honorar
Grüne: Merkel treibt Deutschland in die Isolation

Grüne: Merkel treibt Deutschland in die Isolation

Berlin - Nach dem EU-Gipfel werfen die Grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, Deutschland bei der Euro-Rettung zunehmend in die Isolation zuführen. Und zwar aus folgenden …
Grüne: Merkel treibt Deutschland in die Isolation
Westerwelle: Gespräch mit Muslimbruder ermutigend

Westerwelle: Gespräch mit Muslimbruder ermutigend

Kairo - Außenminister Guido Westerwelle ist bei seinem Ägypten-Besuch erneut für mehr Offenheit und Respekt gegenüber islamisch-demokratischen Kräften eingetreten.
Westerwelle: Gespräch mit Muslimbruder ermutigend
Bilder von Westerwelles Nahost-Reise

Bilder von Westerwelles Nahost-Reise

Bilder von Westerwelles Nahost-Reise
McAllisters Vorwürfe: "Unorthodoxe Arbeitsweise"

McAllisters Vorwürfe: "Unorthodoxe Arbeitsweise"

Hannover - Die Vorwürfe gegen Wulff finden kein Ende. Nun geht es um die Arbeit seiner Anwaltskanzlei für den Unternehmer Geerkens. Niedersachsens Regierungschef geht auf Distanz …
McAllisters Vorwürfe: "Unorthodoxe Arbeitsweise"
Online-Diskussion: Obama hilft Mann bei Jobsuche

Online-Diskussion: Obama hilft Mann bei Jobsuche

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich im Internet einer virtuellen Bürgerversammlung gestellt. Er bat dabei eine Frau, ihm den Lebenslauf ihres Mannes zuzuschicken.
Online-Diskussion: Obama hilft Mann bei Jobsuche
Grünen-Fraktionschef: "Wulff ist ein Lügner"

Grünen-Fraktionschef: "Wulff ist ein Lügner"

Berlin - Wulff macht Urlaub - die Vorwürfe gegen ihn kommen nicht zur Ruhe. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Niedersachsen, Stefan Wenzel, bezichtigte ihn erneut der …
Grünen-Fraktionschef: "Wulff ist ein Lügner"
Die Geldschlacht ums Weiße Haus

Die Geldschlacht ums Weiße Haus

Washington - Ein Urteil des Obersten Gerichtshofes droht den US-Wahlkampf in ein finanzielles Gemetzel zu verwandeln. Pflastert nur noch Geld den Weg ins Weiße Haus?
Die Geldschlacht ums Weiße Haus
Saudischer Hacker dringt in Assads Mailbox ein

Saudischer Hacker dringt in Assads Mailbox ein

Riad - Einem Hacker aus Saudi-Arabien soll es gelungen sein, E-Mails des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad herunterzuladen. Angeblich entdeckte er dabei Beweise für …
Saudischer Hacker dringt in Assads Mailbox ein
DGB-Chef Sommer: Fiskalpakt "Etikettenschwindel"

DGB-Chef Sommer: Fiskalpakt "Etikettenschwindel"

Berlin - DGB-Vorsitzender Michael Sommer hat den von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gefeierten neuen Fiskalpakt als “Etikettenschwindel“ kritisiert. Was ihn daran stört:
DGB-Chef Sommer: Fiskalpakt "Etikettenschwindel"
Übersicht: Die Ergebnisse des EU-Gipfels

Übersicht: Die Ergebnisse des EU-Gipfels

Brüssel - Die EU-Chefs haben auf dem Brüsseler Sondergipfel einen Fiskalpakt beschlossen. Zudem wurde der neue Rettungsfonds für kriselnde EU-Länder (ESM) gebilligt. Ein Überblick:
Übersicht: Die Ergebnisse des EU-Gipfels
Syrischer Aufstand rückt auf Damaskus vor

Syrischer Aufstand rückt auf Damaskus vor

Beirut - Das Assad-Regime in Syrien bleibt unter Druck. Die Familie des Präsidenten soll einen Fluchtversuch unternommen haben, bis an den Stadtrand von Damaskus wird gekämpft.
Syrischer Aufstand rückt auf Damaskus vor
Republikaner vergleicht Obama mit "Costa"-Kapitän

Republikaner vergleicht Obama mit "Costa"-Kapitän

Washington - Das Weiße Haus hat empört auf den Vergleich von Präsident Barack Obama mit dem Kapitän des havarierten Kreuzfahrtschiffs “Costa Concordia“ reagiert.
Republikaner vergleicht Obama mit "Costa"-Kapitän
Schröder-Köpf scheitert mit Landtagswahl-Kandidatur

Schröder-Köpf scheitert mit Landtagswahl-Kandidatur

Hannover - Die Frau von Altkanzler Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, ist mit ihrer SPD-Kandidatur für die Landtagswahl in Niedersachsen 2013 gescheitert.
Schröder-Köpf scheitert mit Landtagswahl-Kandidatur
Komponist will Gingrich "Eye of the Tiger"verbieten

Komponist will Gingrich "Eye of the Tiger"verbieten

Chicago - Der Komponist des Rocksongs “Eye of the Tiger“ will dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber Newt Gingrich die Verwendung seines Werks bei Wahlkampfauftritten …
Komponist will Gingrich "Eye of the Tiger"verbieten
FDP verabschiedet sich von Steuersenkungen

FDP verabschiedet sich von Steuersenkungen

Berlin - In ihrem neuen Grundsatzprogramm verabschiedet sich die FDP von der Forderung nach Steuersenkungen. Welche Themen die Partei nun in den Mittelpunkt stellt.  
FDP verabschiedet sich von Steuersenkungen
Integrationsgipfel: Özoguz fordert konkrete Schritte

Integrationsgipfel: Özoguz fordert konkrete Schritte

Berlin - Vor dem 5. Integrationsgipfel im Kanzleramt hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz “konkrete Schritte für das Regierungshandeln“ gefordert.
Integrationsgipfel: Özoguz fordert konkrete Schritte
Deutschland feiert Gipfel-Kompromiss

Deutschland feiert Gipfel-Kompromiss

Brüssel - Der EU-Gipfel einigt sich auf einen beispiellosen Sparpakt für mehr Haushaltsdisziplin. Kanzlerin Merkel ist erfreut. Bei der Rettung Griechenlands vor der Pleite pochen …
Deutschland feiert Gipfel-Kompromiss
Nach Fukushima: Reaktorlaufzeiten begrenzen

Nach Fukushima: Reaktorlaufzeiten begrenzen

Tokio - Als eine Konsequenz aus der Atomkatastrophe von Fukushima will Japan die Laufzeiten seiner Kernkraftwerke auf 40 Jahre begrenzen.
Nach Fukushima: Reaktorlaufzeiten begrenzen
EU-Gipfel einigt sich auf Sparpakt

EU-Gipfel einigt sich auf Sparpakt

Brüssel - Die EU-Staaten haben einen beispiellosen Sparpakt für mehr Haushaltsdisziplin vereinbart - allerdings mit Ausnahmen: Großbritannien und überraschend auch Tschechien …
EU-Gipfel einigt sich auf Sparpakt
Neuer Gegenwind für Bundespräsident Wulff

Neuer Gegenwind für Bundespräsident Wulff

Hannover - Erneuter Gegenwind für Christian Wulff nach der Hausdurchsuchung im Bundespräsidialamt. Der befreundete Unternehmer Geerkens war angeblich Mandant einer Kanzlei, in der …
Neuer Gegenwind für Bundespräsident Wulff
Länderfinanzausgleich: Bayern will Reform noch in diesem Jahr

Länderfinanzausgleich: Bayern will Reform noch in diesem Jahr

München - Die bayerische Staatsregierung drückt bei den Verhandlungen über eine Reform des Länderfinanzausgleichs aufs Tempo. Finanzminister Söder legt einen Sechs-Punkte-Plan vor.
Länderfinanzausgleich: Bayern will Reform noch in diesem Jahr
Gabriel: Sparkommisar eine "Wahnsinnsidee"

Gabriel: Sparkommisar eine "Wahnsinnsidee"

Potsdam - Die SPD lehnt die Einsetzung eines Sparkommissars für Griechenland ab. Parteichef Sigmar Gabriel spricht von einer Wahnsinnsidee.
Gabriel: Sparkommisar eine "Wahnsinnsidee"
Dobrindt will Linke verbieten

Dobrindt will Linke verbieten

München - Vom  Vorstoß Alexander Dobrindts, ein Verbotsverfahren gegen die Linke anzustreben, ist Innnenminister Friedrich wenig begeistert. Markus Söder sprach eine Warnung aus.
Dobrindt will Linke verbieten
Bundespräsident Wulff zu Kurzurlaub in Thüringen

Bundespräsident Wulff zu Kurzurlaub in Thüringen

Suhl - Bundespräsident Christian Wulff hat sich nach Medienberichten den Thüringer Wald als Ziel für einen Kurzurlaub ausgesucht.
Bundespräsident Wulff zu Kurzurlaub in Thüringen
Ungemütlicher Gipfel für die "eiserne Kanzlerin"

Ungemütlicher Gipfel für die "eiserne Kanzlerin"

Brüssel - Beim letzten EU-Gipfel wurde Merkel noch gefeiert, diesmal ist sie unter Druck. Nicht nur Griechenland und die Schuldenkrise machen ihr Kopfschmerzen. Auch die Polen …
Ungemütlicher Gipfel für die "eiserne Kanzlerin"
Russland lehnt Syrien-Resolution ab

Russland lehnt Syrien-Resolution ab

Moskau - Russland will die europäisch-arabische Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat unter keinen Umständen annehmen. Das Dokument sei laut Moskau nicht ausgewogen.
Russland lehnt Syrien-Resolution ab
Seehofer krank: Sitzung "erstaunlich diszipliniert"

Seehofer krank: Sitzung "erstaunlich diszipliniert"

München - Einige kamen gar nicht, manche gingen früher, aber Disziplin herrschte in der CSU-Vorstandssitzung am Montag trotzdem - auch in Abwesenheit von Parteichef Horst Seehofer.
Seehofer krank: Sitzung "erstaunlich diszipliniert"
FPÖ-Chef: "Wir sind die neuen Juden"

FPÖ-Chef: "Wir sind die neuen Juden"

Wien - Der Parteichef der österreichischen FPÖ, Heinz-Christian Strache, hat durch den Vergleich von Besuchern eines umstrittenen Burschenschaftsballs mit verfolgten Juden heftige …
FPÖ-Chef: "Wir sind die neuen Juden"
Merkel gegen Sparkommissar für Griechenland

Merkel gegen Sparkommissar für Griechenland

Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen einen Sparkommissar für Griechenland ausgesprochen. Was sie sich vom EU-Gipfel verspricht.
Merkel gegen Sparkommissar für Griechenland
SPD plant "Bürger-TÜV" für Regierungsprogramm

SPD plant "Bürger-TÜV" für Regierungsprogramm

Potsdam - Die SPD will erstmals in ihrer fast 150-jährigen Geschichte die Bürger mitentscheiden lassen, welche Positionen die Traditionspartei im Bundestagswahlkampf 2013 vertritt.
SPD plant "Bürger-TÜV" für Regierungsprogramm
Erste NSU-Opfer bereits entschädigt

Erste NSU-Opfer bereits entschädigt

Berlin - Nach Bekanntwerden der rechtsextremen Terrorserie im November haben erste Opfer bereits Zahlungen aus einem Fonds des Justizministeriums erhalten.
Erste NSU-Opfer bereits entschädigt
Glaeseker: Ermittler werten Computerdateien aus

Glaeseker: Ermittler werten Computerdateien aus

Hannover - Nach den Durchsuchungsaktionen in Räumen des Ex-Sprechers von Christian Wulff, Olaf Glaeseker, wertet die Staatsanwaltschaft Hannover das sichergestellte Material aus.
Glaeseker: Ermittler werten Computerdateien aus
Berlusconi im Gericht - aber nicht im Sex-Prozess

Berlusconi im Gericht - aber nicht im Sex-Prozess

Mailand - Italiens früherer Regierungschef Silvio Berlusconi ist im Mailänder Justizpalast erschienen, aber nicht im “Rubygate“-Prozess um Sex mit minderjährigen Prostituierten.
Berlusconi im Gericht - aber nicht im Sex-Prozess
Linken-Chef Ernst ledert gegen Dobrindt

Linken-Chef Ernst ledert gegen Dobrindt

Berlin - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wegen dessen Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die Linke einen …
Linken-Chef Ernst ledert gegen Dobrindt
CSU: Schmerzensgeld für Familien von Unfallopfern

CSU: Schmerzensgeld für Familien von Unfallopfern

München - Die Familien von Unfallopfern sollen künftig Schmerzensgeld erhalten. Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) kündigte einen Gesetzentwurf an, der die Rechtsstellung …
CSU: Schmerzensgeld für Familien von Unfallopfern
Söder: Kauf der GBW-Wohnungen ausgeschlossen

Söder: Kauf der GBW-Wohnungen ausgeschlossen

München - Finanzminister Markus Söder (CSU) schließt eine Übernahme der 33 000 Wohnungen von Bayerns größter Wohnungsgesellschaft GBW durch den Freistaat “ganz klar“ aus.
Söder: Kauf der GBW-Wohnungen ausgeschlossen
Streik bringt Merkel in Schwierigkeiten

Streik bringt Merkel in Schwierigkeiten

Brüssel - Der Streik in Belgien gegen das Sparpaket der Regierung hat Auswirkungen auf die Anreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum EU-Gipfel in Brüssel.
Streik bringt Merkel in Schwierigkeiten
Sparkommissar: Ein Aufpasser für Griechenland?

Sparkommissar: Ein Aufpasser für Griechenland?

Berlin - Innerhalb der Euro-Gruppe wird diskutiert, einen "Sparkommissar" für hochverschuldete Staaten einzusetzen. Das bestätigt das Bundesfinanzministerium. Nicht jeder ist über …
Sparkommissar: Ein Aufpasser für Griechenland?
Russland: Putin kündigt Reichensteuer an

Russland: Putin kündigt Reichensteuer an

Moskau - Einen Monat vor der Präsidentenwahl in Russland hat Kandidat und Regierungschef Wladimir Putin eine Reichensteuer auf Luxusautos und teure Wohnungen angekündigt.
Russland: Putin kündigt Reichensteuer an
SPD: Die Troika soll's richten

SPD: Die Troika soll's richten

Potsdam - Auf ihrer Vorstandsklausur lässt sich die SPD bescheinigen, sie sei auf dem richtigen Weg. Doch der Weg zurück an die Macht wird schwer. Eine große Koalition wollen die …
SPD: Die Troika soll's richten
SPD fordert Besteuerung der Finanzmärkte

SPD fordert Besteuerung der Finanzmärkte

Berlin - Die SPD fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), den französischen Plänen für eine Besteuerung der Finanzmärkte zu folgen.
SPD fordert Besteuerung der Finanzmärkte
Nahles beruhigt Grüne: Ziel bleib Rot-Grün

Nahles beruhigt Grüne: Ziel bleib Rot-Grün

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist Befürchtungen der Grünen entgegengetreten, die Sozialdemokraten könnten sich mit ihrer Ablehnung eines Lagerwahlkampfes auch vom …
Nahles beruhigt Grüne: Ziel bleib Rot-Grün
Die Linke: Erst beobachten, dann verbieten?

Die Linke: Erst beobachten, dann verbieten?

Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt schließt nicht aus, dass die Beobachtung der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke zu einem Verbotsantrag gegen die Partei …
Die Linke: Erst beobachten, dann verbieten?
Steinbrück hat Zweifel an Griechenland-Rettung

Steinbrück hat Zweifel an Griechenland-Rettung

Passau - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) bezweifelt, dass Griechenland zu retten ist. Dafür hat er folgende Gründe:
Steinbrück hat Zweifel an Griechenland-Rettung
Streit um Köhlers Gehalt: FDP setzt Frist

Streit um Köhlers Gehalt: FDP setzt Frist

Berlin - Im Streit um das Gehalt von KBV-Chef Andreas Köhler hat Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung eine Frist gesetzt.
Streit um Köhlers Gehalt: FDP setzt Frist
Bundeswehr sucht IT-Spezialisten

Bundeswehr sucht IT-Spezialisten

Berlin - Der Bundeswehr fehlen derzeit fast 4000 Spezialisten für Informationstechnologien. Dass die Stellen unbesetzt bleiben hat verschiedene Gründe.
Bundeswehr sucht IT-Spezialisten
Gingrichs verzweifelte Attacken gegen Romney

Gingrichs verzweifelte Attacken gegen Romney

Pompano Beach - Newt Gingrich versucht, kurz vor der wichtigen Vorwahl der Republikaner in Florida noch Boden gegen Mitt Romney gutzumachen. Er nennt seinen Gegner einen Lügner.
Gingrichs verzweifelte Attacken gegen Romney
Streik lähmt öffentliches Leben in Belgien

Streik lähmt öffentliches Leben in Belgien

Brüssel - In Belgien stehen die Züge still, viele Flüge fallen aus. Ein Streik gegen das Sparprogramm der Regierung bringt das öffentliche Leben zum Erliegen.
Streik lähmt öffentliches Leben in Belgien
Neonazi-Trio: Flucht wegen Zschäpe gescheitert

Neonazi-Trio: Flucht wegen Zschäpe gescheitert

Berlin - Das Zwickauer Neonazi-Trio hatte einem Zeitungsbericht zufolge vor gut zehn Jahre eine Flucht nach Südafrika ins Auge gefasst.
Neonazi-Trio: Flucht wegen Zschäpe gescheitert
Sarkozy erhöht Mehrwertsteuer

Sarkozy erhöht Mehrwertsteuer

Paris - Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy will eine Finanztransaktionssteuer einführen. Das ist aber nicht die einzige Änderung die er für sein Land durchsetzen …
Sarkozy erhöht Mehrwertsteuer
Friedrich: Linke beobachten, aber nicht so

Friedrich: Linke beobachten, aber nicht so

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) befürwortet zwar eine Beobachtung der Linkspartei, aber nicht so wie bisher. Deshalb appellierte er nun an seine …
Friedrich: Linke beobachten, aber nicht so
Greenpeace kippt SPD Kohle vor die Tür

Greenpeace kippt SPD Kohle vor die Tür

Potsdam - Mit einem Kohleberg hat Greenpeace am Sonntag den SPD-Vorstand in Potsdam begrüßt. Aktivisten der Umweltorganisation türmten hunderte Briketts vor dem Tagungshotel auf.
Greenpeace kippt SPD Kohle vor die Tür
SPD: Nationalistische Tendenzen bei der Union

SPD: Nationalistische Tendenzen bei der Union

Berlin - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer hat der Union "nationalistische Tendenzen" in der Euro-Krise vorgeworfen. Er spricht vor allem den Umgang mit …
SPD: Nationalistische Tendenzen bei der Union
Anti-Putin-Lied als Internet-Hit

Anti-Putin-Lied als Internet-Hit

Moskau - Fünf Wochen vor der Präsidentenwahl in Russland wird im Internet ein Anti-Putin-Song zum Hit. Auch Nobelpreisträger Gorbatschow äußert sich kritisch. Putins Lager …
Anti-Putin-Lied als Internet-Hit
Schröder-Köpf kämpft mit Arbeit von Altkanzler

Schröder-Köpf kämpft mit Arbeit von Altkanzler

Hannover - Doris Schröder-Köpf bekommt die Arbeit ihres Mannes Gerhard Schröder auch noch Jahre nach seinem Abschied als SPD-Kanzler zu spüren. Die "Agenda 2010" habe der Partei …
Schröder-Köpf kämpft mit Arbeit von Altkanzler
Finanzministerium ist Bundeswehrreform zu teuer

Finanzministerium ist Bundeswehrreform zu teuer

Berlin - Dem Bundesfinanzministerium ist die geplante Bundeswehrreform nach "Spiegel"-Informationen zu teuer. Die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) …
Finanzministerium ist Bundeswehrreform zu teuer
Explosive Stimmung nach "Statthalter"-Vorschlag

Explosive Stimmung nach "Statthalter"-Vorschlag

Athen - Der Vorschlag, Griechenland quasi zu entmündigen, löst in Athen Empörung aus. Entscheidungen stehen bevor, die das Schicksal der Griechen in den nächsten 30 Jahren …
Explosive Stimmung nach "Statthalter"-Vorschlag
SPD will große Koalition mit Merkel vermeiden

SPD will große Koalition mit Merkel vermeiden

Potsdam - Bei einer Vorstandsklausur in Potsdam legt die SPD ihre inhaltliche Linie fest, mit der sie ins Kanzleramt zurückkehren will. Doch Angela Merkel scheint unangefochten.
SPD will große Koalition mit Merkel vermeiden
Piratin Weisband antisemitisch beleidigt

Piratin Weisband antisemitisch beleidigt

Berlin - Die scheidende politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, ist wegen ihres jüdischen Glaubens in E-Mails beschimpft worden. Auch auf Webseiten sei …
Piratin Weisband antisemitisch beleidigt
Razzia: Ermittler durchsuchen Büro von Wulffs Ex-Sprecher

Razzia: Ermittler durchsuchen Büro von Wulffs Ex-Sprecher

Berlin - Die Staatsanwaltschaft Hannover hat im Zuge der Ermittlungen gegen den Ex-Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, dessen Büro im Bundespräsidialamt …
Razzia: Ermittler durchsuchen Büro von Wulffs Ex-Sprecher
Ude wirft Seehofer Irreführung vor

Ude wirft Seehofer Irreführung vor

München - Ein Treppenwitz sei Horst Seehofers Idee, Schulden abzubauen, dafür aber nicht mehr in den Pensionsfonds für Beamte einzuzahlen, schimpft SPD-Spitzenkandidat Christian …
Ude wirft Seehofer Irreführung vor
Arabische Liga bricht Beobachtermission ab

Arabische Liga bricht Beobachtermission ab

Kairo/Beirut - Wochenlang hat die Arabische Liga das Blutvergießen in Syrien beobachtet. Jetzt ist die Geduld der Organisation mit Assads Regime am Ende. Nun soll endlich der …
Arabische Liga bricht Beobachtermission ab
Mehrere Länder weisen Bayerns Kritik am Finanzausgleich zurück

Mehrere Länder weisen Bayerns Kritik am Finanzausgleich zurück

Bremen/Magdeburg - Bayern und Hessen machen ärmeren Ländern Druck. Sollte sich beim Finanzausgleich nichts ändern, wollen sie als Geberländer vor das Bundesverfassungsgericht …
Mehrere Länder weisen Bayerns Kritik am Finanzausgleich zurück
Gröhe lehnt Steuersenkungen ab

Gröhe lehnt Steuersenkungen ab

Berlin - Trotz Rekordeinnahmen für die öffentlichen Kassen lehnt die CDU Steuersenkungen weiter ab. Die höheren Einnahmen müssten vielmehr zur Konsolidierung genutzt werden.
Gröhe lehnt Steuersenkungen ab
Steinmeier "fassungslos" über Linke-Beobachtung

Steinmeier "fassungslos" über Linke-Beobachtung

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich bestürzt über die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz geäußert. Sein Blick geht auch auf die …
Steinmeier "fassungslos" über Linke-Beobachtung
Schavan will bessere Zusammenarbeit in Schulpolitik

Schavan will bessere Zusammenarbeit in Schulpolitik

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich für neue Formen der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Schulpolitik ausgesprochen.
Schavan will bessere Zusammenarbeit in Schulpolitik
Friedrich hält an Linken-Beobachtung fest

Friedrich hält an Linken-Beobachtung fest

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hält an der Beobachtung der Partei "Die Linke" durch den Verfassungsschutz weiterhin fest. Er findet gute Gründe für diese …
Friedrich hält an Linken-Beobachtung fest
Seehofer hält Euro-Austritt Griechenlands für verkraftbar

Seehofer hält Euro-Austritt Griechenlands für verkraftbar

Düsseldorf - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hält die Folgen eines Austritts Griechenlands aus der Euro-Zone für beherrschbar und verkraftbar.
Seehofer hält Euro-Austritt Griechenlands für verkraftbar
Merkel stärkt Wulff erneut den Rücken

Merkel stärkt Wulff erneut den Rücken

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundespräsident Christian Wulff, der wegen seiner Kredit- und Medienaffäre in der Kritik steht, erneut das Vertrauen ausgesprochen. Wie …
Merkel stärkt Wulff erneut den Rücken
Massaker mit vielen Toten in Syrien

Massaker mit vielen Toten in Syrien

Beirut - Innerhalb von zwei Tagen sind in Syrien Aktivisten zufolge mehr als 50 Menschen durch Regierungstruppen getötet worden. Es soll ein grauenhaftes Massaker gegeben haben.
Massaker mit vielen Toten in Syrien
Burka-Verbot in Holland beschlossen

Burka-Verbot in Holland beschlossen

Den Haag - Nach Belgien und Frankreich wollen auch die Niederlande muslimischen Frauen das Tragen von Vollschleiern in der Öffentlichkeit verbieten.
Burka-Verbot in Holland beschlossen
Landtag begeht Holocaust-Gedenktag in Weiden

Landtag begeht Holocaust-Gedenktag in Weiden

Weiden - Am 27. Januar 1945 wurden Auschwitz' Überlebende befreit. Jährlich gedenkt der Bayerische Landtag an diesem Tag den Opfern der NS-Zeit. Heuer an einem Weidener Gymnasium. 
Landtag begeht Holocaust-Gedenktag in Weiden
Umfrage: Neuer Tiefstwert für die FDP

Umfrage: Neuer Tiefstwert für die FDP

Mainz - Die FDP bleibt im Keller, keine Mehrheit für Rot-Grün: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die aktuelle Koalitionspartei  FDP laut ZDF-Politbarometer nur …
Umfrage: Neuer Tiefstwert für die FDP
Müde Hillary will nicht mehr

Müde Hillary will nicht mehr

Washington - US-Außenministerin Hillary Clinton (64) denkt an Ruhestand. Nach 20 Jahren “auf dem Drahtseil der Politik“ sei es “an der Zeit herauszufinden, wie müde ich bin“, …
Müde Hillary will nicht mehr
Gedenktag im Bundestag: Marcel Reich-Ranicki hält bewegende Rede

Gedenktag im Bundestag: Marcel Reich-Ranicki hält bewegende Rede

Gedenktag im Bundestag: Marcel Reich-Ranicki hält bewegende Rede
Gedenktag im Bundestag: Marcel Reich-Ranicki hält bewegende Rede
Russische Ermittler untersuchen Putin-Sieg

Russische Ermittler untersuchen Putin-Sieg

Moskau - Ein russischer Untersuchungsausschuss wird mehrere Dutzend Fälle mutmaßlicher Verstöße bei der Parlamentswahl im vergangenen Monat untersuchen. Die meisten Beschwerden …
Russische Ermittler untersuchen Putin-Sieg
Präsident Wulff darf "Lügner" genannt werden

Präsident Wulff darf "Lügner" genannt werden

Hannover - Bundespräsident Christian Wulff darf in der aktuellen Debatte um seine Kredit- und Medienaffäre als Lügner bezeichnet werden. Ein Politiker muss daher keine Strafe …
Präsident Wulff darf "Lügner" genannt werden
Schäubles Kassen klingeln - noch!

Schäubles Kassen klingeln - noch!

Berlin - Der Dezember 2011 war der stärkste Steuermonat aller Zeiten, Bundesfinanzminister Schäuble kann sich freuen. Doch die Einnahmen wachsen langsamer - zusammen mit dem …
Schäubles Kassen klingeln - noch!
Bestätigt: Deutscher in Nigeria entführt

Bestätigt: Deutscher in Nigeria entführt

Berlin - Das Auswärtige Amt hat die Verschleppung eines Deutschen in Nigeria bestätigt.  Der Mann, der für ein Bauunternehmen gearbeitet habe, sei von zwei Männern in einem Auto …
Bestätigt: Deutscher in Nigeria entführt
Berlusconi-Anwälte: "Striptease" vor Gericht

Berlusconi-Anwälte: "Striptease" vor Gericht

Mailand - Mit einem “Striptease“ haben die Verteidiger von Silvio Berlusconi am Freitag eine Anhörung im Sex-Prozess gegen den früheren italienischen Regierungschef eröffnet.
Berlusconi-Anwälte: "Striptease" vor Gericht
Gedenktag: Bewegende Rede von Reich-Ranicki

Gedenktag: Bewegende Rede von Reich-Ranicki

Berlin - Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki hat im Bundestag an die grausamen Taten der Nazis im Warschauer Ghetto erinnert. Anlass ist die Feierstunde zum Gedenken an die …
Gedenktag: Bewegende Rede von Reich-Ranicki
Marcel Reich-Ranickis ergreifende Rede im Wortlaut

Marcel Reich-Ranickis ergreifende Rede im Wortlaut

Berlin - Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki hat zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag eine bewegende Rede gehalten - hier der genaue Wortlaut:
Marcel Reich-Ranickis ergreifende Rede im Wortlaut
Sparzwang: Pentagon will 100.000 Soldaten weniger

Sparzwang: Pentagon will 100.000 Soldaten weniger

Washington - Mit deutlichen Einschnitten bei ihren Streitkräften wollen die USA in den kommenden zehn Jahren knapp eine halbe Billion Dollar einsparen. Die Zahl der Soldaten soll …
Sparzwang: Pentagon will 100.000 Soldaten weniger
Rinderspacher attackiert CSU und FDP heftig

Rinderspacher attackiert CSU und FDP heftig

München - SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hat Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und die schwarz-gelbe Koalition in ungewöhnlich scharfer Form attackiert.
Rinderspacher attackiert CSU und FDP heftig
50 Prozent der Deutschen für Wulff-Rücktritt

50 Prozent der Deutschen für Wulff-Rücktritt

Berlin - Bundespräsident Wulff verliert in der Bevölkerung immer weiter an Rückhalt. Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ spricht sich die Hälfte der Bürger …
50 Prozent der Deutschen für Wulff-Rücktritt
Vorratsspeicherung von Daten offenbar wirkungslos

Vorratsspeicherung von Daten offenbar wirkungslos

Berlin - Eine neue Studie heizt den Streit um die vom Bundesverfassungsgericht gekippte Vorratsdatenspeicherung an. Offenbar ist sie für die Aufklärung von Verbrechen nicht …
Vorratsspeicherung von Daten offenbar wirkungslos
US-Republikaner-Debatte ohne Sieger: Rennen weiter offen

US-Republikaner-Debatte ohne Sieger: Rennen weiter offen

Washington - Das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner ist weiterhin völlig offen. So lief die aktuellste TV-Debatte:
US-Republikaner-Debatte ohne Sieger: Rennen weiter offen
Schäuble verliert die Geduld mit Griechenland

Schäuble verliert die Geduld mit Griechenland

Stuttgart - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verliert allmählich die Geduld mit Griechenland. Was Schäuble wütend macht:
Schäuble verliert die Geduld mit Griechenland
Wachsende Spannungen zwischen USA und Ägypten

Wachsende Spannungen zwischen USA und Ägypten

Washington - Ausreiseverbote aus Ägypten für Mitarbeiter von Nicht-Regierungsorganisationen der USA belasten die Beziehungen zwischen Washington und Kairo.
Wachsende Spannungen zwischen USA und Ägypten
Pentagon verringert Heer um 70.000 Soldaten

Pentagon verringert Heer um 70.000 Soldaten

Washington - US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat drastische Sparpläne verkündet. So solle das aktive Herr innerhalb der nächsten fünf Jahre um rund 70 000 auf 490 000 Mann …
Pentagon verringert Heer um 70.000 Soldaten
Union droht Griechenland mit Zahlungsstopp

Union droht Griechenland mit Zahlungsstopp

Berlin - Inmitten der Verhandlungen über ein neues Hilfspaket für Griechenland droht die Union den Hellenen mit einem Zahlungsstopp. "Griechenland ist ein riesengroßes Problem."
Union droht Griechenland mit Zahlungsstopp
LBBW: Wulff-Kredit entsprach den Regeln

LBBW: Wulff-Kredit entsprach den Regeln

Stuttgart - Christian Wulff kann durchschnaufen: Nach der Staatsanwaltschaft Stuttgart haben auch die Kontrolleure der BW-Bank keinen Anstoß an dem Kredit für den Bundespräsident …
LBBW: Wulff-Kredit entsprach den Regeln
Lafontaine als Spitzenkandidat nominiert

Lafontaine als Spitzenkandidat nominiert

Saarbrücken - Oskar Lafontaine führt die Linke in die Landtagswahl im Saarland. Der Landesvorstand der Links-Partei nominierte den Landtagsfraktionschef als Spitzenkandidaten für …
Lafontaine als Spitzenkandidat nominiert
Grüne stellen diese Hitler-Plastik aus 

Grüne stellen diese Hitler-Plastik aus 

Erfurt - Nicht hinter verschlossene Türen, aber in einen Sitzungsraum hat die Thüringer Landtagsverwaltung ein Kunstwerk verbannt, das Adolf Hitler in einem Vogelkäfig zeigt. Die …
Grüne stellen diese Hitler-Plastik aus 
Beginn des Abzugs aus Afghanistan beschlossen

Beginn des Abzugs aus Afghanistan beschlossen

Berlin - Der Bundestag hat den Beginn des Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan beschlossen: Ab 1. Februar dürfen nur noch maximal 4900 statt bisher 5350 Soldaten am Hindukusch …
Beginn des Abzugs aus Afghanistan beschlossen
Cameron bezeichnet Merkels Pläne als "Wahnsinn"

Cameron bezeichnet Merkels Pläne als "Wahnsinn"

Davos - Der britische Premierminister David Cameron will den deutsch-französischen Plan einer EU-weiten Steuer auf Finanztransaktion weiter blockieren. “ Er schlägt die britische …
Cameron bezeichnet Merkels Pläne als "Wahnsinn"
Friedrich verteidigt Beobachtung der Linken

Friedrich verteidigt Beobachtung der Linken

Berlin - Inwieweit dürfen Parlamentarier vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Die Frage spaltet den Bundestag. Der Riss geht auch quer durch die Koalition.
Friedrich verteidigt Beobachtung der Linken
Finanzausgleich: Bayern und Hessen erwägen Klage

Finanzausgleich: Bayern und Hessen erwägen Klage

Berlin - Bayern und Hessen nehmen einen weiteren Anlauf zur Neuordnung des seit Jahren umstrittenen Länderfinanzausgleichs und der Hauptstadtfinanzierung. Auch der Gang vor …
Finanzausgleich: Bayern und Hessen erwägen Klage
Kritik an Reisefreude der Bundestagsabgeordneten

Kritik an Reisefreude der Bundestagsabgeordneten

Berlin - Erneut stehen die Abgeordneten des Bundestags wegen ihrer Auslandsreisen in der Kritik. Der Steuerzahlerbund ruft Bundestagspräsident Lammert zur Kürzung des Budgets auf.
Kritik an Reisefreude der Bundestagsabgeordneten
S21: Weg für Baumfällarbeiten ist frei

S21: Weg für Baumfällarbeiten ist frei

Stuttgart - Den umstrittenen Baumfällarbeiten für das Bahnprojekt “Stuttgart 21“ steht nichts mehr im Wege. Das Eisenbahn-Bundesamt sieht keine Bedenken, der BUND will gegen die …
S21: Weg für Baumfällarbeiten ist frei
Ahmadinedschad zu Gesprächen über Atomprogramm bereit

Ahmadinedschad zu Gesprächen über Atomprogramm bereit

Teheran - Der Iran ist zu Gesprächen über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Das sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Donnerstag in der Stadt Kerman im Südosten des Landes.
Ahmadinedschad zu Gesprächen über Atomprogramm bereit
EU droht mit Klagen wegen Legehennen-Käfigen

EU droht mit Klagen wegen Legehennen-Käfigen

Brüssel - Die EU-Kommission hat 13 Staaten der Europäischen Gemeinschaft gemahnt, das Käfigverbot in der Legehennenhaltung sofort umzusetzen.
EU droht mit Klagen wegen Legehennen-Käfigen
Bundestag plant Neonazi-Untersuchungsausschuss

Bundestag plant Neonazi-Untersuchungsausschuss

Berlin - In seltener Einmütigkeit will der Bundestag an diesem Donnerstag einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazi-Morde beschließen. Der Auftrag: Klarheit über …
Bundestag plant Neonazi-Untersuchungsausschuss
Union: "Ja" zu den Wünschen der Pharmabranche

Union: "Ja" zu den Wünschen der Pharmabranche

Berlin - Die Unionsfraktion will zentrale Regeln für Arzneimittel ändern und dabei Wünsche der Pharmabranche berücksichtigen. Die Vorschläge der gesetzlichen Krankenkassen sollen …
Union: "Ja" zu den Wünschen der Pharmabranche
SPD-Abgeordneter zeigt FDP-Minister Niebel an

SPD-Abgeordneter zeigt FDP-Minister Niebel an

Berlin - Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sascha Raabe, hat Anzeige gegen Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wegen des Verdachts der Untreue erstattet.
SPD-Abgeordneter zeigt FDP-Minister Niebel an
Berlin: Flugrouten für neuen Flughafen bestätigt

Berlin: Flugrouten für neuen Flughafen bestätigt

Berlin - Nach langem Streit wegen der befürchteten Lärmbelästigung stehen die Flugrouten für den neuen Flughafen fest. Die Gegner wollen sich gerichtlich wehren - vor allem wegen …
Berlin: Flugrouten für neuen Flughafen bestätigt
Durchbruch für Russlands Opposition

Durchbruch für Russlands Opposition

Moskau - Nach hartem Ringen einigen sich Regierungsgegner mit der Stadt Moskau auf einen Protestmarsch für Zehntausende durch die Innenstadt. Die Kritik an …
Durchbruch für Russlands Opposition
Bundestag billigt Bankenrettungsfonds II

Bundestag billigt Bankenrettungsfonds II

Berlin - Deutsche Banken in finanzieller Schieflage können wieder Staatshilfe in Anspruch nehmen. Der Bundestag hat die dazu nötigen Maßnahmen beschlossen. Die Opposition sieht …
Bundestag billigt Bankenrettungsfonds II
Landtag macht Weg für Neuwahlen an der Saar frei

Landtag macht Weg für Neuwahlen an der Saar frei

Saarbrücken - Nach dem Aus für die “Jamaika“-Koalition hat sich der saarländische Landtag am Donnerstag in einer Sondersitzung aufgelöst, um Neuwahlen einzuleiten.
Landtag macht Weg für Neuwahlen an der Saar frei
Zahl der Hartz-IV-Kinder geht zurück

Zahl der Hartz-IV-Kinder geht zurück

Berlin - In Deutschland müssen nach einem Zeitungsbericht immer weniger Kinder von Hartz IV leben. Vor allem im letzten Jahr nahm die Zahl stark ab - allerdings mit großen …
Zahl der Hartz-IV-Kinder geht zurück