De Maizière verteidigt Einsatz in Afghanistan

De Maizière verteidigt Einsatz in Afghanistan

Berlin - Vor dem für 2014 geplanten Bundeswehrabzug aus Afghanistan hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die Entscheidung für den Kampf am Hindukusch als richtig …
De Maizière verteidigt Einsatz in Afghanistan
Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz

Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz

Düsseldorf/Passau - Den Sicherheitsbehörden steht im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Mordserie der Zwickauer Terrorzelle viel Kritik bevor.
Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz
Ober-Piratin zieht sich zurück

Ober-Piratin zieht sich zurück

Berlin - Die Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, hat ihren Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärt. Dafür nannte sie gleich mehrere Gründe. 
Ober-Piratin zieht sich zurück
Merkel warnt vor Überlastung Deutschlands

Merkel warnt vor Überlastung Deutschlands

Davos - Kanzlerin Angela Merkel hat bei der Lösung der Euro-Schuldenkrise vor einer Überforderung Deutschlands gewarnt. Es dürften keine Zusagen gemacht werden, die am Ende nicht …
Merkel warnt vor Überlastung Deutschlands
Veronica Carstens gestorben

Veronica Carstens gestorben

Bonn - Die Witwe des früheren Bundespräsidenten Karl Carstens ist am Mittwoch im Alter von 88 Jahren in Bonn gestorben. Das teilte die Karl und Veronica Carstens Stiftung mit.
Veronica Carstens gestorben
Wahlkampf statt Kaffeekränzchen im Landtag

Wahlkampf statt Kaffeekränzchen im Landtag

München - Es herrscht Wahlkampf im Landtag an diesem Mittwoch. Im Zentrum der Debatte: Seehofers Ziel der Komplettentschuldung Bayerns bis zum Jahr 2030. Die Opposition glaubt …
Wahlkampf statt Kaffeekränzchen im Landtag
Peinliche E-Mail-Panne legt Bundestag lahm

Peinliche E-Mail-Panne legt Bundestag lahm

Berlin - Volle Mailboxen, wütende Abgeordnete und eine verzweifelte Bundestagsverwaltung: Am Mittwoch hat eine einzige E-Mail im Parlamentsbetrieb stundenlang für Wirbel gesorgt.
Peinliche E-Mail-Panne legt Bundestag lahm
Beobachtung der Linken: Grüne greifen Friedrich an

Beobachtung der Linken: Grüne greifen Friedrich an

Berlin - Im Streit über die Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz machen die Grünen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich schwere Vorhaltungen.
Beobachtung der Linken: Grüne greifen Friedrich an
Romneys Steuersatz sorgt für Erstaunen

Romneys Steuersatz sorgt für Erstaunen

Washington - Lange hat er sich gesträubt, seine Steuererklärung öffentlich zu machen. Jetzt wagt Mitt Romney im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur doch den delikaten Schritt …
Romneys Steuersatz sorgt für Erstaunen
Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich

Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich

Hannover - Die Linke wird in sieben Bundesländern mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht. Welche Länder die SED-Nachfolger im Visier haben:
Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich
So wird Wulff beim Kölner Rosenmontagszug veralbert

So wird Wulff beim Kölner Rosenmontagszug veralbert

Köln - Als Kaninchen auf der Schlachtbank fährt Bundespräsident Christian Wulff dieses Jahr im Kölner Rosenmontagszug mit. Das ist aber noch nicht die ganze Pointe: 
So wird Wulff beim Kölner Rosenmontagszug veralbert
Seehofer: Bayern soll 2030 schuldenfrei sein

Seehofer: Bayern soll 2030 schuldenfrei sein

München - Ministerpräsident Horst Seehofer hat sein Ziel bekräftigt, die mehr als 30 Milliarden Euro Schulden des Freistaats bis 2030 komplett abzubauen. Damit will er Vorreiter …
Seehofer: Bayern soll 2030 schuldenfrei sein
Friedrich will Verfassungsschutz-Liste überprüfen lassen

Friedrich will Verfassungsschutz-Liste überprüfen lassen

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will die Liste der 27 vom Verfassungsschutz beobachteten Abgeordneten der Linksfraktion überprüfen lassen und nennt …
Friedrich will Verfassungsschutz-Liste überprüfen lassen
Neue Durchsuchungen bei mutmaßlichen Nazi-Terrorhelfern

Neue Durchsuchungen bei mutmaßlichen Nazi-Terrorhelfern

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch bundesweit Wohnungen und Geschäftslokale von mutmaßlichen Unterstützern der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle durchsucht. Wo die …
Neue Durchsuchungen bei mutmaßlichen Nazi-Terrorhelfern
Zehntausende auf Tahrir-Platz: Protest gegen Militärrat

Zehntausende auf Tahrir-Platz: Protest gegen Militärrat

Kairo - Ein Jahr nach Beginn des Volksaufstands in Ägypten sind am Mittwoch Zehntausende Menschen auf den Tahrir-Platz in Kairo geströmt, wo die Protestwelle ihren Ausgang nahm.
Zehntausende auf Tahrir-Platz: Protest gegen Militärrat
Gröhe: Linke ist eine Gefahr für die Demokratie

Gröhe: Linke ist eine Gefahr für die Demokratie

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe verteidigt die Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz mit scharfen Worten.
Gröhe: Linke ist eine Gefahr für die Demokratie
Wegen Wahlparty: Neue Vorwürfe gegen Wulff

Wegen Wahlparty: Neue Vorwürfe gegen Wulff

München - Gegen Bundespräsident Christian Wulff werden nun Vorwürfe der Vorteilsannahme unmittelbar nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten laut. Es geht um den Verdacht der …
Wegen Wahlparty: Neue Vorwürfe gegen Wulff
Drogenbeauftragte: Cannabis-Freigabe führt zu mehr Konsum

Drogenbeauftragte: Cannabis-Freigabe führt zu mehr Konsum

Berlin - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), befürchtet mehr Konsum bei einer Freigabe von Cannabis.
Drogenbeauftragte: Cannabis-Freigabe führt zu mehr Konsum
Trotz Wulff-Affäre: Rot-Grün nur noch knapp vor Schwarz-Gelb

Trotz Wulff-Affäre: Rot-Grün nur noch knapp vor Schwarz-Gelb

Hamburg - Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff schadet der Union nach wie vor nicht. In einer Umfrage liegt Schwarz-Gelb liegt nur noch knapp hinter Rot-Grün. Die genauen …
Trotz Wulff-Affäre: Rot-Grün nur noch knapp vor Schwarz-Gelb
Obama: "Amerika ist wieder da!"

Obama: "Amerika ist wieder da!"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat in seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Lage der Nation die “erneuerte“ Führungsrolle der USA in der Welt betont. Zudem verspach er …
Obama: "Amerika ist wieder da!"
Schlimm: Jeder fünfte Jugendliche kennt Auschwitz nicht

Schlimm: Jeder fünfte Jugendliche kennt Auschwitz nicht

Hamburg - Bedenkliche Wissenslücke im Hinblick auf die eigene Geschichte: Jeder Fünfte Deutsche im Alter von 18 bis 29 Jahren kann nichts mit dem Begriff Auschwitz anfangen.
Schlimm: Jeder fünfte Jugendliche kennt Auschwitz nicht
SPD-Chef Gabriel schließt Bündnis mit Linken aus

SPD-Chef Gabriel schließt Bündnis mit Linken aus

München - Knapp zwei Jahre vor der Bundestagswahl lehnt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel einer Koalition mit der Linkspartei ab.
SPD-Chef Gabriel schließt Bündnis mit Linken aus
Bundeswehr: Hohe Scheidungsrate in Truppe

Bundeswehr: Hohe Scheidungsrate in Truppe

Berlin - Die Bundeswehrreform hat nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) die Stimmung in der Truppe deutlich eingetrübt. In fast allen Dienstgraden sei …
Bundeswehr: Hohe Scheidungsrate in Truppe
FDP stützt Röslers Solar-Kürzungsplan

FDP stützt Röslers Solar-Kürzungsplan

Berlin - Im Koalitionsringen um weitere Einschnitte bei der Solarförderung hat Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die volle Rückendeckung der FDP-Fraktion.
FDP stützt Röslers Solar-Kürzungsplan
Wulff warnt vor Mythos um Friedrich den Großen

Wulff warnt vor Mythos um Friedrich den Großen

Berlin - Zum 300. Geburtstag von Friedrich dem Großen hat Bundespräsident Christian Wulff davor gewarnt, den preußischen Monarchen zu einem Mythos zu stilisieren.
Wulff warnt vor Mythos um Friedrich den Großen
Wulff-Affäre: Weiteres Detail erhärtet Verdacht

Wulff-Affäre: Weiteres Detail erhärtet Verdacht

Hannover - Die Affäre um Bundespräsident Wulff ist noch nicht ausgestanden. In Niedersachsen kommen immer mehr Details zu der Beteiligung des Landes an einer privaten …
Wulff-Affäre: Weiteres Detail erhärtet Verdacht
Dobrindt: Beobachtung der Linkspartei ausweiten

Dobrindt: Beobachtung der Linkspartei ausweiten

München - Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt will die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ausweiten. Zudem fragt sich der Politiker, warum nur ein …
Dobrindt: Beobachtung der Linkspartei ausweiten
Ex-Rebellen umstellen libysche Stadt Bani Walid

Ex-Rebellen umstellen libysche Stadt Bani Walid

Tripolis/Bengasi - Nach einem Wiederaufflammen der Kämpfe in der einstigen Gaddafi-Hochburg Bani Walid haben ehemalige Rebellen die Stadt am Dienstag umstellt.
Ex-Rebellen umstellen libysche Stadt Bani Walid
Gibt es in Deutschland bald Cannabis-Clubs?

Gibt es in Deutschland bald Cannabis-Clubs?

Berlin - Die Linke fordert Cannabis-Clubs, die Grünen wollen Drogenfachgeschäfte. Das Ziel: eine Entkriminalisierung der Konsumenten. Union und FDP sind empört.
Gibt es in Deutschland bald Cannabis-Clubs?
Putin-Gegner von Präsidenten-Wahl ausgeschlossen

Putin-Gegner von Präsidenten-Wahl ausgeschlossen

Moskau - Die Gegner des russischen Regierungschefs Putin fordern mit Nachdruck, den liberalen Oppositionspolitiker Jawlinski zur Präsidentenwahl zuzulassen. Sie rüsten sich für …
Putin-Gegner von Präsidenten-Wahl ausgeschlossen
„Anti-Stress-Verordnung“ als Schutz vor Burnout 

„Anti-Stress-Verordnung“ als Schutz vor Burnout 

Berlin - Eine neue „Anti-Stress-Verordnung“ soll nach dem Willen der IG Metall Arbeitnehmer vor dem Burn-Out-Syndrom und anderen psychischen Erkrankungen schützen.
„Anti-Stress-Verordnung“ als Schutz vor Burnout 
Karneval bei Merkel: Goldene Gans für die Kanzlerin

Karneval bei Merkel: Goldene Gans für die Kanzlerin

Berlin - Zum Jubiläum gab es eine goldene Gans: Das fünfte Mal in Folge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Karnevals-Prinzenpaare aus ganz Deutschland empfangen.
Karneval bei Merkel: Goldene Gans für die Kanzlerin
Bilder: Angela Merkel unter Narren

Bilder: Angela Merkel unter Narren

Bilder: Angela Merkel unter Narren
Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

Berlin - Der Verfassungsschutz hat anscheinend nicht nur die Linke im Bundestag ins Visier genommen. Nach neuen Informationen wurden auch Abgeordnete von CDU und SPD erfasst.
Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes
Osnabrück legt Ehrenbürgerschaft für Wulff auf Eis

Osnabrück legt Ehrenbürgerschaft für Wulff auf Eis

Osnabrück - Der Rat der Stadt Osnabrück hat einem Medienbericht zufolge einen Vorstoß über eine Ehrenbürgerschaft für Bundespräsident Christian Wulff vorerst auf Eis gelegt.
Osnabrück legt Ehrenbürgerschaft für Wulff auf Eis
Schröder-Köpf will ohne Promi-Bonus in Landtag

Schröder-Köpf will ohne Promi-Bonus in Landtag

Hannover - Bei der niedersächsischen Landtagswahl 2013 will  Doris Schröder-Köpf, für die SPD ins Parlament einziehen. Doch im Rennen um die Kandidatur musste die 48-Jährige am …
Schröder-Köpf will ohne Promi-Bonus in Landtag
Bundeswehr: Weniger rechtsextremistische Vorfälle

Bundeswehr: Weniger rechtsextremistische Vorfälle

Berlin - Die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr erneut deutlich zurückgegangen. Um welche Vergehen es sich dabei genau handelt:
Bundeswehr: Weniger rechtsextremistische Vorfälle
Studiengebühren bringen offiziell gar nichts

Studiengebühren bringen offiziell gar nichts

Berlin - Bringen sie wirklich gar nichts? Der Bundesregierung zumindest liegen keine Daten über Qualitätsverbesserungen an Hochschulen vor, die sich ursächlich auf die Einführung …
Studiengebühren bringen offiziell gar nichts
Frankreich verärgert Türkei mit Genozid-Gesetz

Frankreich verärgert Türkei mit Genozid-Gesetz

Paris - Frankreich hat ungeachtet der Drohungen aus der Türkei ein neues Genozid-Gesetz verabschiedet. Demzufolge ist die Leugnung von gesetzlich anerkannten Völkermorden strafbar.
Frankreich verärgert Türkei mit Genozid-Gesetz
Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt

Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt

Berlin - In Deutschland versuchen deutlich mehr Menschen, Asyl zu erhalten als in den Vorjahren. Es handelt sich um den höchsten Wert seit acht Jahren.
Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt
Kampf gegen Rechts: Politiker und Verbände beraten sich

Kampf gegen Rechts: Politiker und Verbände beraten sich

Berlin - Deutschlands Politiker wollen ein Zeichen gegen den rechten Terror setzen: Bei einem Treffen mit Verbänden sprechen Hans-Peter Friedrich (CSU) und Kristina Schröder …
Kampf gegen Rechts: Politiker und Verbände beraten sich
Republikaner Romney: 21,7 Mio. Einkommen

Republikaner Romney: 21,7 Mio. Einkommen

Washington - Harter Kampf um den Platz als Präsidentschaftskandidat: Nach seiner Niederlage in South Carolina geht Favorit Mitt Romney in die Läster-Offensive. Auch eine …
Republikaner Romney: 21,7 Mio. Einkommen
Kommunen versus Privatsammler: Kampf um den Müll

Kommunen versus Privatsammler: Kampf um den Müll

Berlin - Im November stoppte der Bundesrat das neue Müll- und Recyclinggesetz. Die Kommunen kämpfen mit den privaten Müllasammlern um die immer wertvolleren Wertstoffe.
Kommunen versus Privatsammler: Kampf um den Müll
Allianz-Chef: Rente mit 67 nicht ausreichend

Allianz-Chef: Rente mit 67 nicht ausreichend

Berlin - Der Vorstandsvorsitzende des Versicherungskonzerns Allianz, Michael Diekmann, hält ein Renteneintrittsalter von 67 Jahren auf lange Sicht für zu niedrig.
Allianz-Chef: Rente mit 67 nicht ausreichend
Öl-Embargo: USA lobt, Iran droht

Öl-Embargo: USA lobt, Iran droht

Washington/Brüssel - Die USA begrüßen die EU-Sanktionen gegen den Iran. Moskau ist dagegen und Teheran warnt vor negativen Konsequenzen.
Öl-Embargo: USA lobt, Iran droht
Linke-Überwachung: "Haben die nichts anderes zu tun?"

Linke-Überwachung: "Haben die nichts anderes zu tun?"

Berlin - Der Verfassungsschutz überwacht eine ganze Reihe von Linke-Abgeordneten. Und gerät immer stärker in die Kritik. Die Justizministerin findet sein Vorgehen “unerträglich“.
Linke-Überwachung: "Haben die nichts anderes zu tun?"
CDU fordert: Grüner muss sich bei Wulff entschuldigen

CDU fordert: Grüner muss sich bei Wulff entschuldigen

Hannover - Die CDU in Niedersachsen fordert vom Chef der Grünen-Landtagsfraktion, Stefan Wenzel, wegen seiner „Lügner“-Aussage gegenüber Bundespräsident Christian Wulff eine …
CDU fordert: Grüner muss sich bei Wulff entschuldigen
Gaddafi-Getreue erobern Bani Walid zurück

Gaddafi-Getreue erobern Bani Walid zurück

Kairo/Tripolis - Herber Rückschlag für die neuen Machthaber in Libyen: Anhänger des getöteten libyschen Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi haben die Stadt Bani Walid zurückerobert.
Gaddafi-Getreue erobern Bani Walid zurück
Merkel zur Schuldenkrise: Aus Fehlern lernen

Merkel zur Schuldenkrise: Aus Fehlern lernen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, bei der Bewältigung der Schuldenkrise aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.
Merkel zur Schuldenkrise: Aus Fehlern lernen
Opposition lässt nicht locker: Was wusste Wulff?

Opposition lässt nicht locker: Was wusste Wulff?

Hannover/Berlin - Rückkehr zur Normalität sieht anders aus. Der Bundespräsident bleibt in der Kritik. Juristische Konsequenzen muss Wulff wohl nicht befürchten, aber wie lange …
Opposition lässt nicht locker: Was wusste Wulff?
Ägypten: Erste Sitzung des neu gewählten Parlaments

Ägypten: Erste Sitzung des neu gewählten Parlaments

Kairo - Mit einer Schweigeminute für die Toten der Massenproteste vor einem Jahr hat das neu gewählte ägyptische Parlament am Montag seine erste Sitzung eröffnet.
Ägypten: Erste Sitzung des neu gewählten Parlaments
EU-Kommission kündigt Sparrunde an

EU-Kommission kündigt Sparrunde an

Brüssel - Vor dem Hintergrund des juristischen Streits um Gehaltserhöhungen für die rund 50 000 Beamten der Europäischen Union hat die EU-Kommission eine Sparrunde angekündigt.
EU-Kommission kündigt Sparrunde an
Aigner: Regionale Produkte genauer kennzeichnen

Aigner: Regionale Produkte genauer kennzeichnen

Berlin - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner will mit einer Zusatz-Kennzeichnung mehr Klarheit bei regionalen Produkten erreichen. Was die CSU-Politikerin plant:
Aigner: Regionale Produkte genauer kennzeichnen
Seehofer glaubt weiter an Schuldentilgung

Seehofer glaubt weiter an Schuldentilgung

München - Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich klar zu seinem Plan bekannt, die mehr als 30 Milliarden Euro Schulden des Freistaats bis 2030 komplett abzubauen.
Seehofer glaubt weiter an Schuldentilgung
Kubicki sieht FDP auf aufsteigendem Ast

Kubicki sieht FDP auf aufsteigendem Ast

Berlin - Die FDP schlägt trotz mieser Umfragewerte forsche Töne an. In Schleswig-Holstein will Charakterkopf Kubicki zweistellig werden. Parteichef Rösler stärkt er den Rücken.
Kubicki sieht FDP auf aufsteigendem Ast
Russland will Syrien Kampfjets liefern

Russland will Syrien Kampfjets liefern

Moskau - Ungeachtet der westlichen Bemühungen um Sanktionen gegen die syrische Regierung will Russland Damaskus laut einem Zeitungsbericht Kampfflugzeuge verkaufen. Die Jets …
Russland will Syrien Kampfjets liefern
Bericht: Antisemitismus in Deutschland weit verbreitet

Bericht: Antisemitismus in Deutschland weit verbreitet

Berlin - "Du Jude" - mancherorts ein weit verbreitetes Schimpfwort. Ein unabhängiges Expertengremium hat das Ausmaß des Antisemitismus in Deutschland untersucht - mit …
Bericht: Antisemitismus in Deutschland weit verbreitet
Wirbel um Beobachtung der Linken durch Verfassungsschutz

Wirbel um Beobachtung der Linken durch Verfassungsschutz

Berlin - Die Beobachtung von Abgeordneten der Linksfraktion sorgt auch bei politischen Gegnern für Empörung. Selbst FDP-Minister Niebel stellt sich schützend vor die Linke. …
Wirbel um Beobachtung der Linken durch Verfassungsschutz
IWF-Chefin fordert größeren Rettungsschirm

IWF-Chefin fordert größeren Rettungsschirm

Berlin - Vor dem EU-Gipfel wird der Ruf nach einer Ausweitung des künftigen Euro-Rettungsschirm auf bis zu eine Billion Euro immer lauter. Kanzlerin Merkel will das verhindern.
IWF-Chefin fordert größeren Rettungsschirm
Länderfinanzausgleich: Seehofer droht mit Alleingang

Länderfinanzausgleich: Seehofer droht mit Alleingang

München - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer schließt im Streit über den Länderfinanzausgleich einen juristischen Alleingang des Freistaats nicht aus.
Länderfinanzausgleich: Seehofer droht mit Alleingang
Araber fordern Assads Rücktritt

Araber fordern Assads Rücktritt

Kairo - Die Arabische Liga lässt Assad fallen. Sie schlägt vor, der syrische Präsident solle die Macht an seinen Stellvertreter übergeben. Das Regime ist empört, aber auch die …
Araber fordern Assads Rücktritt
EU mit "beispiellosen" Iran-Sanktionen

EU mit "beispiellosen" Iran-Sanktionen

Brüssel - Im Atomstreit mit dem Iran greift die EU zu schmerzhaften Mitteln. Für den Ölboykott gibt es allerdings eine Schonfrist. Die US-Marine zeigt vor der iranischen Küste …
EU mit "beispiellosen" Iran-Sanktionen
Das verbinden die Franzosen mit "Deutschland"

Das verbinden die Franzosen mit "Deutschland"

Paris - Deutschland aus französischer Sicht heißt vor allem Angela Merkel. Doch es gibt einen Begriff, den die Franzosen noch stärker mit ihrem westlichen Nachbarn verbinden.
Das verbinden die Franzosen mit "Deutschland"
Bremen will Häfen für Atomtransporte sperren

Bremen will Häfen für Atomtransporte sperren

Bremen - Ein Großteil künftiger Atommüll-Transporte könnte über Bremen laufen. Das kleinste Bundesland will deshalb seine Häfen dafür sperren. Der Bund und die Nachbarn an Ost- …
Bremen will Häfen für Atomtransporte sperren
Wenzel: Wiederhole „Lügner“-Vorwurf gegen Wulff nicht

Wenzel: Wiederhole „Lügner“-Vorwurf gegen Wulff nicht

Hannover/Mainz - Der niedersächsische Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel hat seine Beschimpfung von Bundespräsident Christian Wulff als „Lügner“ eingeschränkt.
Wenzel: Wiederhole „Lügner“-Vorwurf gegen Wulff nicht
Kroatien stimmt EU-Beitritt zu

Kroatien stimmt EU-Beitritt zu

Zagreb - Die Kroaten haben dem Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union zugestimmt. Beim Referendum am Sonntag hätten 67 Prozent mit Ja gestimmt.
Kroatien stimmt EU-Beitritt zu
Jemenitischer Präsident Saleh verlässt sein Land

Jemenitischer Präsident Saleh verlässt sein Land

Sanaa - Der scheidende jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat am Sonntag sein Land verlassen. Vor seiner Flucht übergab der Präsident die Macht an seinen Stellvertreter, …
Jemenitischer Präsident Saleh verlässt sein Land
FDP-Wirtschaftspolitiker gibt Mandat auf

FDP-Wirtschaftspolitiker gibt Mandat auf

München - Der FDP-Landtagsabgeordnete Franz Xaver Kirschner gibt noch im Januar sein Mandat auf. "Aus persönlichen und beruflichen Gründen muss ich den Schritt tun, der mir sehr …
FDP-Wirtschaftspolitiker gibt Mandat auf
SPD will Wulff-Regierung verklagen

SPD will Wulff-Regierung verklagen

Berlin - Erstmals äußert sich Christian Wulff zu den Vorwürfen gegen seinen Ex-Sprecher Glaeseker. Er spricht von einem ernsten Vorgang, warnt aber vor voreiligen Schlüssen. An …
SPD will Wulff-Regierung verklagen
Wulff fordert für Glaesker Unschuldvermutung

Wulff fordert für Glaesker Unschuldvermutung

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat angesichts der Vorwürfe gegen seinen früheren Sprecher Olaf Glaeseker vor einer Vorverurteilung gewarnt.
Wulff fordert für Glaesker Unschuldvermutung
Ex-Wulff-Sprecher warb Sponsorengelder ein

Ex-Wulff-Sprecher warb Sponsorengelder ein

Berlin - Neue Vorwürfe gegen Olaf Glaeseker: Der frühere Wulff-Sprecher soll laut einem Medienbericht doch Sponsorengelder für eine Party-Reihe eingesammelt. Bundespräsident Wulff …
Ex-Wulff-Sprecher warb Sponsorengelder ein
Piratin fordert Live-Übertragung von Kabinettsitzungen

Piratin fordert Live-Übertragung von Kabinettsitzungen

Hamburg - Bundestagssitzungen werden schon teilweise im Fernsehen übertragen. Diese Idee will Piratin Marina Weisband jetzt auch auf Kabinettsitzungen erweitern.
Piratin fordert Live-Übertragung von Kabinettsitzungen
Islamistische Anschläge in Nigeria: Viele Tote

Islamistische Anschläge in Nigeria: Viele Tote

Abuja - Es sind die bislang blutigsten Anschläge der radikalislamische Sekte Boko Haram in Nigeria. Ihr Ziel waren Polizeistationen in der Millionenstadt Kano. Es gab viele Tote.
Islamistische Anschläge in Nigeria: Viele Tote
Gingrich gewinnt Vorwahl in South Carolina

Gingrich gewinnt Vorwahl in South Carolina

Washington - Bislang sah Mitt Romney wie der unschlagbare Favorit bei den US-Vorwahlen aus - doch das Blatt hat sich gewendet. Mit einem haushohen Sieg in South Carolina zwingt ih …
Gingrich gewinnt Vorwahl in South Carolina
Weiterer Vertrauter von Wulff in der Kritik

Weiterer Vertrauter von Wulff in der Kritik

Hannover - Die Affäre um Christian Wulff und seinen Ex-Sprecher wird für die Regierung in Hannover immer unangenehmer. Schon tauchen neue Fragen auf - nicht nur an Landesminister …
Weiterer Vertrauter von Wulff in der Kritik
Kommt die Trauerfeier für Neonazi-Opfer zu spät?

Kommt die Trauerfeier für Neonazi-Opfer zu spät?

Berlin - Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, kritisiert die für Februar geplante zentrale Trauerfeier für die Opfer der Neonazi-Morde und …
Kommt die Trauerfeier für Neonazi-Opfer zu spät?
„Power to the Bauer“: Tausende demonstrieren gegen Agrarindustrie

„Power to the Bauer“: Tausende demonstrieren gegen Agrarindustrie

Berlin - Tausende Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die Agrarindustrie und ihre Art der Lebensmittelproduktion demonstriert.
„Power to the Bauer“: Tausende demonstrieren gegen Agrarindustrie
Berliner Polizei prüfte mehr Handydaten als bekannt

Berliner Polizei prüfte mehr Handydaten als bekannt

Berlin - Bei der Jagd nach Autobrandstiftern in Berlin hat die Polizei Standortdaten von möglicherweise mehreren Millionen Handys ausgewertet.
Berliner Polizei prüfte mehr Handydaten als bekannt
Obama als Gospel-Sänger erobert YouTube

Obama als Gospel-Sänger erobert YouTube

New York - Sollte es mit der Wahl im November nicht klappen, bleibt noch eine Gesangskarriere: US-Präsident Barack Obama hat mit einem Liebes-Gospel einen Internet-Hit gelandet.
Obama als Gospel-Sänger erobert YouTube
Nur noch jeder Dritte hält Wulff für glaubwürdig

Nur noch jeder Dritte hält Wulff für glaubwürdig

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff verliert wegen der Kredit- und Medienaffäre weiter an Glaubwürdigkeit. Laut einer neuen Umfrage, ist der erste Mann im Staat bei der …
Nur noch jeder Dritte hält Wulff für glaubwürdig
Gabriel: Wulff-Affäre „Turbolader für Politikverdrossenheit“

Gabriel: Wulff-Affäre „Turbolader für Politikverdrossenheit“

Bremen - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff als „Turbolader für Politikverdrossenheit“ bezeichnet. Gabriel wirft Wulff nicht nur vor, ein …
Gabriel: Wulff-Affäre „Turbolader für Politikverdrossenheit“
Ude: Seehofer will Stadtkasse plündern

Ude: Seehofer will Stadtkasse plündern

München - Die zwei Konkurrenten um den Posten des bayerischen Ministerpräsidenten sind sich - wen wundert's - mal wieder uneins. Jetzt hat Münchens OB das Schuldenversprechen des …
Ude: Seehofer will Stadtkasse plündern
Zeugin berichtet über „Gespräche“ mit RAF-Terroristen

Zeugin berichtet über „Gespräche“ mit RAF-Terroristen

Stuttgart - Terroristen der Rote Armee Fraktion (RAF) hatten vor dem Anschlag auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback mit der „Bewegung 2. Juni“ über eine mögliche Zusammenarbeit …
Zeugin berichtet über „Gespräche“ mit RAF-Terroristen
Bayern-FDP: Anstemmen gegen den Untergang

Bayern-FDP: Anstemmen gegen den Untergang

Benediktbeuern - Seit zwei Jahren leidet die bayerische FDP unter der Malaise in der Berliner Parteispitze. Das ist besonders bitter - denn die bayerischen Liberalen sind …
Bayern-FDP: Anstemmen gegen den Untergang
"Mein Kampf": Söder will Veröffentlichung verhindern 

"Mein Kampf": Söder will Veröffentlichung verhindern 

München - In der Debatte um eine Veröffentlichung von Auszügen des Hitler-Buches „Mein Kampf“ hat Finanzminister Markus Söder (CSU) die Ablehnung des Freistaats als Rechteinhaber …
"Mein Kampf": Söder will Veröffentlichung verhindern 
Studie: Militarisierung im Nahen und Mittleren Osten am größten

Studie: Militarisierung im Nahen und Mittleren Osten am größten

Bonn - Der Nahe und Mittlere Osten ist die Region mit den weltweit höchsten Verteidigungsausgaben im Verhältnis zur Wirtschaftskraft. Das ergab der Globale Militarisierungsindex.
Studie: Militarisierung im Nahen und Mittleren Osten am größten
Ude: Gemeinsames Lernen nicht gegen Willen der Eltern

Ude: Gemeinsames Lernen nicht gegen Willen der Eltern

München - Gemeinschaftsschulen sollen nicht ohne Einverständnis der Eltern durchgesetzt werden - das zumindest fordert Christian Ude. In Bayern möchte man aus den Ereignissen in …
Ude: Gemeinsames Lernen nicht gegen Willen der Eltern
Polen: Politiker zündet im Parlament Cannabis an

Polen: Politiker zündet im Parlament Cannabis an

Warschau - Ein Abgeordneter der linksliberalen Palikot-Bewegung in Polen hat im Parlament Cannabis angezündet. Ursprünglich habe er dort einen Joint rauchen wollen. Was er damit …
Polen: Politiker zündet im Parlament Cannabis an
Koalition lässt Anträge zu Mindestlohn durchfallen

Koalition lässt Anträge zu Mindestlohn durchfallen

Berlin - Eine verbindliche Lohnuntergrenze für alle Beschäftigten in Deutschland lässt weiter auf sich warten. Ein Vorstoß der Opposition scheiterte im Bundestag an der …
Koalition lässt Anträge zu Mindestlohn durchfallen
Sarkozy droht nach Tod von Soldaten mit Abzug

Sarkozy droht nach Tod von Soldaten mit Abzug

Kabul - Erneut schießt ein afghanischer Soldat auf ausländische Kameraden. Vier Franzosen sterben. Präsident Sarkozy droht nun mit einem vorzeitigen Truppenabzug.
Sarkozy droht nach Tod von Soldaten mit Abzug
BND-Umzug kostet mehr als geplant

BND-Umzug kostet mehr als geplant

Berlin - Der Umzug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Pullach bei München nach Berlin kostet nach Schätzungen der Bundesregierung rund 1,3 Milliarden Euro. Besonders der …
BND-Umzug kostet mehr als geplant
BFH-Präsident: Zum Auftakt harsche Kritik nach Berlin

BFH-Präsident: Zum Auftakt harsche Kritik nach Berlin

München - Der neue Präsident am obersten deutschen Finanzgericht ist kein Mann der sanften Worte. BFH-Präsident Rudolf Mellinghoff schickte harsche Kritik gegen das Steuerrecht …
BFH-Präsident: Zum Auftakt harsche Kritik nach Berlin
Ude über "Gutti": "Das ist die Nachricht des Tages"

Ude über "Gutti": "Das ist die Nachricht des Tages"

Müchen - Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl, Christian Ude, amüsiert sich über den Verzicht Karl-Theodor zu Guttenbergs auf ein politisches …
Ude über "Gutti": "Das ist die Nachricht des Tages"
Pflegereform: Ärzte mit 77 Millionen Euro mehr

Pflegereform: Ärzte mit 77 Millionen Euro mehr

Berlin - Mit zweistelligen Millionenbeträgen will die Koalition mehr Ärzte und Zahnärzte zu den Pflegebedürftigen bringen. Die CSU drängt bei einer Zusatzversicherung auf eine …
Pflegereform: Ärzte mit 77 Millionen Euro mehr
Nach Seehofer-PK: Stimmen zu Guttenbergs Verzicht

Nach Seehofer-PK: Stimmen zu Guttenbergs Verzicht

München - Macht er es oder nicht? Horst Seehofer klärte auf. Karl-Theodor zu Guttenberg gibt 2013 kein Comeback in der Politik. Doch nicht alle bedauern diese Entscheidung.
Nach Seehofer-PK: Stimmen zu Guttenbergs Verzicht
Wulff: Kein Kommentar über Razzia bei Ex-Sprecher

Wulff: Kein Kommentar über Razzia bei Ex-Sprecher

Berlin - Die Staatsanwaltschaft hat keinen dringenenden Tatverdacht gegen Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker, führte aber eine Razzia durch. Der Bundespräsident schweigt zu der Affäre.
Wulff: Kein Kommentar über Razzia bei Ex-Sprecher
USA: Hauen und Stechen bei den Republikanern

USA: Hauen und Stechen bei den Republikanern

North Charleston - Das Feld der republikanischen Präsidentschaftskandidaten lichtet sich und der Ton unter den Parteifreunden wird immer rauer. Bei einer Debatte griffen sich die …
USA: Hauen und Stechen bei den Republikanern
Aigner: Kampf gegen Hunger ist Verpflichtung

Aigner: Kampf gegen Hunger ist Verpflichtung

Berlin - Zur Eröffnung der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin hat Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) den Kampf gegen den Hunger als Verpflichtung bezeichnet. Doch das ist …
Aigner: Kampf gegen Hunger ist Verpflichtung
Al-Kaida-Führer bei Drohnenangriff getötet

Al-Kaida-Führer bei Drohnenangriff getötet

Washington - Nach zwei Monaten hat die USA wieder einen Drohnenangriff in Pakistan geflogen. Laut US-Medienberichten mit Erfolg. Ein Al-Kaida-Führer soll getötet worden sein.
Al-Kaida-Führer bei Drohnenangriff getötet
Vorerst kein Guttenberg-Comeback

Vorerst kein Guttenberg-Comeback

München - Ex-Verteidungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will vorerst nicht in die Politik zurückkehren. Das teilte CSU-Chef Horst Seehofer am Freitagmorgen bei einer …
Vorerst kein Guttenberg-Comeback
Wulff bei Wannsee-Gedenken: "Scham und Zorn"

Wulff bei Wannsee-Gedenken: "Scham und Zorn"

Berlin - Vor 70 Jahren beschlossen die nationalsozialistischen Beamten in Wannsee die systematische Ermorderung der Juden. Zum Jahrestag äußert der Bundespräsident Wulff "Scham …
Wulff bei Wannsee-Gedenken: "Scham und Zorn"
Urteil: NPD-Mitglieder dürfen Staat kritisieren

Urteil: NPD-Mitglieder dürfen Staat kritisieren

Karlsruhe - Staatskritik ist elementarer Bestandsteil eines Rechtsstaates. Dieses Recht steht auch NPD-Mitglieder zu, wie das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil betont.
Urteil: NPD-Mitglieder dürfen Staat kritisieren
Gröhe nimmt Wulff in Schutz

Gröhe nimmt Wulff in Schutz

Berlin - Nach weiteren Vorwürfen gegen Christian Wulff bekommt er Unterstützung aus den eigenen Reihen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe verweist auf die Vorwürfe gegen Wulffs …
Gröhe nimmt Wulff in Schutz
Lafontaine: Rot-rot im Saarland nicht vom Tisch

Lafontaine: Rot-rot im Saarland nicht vom Tisch

Berlin - Trotz der Absage der SPD sieht der saarländische Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine bei den anstehenden Neuwahlen im Saarland eine Chance für Rot-Rot.
Lafontaine: Rot-rot im Saarland nicht vom Tisch
Guttenbergs Mails nach Brüssel veröffentlicht

Guttenbergs Mails nach Brüssel veröffentlicht

München - Der veröffentlichte Mailverkehr zwischen Guttenberg und der EU-Kommssion zeigt: Auch der CSU-Politiker hatte Bedenken, warum wohl ausgerechnet er die EU über …
Guttenbergs Mails nach Brüssel veröffentlicht
Wulff ließ sich von Zentis einladen

Wulff ließ sich von Zentis einladen

Hannover - Der niedersächsischen Landtag berät über einen Untersuchungsausschuss zur Causa Wulff. Unterdessen wurde ein weiterer Hotelaufenthalt bekannt, zu dem das Ehepaar Wulff …
Wulff ließ sich von Zentis einladen
Turbulenter US-Wahlkampf: Schmach für Romney - Perry gibt auf

Turbulenter US-Wahlkampf: Schmach für Romney - Perry gibt auf

Washington - Paukenschläge im US-Vorwahlkampf der Republikaner. Der texanische Cowboy Rick Perry gab auf, während der Favorit Mitt Romney einen sicher geglaubten Erfolg …
Turbulenter US-Wahlkampf: Schmach für Romney - Perry gibt auf
Wulff ließ sich von Zentis auf Münchner Filmball einladen

Wulff ließ sich von Zentis auf Münchner Filmball einladen

München - Der nächste Vorwurf gegen das Staatsoberhaupt: Bundepräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina haben sich vom Marmeladenhersteller Zentis im Januar 2010 auf den …
Wulff ließ sich von Zentis auf Münchner Filmball einladen
Röttgen will Solarenergie nicht abwürgen

Röttgen will Solarenergie nicht abwürgen

Berlin - Die Sonnenstromförderung soll öfter gekürzt werden - doch die Bürger werden das beim Strompreis wohl kaum merken. Der heftige Streit zeigt, welche Tücken bei der …
Röttgen will Solarenergie nicht abwürgen
Saarland vor Neuwahl: Keine Große Koalition

Saarland vor Neuwahl: Keine Große Koalition

Saarbrücken - Neuer Paukenschlag im Saarland: Knapp zwei Wochen nach dem Bruch der Jamaika-Koalition scheitern die Gespräche zwischen CDU und SPD über eine große Koalition. Nun …
Saarland vor Neuwahl: Keine Große Koalition
Streit in Landtag um Wulffs Kredit-Affäre

Streit in Landtag um Wulffs Kredit-Affäre

Berlin/Hannover - Die Kredit-Affäre von Bundespräsident Christian Wulff zieht weiter Kreise: Im Landtag von Niedersachsen sorgte das Thema am Donnerstag für Zündstoff.
Streit in Landtag um Wulffs Kredit-Affäre
Razzia bei Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker

Razzia bei Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker

Hannover - Lange wurde gerätselt, warum der Bundespräsident seinen Sprecher und Vertrauten entließ. Nun durchsucht die Staatsanwaltschaft Glaesekers Haus und Büros - wegen …
Razzia bei Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker
Merkel feiert "Supertyp" Westerwelle

Merkel feiert "Supertyp" Westerwelle

Berlin - Ein Anruf von Kohl, Plagiatsvorwürfe gegen die Kanzlerin und ein Bundeswehr-Rucksack für den Außenminister. Bei der Geburtstagsfeier für Westerwelle geben Deutschlands …
Merkel feiert "Supertyp" Westerwelle
So feiert Westerwelle seinen 50. Geburtstag

So feiert Westerwelle seinen 50. Geburtstag

Berlin - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) feiert seinen 50. Geburtstag: Seinen runden Geburtstag beging der Politiker mit einem Empfang im Veranstaltungszelt "Tipi am …
So feiert Westerwelle seinen 50. Geburtstag
Schuldenabbau: Beamte und SPD verlangen Aufklärung

Schuldenabbau: Beamte und SPD verlangen Aufklärung

München - Bis 2030 soll der Freistaat vollständig schuldenfrei sein. Das plant Ministerpräsident Horst Seehofer. Doch die Umsetzung ist bisher ungeklärt. Die Zweifler plagen …
Schuldenabbau: Beamte und SPD verlangen Aufklärung
Rösler erwartet nur kurze Wachstums-Delle

Rösler erwartet nur kurze Wachstums-Delle

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler schaut optimistisch in Deutschlands nähere Zukunft: Der FDP-Politiker spricht im Zuge des Jahreswirtschaftsberichts von …
Rösler erwartet nur kurze Wachstums-Delle
Aigner: Lebensmittel werden teurer

Aigner: Lebensmittel werden teurer

Berlin - Verbraucher in Deutschland müssen sich nach Einschätzung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) langfristig auf steigende Lebensmittelpreise einstellen.
Aigner: Lebensmittel werden teurer
Ude: Große Koalition möglich - aber ohne mich

Ude: Große Koalition möglich - aber ohne mich

München - Der bayerische SPD-Spitzenkandidat, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, schließt eine große Koalition nach der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht aus. Dabei …
Ude: Große Koalition möglich - aber ohne mich
Steinmeier: Wulff-Affäre bringt Politik in Verruf

Steinmeier: Wulff-Affäre bringt Politik in Verruf

Essen - Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff bringt nach Überzeugung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Politik generell in Verruf.
Steinmeier: Wulff-Affäre bringt Politik in Verruf
Erneut Bürgerrechtler in China verurteilt

Erneut Bürgerrechtler in China verurteilt

Peking - Seit einem Jahr will die chinesische Justiz mit drastischen Haftstrafen Rufe nach Demokratie und Menschenrechten verstummen lassen. In nur einem Monat wurden jetzt schon …
Erneut Bürgerrechtler in China verurteilt