Steinmeier: Wulff-Affäre bringt Politik in Verruf

Steinmeier: Wulff-Affäre bringt Politik in Verruf

Essen - Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff bringt nach Überzeugung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Politik generell in Verruf.
Steinmeier: Wulff-Affäre bringt Politik in Verruf
Erneut Bürgerrechtler in China verurteilt

Erneut Bürgerrechtler in China verurteilt

Peking - Seit einem Jahr will die chinesische Justiz mit drastischen Haftstrafen Rufe nach Demokratie und Menschenrechten verstummen lassen. In nur einem Monat wurden jetzt schon …
Erneut Bürgerrechtler in China verurteilt
Röttgen berät mit Solarbranche über Kürzungen

Röttgen berät mit Solarbranche über Kürzungen

Berlin - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) berät am Donnerstagnachmittag mit der Solarbranche über weitere Förderkürzungen. So will er den Zubau reduzieren.
Röttgen berät mit Solarbranche über Kürzungen
Pflegerat wirft Regierung Scheitern vor

Pflegerat wirft Regierung Scheitern vor

Berlin - Die ersten Details der geplanten Pflegereform sind bekannt. Doch der Deutsche Pflegerat kann über die Änderungen nur den Kopf schütteln. Er der Koalition ein Scheitern …
Pflegerat wirft Regierung Scheitern vor
Röttgen berät Solarförder-Kürzung

Röttgen berät Solarförder-Kürzung

Berlin - Die Solarbranche geht laut einem Zeitungsbericht mit einem eigenen Kürzungsvorschlag in die Verhandlungen mit der Bundesregierung. Was Bundesumweltminister Norbert …
Röttgen berät Solarförder-Kürzung
Schuldenabbau: Das ist Seehofers drei-Komponenten-Plan

Schuldenabbau: Das ist Seehofers drei-Komponenten-Plan

Kreuth - Ministerpräsident Horst Seehofer will die bayerischen Staatsschulden von 32 Milliarden Euro mit einem Drei-Komponenten-Plan zurückzahlen. Hier erfahren Sie, wie dieser …
Schuldenabbau: Das ist Seehofers drei-Komponenten-Plan
Orban im EU-Parlament: "Kommen Sie nach Ungarn"

Orban im EU-Parlament: "Kommen Sie nach Ungarn"

Straßburg - Demokraten in Europa sind die autoritären Tendenzen der ungarischen Regierung von Viktor Orban ein Dorn im Auge. Doch am Regierungschef prallt die Kritik weitgehend …
Orban im EU-Parlament: "Kommen Sie nach Ungarn"
Saar-"Jamaika" ist Geschichte: Schwarz-Rot sondiert

Saar-"Jamaika" ist Geschichte: Schwarz-Rot sondiert

Saarbrücken - Das Ende der Jamaika-Koalition im Saarland ist besiegelt. Nach Entlassung der Minister von FDP und Grünen loten CDU und SPD weiter die Chancen für eine große …
Saar-"Jamaika" ist Geschichte: Schwarz-Rot sondiert
Wulffs Anwälte veröffentlichen Journalistenfragen

Wulffs Anwälte veröffentlichen Journalistenfragen

Bonn - Die Rechtsanwälte von Bundespräsident Christian Wulff haben am Mittwoch die Journalistenanfragen samt Antworten zur Kredit- und Medienaffäre im Internet veröffentlicht.
Wulffs Anwälte veröffentlichen Journalistenfragen
Kabinett beschließt zentrale Neonazi-Datei

Kabinett beschließt zentrale Neonazi-Datei

Berlin - Jahrelang konnten Rechtsterroristen in Deutschland morden und rauben, ohne dass die Sicherheitsbehörden die Zusammenhänge erkannten. Eine neue Datei soll einen solchen …
Kabinett beschließt zentrale Neonazi-Datei
Wulff legt Fragen und Antworten zu seiner Affäre vor

Wulff legt Fragen und Antworten zu seiner Affäre vor

Berlin - In der Kredit- und Medienaffäre hat Bundespräsident Christian Wulff jetzt wie angekündigt zahlreiche Journalistenanfragen und seine Antworten darauf vorgelegt.
Wulff legt Fragen und Antworten zu seiner Affäre vor
Seehofer will Bayerns Schulden bis 2030 tilgen

Seehofer will Bayerns Schulden bis 2030 tilgen

München - Ministerpräsident Horst Seehofer will Bayerns Staatsschulden von mehr als 30 Milliarden Euro bis 2030 restlos abbezahlen. So sieht der ehrgeizige Tilgungsplan des …
Seehofer will Bayerns Schulden bis 2030 tilgen
Steuerzahlerbund: Haftstrafen für Verschwendung

Steuerzahlerbund: Haftstrafen für Verschwendung

Berlin - Der Bund der Steuerzahler (BdSt) plädiert für schärfere strafrechtliche Instrumente gegen die Verschwendung staatlicher Gelder. Für Haushaltsuntreue soll es sogar …
Steuerzahlerbund: Haftstrafen für Verschwendung
Merkel gegen Mehrbelastung Deutschlands für Euro-Rettung

Merkel gegen Mehrbelastung Deutschlands für Euro-Rettung

Berlin -Italien und andere Euro-Staaten verlangen von Deutschland mehr Einsatz im Kampf gegen die Schuldenkrise. Doch Kanzlerin Merkel gibt sich zugeknöpft.
Merkel gegen Mehrbelastung Deutschlands für Euro-Rettung
Roth: Wechsel in Bayern überfällig und machbar

Roth: Wechsel in Bayern überfällig und machbar

Günzburg - Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth hat ihre Partei auf einen engagierten Kampf um die Macht in Berlin und München eingeschworen.
Roth: Wechsel in Bayern überfällig und machbar
Ja zu Einsatz privater Firmen bei inhaftierten Patienten

Ja zu Einsatz privater Firmen bei inhaftierten Patienten

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat die weitgehende Privatisierung des Maßregelvollzugs für psychisch kranke Straftäter in Hessen gebilligt - und damit auch ein Signal …
Ja zu Einsatz privater Firmen bei inhaftierten Patienten
EU klopft Ungarns Regierung weiter auf die Finger

EU klopft Ungarns Regierung weiter auf die Finger

Brüssel - Einen Tag nach der Einleitung juristischer Schritte gegen Ungarn hat die EU-Kommission ihre Kritik an der Einschränkung der Medienfreiheit in dem Land erneuert.
EU klopft Ungarns Regierung weiter auf die Finger
Ramsauer will Marx-Engels-Denkmal verbannen

Ramsauer will Marx-Engels-Denkmal verbannen

Berlin - Bundesbauminister Ramsauer (CSU) will das Marx-Engels-Denkmal aus Berlins Stadtmitte verbannen. Eine neue Heimat für die Skulptur, die die zwei Vordenker des Kommunismus …
Ramsauer will Marx-Engels-Denkmal verbannen
Kabinett beschließt Neonazi-Datei

Kabinett beschließt Neonazi-Datei

Berlin - Als Reaktion auf die jahrelang unerkannt gebliebenen Morde von Rechtsterroristen hat das Bundeskabinett eine zentrale Neonazi-Datei von Bund und Ländern beschlossen.
Kabinett beschließt Neonazi-Datei
Wahltrend: FDP klettert auf drei Prozent

Wahltrend: FDP klettert auf drei Prozent

Hamburg - Die Union hat nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst leicht eingebüßt. Die FDP und die SPD konnten hingegen leicht zulegen. Die Piratenpartei erreicht erneut acht …
Wahltrend: FDP klettert auf drei Prozent
Rösler: Sonnenstrom ist unwirtschaftlich

Rösler: Sonnenstrom ist unwirtschaftlich

Berlin - Der Ausbau von Solaranlagen soll nach dem Willen von Wirtschaftsminister Rösler deutlich beschnitten werden. Sonnenstrom sei unwirtschaftlich, weil er viele Fördergelder …
Rösler: Sonnenstrom ist unwirtschaftlich
Keine Ermittlungen gegen BW-Bank und Wulff

Keine Ermittlungen gegen BW-Bank und Wulff

Stuttgart - Wegen der günstigen Konditionen bei einem Kredit für Bundespräsident Christian Wulff wird die Stuttgarter Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen gegen das …
Keine Ermittlungen gegen BW-Bank und Wulff
Bayerische Piraten in Lauerstellung

Bayerische Piraten in Lauerstellung

München - Erst Berlin, dann Bayern: Die Piraten im Freistaat haben Chancen, bei den Wahlen 2013 in den Landtag einzuziehen.
Bayerische Piraten in Lauerstellung
Neue Vorwürfe: Jetzt geht es um Wulffs Auto

Neue Vorwürfe: Jetzt geht es um Wulffs Auto

Berlin - In der Affäre um Bundespräsident Wulff ist kein baldiges Ende in Sicht. Ganz im Gegenteil. Wegen eines neuen Autos für seine Frau zeichnet sich neues Ungemach für das …
Neue Vorwürfe: Jetzt geht es um Wulffs Auto
Landesbischof fordert von CSU Engagement für Kirchen

Landesbischof fordert von CSU Engagement für Kirchen

Kreuth - Der neue evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm fordert von der CSU fortgesetztes Engagement für die Kirchen.
Landesbischof fordert von CSU Engagement für Kirchen
Wegen Verfassung: EU-Kommission geht gegen Ungarn vor

Wegen Verfassung: EU-Kommission geht gegen Ungarn vor

Budapest - Nach wochenlangem Streit mit der ungarischen Regierung reißt der EU-Kommission der Geduldsfaden. Der Machtkampf geht nun vor den Europäischen Gerichtshof, falls die …
Wegen Verfassung: EU-Kommission geht gegen Ungarn vor
Merk: Metalldetektoren in Bayerns Gerichten

Merk: Metalldetektoren in Bayerns Gerichten

München - Rund eine Woche nach den Todesschüssen im Dachauer Amtsgericht hat die bayerische Justizministerin umfassende Sicherheitskontrollen für die Gerichtsgebäude im Freistaat …
Merk: Metalldetektoren in Bayerns Gerichten
Röttgen will Solarförderung nicht ändern

Röttgen will Solarförderung nicht ändern

Berlin - Bundesumweltminister Norbert Röttgen hält an der bisherigen Struktur der Solarförderung fest.
Röttgen will Solarförderung nicht ändern
Wulff will Hotel-Upgrade zurückerstatten

Wulff will Hotel-Upgrade zurückerstatten

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff will die Kosten für ein Hotel-Upgrade zurückerstatten.
Wulff will Hotel-Upgrade zurückerstatten
Lebenslange Haft für Mord an Dink in der Türkei

Lebenslange Haft für Mord an Dink in der Türkei

Istanbul - Fünf Jahre nach den Mord an dem Journalisten Hrant Dink hat die türkische Justiz einen Mitverantwortlichen zu lebenslanger Haft verurteilt.
Lebenslange Haft für Mord an Dink in der Türkei
Wulff in Hannover: Schöne Bilder, offene Fragen

Wulff in Hannover: Schöne Bilder, offene Fragen

Hannover - Der Empfang in der alten Heimat fällt für Christian Wulff freundlich aus. Im Landtag in Hannover wird indes der Landtagswahlkampf eingeläutet - mit Fragen zur …
Wulff in Hannover: Schöne Bilder, offene Fragen
Landtagswahl: Bause soll Spitzenkandidatin der Grünen werden

Landtagswahl: Bause soll Spitzenkandidatin der Grünen werden

Günzburg - Die bayerischen Grünen werden voraussichtlich mit Landtagsfraktionschefin Margarete Bause als Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf 2013 ziehen.
Landtagswahl: Bause soll Spitzenkandidatin der Grünen werden
Gabriel: Wulff-Affäre ist auch eine Merkel-Affäre

Gabriel: Wulff-Affäre ist auch eine Merkel-Affäre

Hamburg - Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff auch eine "Merkel-Affäre". Im persönlichen Stil sieht er jedoch große Unterschiede zwischen …
Gabriel: Wulff-Affäre ist auch eine Merkel-Affäre
Wulffs Worte im Westentaschenformat

Wulffs Worte im Westentaschenformat

Hannover - Worte über umstrittene Werte: Angesichts der Kredit- und Medienaffäre um Christian Wulff haben Niedersachsens Grüne eine Zitatensammlung des Bundespräsidenten …
Wulffs Worte im Westentaschenformat
Gabriel nimmt Rating-Agenturen in Schutz

Gabriel nimmt Rating-Agenturen in Schutz

Berlin - Angesichts der Abwertung des Euro-Rettungsschirms EFSF sowie einiger Euro-Länder hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Rating-Agenturen gegen Kritik in Schutz genommen.
Gabriel nimmt Rating-Agenturen in Schutz
Bundesrechnungshof: Große Defizite bei Steuereinzug

Bundesrechnungshof: Große Defizite bei Steuereinzug

Bonn - Der Bundesrechnungshof hat dem Steuervollzug ein miserables Zeugnis ausgestellt: Beim Einzug der Steuern gebe es große Defizite -mit negativen Folgen für die Staatskasse.
Bundesrechnungshof: Große Defizite bei Steuereinzug
Rumäniens Regierung lenkt ein

Rumäniens Regierung lenkt ein

Bukarest - Nach tagelangen Protesten hat die rumänische Regierung am Dienstag einer Hauptforderung der Demonstranten nachgegeben.
Rumäniens Regierung lenkt ein
Staatsanwaltschaft prüft Wulffs Kredit länger

Staatsanwaltschaft prüft Wulffs Kredit länger

Stuttgart - Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft prüft den BW-Bank-Kredit für Wulff länger. Die Behörde will frühestens Mittwoch mitteilen, ob sie wegen des Kredits Ermittlungen …
Staatsanwaltschaft prüft Wulffs Kredit länger
Monti: Deutschland muss Italien helfen

Monti: Deutschland muss Italien helfen

London - Italiens Regierungschef Mario Monti hat beim Schuldenabbau mehr Hilfe von Deutschland gefordert und erneut vor einer Anti-Europa-Stimmung gewarnt.
Monti: Deutschland muss Italien helfen
Verhandlung: Mubarak erscheint im Rollstuhl

Verhandlung: Mubarak erscheint im Rollstuhl

Kairo - Im Prozess gegen den früheren ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak haben am Dienstag die Plädoyers der Verteidiger begonnen. Mubarak präsentierte sich als Opfer.
Verhandlung: Mubarak erscheint im Rollstuhl
Ölimporte: USA setzen Seoul unter Druck

Ölimporte: USA setzen Seoul unter Druck

Seoul - Die USA machen Druck: Südkorea soll weniger Öl aus dem Iran kaufen und die Geschäfte mit der iranischen Zentralbank beenden. Viele Südkoreaner machen sich Sorgen.
Ölimporte: USA setzen Seoul unter Druck
Bartsch: Lafontaine soll sich entscheiden

Bartsch: Lafontaine soll sich entscheiden

Berlin - Die Personaldebatte in der Linken geht trotz aller Stillhalte-Appelle der Parteiführung weiter. Fraktionsvize Dietmar Bartsch will eine Entscheidung.
Bartsch: Lafontaine soll sich entscheiden
Tausende Griechen protestieren gegen Sparpläne

Tausende Griechen protestieren gegen Sparpläne

Athen - Aus Protest gegen die Sparpläne der griechischen Regierung sind in Athen am Dienstag bis zu 10.000 Menschen auf die Straße gegangen. Auch die Journalisten streiken.
Tausende Griechen protestieren gegen Sparpläne
Ermittler stellen NSU-Werbebrief sicher

Ermittler stellen NSU-Werbebrief sicher

Berlin - Ermittler haben auf einer Computerfestplatte gefährliche Daten gefunden. Die Bundesanwaltschaft erklärt, was das gefundene Material so brisant macht.
Ermittler stellen NSU-Werbebrief sicher
Deutscher an der Spitze des EU-Parlaments

Deutscher an der Spitze des EU-Parlaments

Straßburg - Der SPD-Politiker Martin Schulz ist wie erwartet zum neuen Präsidenten des Europaparlamentes gewählt worden. Warum sein Sieg schon vorher als sicher galt.
Deutscher an der Spitze des EU-Parlaments
Gutti, Wulff, Rösler: Der Fluch des Grünkohlkönigs

Gutti, Wulff, Rösler: Der Fluch des Grünkohlkönigs

Oldenburg - Ein Fluch, so scheint es, liegt auf dem Titel des Grünkohlkönigs. Zu Guttenberg trug ihn. Wulff ebenso. Jetzt scheidet der angeschlagene FDP-Chef Rösler aus dem Amt.
Gutti, Wulff, Rösler: Der Fluch des Grünkohlkönigs
London: Polizei räumt "Demokratie-Dorf"

London: Polizei räumt "Demokratie-Dorf"

London - Dramatische Szenen vor dem britischen Parlament. Kriegsgegner auf hatten dort dauerhaft ihre Zelte aufgeschlagen. Jetzt griff die Polizei durch und räumte das Lager.
London: Polizei räumt "Demokratie-Dorf"
Dramatische Szenen: Polizei räumt Platz vor dem Parlament

Dramatische Szenen: Polizei räumt Platz vor dem Parlament

Dramatische Szenen: Polizei räumt Platz vor dem Parlament
USA wollen Drohne - Iran schickt Spielzeug

USA wollen Drohne - Iran schickt Spielzeug

Teheran - Der Iran will den USA ein Spielzeugmodell der erbeuteten Aufklärungsdrohne schicken. Das sei eine Antwort auf die formelle Bitte aus Washington, die Drohne zurückzugeben.
USA wollen Drohne - Iran schickt Spielzeug
US-Wahl: Republikaner attackieren Romney

US-Wahl: Republikaner attackieren Romney

Myrtle Beach - Die republikanischen Präsidentschaftsbewerber Newt Gingrich und Rick Perry haben ihren derzeit aussichtsreichsten Konkurrenten Mitt Romney erneut scharf angegriffen.
US-Wahl: Republikaner attackieren Romney
Bundespräsident empfängt Prinzenpaar

Bundespräsident empfängt Prinzenpaar

Berlin - Trotz dem Trubel um seine Person kommt Bundespräsident Christian Wulff seinen Amtsaufgaben nach. Am Montagabend erhielt er royalen Besuch: Georg Friedrich Prinz von …
Bundespräsident empfängt Prinzenpaar
Royaler Besuch auf Schloss Bellevue

Royaler Besuch auf Schloss Bellevue

Royaler Besuch auf Schloss Bellevue
Wulff reist zu offiziellem Termin nach Hannover

Wulff reist zu offiziellem Termin nach Hannover

Berlin - Mit welchen Gefühlen er wohl anreist? Erstmals seit Bekanntwerden der Kredit- und Medienaffäre kommt Bundespräsident Christian Wulff zu einem offiziellen Termin nach …
Wulff reist zu offiziellem Termin nach Hannover
Experte fordert: Für Bildung Mehrwertsteuer erhöhen

Experte fordert: Für Bildung Mehrwertsteuer erhöhen

Berlin - Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Matthias Kleiner, hat angesichts der Finanzprobleme von Schulen und Hochschulen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um …
Experte fordert: Für Bildung Mehrwertsteuer erhöhen
Saarland: Große Koalition immer wahrscheinlicher

Saarland: Große Koalition immer wahrscheinlicher

Saarbrücken - Im Saarland deutet inzwischen vieles auf eine große Koalition hin. CDU und SPD sondieren im Eiltempo, ob der Einstieg in eine gemeinsame Regierung ohne Neuwahlen …
Saarland: Große Koalition immer wahrscheinlicher
Herrmann plant Sicherheits-Check für Gerichte

Herrmann plant Sicherheits-Check für Gerichte

München - Als Konsequenz aus den Todesschüssen an einem Dachauer Gericht plant Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) einen Sicherheitscheck für sämtliche Gerichtsgebäude im …
Herrmann plant Sicherheits-Check für Gerichte
Nackt-Proteste: Frauengruppe wird nicht anerkannt

Nackt-Proteste: Frauengruppe wird nicht anerkannt

Kiew - Für ihre Nackt-Proteste sind sie längst international bekannt. Zuhause in der Ukraine wird die schlagkräftige Protest-Gruppe Femen aber nicht als Organisation anerkannt. …
Nackt-Proteste: Frauengruppe wird nicht anerkannt
Auch alte Wulff-Getreue gehen auf Distanz

Auch alte Wulff-Getreue gehen auf Distanz

Hannover - Erstmals seit Affären-Beginn trifft Bundespräsident Wulff mit seinem Nachfolger in Hannover zusammen: Am Dienstag wird der Bundespräsident in der alten Heimat begrüßt. …
Auch alte Wulff-Getreue gehen auf Distanz
Außenamt: Vorzugbehandlung für Gaddafi-Sohn?

Außenamt: Vorzugbehandlung für Gaddafi-Sohn?

Berlin - Die Bundesregierung hat möglicherweise aus wirtschaftlichen Interessen ihre schützende Hand über den Sohn des früheren libyschen Diktators Muammar al Gaddafi gehalten.
Außenamt: Vorzugbehandlung für Gaddafi-Sohn?
Zwischenfall mit syrischem Kriegsschiff bestätigt

Zwischenfall mit syrischem Kriegsschiff bestätigt

Berlin - Als „seemännische Unhöflichkeit“ hat die Bundesregierung einen Vorfall zwischen der deutschen und syrischen Marine im östlichen Mittelmeer bezeichnet.
Zwischenfall mit syrischem Kriegsschiff bestätigt
Kein Anfangsverdacht gegen Wulff

Kein Anfangsverdacht gegen Wulff

Berlin - Die gegen Bundespräsident Wulff erhobenen Vorwürfe begründen nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Hannover „weiterhin keinen strafprozessualen Anfangsverdacht“.
Kein Anfangsverdacht gegen Wulff
Zeil will Entwicklungsprogramm um drei Viertel kürzen

Zeil will Entwicklungsprogramm um drei Viertel kürzen

München - Nach jahrelangem Gezerre will Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) das bayerische Landesentwicklungsprogramm (LEP) um drei Viertel kürzen. Auch die inhaltlichen …
Zeil will Entwicklungsprogramm um drei Viertel kürzen
Merk: Gaddafi-Sohn bekam Sonderbehandlung

Merk: Gaddafi-Sohn bekam Sonderbehandlung

Zorneding - Der lange auch in Zorneding lebende Sohn des früheren libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi hat entgegen bisheriger Darstellung wohl doch eine Sonderbehandlung von …
Merk: Gaddafi-Sohn bekam Sonderbehandlung
Minister fordert: Rechtsextremisten Waffen wegnehmen

Minister fordert: Rechtsextremisten Waffen wegnehmen

Hannover - Rechtsextremen sollte man ihre Waffen wegnehmen und dafür sorgen, dass sie auch künftig nicht in den Besitz von Waffen kommen, fordert der Innenminister von …
Minister fordert: Rechtsextremisten Waffen wegnehmen
Bundespräsident Wulff sagt „Galileo spezial“ ab

Bundespräsident Wulff sagt „Galileo spezial“ ab

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat eine für den 16. Februar vorgesehene Aufzeichnung für den Privatsender ProSieben abgesagt.
Bundespräsident Wulff sagt „Galileo spezial“ ab
Patrick Döring stellt sich hinter Wulff

Patrick Döring stellt sich hinter Wulff

Berlin - Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring rechnet mit einem baldigen Ende der Debatte um Bundespräsident Christian Wulff. Warum er dieser Überzeugung ist.
Patrick Döring stellt sich hinter Wulff
Spaniens konservativer Parteigründer Fraga ist tot

Spaniens konservativer Parteigründer Fraga ist tot

Madrid - Manuel Fraga Iribarne, der große Mann der spanischen Konservativen, ist tot. Der Politiker starb in der Nacht zum Montag im Alter von 89 Jahren in Madrid an Herzversagen.
Spaniens konservativer Parteigründer Fraga ist tot
Bartsch erhebt Anspruch auf Parteivorsitz

Bartsch erhebt Anspruch auf Parteivorsitz

Berlin - Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linkspartei, hat seine Bereitschaft zur Kandidatur für den Parteivorsitz bekräftigt.
Bartsch erhebt Anspruch auf Parteivorsitz
Proteste in Rumänien: Mann steht in Flammen

Proteste in Rumänien: Mann steht in Flammen

Bukarest - In Bukarest geraten die Proteste außer Kontrolle. Mehr als 1000 Demonstranten lieferten sich Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. Ein Mann stand in Flammen.
Proteste in Rumänien: Mann steht in Flammen
Kubicki: Wulff-Debatte könnte Sieg kosten

Kubicki: Wulff-Debatte könnte Sieg kosten

Berlin - Die Debatte um Christian Wulff gefährdet nach Ansicht des schleswig-holsteinischen FDP-Landtagsfraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki die Chancen der Regierung bei der …
Kubicki: Wulff-Debatte könnte Sieg kosten
Patientenrechte: Opposition kritisiert Pläne

Patientenrechte: Opposition kritisiert Pläne

Berlin - Die Opposition kritisiert das von der Bundesregierung geplante Patientenrechtegesetz. Denn noch immer sei es für Laien schwierig, gegen Behandlungsfehler vorzugehen.
Patientenrechte: Opposition kritisiert Pläne
Saarland: CDU und SPD finden Gemeinsamkeiten

Saarland: CDU und SPD finden Gemeinsamkeiten

Saarbrücken - Nach dem Ende des Jamaika-Bündnisses im Saarland haben CDU und SPD beim ersten Sondierungsgespräch genügend Gemeinsamkeiten festgestellt, um weiter zu verhandeln.
Saarland: CDU und SPD finden Gemeinsamkeiten
Bilder: Proteste in Bukarest eskalieren

Bilder: Proteste in Bukarest eskalieren

Bilder: Proteste in Bukarest eskalieren
Huntsman will nicht mehr US-Präsident werden

Huntsman will nicht mehr US-Präsident werden

Washington - Der frühere Gouverneur des US-Bundesstaates Utah, Jon Huntsman, wird aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner aussteigen.
Huntsman will nicht mehr US-Präsident werden
Neue Fragen an Wulff - Wahlkämpfer nervös

Neue Fragen an Wulff - Wahlkämpfer nervös

Berlin - Christian Wulff sieht sich fast täglich neuen Fragen und Vorwürfen ausgesetzt. Auch wenn diese immer kleinteiliger werden - für die Wahlkämpfer von CDU und FDP ist die …
Neue Fragen an Wulff - Wahlkämpfer nervös
Rösler fordert Ökoenergie-Reform

Rösler fordert Ökoenergie-Reform

Berlin - Trotz Atomausstiegs und Ökoenergie-Förderung sind die Strompreise bisher nicht explodiert. Dennoch will Wirtschaftsminister Rösler bei der Ökoförderung nicht mehr wie …
Rösler fordert Ökoenergie-Reform
Mehr Rechtsschutz für Patienten bei Ärztepfusch

Mehr Rechtsschutz für Patienten bei Ärztepfusch

Berlin - Patienten sollen sich bei Behandlungsfehlern künftig besser juristisch wehren können. Das sieht der Entwurf für ein Patientenrechte-Gesetz vor.
Mehr Rechtsschutz für Patienten bei Ärztepfusch
Russischer Patriarch: "Machtführung lügt!"

Russischer Patriarch: "Machtführung lügt!"

Moskau - Das Kirchenoberhaupt der orthodoxen Christen in Russland hat der Machtführung in Moskau Lügen vorgeworfen und vor einer Zunahme der Proteste im Land gewarnt.
Russischer Patriarch: "Machtführung lügt!"
Aigner ist gegen Zucker- und Fettsteuer

Aigner ist gegen Zucker- und Fettsteuer

Berlin - Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) ist gegen eine Zucker- und Fettsteuer - und das, obwohl andere Länder solche Abgaben schon eingeführt haben.
Aigner ist gegen Zucker- und Fettsteuer
Söder schlägt Länderfinanzausgleich über EU vor

Söder schlägt Länderfinanzausgleich über EU vor

München - Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) will den Länderfinanzausgleich notfalls auf dem Umweg über Europa verändern.
Söder schlägt Länderfinanzausgleich über EU vor
Neue Wulff-Affäre: Unternehmer zahlte Luxus-Upgrade

Neue Wulff-Affäre: Unternehmer zahlte Luxus-Upgrade

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat sich offensichtlich als niedersächsischer Ministerpräsident den Wechsel von einem regulären Zimmer in die Luxussuite eines …
Neue Wulff-Affäre: Unternehmer zahlte Luxus-Upgrade
Brüderle will Koalition mit Union fortsetzen

Brüderle will Koalition mit Union fortsetzen

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat für die Fortsetzung der schwarz-gelben Regierungskoalition nach der nächsten Bundestagswahl geworben.
Brüderle will Koalition mit Union fortsetzen
Wiesn-Affäre um Wulff

Wiesn-Affäre um Wulff

Berlin - Immer neue Vorwürfe tauchen gegen Bundespräsident Christian Wulff auf. Zu einer Privatkredit-, Medien- und Flugmeilen-Affäre kommt jetzt offenbar auch noch eine …
Wiesn-Affäre um Wulff
Nachfolger distanziert sich von Wulff

Nachfolger distanziert sich von Wulff

Berlin - Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat sich von seinem Amtsvorgänger Christian Wulff distanziert. Zudem sagte er zu, dessen Kreditaffäre …
Nachfolger distanziert sich von Wulff
Iran kündigt Einreise von Atominspektoren an

Iran kündigt Einreise von Atominspektoren an

Teheran - Erstmals seit Veröffentlichung des umstrittenen Dossiers der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) will der Iran wieder Inspektoren der Organisation ins Land lassen.
Iran kündigt Einreise von Atominspektoren an
Wulff: Jetzt auch noch Oktoberfest-Vorwürfe

Wulff: Jetzt auch noch Oktoberfest-Vorwürfe

Berlin - Immer neue Vorwürfe tauchen gegen Bundespräsident Christian Wulff auf. Zu einer Privatkredit-, Medien- und Flugmeilen-Affäre kommt jetzt offenbar auch noch eine …
Wulff: Jetzt auch noch Oktoberfest-Vorwürfe
S21-Gegner: Schuh-Attacke auf Kretschmann

S21-Gegner: Schuh-Attacke auf Kretschmann

Stuttgart - Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 haben den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann am Samstag mit Schuhen beworfen. Die Polizei ermittelt.
S21-Gegner: Schuh-Attacke auf Kretschmann
Präsidentenamt: Merkel sieht Würde nicht verletzt

Präsidentenamt: Merkel sieht Würde nicht verletzt

Berlin - Die Affäre Wulff und die negative Berichterstattung haben nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Würde des Bundespräsidentenamtes nicht beschädigt.
Präsidentenamt: Merkel sieht Würde nicht verletzt
USA warnen Israel vor Militärschlag gegen Iran

USA warnen Israel vor Militärschlag gegen Iran

Tel Aviv/New York - Die USA sind zunehmend besorgt wegen eines möglichen Überraschungsangriffs Israels gegen den Iran. Hintergrund ist das umstrittene iranische Atomprogramm.
USA warnen Israel vor Militärschlag gegen Iran
Merkel: Mehr Zuwanderer im öffentlichen Dienst

Merkel: Mehr Zuwanderer im öffentlichen Dienst

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich im öffentlichen Dienst mehr Menschen mit Migrationshintergrund. Sie erhoffe sich dadurch eine erfolgreichere und schnellere …
Merkel: Mehr Zuwanderer im öffentlichen Dienst
Westerwelle will sich wieder stärker einbringen

Westerwelle will sich wieder stärker einbringen

Düsseldorf - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will sich nach Monaten der innenpolitischen Zurückhaltung wieder stärker in die öffentliche Debatte einmischen.
Westerwelle will sich wieder stärker einbringen
Nahles legt Wulff Rücktritt nahe

Nahles legt Wulff Rücktritt nahe

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert Bundespräsident Christian Wulff zu Konsequenzen aus seiner Kredit- und Medienaffäre auf.
Nahles legt Wulff Rücktritt nahe
Schröder: "Verkrampfte Debatte über Frauen"

Schröder: "Verkrampfte Debatte über Frauen"

Essen - Familienministerin Schröder will sich möglichst wenig in das Leben anderer Frauen einmischen. “Was mich nervt ist, dass wir in Deutschland eine unglaublich verkrampfte, …
Schröder: "Verkrampfte Debatte über Frauen"
Seehofer begrüßt mehr als 1000 Gäste zu Neujahrsempfang

Seehofer begrüßt mehr als 1000 Gäste zu Neujahrsempfang

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat am Freitagabend nach einem Jahr Pause mehr als 1000 geladene Gäste zum traditionellen Neujahrsempfang in der Münchner …
Seehofer begrüßt mehr als 1000 Gäste zu Neujahrsempfang
Überraschungsgast bei Seehofer-Empfang

Überraschungsgast bei Seehofer-Empfang

München - 1500 Gäste begrüßte Horst Seehofer am Freitag zu seinem Neujahrsempfang. Darunter befand sich auch ein hochrangiger Mann, der bisher regelmäßig geschwänzt hatte.
Überraschungsgast bei Seehofer-Empfang
Wulffs Anwälte wollen Medienanfragen veröffentlichen

Wulffs Anwälte wollen Medienanfragen veröffentlichen

Berlin - Die Anwälte von Bundespräsident Christian Wulff wollen weitere Journalistenfragen und Antworten darauf in der Kredit- und Medienaffäre veröffentlichen.
Wulffs Anwälte wollen Medienanfragen veröffentlichen
Ude fordert: Bundespräsident direkt wählen

Ude fordert: Bundespräsident direkt wählen

München - Der Wirbel um Bundespräsident Christian Wulff reißt nicht ab. Jetzt hat sich Münchens OB Ude zu Wort gemeldet. Er spricht sich künftig für eine Direktwahl des …
Ude fordert: Bundespräsident direkt wählen
Wulff-Affäre: Gabriel fordert "Neuanfang"

Wulff-Affäre: Gabriel fordert "Neuanfang"

Berlin - Bislang hatte sich die SPD bei Christian Wulff zurückgehalten. Doch nach weiteren Enthüllungen über den Bundespräsidenten hält SPD-Chef Sigmar Gabriel Wulff für untragbar.
Wulff-Affäre: Gabriel fordert "Neuanfang"
Neonazi-Ausschuss und Expertenkommission kommen

Neonazi-Ausschuss und Expertenkommission kommen

Berlin - Mögliche Versäumnisse der Sicherheitsbehörden bei den Ermittlungen zur rechten Terrorzelle soll nun der Bundestag untersuchen. Alle fünf Fraktionen einigten auf einen …
Neonazi-Ausschuss und Expertenkommission kommen
Obama warnt Iran vor Ölblockade

Obama warnt Iran vor Ölblockade

Washington - Der Konflikt mit dem Iran eskaliert. Barack Obama schickt laut Medien eine unmissverständliche Warnung. Eine Blockade der Öltransporte im Golf würde Washington zum …
Obama warnt Iran vor Ölblockade
SPD-Saar: Große Koalition oder Neuwahlen?

SPD-Saar: Große Koalition oder Neuwahlen?

Saarbrücken - Eine Woche nach der Regierungsauflösung im Saarland ist die Landes-SPD weiterhin zwischen einer Großen Koalition oder Neuwahlen unentschieden. Doch sie steht unter …
SPD-Saar: Große Koalition oder Neuwahlen?
SPD will „Parteigeschrei“ nicht mitmachen

SPD will „Parteigeschrei“ nicht mitmachen

Irsee - Die SPD will von 2013 an regieren - zusammen mit Grünen und Freien Wählern. Einen Dauerwahlkampf aber lehnen die Sozialdemokraten ab. Mit Kritik an Seehofer sparen sie …
SPD will „Parteigeschrei“ nicht mitmachen
Döpfner wirft Wulff "Selbstdemontage" vor

Döpfner wirft Wulff "Selbstdemontage" vor

Berlin - Der Vorstandsvorsitzende des Medienkonzerns Axel Springer, Mathias Döpfner, hat Bundespräsident Christian Wulff in der Kredit- und Medianaffäre kritisiert.
Döpfner wirft Wulff "Selbstdemontage" vor
Umfrage: Union legt trotz Wulff-Affäre zu

Umfrage: Union legt trotz Wulff-Affäre zu

Berlin - Ungeachtet des Wirbels um Bundespräsident Christian Wulff haben Union und Kanzlerin Angela Merkel laut ZDF-Politbarometer in der Wählergunst deutlich zugelegt.
Umfrage: Union legt trotz Wulff-Affäre zu
Regierung steht weiter zu Wulff

Regierung steht weiter zu Wulff

Berlin - Die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat noch einmal ihre Unterstützung für den bedrängten Bundespräsidenten Christian Wulff bekräftigt.
Regierung steht weiter zu Wulff
US-Soldaten in Skandal-Video identifiziert

US-Soldaten in Skandal-Video identifiziert

Washington - Schock-Bilder mit Soldaten, die auf tote Taliban pinkeln: Im US-Verteidigungsministerium wächst nach dem Auftauchen eines möglichen Skandal-Videos die Sorge vor …
US-Soldaten in Skandal-Video identifiziert
USA wollen Soldaten aus Deutschland abziehen

USA wollen Soldaten aus Deutschland abziehen

Fort Bliss/USA - Die USA ziehen als Teil von Sparmaßnahmen und des Umbaus der Streitkräfte zwei Kampfbrigaden aus Europa ab. Auch aus Deutschland werden ungefähr tausend …
USA wollen Soldaten aus Deutschland abziehen
"Kresse halten!" Piraten-Politiker beschimpft Abgeordnete

"Kresse halten!" Piraten-Politiker beschimpft Abgeordnete

Berlin - Mit Zwischenrufen im Parlament kann Piraten-Politiker Christopher Lauer offenbar nichts anfangen. Er pöbelte anderen Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus entgegen, …
"Kresse halten!" Piraten-Politiker beschimpft Abgeordnete
Uhl gegen Neonazi-Untersuchungsausschuss: "Kampfinstrument"

Uhl gegen Neonazi-Untersuchungsausschuss: "Kampfinstrument"

Berlin - Der innenpolitische Sprecher der Unions- Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), hat sich gegen einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazi-Morde …
Uhl gegen Neonazi-Untersuchungsausschuss: "Kampfinstrument"
Geheime Kanäle: US-Regierung schickt Warnung an Iran

Geheime Kanäle: US-Regierung schickt Warnung an Iran

Washington - Die Auseinandersetzung um die Seestraße von Hormus spitzt sich zu: Washington verschärft auf ungewöhnliche Weise den Ton gegen Teheran. Die Botschaft erfolgte über …
Geheime Kanäle: US-Regierung schickt Warnung an Iran
Wieder fordert CDU-Abgeordneter Wulffs Rücktritt

Wieder fordert CDU-Abgeordneter Wulffs Rücktritt

Köln - Der Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Georg von der Marwitz verschärft seine Kritik an Bundespräsident Christian Wulff wegen dessen Keddit- und Medienaffäre und …
Wieder fordert CDU-Abgeordneter Wulffs Rücktritt
Neue Vorwürfe in Wulff-Affäre

Neue Vorwürfe in Wulff-Affäre

Berlin - Die Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten reißen nicht ab: Die SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag fordert Aufklärung zu einer Urlaubsreise von Christian Wulff in …
Neue Vorwürfe in Wulff-Affäre
Justizminister will mehr Kontrollen in allen Gerichten

Justizminister will mehr Kontrollen in allen Gerichten

Hannover - Niedersachsen will künftig in allen Gerichten Einlasskontrollen auch unabhängig von konkreten Verdachtsmomenten einführen.
Justizminister will mehr Kontrollen in allen Gerichten
Polizei beginnt Räumung der "Stuttgart 21"-Baustelle

Polizei beginnt Räumung der "Stuttgart 21"-Baustelle

Stuttgart - Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Freitagmorgen die Räumung des von rund 250 Demonstranten besetzten Platzes vor der “Stuttgart 21“-Baustelle begonnen.
Polizei beginnt Räumung der "Stuttgart 21"-Baustelle
„Welt“ veröffentlicht Fragen an Wulff und Antworten

„Welt“ veröffentlicht Fragen an Wulff und Antworten

Berlin - Die Zeitungen „Welt“ und „Welt am Sonntag“ haben entschieden, von ihrem Recht am eigenen Wort Gebrauch zu machen und alle Fragen, die sie an Bundespräsident Wulff …
„Welt“ veröffentlicht Fragen an Wulff und Antworten
Ein Dutzend Anzeigen gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredit

Ein Dutzend Anzeigen gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredit

Stuttgart - Nicht nur der Kreditnehmer bekommt wegen dem besonders günstigen Geschäft zunehmend Probleme - auch die BW-Bank gerät wegen dem Darlehen für Christian Wulff zunehmend …
Ein Dutzend Anzeigen gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredit
Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextreme

Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextreme

Dresden - Mit einer großangelegten Durchsuchungsaktion in vier Bundesländern ist die Polizei am Donnerstag gegen mutmaßliche Rechtsextreme vorgegangen. Sie sollen sich an einer …
Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextreme
Berlusconi-Freund behält Immunität

Berlusconi-Freund behält Immunität

Rom - Italiens Abgeordnete entscheiden gegen die Aufhebung der Immunität eines unter Mafia-Verdacht stehenden Kollegen. Nicht zum ersten Mal springt der Berlusconi-Vertraute den …
Berlusconi-Freund behält Immunität
Freie Wähler wollen Anwalt des Mittelstands sein

Freie Wähler wollen Anwalt des Mittelstands sein

Augsburg - Der Mittelstand zählt zur politischen Kernkundschaft von Union und FDP. Doch jetzt taucht Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger als neuer Konkurrent auf diesem Felde auf.
Freie Wähler wollen Anwalt des Mittelstands sein
Magazin: Wulffs Kredit günstiger als üblich

Magazin: Wulffs Kredit günstiger als üblich

Köln - Die Affäre nimmt kein Ende: Bundespräsident Christian Wulff hat nach Medieninformationen von der BW-Bank offenbar einen Bankkredit zu völlig unüblichen Konditionen erhalten.
Magazin: Wulffs Kredit günstiger als üblich