Zum 50. Geburtstag vervollständigt Markus Söder 50 Sätze
München - Vorstellen muss man Bayerns Finanz-, Landesentwicklungs- und Heimatminister nicht – Markus Söder sorgt regelmäßig selbst dafür, dass seine Bekanntheit in der Bevölkerung …
Martin Schulz: Darum haben die Populisten jetzt so großen Zulauf
Berlin - Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht die Demokratie gefährdet wie nie. Die Menschen würden immer radikaler - und das habe einen Grund.
CSU trifft sich zur Winterklausur in Kloster Seeon
Seeon - Seit Mittwoch tagt die CSU-Landesgruppe drei Tage lang in Kloster Seeon. Inmitten der idyllischen Winterlandschaft will die Partei ins Bundestagswahljahr starten.
Netanjahu unterstützt Begnadigung für verurteilten Soldaten
Tel Aviv - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich für eine Begnadigung eines Soldaten ausgesprochen. Er hatte einen auf dem Boden liegenden Palästinenser …
Berlin - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist für die Verwendung des umstrittenen Begriffs „Nafri“ von der SPD und Opposition im Bundestag heftig kritisiert worden.
Streit um Flüchtlings-Obergrenze: Müller pocht auf Kompromiss
Berlin - Ist es denkbar, dass CDU und CSU ohne Einigung in der Flüchtlingspolitik in die Bundestagswahl gehen? Ein CSU-Kabinettsmitglied mahnt: „Die Bevölkerung will nichts mehr, …
Der Fluchtweg des Attentäters: Dieses Foto zeigt Amri in Brüssel
Brüssel - Nach dem verheerenden Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin floh Attentäter Anis Amri durch halb Europa. Nun tauchte eine neues Bild einer Überwachungskamera in …
CSU-Landesgruppe setzt Klausur mit EU-Sicherheitsfragen fort
Seeon - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag befasst sich auf ihrer Klausurtagung am Donnerstag mit der Sicherheitslage in der Europäischen Union in Zeiten terroristischer …
Kontaktmann Amris nach Anschlag als „Gefährder“ eingestuft
Berlin - Den Landsmann des Attentäters Anis Amri, der am Dienstag in Berlin festgenommen wurde, hatten die Sicherheitsbehörden lange im Blick. Auch er gilt inzwischen als …
Nizza - Weil er Flüchtlingen im französisch-italienischen Grenzgebiet half, muss sich in Frankreich ein Landwirt vor Gericht verantworten. Er war zuvor schon einmal festgenommen …
Neue Anschlags-Details: Lkw-Fahrer auf Parkplatz erschossen
Berlin - Anis Amri raste mit einem Lkw in einen Berliner Weihnachtsmarkt. Zwölf Menschen starben. Nun enthüllt die Bundesanwaltschaft neue Details zum Tathergang und die Route …
Neuer Streit mit Seehofer? Merkel stellt sich hinter de Maizière
Berlin - Die Kanzlerin unterstützt die umstrittenen Vorschläge ihres Innenministers zur Sicherheitspolitik. Der größte Widerstand dagegen kommt aus Bayern. Die CSU sieht die …
Arbeitnehmer sollen Recht auf befristete Teilzeit bekommen
Berlin - Mehr als zehn Millionen Beschäftigte in Deutschland arbeiten in Teilzeit. Künftig sollen Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit auch befristet verringern können. Die Wirtschaft …
Syrien-Gespräche: Türkei und Russland treiben Vorbereitungen voran
Ankara/Damaskus - Trotz einer Waffenruhe enden die Angriffe und Gefechte in Syrien nicht. Die Rebellen geben dafür den Truppen von Machthaber Assad die Schuld. Kommt es dennoch zu …
München - Das kann Horst Seehofer nicht schmecken. Laut einer Forsa-Umfrage steht Kanzlerin Merkel bei CSU-Anhängern mittlerweile höher im Kurs als er selbst. Der punktete bei …
Brexit: Ivan Rogers schießt gegen eigene Regierung
London/Brüssel - Der ehemalige britische EU-Botschafter kritisiert mit Blick auf den Brexit die Verhandlungserfahrung seiner eigenen Regierung. In einer Mail spricht er von …
Washington/Guantánamo Bay - Eigentlich ist der Start ins politische Jahr in den USA geprägt durch viel Pomp. Unter Trump ist vieles anders. Der künftige US-Präsident streitet mit …
Karlsruhe/Berlin - Die Ermittlungen zu dem Anschlag in Berlin machen offensichtlich Fortschritte: Die Bundesanwaltschaft nimmt zwei Männer ins Visier, die Kontakt zu dem …
Schuldig! Gericht verurteilt Soldaten nach Kopfschuss an Attentäter
Tel Aviv - Der Fall des Soldaten Asaria hat die israelische Gesellschaft tief gespalten. Nun ist das Urteil nach der Erschießung eines verletzten palästinensischen Attentäters …
Washington - Donald Trump twittert viel. Nun hat er damit Einfluss auf eine Entscheidung der Republikaner genommen. Sie wollten die Ethikbehörde abschaffen.
Wackeln die Beamtenpensionen? Wichtige Fragen und Antworten
München - Kann sich der Staat die üppigen Pensionen für Beamte noch leisten? Die Rücklagen scheinen künftig nicht mehr auszureichen. Hier gibt‘s die wichtigsten Fragen und …
Amris Waffe in Italien wurde auch in Berlin benutzt
Rom - Die Waffe, mit der der mutmaßliche Attentäter Anis Amri auf Polizisten bei Mailand geschossen hat, ist dieselbe, mit der ein Lkw-Fahrer beim Anschlag in Berlin getötet wurde.
„Grünen-Pritschn“: So diskutiert das Netz über Grubers Facebook-Attacke
München - Kabarettistin Monika Gruber hat deutliche Worte gewählt. Für ihren Kommentar auf Facebook über Grünen-Chefin Simone Peter und die „Nafri“-Debatte erhält sie viel …
Bayerns Bürger wollen eigenständigen CSU-Kurs im Wahlkampf
München - Die Menschen in Bayern befürworten nach einer Umfrage einen eigenständigen Kurs der CSU gegenüber der Schwesterpartei CDU im Bundestagswahlkampf.
Katastrophale Behörden-Pannen im Fall Anis Amri aufgedeckt
München - Im Fall des Weihnachtsmarktattentäters von Berlin, Anis Amri, mehren sich die Hinweise, dass die Sicherheitsbehörden dessen Gefährlichkeit völlig falsch einschätzten. …
Kretschmann: Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären
Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat erneut Unterstützung für die Aufnahme von Tunesien, Marokko und Algerien in die Liste der sicheren …
Kritik an Kölner Polizei: Özdemir nimmt Peter in Schutz
Berlin - In der Debatte über den Kölner Polizeieinsatz in der Silvesternacht hat Grünen-Chef Cem Özdemir einen Bruch mit der in die Kritik geratenen Ko-Chefin Simone Peter …
Anschlag in Istanbul: Attentäter wurde identifiziert
Istanbul - Die türkische Polizei fahndet weiter nach dem flüchtigen Attentäter von Istanbul. Die türkischen Behörden haben nach Angaben von Außenminister Mevlüt Cavusoglu den …
Bonn - Zwölf Menschen starben, mehr als 50 wurden verletzt - nun könnte der Lastwagen, der am 19. Dezember über einen Berliner Weihnachtsmarkt raste, ins Museum kommen.
Islamisten befreien 150 Häftlinge auf den Philippinen
Kidapawan - Dutzende Bewaffnete haben ein Gefängnis auf den Philippinen angegriffen und mehr als 150 Häftlinge befreit. Bei den Angreifern handelt es sich um Islamisten.
Berlin - Vor der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ein Ende des Streits um eine Obergrenze für Flüchtlinge gefordert.
Sicherheitspläne: de Maizières bekommt Unterstützung
Berlin - Der Innenminister will den Sicherheitsapparat zentralisieren - und das Land damit besser gegen Terrorgefahren rüsten. Aus den Ländern bekommt er dafür viel Gegenwind. Nun …
New York/Washington - Hillary Clinton wird mit ihrem Mann Bill an der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Donald Trump teilnehmen. Unterdessen hat Trump, der monatelang nur via …
Ausnahmezustand in der Türkei bis April verlängert
Istanbul - Fast ein halbes Jahr ist der Putschversuch in der Türkei her, fast ebenso lange herrscht Ausnahmezustand im Land. Nun geht er sogar nochmal in die Verlängerung.
Washington - Hillary Clinton, erbitterte Gegnerin des künftigen Präsidenten Donald Trump, wird an der Seite ihres Mannes Bill Clinton an Trumps Vereidigungszeremonie am 20. Januar …
Durchsuchungen bei Kontaktmann des mutmaßlichen Berlin-Attentäters
Karlsruhe - Tagelang gab es kaum etwas Neues, jetzt kommt Bewegung in die Ermittlungen zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Zwei Kontaktmänner sind im Visier der …
Ceuta/Madrid - Die spanische Polizei hat schockierende Fotos von einem jungen Migranten veröffentlicht, der in einen Koffer gepresst in die EU gelangen wollte. Sie befreiten ihn …
Außenministerium: Keine Zweifel an russischen Hackerangriffen
Washington - Die US-Regierung hat keine Zweifel an russischen Hackerangriffen auf US-Ziele im zurückliegenden Wahlkampf. Derweil will designierte US-Präsident Donald Trump keine …
Berlin - Grünen-Chefin Simone Peter hat Fehler bei ihrer Bewertung des Kölner Polizeieinsatzes in der Silvesternacht eingeräumt - ihre Reaktion sei demnach zu voreilig gewesen.
Kurz vor dem Brexit-Startschuss: Britischer EU-Botschafter tritt zurück
London/Brüssel - In der heißen Phase vor Beginn des Brexit-Verfahrens ist Großbritanniens EU-Botschafter zurückgetreten. Sir Ivan Rogers galt als „EU-freundlich“.
München - Die Bezeichnung „Nafri“ für Nordafrikaner brachte der Kölner Polizei viel Kritik ein. Auch von den Grünen. Kabarettistin Monika Gruber ärgert das. Auf Facebook nimmt sie …
Klausur in Seeon: Droht neuer Streit zwischen CDU und CSU?
Berlin/Seeon - Im idyllischen Kloster Seeon will die CSU-Landesgruppe ins Jahr starten. Das Thema innere Sicherheit sorgt schon vorab für Zwietracht in der großen Koalition.
Trump nominiert Protektionisten als US-Handelsbeauftragten
New York - Der kommende US-Präsident Donald Trump beunruhigt die Wirtschaft - mit Personalentscheidungen, aber auch Gepolter gegen Unternehmen, die im Ausland produzieren.
Mehr rechtsextremistische Angriffe auf Flüchtlingsheime in Bayern
München - Die Zahl fremdenfeindlicher Attacken auf Flüchtlingsheime in Bayern ist gestiegen. Bis Ende September wurden 75 Angriffe registriert - im ganzen Jahr 2015 waren es 66.
Bayern bewertet de Maizières Anti-Terror-Vorschläge als „abwegig“
München - Der Freistaat geht auf Konfrontation mit Bundesinnenminister de Maizière. Dessen Vorschläge im Anti-Terror-Kampf seien „geradezu abwegig“, heißt es aus Bayerns Regierung.
Berlin-Attentäter Amri hatte bei Flucht viel Geld bei sich
Mailand - Anis Amri trug am Ende seiner Flucht durch Europa viel Geld bei sich. Der mutmaßliche Berlin-Attentäter soll es an Automaten abgehoben haben.
Fall Böhmermann: Regierung muss rechtliche Einschätzung doch veröffentlichen
Berlin - Der Fall Böhmermann hält die Bundesregierung weiter auf Trab: Das Auswärtige Amt muss wohl offen legen, ob es das Erdogan-„Schmähgedicht“ des Satirikers für strafbar …
Wenig Lob und scharfe Kritik für de Maizières Forderungen
Berlin - Der Bundesinnenminister reagiert mit neuen Vorschlägen auf die Terrorgefahr. Sie greifen stark in die Kompetenzen der Länder ein. Entsprechend groß ist der Gegenwind.
Seeon - Zum letzten Mal leitet Gerda Hasselfeldt die CSU-Traditionsklausur der Bundestagsgruppe. Über eine ungewöhnliche Frau und die Frage der Nachfolge für den wohl wichtigsten …
Berlin - Die Alternative für Deutschland hat in den letzten Wochen des vergangenen Jahres einiges an Spenden eingesammelt. Und dabei das selbstgesteckte Ziel übertroffen.
Anschlag in Nachtclub: Video von Attentäter aufgetaucht
Istanbul - Wer war der Attentäter von Istanbul? Hatte er Komplizen in der Tatnacht und womöglich ein weit verzweigtes Helfernetz hinter sich? Die türkischen Ermittler hoffen auf …
Mehr Asylanträge in Deutschland entschieden als in Rest-EU
Berlin - In Deutschland wurden in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres nach einem Medienbericht mehr Asylanträge gestellt und entschieden als in den übrigen 27 …
München - Nach dem Terroranschlag von Berlin beklagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine mangelnde Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden.
Oppermann lobt Kölner Polizei: „Gute Arbeit gemacht“
Berlin - Hat die Kölner Polizei in der Silvesternacht Männer mit nordafrikanischem Aussehen diskriminiert, weil sie diese festsetzte? Nach der Kritik von Grünen-Chefin Peter …
Maly: Bayern muss Städte an Integrations-Hilfen beteiligen
München - Vor allem Bayerns Großstädte stehen vor einer Riesenaufgabe: Zehntausende von Asylbewerbern müssen in die Stadtgesellschaft integriert werden. Zwar will der Bund dafür …
Tschechischer Innenminister will Bürger gegen Terroristen bewaffnen
Prag - Als Reaktion auf die Terrorangriffe von Nizza und Berlin will der tschechische Innenminister Milan Chovanec das Recht auf Schusswaffenbesitz in der Verfassung verankern.
Terrorserie in Bagdad überschattet Hollande-Besuch im Irak
Die Terrormiliz IS steht im Irak stark unter Druck. Frankreichs Präsident rechnet mit der Befreiung der IS-Hochburg Mossul innerhalb von Wochen. Doch besiegt sind die Extremisten …
Junge Flüchtlingsfrau aus Somalia in Bulgarien erfroren
Eine junge Frau aus Somalia ist auf ihrer Flucht nach Europa in Bulgarien erfroren. In der Nacht sollen die Temperaturen auf unter Minus 10 Grad gefallen sein.
Israels Polizei befragt Netanjahu zu Verdacht der Vorteilsnahme
Jerusalem - Israels Ministerpräsident Netanjahu soll angeblich von Geschäftsleuten illegale Geschenke angenommen haben. Ein Ermittlungsteam der Polizei befragt ihn erstmals zu den …
De Maizière fordert "Bundesausreisezentren" und mehr BKA-Befugnisse
Berlin - „Gefährder“ agieren längst über alle Grenzen hinweg. Ist der deutsche Föderalismus im Kampf gegen islamistischem Terror noch zeitgemäß? Innenminister de Maizière hat dazu …
Merkel bleibt Weltwirtschaftsforum in Davos erneut fern
Berlin/Davos - Es gilt als jährliches Stelldichein von Spitzenpolitikern und Top-Managern: das Weltwirtschaftsforum in Davos. Doch eine der wichtigsten Politikerinnen erteilt den …
Anschlag in Berlin: Die Faktenlage zwei Wochen danach
Berlin - Zwei Wochen nach dem Lkw-Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin tappen die Ermittler bei vielen Fragen noch im Dunkeln - zumindest offiziell. Ein Überblick.
Köln - Gleich zu Beginn des Bundestags-Wahljahres haben die Parteien ihr erstes Aufregerthema gefunden. Grünen-Chefin Peter wirft der Polizei vor, sie habe Männer mit …
Terrorverdächtiger Syrer (38) in Saarbrücken festgenommen
Saarbrücken - Ein Asylbewerber wollte laut Polizei Fahrzeuge kaufen und damit Anschläge verüben. Doch hatte er offenbar kein Geld dafür. Deswegen soll er die Terrormiliz IS um …
Siko in München: Boris Johnson, Viktor Orbán und Bill Gates kommen
München - Die Spannungen mit Russland, der Wahlsieg Donald Trumps und die Europäische Union vor Brexit und Frankreich-Wahl: Die Sicherheitskonferenz vom 17. bis 19. Februar in …
Ermittler: Amris Waffe in Italien wohl dieselbe wie in Berlin
Mailand - Die Waffe, mit der der mutmaßliche Attentäter Anis Amri auf Polizisten bei Mailand gezielt hat, ist höchstwahrscheinlich dieselbe, die beim Anschlag in Berlin zum …
Istanbuls Polizei nimmt nach Anschlag acht Verdächtige fest
Istanbul - Bei den Ermittlungen zu dem Anschlag auf eine Nobeldisco in Istanbul hat die türkische Polizei laut Medienberichten acht Verdächtige festgenommen.
„Nafri“: Was der heikle Polizei-„Arbeitsbegriff“ wirklich heißt
München - Der Polizei-“Arbeitsbegriff“ „Nafri“ bedeutet nicht einfach nur „Nordafrikaner“. Hinter ihm steckt eine heikle Abkürzung. Über die Verwendung ist ein Streit entbrannt.
Hilfsorganisation klagt gegen Pegida-Chef Bachmann
Dresden - Pegida-Chef Lutz Bachmann muss sich am 10. Januar erneut vor Gericht verantworten. Der Verein „Mission Lifeline“ hat auf Unterlassung geklagt, wie ein Sprecher des …
Ausgewiesene russische Diplomaten aus USA heimgekehrt
Moskau - Im Streit um angebliche Hackerangriffe sind die aus den USA ausgewiesenen russischen Diplomaten heimgekehrt. Eine Sondermaschine landete am Montagmorgen auf einem …
Warum kamen wieder so viele Nordafrikaner nach Köln?
Köln - Die Kölner Polizei war vorbereitet - und offenbar dennoch ein wenig überrascht: Zum Jahreswechsel hatten sich dort erneut hunderte Nordafrikaner versammelt. Warum?
Berlin - Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Hintergrund der gewachsenen Terrorgefahren …
Damaskus - Nach der russisch-türkischen Vermittlung einer Waffenruhe in Syrien endet im UN-Sicherheitsrat ein diplomatisches Patt. Überwunden ist der Konflikt deshalb noch nicht. …
Eichstätt - Ein 19-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan hat sich am Montagmorgen in Gaimersheim im Kreis Eichstätt angezündet. Er trug laut Polizeiangaben ein Messer bei sich.
«Große Tristesse» für viele Flüchtlingskinder in Deutschland
Köln - Rund 300.000 Flüchtlingskinder sind binnen zwei Jahren nach Deutschland gekommen. Die Realität für viele laut Unicef: keine Kita, Warten auf Unterricht, Ausharren in …
Berlin - Seit Jahresbeginn dürfen überlange Lastwagen auf bestimmten Straßen in Deutschland fahren. Für Lang-LKW mit Sattelauflieger wurde die Testphase verlängert. Die …
Washington - Die USA haben die nordkoreanische Führung nachdrücklich vor dem angekündigten Test einer Interkontinentalrakete gewarnt - und sprachen von Konsequenzen.
Washington - Seine Tweets sorgen regelmäßig für hitzige Diskussionen: Donald Trump will auch nach seinem Amtsantritt als US-Präsident weiter in sozialen Medien aktiv bleiben.
Elektronische Fußfessel für mutmaßliche Islamisten?
Berlin - Sexualstraftäter und Gewaltverbrecher können in Deutschland per Fußfessel überwacht werden - soll dies nun auch für potenzielle Islamisten gelten? Geht es nach Hessens …
Istanbul - Der Schock in der Türkei sitzt nach dem Anschlag auf einen Nachtclub am Bosporus tief. Mit konkreten Hinweisen auf den oder die Täter hält sich die türkische Regierung …
Terror und Rechtsextremismus: Neuer Staatsschutzsenat in München
München - Nicht nur die Polizei rüstet angesichts des Terrors auf. Auch die Justiz rechnet mit mehr Arbeit. Mit einer neuen Ermittlungsstelle und einem weiteren Staatsschutzsenat …
Regierung erwägt für Flüchtlinge Ausnahmen vom Mindestlohn
Berlin - Die Bundesregierung erwägt Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge und Zuwanderer, die sich für die Anerkennung ihres ausländisches Berufsabschlusses in Deutschland …
Berlin - Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Hintergrund der gewachsenen Terrorgefahren …
Gröhe erwartet stabile Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2022
Berlin - Die Beiträge für die Pflegeversicherung sollen nach dem Anstieg zum Jahresbeginn nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in den kommenden …
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge - Soko ermittelt
Hannover - Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt: Mit solch einfachen Tricks ließen sich Asylbewerber nach Ermittlungen einer Sonderkommission in Braunschweig …
"Ein Terrorangriff": Türkei nach Anschlag auf Nachtclub unter Schock
Istanbul - Bei einem Terrorangriff auf die Silvesterfeier in einem der größten Nachtclubs im Zentrum Istanbuls sind mindestens 39 Menschen getötet worden.
Nach Silvesternacht: Kritik an Kölner Polizei für Begriff „Nafri“
Köln/Berlin -Ein Tweet der Kölner Polizei in der Silvesternacht hat Kritik hervorgerufen. Es geht um die Verwendung des Begriffs „Nafri“ für Nordafrikaner. Der Polizeipräsident …
Bundeswahlleiter: Fake News werden Wahlkampf beeinflussen
Berlin - Der Bundeswahlleiter Dieter Sarreither sieht eine reale Gefahr durch gefälschte Nachrichten (Fake News), mit denen Wähler manipuliert werden könnten.
