Iran beruft Konferenz für Syrien ein

Assad ernennt neuen Regierungschef

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Baschar Assad

Beirut - Eine eintägige Syrienkonferenz in Teheran endete am Donnerstag ohne konkrete Ergebnisse. Unterdessen hat Baschar Assad einen neuen Regierungschef berufen.

Auch der Iran hat nicht zur raschen Lösung der Syrienkrise beitragen können. Eine eintägige Syrienkonferenz in Teheran endete am Donnerstag ohne konkrete Ergebnisse. Der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi konnte am Ende der Tagung nur bekanntgeben, dass sich alle 30 Teilnehmer gegen Gewalt in Syrien und für eine nationale Lösung ohne ausländische Einmischung ausgesprochen hätten.

“Wir sind auch im Kontakt mit der syrischen Opposition, nicht mit allen, aber mit manchen, und sind immer noch bereit, Gastgeber eines Treffens der Regierung mit der Opposition Syriens zu sein“, sagte der iranische Chefdiplomat - ohne jedoch Einzelheiten zu nennen.

Für den Iran gelte weiterhin, dass Präsident Baschar al-Assad in Damaskus an der Macht bleiben müsse: “Syrien sollte nicht zum Exampel werden, dass der Westen demnächst die politischen Systeme der Länder in der Region bestimmt.“

Nach Angaben Salehis kamen Vertreter aus 30 Ländern zu der Konferenz, darunter auch Abgesandte aus Russland und China. Saudi-Arabien und die Türkei, die - anders als der Iran - die syrischen Rebellen unterstützen, blieben dem Treffen fern. “Militärische Optionen, Entführungen und ausländische Einmischung haben dem Land bis jetzt nicht geholfen und werden dies auch in Zukunft nicht tun“, sagte Salehi bei seiner Eröffnungsrede. An der Konferenz nahm auch eine Vertreterin von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon teil.

Neuen Regierungschef ernannt

Assad ernannte derweil einen Nachfolger für den nach Jordanien geflohenen Ministerpräsidenten Riad Hidschab. Die amtliche Nachrichtenagentur SANA meldete, der bisherige Gesundheitsminister Wajel Nader al Halki sei zum Regierungschef befördert worden. Der 48-jährige Sunnit ist Mitglied von Assads Baath-Partei und stammt aus der südsyrischen Stadt Daraa, in der die Protestbewegung gegen Assad begann.

Dennoch kehren offenbar immer mehr syrische Funktionäre Assad den Rücken. Der arabische Fernsehsender Al Arabija zitierte die Rebellen der Freien Syrischen Armee (FSA) mit den Angaben, am Donnerstag habe sich auch Protokollchef Muhi al-Din Maslamani abgesetzt. Assads Regierungsapparat bleibt jedoch laut Einschätzung von Beobachtern intakt, berichtete der Sender.

Franzosen errichten Feldlazarett an jordanischer Grenze

Der Beschuss in Aleppo konzentriere sich am Donnerstag auf Salaheddine wie auch einen Bezirk im Nordosten und Gebiete im Südwesten, teilten die Örtlichen Koordinationskomitees und die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Aufgrund der Ausmaße des Bombardements sei die Lage schwer einzuschätzen, sagte vor Ort der Aktivist Mohammad Said der Nachrichtenagentur AP über Skype. “Aber die Rebellen kämpfen noch.“ Regierungstruppen setzten demnach Kampfflugzeuge und Panzer ein, um die Ortschaften Hreitan und Tel Rifat, rund 40 Kilometer nördlich von Aleppo, zu bombardieren. Aus diesen Gegenden waren viele Rebellen nach Aleppo vorgerückt. “Sie versuchen, die Hauptverbindungen von Tel Rifat nach Aleppo zu kappen“, sagte Said.

Derweil versorgten das Deutsche Rote Kreuz und der Syrische Rote Halbmond Flüchtlinge in Aleppo mit Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Wasser. Verteilt wurden die Hilfsgüter von freiwilligen Helfern des Roten Halbmonds. DRK-Präsident Rudolf Seiters forderte die Konfliktparteien auf, “humanitären Helfern in den Kampfgebieten freien und sicheren Zugang zu gewähren“.

Französische Militärärzte brachen an die syrisch-jordanische Grenze auf, um dort ein Feldlazarett zu errichten. Ziel sei, bis Ende der Woche einsatzbereit zu sein und dann täglich bis zu zehn Operationen vornehmen zu können, sagte der Leiter des 25-köpfigen Teams, Oberst Gerard Dosseh. Italien hat bereits ein mobiles Hospital in Nordjordanien errichtet.

dapd/dpa

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