Hollande fordert Rückzug Assads

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Die Gewalt in Syrien könne nur durch den Rücktritt von Präsident Baschar Assad gestoppt werden, sagte der französische Präsident François Hollande am Freitagabend nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin.

Beirut/Paris - Eine Woche nach dem Massaker im syrischen Hula erhöht sich der diplomatische Druck auf die Regierung. Die Gewalt in Syrien könne nur durch den Rücktritt von Präsident Baschar Assad gestoppt werden.

Das sagte der französische Präsident François Hollande am Freitagabend nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin. Zuvor hatte der UN-Menschenrechtsrat in Genf in einer Sondersitzung mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, in der ein sofortiges Ende der Menschenrechtsverletzungen in Syrien gefordert wird. Lediglich Russland, China und Kuba stimmten gegen die Resolution.

Hollande sprach sich für weitere Sanktionen gegen die syrische Regierung aus, um Assad aus dem Amt zu drängen. “Die Regierung von Baschar Assad hat in nicht akzeptabler, nicht hinnehmbarer Weise gehandelt und hat Taten begangen, die sie untragbar machen“, sagte Hollande. “Es gibt keinen möglichen Ausweg aus dieser Situation außer mit dem Abgang von Baschar Assad“.

Putin äußerte sich nicht direkt zu neuen Sanktionen und sagte lediglich, sie seien “noch immer nicht effektiv“. Nur eine für das syrische Volk akzeptable Verhandlungslösung sei für Russland akzeptabel. “Wir wollen die Gewalt auf ein Minimum reduzieren“, sagte Putin. “Wir sind nicht für Baschar Assad oder für seine Gegner. Wir wollen zu einer Situation kommen, in der die Gewalt ein Ende findet und ein Bürgerkrieg vollständig ausgeschlossen ist.“

Anlass für die jüngst verstärkten diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Syrien-Konflikts war das Massaker mit über 100 Toten vergangene Woche in Hula. “Wir glauben, dass die vom syrischen Regime begangenen Taten Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen“, sagte der britische Außenminister William Hague. “Es gibt ein Muster von weitverbreiteten und systematischen Angriffen auf die Zivilbevölkerung.“

Russland schloss sich hingegen der Lesart der syrischen Regierung an. Das Massaker sei “eine gut geplante Aktion von Militanten zur Verhinderung einer politischen Regelung der Krise in Syrien gewesen“, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums.

Russland ist einer der letzten verbliebenen Verbündeten Syriens. Gemeinsam mit China legte Russland zwei Mal sein Veto gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates ein. Umgekehrt ist Syrien der letzte verbliebene Partner Russlands in der Region. Die russische Marine unterhält in Syrien ihre einzige Basis außerhalb des Gebiets der ehemaligen Sowjetunion. Moskau hatte zuletzt immer wieder erklärt, seine Zurückhaltung gegenüber Damaskus sei einer friedlichen Beilegung des Konflikts am zuträglichsten.

US-Außenministerin Hillary Clinton sagte hingegen, Russland verhalte sich gegenüber Syrien keineswegs neutral. “Die fortgesetzten Waffenlieferungen aus Russland haben das Assad-Regime gestärkt“, sagte sie am Freitag in Oslo.

Unterdessen veröffentlichte die US-Botschaft in Damaskus im Internet Satellitenaufnahmen, die Massengräber in der Region Hula zeigen sollen. Auf der Seite der Botschaft im Online-Netzwerk Facebook war eine Montage aus Bildern vom 18. und 28. Mai zu sehen. Auf der zweiten Aufnahme ist aufgeschüttete Erde zu erkennen, die auf Massengräber hindeuten könnte.

Ein führender US-Geheimdienstmitarbeiter bestätigte die Authentizität der Satellitenbilder. Die USA mache die Regierung von Präsident Baschar Assad für das Massaker verantwortlich und fordere alle Staaten auf, die Tat zu verurteilen, schrieb Botschafter Robert Ford auf der Facebook-Seite.

dapd

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