Ban verurteilt Kriegsparteien in Syrien

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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat beiden Konfliktparteien in Syrien schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Gefangene sowohl der syrischen Regierung als auch der Opposition würden „brutaler Behandlung und häufig Folter“ ausgesetzt, sagte Ban am Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Es gebe zudem „alarmierende Berichte über standrechtliche Hinrichtungen auf beiden Seiten“. Er beschuldigte die Truppen von Präsident Baschar Assad und die Kämpfer der Opposition, Zivilisten nicht geschützt und die Vorschriften des Humanitären Völkerrechts missachtet zu haben.

Der Syrien-Konflikt habe eine „besonders brutale Wende“ genommen, sagte Ban weiter. „Die ganze Region versinkt in der komplexen Dynamik des Konflikts.“ Die Hauptlast in dem Konflikt trage die Zivilbevölkerung. Ban warf den syrischen Regierungstruppen vor, dicht bevölkerte Gebiete mit schweren Waffen, Panzern und Militärflugzeugen willkürlich zu bombardieren.

Mehr als 2,5 Millionen Menschen in Syrien seien auf Hilfe angewiesen, sagte Ban. Dazu kämen noch die Flüchtlinge, die vor der Gewalt in ihrer Heimat in die Türkei, nach Jordanien, in den Libanon und den Irak geflohen seien. Der UN-Chef rief zu Spenden auf und erklärte, der Antrag der Vereinten Nationen auf Hilfe im Umfang von 180 Millionen Dollar (143 Millionen Euro) sei nur zur Hälfte gedeckt.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) gab am Dienstag bekannt, allein im August hätten mehr als 100.000 Menschen aus Angst vor der Gewalt das Land verlassen und damit so viele, wie in keinem anderen Monat seit Beginn des Konflikts im März 2011.

Brahimi fordert internationale Unterstützung seiner Mission

Eindringlich appellierte Ban an die internationale Gemeinschaft, sich gemeinsam hinter einen Plan zur Beilegung des Syrien-Konflikts zu stellen, der nach Angaben von Aktivisten bereits zwischen 23.000 und 26.000 Menschen das Leben kostete. „Wie viele weitere werden getötet und verletzt, ihre Leben erschüttert, ehe sich Präsident Assad und seine Berater überreden lassen, den Kurs zu ändern?“, fragte Ban. „Wie können wir bewaffnete Gruppen überzeugen, dass eine bessere Zukunft nicht im Kämpfen liegt, sondern darin, die Grundlagen für einen neuen politischen und sozialen Vertrag zu legen, der Freiheit und Gerechtigkeit garantiert?“

Ban rief alle Länder auf, sich hinter die Mission des neuen Syrien-Sondergesandten Lakhdar Brahimi zu stellen, der „so bald wie möglich“ nach Damaskus reisen werde. Brahimi wandte sich am Dienstag ebenfalls kurz an die UN-Vollversammlung. Dabei betonte er die Notwendigkeit der internationalen Unterstützung für seine Mission. Seine Mission werde „nur Wirkung haben, wenn alle in die gleiche Richtung ziehen“, sagte er.

Von Edith M. Lederer

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