Barroso verteidigt Rettungsfonds der Euro-Länder
Stuttgart - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat den milliardenschweren Rettungsfonds der Euro-Länder verteidigt.
Der Stabilitätsmechanismus basiere auf Krediten, nicht auf Geschenken, sowie auf rigoroser Bedingtheit, sagte Barroso am Mittwoch in Stuttgart in einer Rede zu Europa 2011. Der Kommissionspräsident war am Mittwoch auf Einladung des baden-württembergischen Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) in Stuttgart für einen zweitägigen Besuch in Baden-Württemberg eingetroffen.
Der Fonds basiere auf dem “Prinzip, dass es in der Europäischen Union keine Stabilität ohne Solidarität, noch Solidarität ohne Stabilität geben kann“, sagte Barroso weiter. Ihm sei klar, dass besonders in Deutschland die Frage der Vereinbarkeit dieses Fonds mit der “No Bail Out“-Klausel im EU-Recht - gegen ein Herauskaufen strauchelnder Länder ? diskutiert werde. “Lassen sie mich versichern: es ist weder ein Freischein noch ein Weg in die Transferunion“, betonte er. Über die Ausgestaltung des Fonds äußerte sich Barroso nicht.
Barroso appellierte zudem an die Solidarität Deutschlands mit anderen EU-Ländern. Das Deutsche Wirtschafts- und Sozialmodell sei in hohem Maße abhängig von einem gesunden Euro und einem funktionierenden Markt, betonte er weiter. Andernfalls müsste Deutschland “Milliarden von Euro“ aufbringen, um die Risiken von Währungsschwankungen auszugleichen. Zugleich wies der Kommissionspräsident Spekulationen zurück, der Euro sei in einer Krise. “Der Euro ist stabil und lebensfähig. Er ist und wird immer ein wesentliches Element der europäischen Integration bleiben“, betonte er.
Die Kosten eines Scheiterns des Euros wären enorm, deshalb könne es keinen Zweifel an den Bemühungen aller Mitgliedstaaten geben, seine Stabilität als Ganzes zu bewahren.
dapd