Zeitraum von drei Monaten

Söder zuliebe? Landtagswahlen in Bayern sollen später stattfinden

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Bayerische Landtagswahlen 2018 könnten für Markus Söder nach hinten verschoben werden.

Wird 2018 der neue bayerische Landtag später gewählt als üblich? Das ist offenbar der Plan der CSU. Damit will die Regierungspartei auch dem wohl neuen Spitzenkandidaten entgegenkommen.

München - Der designierte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) soll im kommenden Herbst ein paar Wochen mehr Zeit für den Wahlkampf bekommen. Nach einer Debatte in der CSU-Landtagsfraktion zeichnet sich ab, dass die Wahl 2018 etwas später stattfinden wird als üblich. In der Vergangenheit wurde meist am ersten Sonntag nach Ende der Sommerferien gewählt, also Mitte September. Nun strebt die Staatsregierung offenbar den ersten oder zweiten Sonntag im Oktober als Termin an.

Laut Artikel 20 des Landeswahlgesetzes muss frühestens 59 Monate, spätestens 62 Monate nach der vorausgegangene Wahl gewählt werden. Der Spielraum ist also recht groß: 2018 kämen Termine zwischen 16. August und 15. November juristisch infrage - wobei der Wahltag ein Sonntag oder Feiertag sein muss. Ein Termin während der Sommerferien gilt als ausgeschlossen.

Innenminister Herrmann soll Vorschlag unterbreiten

Söder, der das Amt des Ministerpräsidenten im ersten Quartal von Horst Seehofer übernehmen will, habe intern die große Bedeutung der letzten Wochen vor der Wahl betont, hieß es aus Fraktionskreisen. Der Oktobertermin würde die heiße Wahlkampfphase nach den Ferien etwas verlängern. In den nächsten Tagen soll Innenminister Joachim Herrmann einen Vorschlag unterbreiten, der dann auf einer der beiden letzten Kabinettssitzungen dieses Jahres verabschiedet werden soll.

Die Opposition ist nicht in die Festlegung eingebunden. Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann reagierte aber gelassen. „Wenn das wirklich die Strategie der CSU sein sollte, wird sie nicht aufgehen“, sagte er. Söder sei als Ministerpräsident „eine krasse Fehlbesetzung“. Das werde den Bayern mit jedem Tag bewusster werden, den er länger im Amt ist.

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mik

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