Bayerische Piraten in Lauerstellung

+
Die Piraten wollen den Bayerischen Landtag erobern.

München - Erst Berlin, dann Bayern: Die Piraten im Freistaat haben Chancen, bei den Wahlen 2013 in den Landtag einzuziehen.

In Berlin haben die Piraten mit ihrem Wahlerfolg im vergangenen Jahr das ganze Land überrascht, nun will die junge Partei in Bayern den nächsten Landtag erobern. Die Chancen, im Herbst 2013 bei der Landtagswahl ins Parlament einzuziehen, stehen laut Umfragen nicht schlecht. “Ich halte das für sehr realistisch“, sagte der Landesvorsitzende Stefan Körner der Nachrichtenagentur dpa. Noch selbstbewusster zeigte sich Geschäftsführer und Pressesprecher Aleks Lessmann: “Ich glaube nicht, dass es knapp wird.“ Ganz so eindeutig, wie er sagt, ist es allerdings nicht.

Den jüngsten Umfragen zufolge pendelt die Piraten-Partei im Freistaat zwischen vier und fünf Prozent. Das geht nach Analysen des Allensbach-Instituts vor allem zulasten der Grünen - demnach war ein Drittel der Piraten-Sympathisanten bislang grün. Das berichtete die Allensbach-Chefin Renate Köcher dem CSU-Fraktionsvorstand in Wildbad Kreuth, wie Teilnehmer dort bestätigten. Auch Piraten-Pressesprecher Lessmann gehörte vor etwa zehn Jahren noch den Grünen an. Der bundesweite Piraten-Trend lässt laut Allensbach jedoch schon wieder nach. Das Institut bezifferte das Wählerpotenzial der Partei im Oktober auf 26 Prozent, im Dezember waren es nur noch 17.

Sollten die Piraten in Bayern über die Fünf-Prozent-Hürde kommen, könnten sie unter Umständen sogar bei der Regierungsbildung mitreden. Die CSU und die drei Oppositionsparteien liefern sich derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Eine Alleinregierung der CSU ist ebenso wenig gesichert wie ein Oppositionsbündnis. SPD und Grüne haben keine Mehrheit, und die Freien Wähler wollen sich nicht auf einen Bündnispartner festlegen.

Doch ob die Piraten überhaupt regieren wollen, wissen sie selbst nicht so genau. “Ich weiß nicht, ob das Wort Hoffnung in dem Zusammenhang wirklich zutreffend ist“, sagte Körner, “eher könnte es das Wort Befürchtung sein“. Ein Bundesland wie Bayern zu regieren, ließe sich mit einer jungen Partei wie den Piraten “nicht an jeder Stelle souverän durchhalten“. Auch welche Partei im Fall der Fälle als Partner infrage käme, lassen die Piraten offen. “Die Farbe dieser Koalition ist den meisten Piraten egal, solange die Sachfragen in dieser Koalition eindeutig geklärt sind“, sagte Lessmann. Doch zunächst wird seine Partei an diesem Donnerstag eine neue Geschäftsstelle eröffnen.

Auf politische Gegenliebe bei den anderen Parteien stoßen die Piraten bislang nicht. “Das ist unglaublich sympathisch, wenn man nicht überall vorschnelle Antworten gibt, sondern nachdenkliche Fragen stellt“, sagte Münchens Oberbürgermeister Ude Anfang des Jahres mit Blick auf fehlende Erfahrung und Positionen der Piraten. “Aber Regierungsfähigkeit vermittelt das wirklich noch nicht.“

Auch die Landtagsfraktionschefin der Grünen, Margarete Bause, glaubt nicht an eine mögliche Viererkoalition mit den politischen Neulingen. “Ich habe den Eindruck, dass der Hype doch wieder ein wenig abflaut“, sagte die 52-Jährige. Eine Partnerschaft mit der CSU ist ohnehin wenig wahrscheinlich. “Die treten für die Freiheit harter Drogen ein - das ist doch völlig absurd“, sagte deren Parteichef Horst Seehofer im Dezember.

Neben der offeneren Drogenpolitik wollen die Piraten im Wahlkampf für mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und gegen Studiengebühren kämpfen. Über endgültige Positionen soll die Basis auf dem Landesparteitag im März entscheiden. Stärker als in der Hauptstadt Berlin ist die Partei im Flächenstaat Bayern auf eben diese Basis angewiesen. Auch wenn der bayerische Verband mit rund 4300 Mitgliedern der größte Piraten-Verband Deutschlands ist - mit den etablierten Parteien sind die Piraten noch nicht zu vergleichen.

dpa

auch interessant

Meistgelesen

Trump liebt Deutschland - und warnt BMW
Trump liebt Deutschland - und warnt BMW
Von der Leyen organisiert Sex-Seminar bei der Bundeswehr
Von der Leyen organisiert Sex-Seminar bei der Bundeswehr
Verfassungsgericht hat entschieden: NPD wird nicht verboten
Verfassungsgericht hat entschieden: NPD wird nicht verboten
Wegen Verleumdung: Mutmaßliches Opfer verklagt Donald Trump 
Wegen Verleumdung: Mutmaßliches Opfer verklagt Donald Trump 

Kommentare