Koalition: Nächste Woche steht Breitband-Programm

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Internet im Schneckentempo - bald kein Thema mehr?

München - Ein Streitthema ist abgehakt: CSU und FDP sind sich nun im wesentlichen einig über den Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets in Bayern.

Beim Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets in Bayern werden Franken und Ostbayern wegen des Bevölkerungsrückgangs bevorzugt behandelt. CSU und FDP wollen nächste Woche die letzten Einzelheiten des geplanten Breitband-Programms klären, sind sich in den Grundzügen aber bereits einig. Das erklärten Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) und der CSU-Wirtschaftsexperte Erwin Huber (CSU) am Mittwoch übereinstimmend.

Die höchste Förderung soll in den so genannten “Demografiegürtel“ fließen, für die Regionen außerhalb wird es ein abgestuftes Fördersystem geben. Plan der Staatsregierung ist es, in allen Landesteilen Bayerns bis Ende 2017 schnelle Internetverbindungen mit einer Bandbreite von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s) geben.

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Beide Koalitionspartner sind sich einig, so viel Geld wie möglich investieren zu wollen. “Wir waren uns weitgehend in der Zielsetzung und in der Umsetzung des Programms einig“, erklärte Zeil auf Anfrage, was Huber bestätigte. “Es sind keine Differenzpunkte tieferer oder grundsätzlicher Art aufgetaucht“, sagte der frühere CSU-Chef. Überlegt wird nach Hubers Angaben auch, die Förderung durch ein Darlehensprogramm mit zinsgünstigen Krediten zu ergänzen.

Kommende Woche soll dann bei einem weiteren Treffen die “finale Ausgestaltung“ des Programms besprochen werden. Noch in diesem Jahr sollen 200 der mehr als 2000 Gemeinden im Freistaat vom neuen Förderprogramm profitieren. Für die zweite Jahreshälfte sind im Nachtragshaushalt 130 Millionen Euro für das Hochgeschwindigkeits-Internet vorgesehen. Im März hatten CSU und FDP sich eine heftige Auseinandersetzung um das Breitband-Programm geliefert.

dpa

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