Ausgaben vervierfachen sich: Jetzt droht die Pensions-Lawine

München - Auf Bayern kommen stark wachsende Ausgaben für Pensionäre zu. In einem bisher unveröffentlichten Bericht ist von einer Vervierfachung der Kosten die Rede. Doch es gibt auch eine gute Nachricht.

Auf Bayern kommen stark wachsende Ausgaben für Pensionäre zu. Die Versorgungsausgaben könnten sich binnen zehn Jahren verdoppeln und bis 2050 vervierfachen, ergaben Berechnungen aus dem Finanzministerium. Es gebe eine überproportionale Zunahme der Ausgaben, warnt der bisher unveröffentlichte „Versorgungsbericht“ des Freistaats nach Angaben aus Regierungskreisen.

Für Ruheständler und Hinterbliebene bringt Bayern derzeit 3,8 Milliarden Euro pro Jahr auf. Nach verschiedenen Szenarien dürfte sich das bis 2050 auf 10,7 bis 15,2 Milliarden Euro vervielfachen. Für künftige Haushalte heißt das: Der Spielraum der Politik sinkt erheblich. Grund sei nicht das System der Beamtenversorgung an sich, sondern die Zahl der Staatsdiener. Einschnitten bei der Versorgung seien Grenzen gesetzt.

Die neuen Zahlen dürften die Debatte über den Versorgungsfonds und die -rücklage anheizen. Trotz Rekordeinnahmen will die Staatsregierung diese Polster, mit denen die Pensionslasten abgefedert werden könnten, 2011 und 2012 nicht wie gesetzlich vorgeschrieben mit rund einer halben Milliarde Euro auffüllen. Die Opposition und die Junge Union kritisieren das.

Die gute Nachricht: Beamte gehen später in Pension

Die „Junge Gruppe“ der CSU im Landtag will, dass zumindest ab 2013 diese Rücklagen wieder bedient werden – „vollumfänglich“, erwartet der Vorsitzende Markus Blume. Bayern müsse vorsorgen, weil es sich nicht wie andere Länder auf den Länderfinanzausgleich verlassen könne, sagt Blume. Finanzminister Markus Söder (CSU) hat intern angekündigt, die zwei Rücklagen dann zu einem Pensionsfonds zusammenzufassen.

Gesunken ist nach den Daten die Zahl der wegen Dienstunfähigkeit pensionierten Beamten – nach letztem Stand jährlich gut 1100, etwa 700 weniger als zehn Jahre zuvor. Im Durchschnitt geht der Staatsbeamte mit 61,86 Jahren in Pension, 3,5 Jahre später als noch 1995. Die Beamten des Vollzugsdienstes, die schon im 60. Lebensjahr die Grenze erreichen, sind hier bereits eingerechnet. In den Besoldungsgruppen ab A13 liegt das Pensionsalter bei 63,4 Jahren.

cd

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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