Bekommt die Bundeswehr bald Kampfdrohnen?
Berlin - Die Bundeswehr soll nach Medieninformationen bald mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden. Das Verteidigungsministerium dementiert, dass es eine Entscheidung gebe.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant Medienberichten zufolge die Beschaffung von Kampfdrohnen. Kommende Woche wolle sie im Bundestag für das Vorhaben werben, hieß es dazu am Samstag in "Spiegel Online" unter Berufung auf eigene Informationen. Unterdessen teilte das Verteidigungsministerium mit, ein externes Konsortium um das Unternehmen KPMG solle künftig Rüstungsvorhaben der Bundeswehr überprüfen.
Zu dem Drohnen-Vorhaben hieß es in der "Bild"-Zeitung vom Samstag ebenfalls, von der Leyen wolle die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausrüsten. Die Fürsorgepflicht des Dienstherren spreche "eher für die Einführung bewaffneter Drohnen", zitierte das Blatt aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums. Darin werden Drohneneinsätze demnach sowohl im Rahmen bewaffneter Konflikte als auch in Ausnahmefällen außerhalb nicht ausgeschlossen, zum Beispiel zur Unterstützung eines Evakuierungseinsatzes.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies allerdings in Berlin darauf hin, eine Positionierung der Ministerin in der Frage von Drohnen sei noch nicht erfolgt. Sie werde sich wie angekündigt erst kommende Woche dazu äußern. Die Darstellungen gäben insofern nicht die Position von der Leyens wieder.
Verteidigungsministerium bestätigt SZ-Bericht
Das Ministerium bestätigte dagegen einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag, wonach mehr als 30 externe Berater des Konsortiums um die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG neun Rüstungsgroßprojekte gründlich überprüfen sollen. Dabei wird vom Ministerium auch ein Nachfolgevorhaben zu dem gescheiterten Drohnenprojekt Eurohawk genannt.
Weitere zu untersuchende Projekte sind demnach der Eurofighter, das Transportflugzeug A400M, die Hubschrauber Tiger und NH90, ein neues taktisches Luftverteidigungssystem, der Schützenpanzer Puma, die Fregatte der Klasse 125 und die Beschaffung einer gemeinsamen Funkausstattung. Der Vertragswert belaufe sich auf 1,15 Millionen Euro zuzüglich Mehrwertsteuer.
Überprüfung von Sturmgewehr G36 wird nicht vorgenommen
Nicht Gegenstand der Überprüfung ist dagegen offenbar das Sturmgewehr G36. Dazu warf einem weiteren "SZ"-Bericht zufolge der Bundesrechnungshof der Bundeswehr in einem vertraulichen Papier vor, auf anhaltende Kritik nicht in gebotenem Maß reagiert zu haben. Das Ministerium hatte die Beschaffung des Gewehrs kürzlich ausgesetzt, nachdem erhebliche Zweifel an dessen Zuverlässigkeit aufgetaucht waren.
Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner kritisierte den Umgang des Verteidigungsministeriums mit den technischen Problemen beim G36. "Prüfergebnisse wurden ignoriert, uminterpretiert und es wurde auf weitere Untersuchungen verzichtet", erklärte er in Berlin. Lindner forderte von der Leyen auf, im Rüstungsbereich "zügig Ergebnisse zu liefern, um ihr Haus in den Griff zu bekommen".
Probleme bei unterschiedlichen Rüstungsvorhaben hatten bereits von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) in Bedrängnis gebracht. Im Februar hatte von der Leyen Rüstungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans abgesetzt. Eine Neubesetzung dieser und weiterer Schlüsselpositionen im Rüstungsbereich steht noch aus.
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AFP