Große Koalition Ja oder Nein?

SPD-Entscheid: Spannung steigt

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Das Rätselraten über die Neuauflage der großen Koalition wird am Samstag ein Ende haben: Am späten Nachmittag will die SPD bekannt geben, ob ihre Mitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union billigen oder nicht.

Berlin - Das Rätselraten über die Neuauflage der großen Koalition wird am Samstag ein Ende haben: Am späten Nachmittag will die SPD bekannt geben, ob ihre Mitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union billigen oder nicht.

Bei einem Ja sollen noch am Wochenende der Zuschnitt und die Besetzung der Ministerien verkündet werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bezeichnete die hohe Mobilisierung der SPD-Basis als "bemerkenswert".

Die hohe Beteiligung bei dem Mitgliedervotum mache den Wunsch vieler Parteimitglieder nach Teilhabe deutlich, sagte Lammert der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. Der CDU-Politiker warnte zugleich vor "übertriebenen" Schlussfolgerungen. Fundamentalkritik an diesem Verfahren sei ebenso voreilig wie die Empfehlung, eine solche Befragung zum Muster aller künftigen Koalitionsvereinbarungen zu machen.

Für einen innerparteilichen Entscheidungsprozess, wie ihn nun die SPD organisiert habe, biete das Parteiengesetz einen beachtlichen Ermessensspielraum, sagte Lammert. "Dass die Parteien davon Gebrauch machen, ist sicher nicht zu beanstanden."

Die Frist für die Stimmabgabe bei dem SPD-Mitgliedervotum lief in der Nacht zum Freitag um Mitternacht ab. Es waren mehr als 300.000 Stimmzettel eingegangen. Insgesamt waren mehr als 470.000 SPD-Mitglieder aufgerufen, über eine Koalition mit CDU und CSU abzustimmen. Die Stimmen sollen am Samstag ausgezählt werden. Das Ergebnis soll am späten Nachmittag zwischen 16.00 Uhr und 18.00 Uhr verkündet werden.

Die SPD-Führung zeigte sich erneut überzeugt, dass die Mitglieder der Koalition zustimmen. "Wir haben keinen Plan B, wir setzen voll auf Plan A", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles dem Sender Phoenix. Ihr Eindruck sei, dass die Mitglieder mit dem Verhandlungsergebnis zufrieden seien.

Auch eine große Mehrheit der Deutschen rechnet mit einem Ja der SPD-Mitglieder. 83 Prozent erwarten, dass die Parteibasis dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen wird, wie aus dem am Freitag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF hervorgeht. Nur neun Prozent glauben das demnach nicht. Noch zuversichtlicher sind die SPD-Anhänger: Von ihnen erwarten 92 Prozent ein positives Votum.

afp

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