Medienbericht

IS-Material bei Fahrern des EU-Parlaments gefunden

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Bei zwei Mitarbeitern des Fahrdienstes seien CDs mit Propagandamaterial der islamistischen Terrormiliz IS gefunden worden, berichtet der „Spiegel“.

Berlin/Straßburg - Das Europäische Parlament hat einem Bericht zufolge Sicherheitslücken beim eigenen Fahrdienst erkannt und trennt sich deshalb von privaten Dienstleistern.

Bei zwei Mitarbeitern des Fahrdienstes seien CDs mit Propagandamaterial der islamistischen Terrormiliz IS gefunden worden, berichtet der „Spiegel“.

Ein Fall habe sich in Straßburg, der andere in Brüssel ereignet, hieß es unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen, aber ohne Nennung eines Funddatums. Die beiden Angestellten eines privaten Fahrdienstes wurden demnach entlassen, die Polizei ermittelt. Auf eine Anfrage dazu reagierte das EU-Parlament zunächst nicht.

Terrorgruppe in Syrien: Das will der Islamische Staat

ISIS Irak
Die Kontrolle über die irakischen Großstädte Mossul und Tikrit sowie über Teile der nordirakischen Provinzen bringt die Dschihadisten der Terrororganisation ISIS ihrem Ziel der Gründung eines grenzübergreifenden islamischen Staates in der Region näher. © AFP
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Der Name ISIS ist eine Abkürzung und steht für "Islamischer Staat im Irak und Syrien". © AFP
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Die ISIS ist ein Kind des Irakkriegs (2003-2011) und wurde im syrischen Bürgerkrieg groß. Dass die ISIS nun wieder in den Irak zurückkehrt, ist auch ein Ergebnis gescheiterter Bemühungen um mehr Demokratie. © AFP
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Etwas mehr als zehn Jahre nach dem Sturz von Saddam Hussein und den darauf folgenden Jahren des Aufstands und Terrors droht dem Irak ein Bürgerkrieg wie im benachbarten Syrien. © AFP
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ISIS traue sich inzwischen "ambitionierte Operationen" wie die Verteidigung eingenommener Gebiete zu, sagt Michael Knights vom Institute for Near East Policy in Washington. © AFP
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Die ISIS wolle einen "islamischen Staat", der Mossul, die Provinzen Salaheddin, Dijala und Anbar sowie Deir Essor und Rakka in Syrien einschließe, erläutert Asis Dschabr, Politikwissenschaftler von der Mustansirijah Universität in Bagdad. In Syrien erprobten die Dschihadisten ihre Kampfkraft. © AFP
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Die ISIS entstand aus dem seit 2010 von Abu Bakr al-Bagdadi (Foto) geführten Islamischen Staat im Irak (ISI). Mitte 2012 entsandte al-Bagdadi Mitglieder in das Nachbarland Syrien, um dort die islamistische Al-Nusra-Front aufzubauen. Das gemeinsame Ziel war der Sturz von Machthaber Assad. © AFP
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Politisch gab es Verwerfungen. Im April 2013 gab al-Bagdadi die Fusion von ISI und Al-Nusra-Front zur ISIS bekannt. © AFP
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Doch die Al-Nusra-Front lehnte den Zusammenschluss ab. Beide Gruppen treten in Syrien weiter eigenständig auf. © AFP
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Inzwischen rechnen Experten damit, dass die ISIL gefährlicher werden könne als das Terrornetzwerk Al-Kaida. © AFP
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Die Emanzipierung wurde deutlich, als al-Bagdadi 2013 die Aufforderung von Al-Kaida-Chef Aiman al-Zawahiri ignorierte, dass sich ISIS auf den Irak konzentrieren und Al-Nusra Syrien überlassen solle. © AFP
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Zur Verwirklichung ihres grenzüberschreitenden islamischen Emirats rekrutiert ISIS Kämpfer auch im Ausland. © AFP
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ISIS zufolge kämpfen in ihren Reihen auch Deutsche, Briten, Franzosen und Dschihadisten aus anderen europäischen Ländern. © AFP
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Charles Lister, Gaststipendiat am Brookings Doha Center in Katar, schätzt die Zahl der ISIS-Kämpfer auf 6000 bis 7000 in Syrien und 5000 bis 6000 im Irak. © AFP
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Von allen ausländischen Kämpfern in Syrien seien etwa 80 Prozent im Dienste der ISIS, sagte Peter Neumann vom King's College in London. © AFP
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Europäische und US-Sicherheitsexperten verfolgen die Vorgänge im Irak und in Syrien daher auch mit Sorge, weil sie einen Export des ISIL-Extremismus nach Europa oder die USA befürchten. © AFP
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Die Arroganz, mit der die irakischen Truppen geführt werden, ebnete den Weg für die ISIS-Kämpfer. © AFP
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800 000 irakische Soldaten versagenbeim ISIS-Vormarsch  vor vielleicht 10 000 Extremisten: Die sunnitischen Soldaten wollten laut Sicherheitsexperten ihren Kopf nicht für Ministerpräsident Nuri Al-Maliki hinhalten, die schiitischen Soldaten wurden in Bagdad zusammengezogen. © AFP
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Auch Teile der sunnitischen Bevölkerung schauten dem Isis-Durchmarsch schweigend zu. © AFP
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Die USA haben nach Einschätzung von Experten zwei Fehler gemacht: Sie marschierten wegen vermeintlicher Beweise für die Produktion von Massenvernichtungswaffen in den Irak ein - und zogen dann zu früh wieder ab. © AFP
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So klar das Ziel war, Saddam Hussein zu stürzen - übrig blieb eine ethnisch und religiös zersplitterte Bevölkerung. © AFP
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Auf die „Operation Iraqi Freedom“ folgte blutige Gewalt zwischen Sunniten und Schiiten. Den erbte die hoffnungslos überforderte irakische Armee nach dem Abzug der US-Truppen 2011. © AFP
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UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hat sich besorgt über Berichte von willkürlichen Hinrichtungen im Zusammenhang mit dem Vorstoß der Dschihadisten im Irak gezeigt. © AFP
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Pillay sei "extrem beuhruhigt" über die "dramatische Verschlechterung der Situation" in dem Land, sagte sein Sprecher in Genf. Es gebe Berichte über willkürliche Hinrichtungen und "außergerichtliche Tötungen". © AFP

Dem Bericht zufolge liegen ferner Hinweise auf eine kriminelle Vergangenheit weiterer Fahrer vor, weshalb das Parlamentspräsidium am Montag entschieden habe, die Chauffeure künftig direkt beim Parlament anzustellen. „Bedauerlicherweise ist man bei zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen auf Personen mit schwerwiegenden Eintragungen im polizeilichen Führungszeugnis gestoßen“, wurde aus der Beschlussvorlage zitiert.

Laut „Spiegel“ sind in Brüssel derzeit 65 Fahrer von Privatunternehmen für die 751 Abgeordneten im Einsatz, in Straßburg sind es 85. Hinzu kämen 23 Fahrer, die bereits Parlamentsbedienstete sind.

dpa

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