Berliner SPD-Politikerin fordert von Nahles Erklärung zu Sarrazin
Berlin - In der Berliner SPD wächst der Unmut über das plötzliche Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin.
Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Dilek Kolat, forderte am Sonntag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur
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dapd von der Generalsekretärin der Bundespartei, Andrea Nahles, eine “nachvollziehbare Erklärung“. Die Bundes- und Landespartei sowie der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf hatten am Donnerstag vor der Kreisschiedskommission überraschend ihre Anträge zurückgezogen. Zuvor hatte Sarrazin eine Erklärung abgegeben, wonach er zu keiner Zeit sozialdemokratische Grundsätze verletzen oder Migranten diskriminieren wollte.
Nahles sei der Partei “eine Antwort schuldig“, sagte Kolat. Sie begründete ihre Forderung damit, dass sich nichts an der Sachlage geändert habe, die zur Einleitung des Parteiordnungsverfahrens geführt habe. Der Schritt sei damit begründet worden, dass Sarrazin gegen die Grundwerte der SPD verstoßen habe. Er habe in seiner Erklärung nichts zurückgenommen und sich nicht entschuldigt, sondern indirekt zum Ausdruck gebracht, dass die Partei ihn falsch verstanden habe.
dapd