Staatsanwaltschaft will ihn anklagen

Bernhard Pohls Alkohol-Fahrt endet vor Gericht

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Bernhard Pohl.

München - Der Sommerempfang des Bayerischen Landtags im vergangenen Juli wird für den Freien-Wähler-Abgeordneten Bernhard Pohl aus Kaufbeuren wohl vor dem Amtsgericht enden.

Die Staatsanwaltschaft München I hat laut Oberstaatsanwalt Thomas Steinkraus-Koch Ende August die Ermittlungen abgeschlossen und die Aufhebung der Immunität beantragt.

„Um eine Anklage zum Amtsgericht München erheben zu können“, so Steinkraus-Koch. Pohl habe das Geschehene eingeräumt. Steinkraus-Koch sagte zudem, dass Pohl wegen der Alkoholfahrt nicht mehr mit einem Strafbefehl rechnen könne, weil er bereits mehrfach wegen ähnlicher Delikte aufgefallen sei.

Mitte Juli war der 50-Jährige nach dem Empfang in der Münchner Innenstadt betrunken am Steuer seines BMW erwischt worden. Wie sich herausstellte, war er mit 1,29 Promille Alkohol im Blut gefahren. Wann der Landtag über die Aufhebung der Immunität entscheidet, darüber kann die Staatsanwaltschaft „naturgemäß keine Aussage treffen“, so Steinkraus-Koch.

Derzeit befindet sich das Parlament in der Sommerpause. Am Montag beginnt jedoch die Sitzungswoche. Dass die Immunität Pohls aufgehoben wird, dürfte sicher sein. Dies war bereits geschehen, als der Allgäuer wegen zweifacher falscher Verdächtigung vor Gericht musste. Auch hier ging es um Verkehrsverstöße. Die Vergehen wurden damals mit Geldstrafe geahndet. Nun steht eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe im Raum.

Pohl dürfte zudem bei Verurteilung den Führerschein verlieren. Bis er ihn wiederbekommt, könnte es wegen einer Sperrfrist bis zu fünf Jahre dauern.

MC

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