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Brüderle: Senkung des Soli möglich

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Rainer Brüderle.

Düsseldorf - In der Debatte über Steuersenkungen schließt FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle eine Minderung des Solidaritätsbeitrags zur Entlastung von Geringverdienern nicht aus.

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FDP-Vize will Soli abschaffen

“Weil die Spielräume für Entlastungen begrenzt sind, müssen wir uns auf die unteren und mittleren Einkommen konzentrieren. Ob am Ende über die Einkommensteuer oder den Solidaritätszuschlag: Entscheidend ist, dass wir die Menschen und Familien mit kleinem Geldbeutel entlasten“, sagte Brüderle der “Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). “Wir wenden uns an Millionen, nicht an Millionäre.“

Mehrere führende FDP-Mitglieder hatten sich in den vergangenen Tagen für die Abschaffung des Solidaritätsbeitrages stark gemacht. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow möchte damit eine Entlastung der Arbeitnehmer ab 2013 im Umfang von elf Milliarden Euro erreichen.

Entlastung von elf Milliarden Euro bei Soli-Abschaffung

“Wenn SPD und Grüne ihre Haltung im Bundesrat gegen die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen nicht ändern, müssen wir den Solidaritätszuschlag abschaffen. Das entspricht reichlich elf Milliarden Euro“, hatte der sächsische FDP-Chef der erklärt. Ein Durchschnittsverdiener mit einem Bruttomonatsgehalt von 2.500 Euro würde mit mehr als 20 Euro pro Monat entlastet.

Auch das FDP-Bundesvorstandsmitglied Jan Mücke sprach sich für eine Absenkung des Solidaritätszuschlag aus. Diese wäre für die Koalition im Alleingang ohne Bundesratszustimmung möglich.

dapd

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