Bundesfinanzministerium

Steuererhöhungen keine Option

Berlin - Das Bundesfinanzministerium verfolgt nach eigenen Angaben keine Pläne für höhere Steuern. "Wir spielen Steuererhöhungen weder durch, noch planen wir sie."

Das sagte Ministeriumssprecherin Marianne Kothé am Sonntag auf dapd-Anfrage. Sie wies damit die Darstellung des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zurück, wonach das Ressort von Wolfgang Schäuble (CDU) derartige Gedankenspiele anstelle. Das Magazin hatte am Sonntag vorab berichtet, dass den Berechnungen des Ministeriums zufolge eine Erhöhung der Mehrwertsteuer besonders attraktiv wäre.

Kothé sagte, der "Spiegel" beziehe sich auf ein "regelmäßiges Informationsblatt" für den Finanzausschuss des Bundestags, das es bereits seit den 1990er-Jahren gebe. Das Papier werde regelmäßig aktualisiert - "so auch vor kurzem".

dapd

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