Bundesregierung segnet U-Boot-Deal mit Israel ab
Berlin - Die Bundesregierung hat der Lieferung eines U-Bootes nach Israel grundsätzlich zugestimmt. Der Deal geht zurück auf eine Vereinbarung der rot-grünen Regierung aus dem Jahr 2005.
Der Bund werde sich an den Beschaffungskosten mit einem Drittel, maximal 135 Millionen Euro, beteiligten, wie es am Mittwoch in Regierungskreisen in Berlin hieß. Das Geld sei im Bundeshaushalt 2012 bereitgestellt.
Die Lieferung des U-Bootes gehe zurück auf eine Vereinbarung der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2005. Darin sei die Lieferung von zwei U-Booten “unter Kostenbeteiligung durch die Bundesregierung sowie die Option für die Lieferung eines weiteren U-Bootes festgelegt“ worden. Diese Option werde jetzt ausgelöst.
Erste Zahlungen werden den Kreisen zufolge 2012 geleistet, sobald eine Zahlungsvereinbarung sowie der Bauvertrag abgeschlossen ist.
dapd