Rückkehrer aus Syrien und dem Irak

Bundesregierung: 61 IS-Rückkehrer weiterhin als Gefährder eingestuft - Lückenlose Überwachung unmöglich

61 IS-Rückkehrer werden von der Polizei weiterhin als „Gefährder“ eingestuft. (Symbolbild)
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61 IS-Rückkehrer werden von der Polizei weiterhin als „Gefährder“ eingestuft. (Symbolbild)

Viele der aus Syrien und dem Irak zurückgekehrten IS-Kämpfern werden weiterhin als terroristische Gefährder eingestuft. Eine lückenlose Überwachung ist nicht möglich. 

  • Viele IS-Rückkehrer werden weiterhin als terroristische Gefährder eingestuft.
  • Als Gefährder bezeichnet die Polizei Extremisten, denen sie einen Terroranschlag zutraut.
  • Viele von ihnen befinden sich bereits im Gefängnis.

Berlin - Von den mehr als hundert aus Syrien oder dem Irak nach Deutschland zurückgekehrten IS-Kämpfern stuft die Polizei 61 heute noch als terroristische Gefährder ein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Martin Hess hervor. Etwa die Hälfte von ihnen (32) befindet sich den Angaben zufolge zurzeit im Gefängnis - in Strafhaft oder in Untersuchungshaft.

In Nordrhein-Westfalen ging die Polizei gegen eine mutmaßliche IS-Zelle vor

Deutschland stuft viele IS-Rückkehrer als Gefährder ein - Hess stellt klare Forderung

Die Polizei sei aus personellen und rechtlichen Gründen nicht in der Lage, diese Gefährder lückenlos zu überwachen, wie AfD-Abgeordneter Martin Hess, der selbst ein ehemaliger Polizist ist. Die Regierung müsse deshalb dafür sorgen, dass kampferprobte Islamisten als Gefährder eingestuft, abgeschoben „oder so lange in Gewahrsam genommen werden, bis sie keine Gefahr mehr darstellen“.

Die Behörden gehen laut Innenministerium davon aus, dass mehr als 1060 islamistische Extremisten in den vergangenen Jahren aus Deutschland in Richtung Syrien oder Irak aufgebrochen waren. Etwa ein Drittel von ihnen ist wieder zurück. Mehr als hundert IS-Rückkehrer in Deutschland haben nach Angaben des Bundesinnenministeriums Kampferfahrung oder haben sich auf Kämpfe vorbereitet.

Manche der Rückkehrer hätten nicht mit der Ideologie des IS gebrochen, wie eine Islamismus-Expertin in einem Interview sagte.

Islamischer Staat: Zellen der Dschihadisten in Syrien und Irak weiter aktiv

Der Islamische Staat (IS) hatte ab Sommer 2014 große Gebiete im Irak und in Syrien unter seine Kontrolle gebracht. Im März 2019 verlor der IS dann seine letzte Bastion im Osten Syriens. 

Jedoch sind Zellen der Dschihadisten in beiden Ländern weiterhin aktiv. Als sogenannte „Gefährder“ bezeichnet die Polizei Extremisten, denen sie einen Terroranschlag oder eine andere politisch motivierte Straftag von erheblicher Bedeutung zutraut.

dpa

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