Bundesregierung will Flüchtlinge freiwillig zur Rückkehr bewegen
Tunis - Seit Anfang 2015 sind rund 1,2 Millionen Menschen nach Deutschland geflüchtet. Viele Asylanträge werden abgelehnt, aber häufig ist eine Abschiebung schwierig. Die Bundesregierung will, dass Flüchtlinge Deutschland freiwillig verlassen.
Die Bundesregierung will Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer motivieren. Anfang März soll ein Rückkehrerprogramm in elf Ländern starten, mit dem Menschen ohne Bleibeperspektive in Deutschland Anreize zur Rückkehr gegeben werden sollen, teilte das zuständige Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte bereits im November vergangenen Jahres 150 Millionen Euro dafür bereitgestellt.
Das Programm umfasse zunächst elf Länder, vor allem in der Balkanregion und in Nordafrika. Darunter sind nach Angaben des Ministeriums Tunesien, Marokko, Nigeria, das Kosovo, Serbien und Albanien. Das Programm richtet sich demnach vor allem an Asylbewerber, die in Deutschland keine Chance auf Anerkennung haben, aber auch an Flüchtlinge, die nach dem Ende der Konflikte wieder zurück in ihre Heimat wollten.
Programm ist für abgelehnte Asylbewerber gedacht
Vor allem bei Abschiebungen nach Nordafrika gibt es immer wieder Probleme. Bis November vergangenen Jahres lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) insgesamt 8363 Asylanträge aus der Region ab. Im gleichen Zeitraum wurden aber nur 368 Menschen in diese Länder abgeschoben. Die Durchsetzung einer bestehenden Ausreisepflicht scheitere in der Praxis oftmals an verschiedenen Hemmnissen, wie etwa fehlenden Papieren oder gesundheitlichen Gefahren, teilte das Bundesinnenministerium mit.
Die Bundesregierung will daher auf freiwillige Ausreisen setzen. In den Projektländern will das Entwicklungsministerium Beratungszentren einrichten und Rückkehrer beruflich fortbilden oder sie bei der Gründung eigener Kleinunternehmen mit Mikrokrediten unterstützen. Zusätzlich richteten sich die Beratungszentren auch an Menschen, die ihre Heimat in Richtung Deutschland verlassen wollten. „Viele Menschen kommen mit falschen Erwartungen zu uns“, sagte ein Sprecher.
Im Rahmen des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) soll Ende der Woche in Tunesien das erste Migrationsberatungszentrum in Afrika eröffnet werden.
dpa