Bundestag: Linke fehlen häufig bei Abstimmungen
Berlin - Die Linken-Abgeordneten im Bundestag fehlen bei namentlichen Abstimmungen etwa doppelt so häufig wie Parlamentarier anderer Fraktionen. Am diszipliniertesten ist die CDU/CSU-Fraktion.
Am diszipliniertesten ist nach der am Montag veröffentlichten Untersuchung der Transparenzplattform abgeordnetenwatch.de die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Organisation hatte alle 63 namentlichen Abstimmungen seit Beginn der Legislaturperiode Ende Oktober 2013 ausgewertet.
Im Durchschnitt fehlten demnach acht Prozent der Parlamentarier. Während den Abstimmungen im Schnitt 6,4 Prozent der Unionsabgeordneten fernblieben, waren es bei der Linksfraktion 15,4 Prozent. SPD und Grüne bewegten sich mit 7,8 beziehungsweise 8,7 Prozent in der Nähe des Durchschnittswerts.
"Unter dem Strich sind die Abgeordneten besser als ihr Ruf", erklärte abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. Etwa jeder dritte Bundestagsabgeordnete verpasste demnach keine einzige namentliche Abstimmung, auch wenn diese teilweise am späten Abend stattfanden.
Die Motive für die Abwesenheit wurden nicht erhoben. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Petra Sitte, begründete die häufige Abwesenheit der Linken-Abgeordneten auf "Spiegel Online" wie folgt: "Unsere Abgeordneten müssen im Wahlkreis mehr Präsenz zeigen als die der größeren Parteien, weil sie nicht flächendeckend mit Personal vertreten sind, etwa in den Verwaltungen." Sie vertraue den Parlamentariern, "dass sie gute Gründe haben, wenn sie nicht teilnehmen können".
Der Untersuchung zufolge fehlten die meisten Bundestagsabgeordnete bei einer Abstimmung über das "Lebensversicherungsreformgesetz" am 4. Juni 2014. Mit 93 Parlamentarier war fast jeder siebte der 631 Volksvertreter abwesend. Die Abstimmung fand am frühen Nachmittag des letzten Sitzungstages vor der Sommerpause statt.
AFP