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Das ABC zur Bundestagswahl

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Wahlplakate der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU,l) und des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück stehen in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) nebeneinander

Berlin - Am Sonntag darf Deutschland zur Urne gehen. Die tz erklärt anhand eines Wahl-ABCs noch einmal die wichtigsten Begriffe der Bundestagswahl 2013 in 27 Punkten:

A wie absolute Mehrheit: die Hälfte der Bundestagsabgeordneten plus eine Stimme. Nur einmal in der Geschichte der Republik hatte eine Fraktion die absolute Mehrheit: 1957 die CDU/CSU unter Konrad Adenauer. 2013 wird das sicher keiner Fraktion gelingen.

B wie Briefwahl: Seit 1990 hat sich die Zahl der Briefwähler verdoppelt (2009: 21 %). 2013 steht ein neuer Rekord bevor. In Großstädten wurde ein Anstieg um 20 und mehr Prozent registriert.

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C wie CSU: Die Christlich-Soziale Union tritt nur in Bayern an. Die Schwesterpartei der CDU ist immer selbstbewusst, nach ihrem Landtagswahlerfolg vom letzten Sonntag diesmal sogar extrem. Ihr Chef Seehofer lässt keinen Zweifel: Das Gewicht seiner Partei wird steigen.

D wie Direktmandat: Wer in einem Wahlkreis die meisten Erststimmen erhält, wird Abgeordneter. 2009 gewannen CDU- und CSU-Kandidaten 218 oder 299 Direktmandate. „Erststimmenkönig“ war Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, 68,1 Prozent).

D wie Diäten: Seit 2013 bekommt jeder Abgeordnete monatlich 8252 Euro. Die zusätzliche Kostenpauschale beträgt 4029 Euro pro Monat.

E wie Erststimme: Mit ihr wird der Direktbewerber in einem Wahlkreis gewählt. Dabei genügt eine relative Mehrheit. Die siegreichen Direktkandidaten werden bei der Sitzverteilung als erste berücksichtigt.

Der Bundestagswahlkampf 2013

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F wie Fünfprozenthürde: Sie sorgt für klare Verhältnisse. Nur Parteien, die bundesweit mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen erhalten, werden bei der Sitzverteilung berücksichtigt. 2009 scheiterten 21 Parteien mit insgesamt 2,6 Millionen Stimmen an der Hürde. Spannend wird’s am Sonntag u. a. für die FDP und für Newcomer Alternative für Deutschland (AfD).

G wie Gültigkeit: Haben der Bundeswahlleiter und seine Länderkollegen festgestellt, dass alles nach Recht und Gesetz abgelaufen ist, erklärt der Bundestag die Wahl für gültig. Bei Anfechtungen wegen grober Fehler kann sie ganz oder teilweise annulliert werden. Eine noch so geringe Wahlbeteiligung ist dafür kein Grund.

H wie Hochrechnung: Erste Erkenntnisse nach Schließung der Wahllokale. Daten von ausgewählten Stimmbezirken ergeben zusammen ein repräsentatives Bild.

I wie Immunität: „Wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden“, sagt das Grundgesetz. Wenn der Abgeordnete auf frischer Tat ertappt wird, gilt das nicht.

J wie Jungwähler: Rund drei Millionen junge Deutsche dürfen sich am 22. September erstmals an einer Bundestagswahl beteiligen. Das sind nur 4,8 Prozent der insgesamt 61,8 Millionen Wahlberechtigten. Die Politik erreichte 2009 weniger Erstwähler als zuvor. Die SPD musste bei jungen Wählern ungewöhnlich hohe Stimmenverluste hinnehmen, CDU und Grüne konnten punkten.

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Kwie konstituierende Sitzung: Ein neu gewählter Bundestag muss innerhalb von 30 Tagen zusammentreten. Der älteste anwesende Abgeordnete, 2009 war es Heinz Riesenhuber (73, CDU), leitet die Sitzung und die Wahl des Bundestagspräsidenten. Zuerst hält der „Alterspräsident“ eine kurze Rede.

L wie Legislaturperiode: Die Amtszeit des Bundestages dauert generell vier Jahre, es sei denn, der Bundestag wird vorzeitig aufgelöst. Der gegenwärtige Bundestag hat weit über 500 Gesetze beschlossen.

M wie Mandat: Mandatsträger sind „Vertreter des ganzen Volkes“ und „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“, sagt das Grundgesetz. Fraktionschefs erwarten aber oft, dass sich die Abgeordneten an Vorentscheidungen halten.

N wie Nichtwähler: 2009 blieben 18,2 von 62,2 Millionen (29,2 Prozent) der Wahlberechtigten der Urne fern. Selbst wenn 99 Prozent der Wahlberechtigten zu Hause blieben, wäre das Ergebnis gültig.

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O wie Opposition: Sie bestand seit 2009 aus SPD, Grünen und Linken. Mit zusammen 290 Sitzen haben sie 42 weniger als Union und FDP. „Opposition ist Mist“, fand Franz Müntefering (SPD) 2004.

P wie Pippi Langstrumpf-Lied: Schräge Gesangseinlage von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Bundestag. 1,3 Millionen YouTube-Clicks.

Q wie Quote: Vorreiter für die Frauenquote waren 1979 die Grünen: Die Hälfte ihrer Posten sollten an Frauen vergeben werden. Andere Parteien folgten langsam. Der Frauenanteil hat sich seit 1949 von 7 auf 32,9 Prozent gesteigert.

R wie Rentner: Es gibt fast 21 Millionen über 60-jährige Wähler – aber nur 9,9 Millionen 18- bis 30-jährige. Harald Schmidt riet Politikern einmal: „Rentner, Rentner, Rentner. Größte Wählergruppe, finanzstark, staatstreu. Vergessen Sie junge Frauen in Großstädten. Überschaubare Anzahl, wählen sowieso Grün.“

S wie Spitzenkandidat: Er /sie steht auf Platz eins bei einer Listenwahl. Im Falle des Regierungseintritts der Partei übernimmt diese Nummer eins das das höchste Amt.

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T wie TV-Duell: Drei Wochen vor der Wahl traf CDU-Kanzlerin Angela Merkel im Fernsehen auf ihren SPD-Konkurrenten Peer Steinbrück. Umfragen zufolge waren die beiden Kontrahenten dabei auf Augenhöhe. Kanzlerduelle gibt es seit 2002.

U wie Überhangmandate: Sie entstehen, wenn eine Partei mehr Direktmandate gewinnt als ihr prozentual Sitze nach Zweitstimmen zustehen. 2009 waren das 24 Mandate (alle für die Union). 2013 gibt es erstmals Ausgleichsmandate, die diese Überhänge neutralisieren, was zu einer Vergrößerung des Parlaments führen dürfte.

V wie Veggie-Day: Grünen-Idee für einen fleischlosen Tag in Kantinen. Möglicher Grund für ihr Absinken in den Umfragewerten.

W wie Wahlleiter: Der Chef des Statistischen Bundesamtes übernimmt diese Funktion.

X wie Kreuzerl: Eins für die Erst-, eins für die Zweitstimme.

Y wie Ypsilanti-Patt: 2008 wollte bei der Hessenwahl SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti ihre rot-grüne Minderheitsregierung von den Linken tolerieren lassen. Sie fiel bei ihrer Fraktion durch. Sowohl in Hessen, wo ebenfalls am Sonntag gewählt wird, als auch im Bund wurde die Möglichkeit von Rot-Rot-Grün im Wahlkampf heftig diskutiert.

Z wie Zweitstimme: Mit ihrer Stimme auf der jeweiligen Landesliste der Parteien entscheiden die Wähler über die Zusammensetzung des Bundestages. Im Ergebnis werden dabei Direktmandate und Listenmandate miteinander verrechnet.

BW

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