Neuer Bundestagswahlkreis für Oberbayern?

Berlin - Nach dem Verlust eines Landtagswahlkreises droht Oberfranken nun auch noch ein bundespolitischer Aderlass. Dafür soll Oberbayern wegen seiner Bevölkerungszuwächse einen 15. Bundestagswahlkreis erhalten.

Nach einem Vorschlag der Bundestagswahlkreis-Kommission soll die Zahl der Bundestagswahlkreise in Oberfranken von fünf auf vier verringert werden. Dafür soll Oberbayern wegen seiner Bevölkerungszuwächse einen 15. Bundestagswahlkreis erhalten, heißt es in dem am Mittwoch von der oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger veröffentlichten Bericht.

Die Vorschläge stoßen bei der bayerischen Staatsregierung und der CSU auf Vorbehalte. Im einzelnen sieht der Kommissionsvorschlag einen neuen Wahlkreis Coburg-Kulmbach vor, der aus dem bisherigen Wahlkreis Coburg und dem Landkreis Kulmbach geformt werden soll. Aus den Landkreisen Bayreuth und Forchheim solle zusammen mit der Stadt Bayreuth der Wahlkreis Bayreuth entstehen. Im südlichen und westlichen Oberfranken wiederum soll nach Vorstellung der Kommission aus dem Landkreis Bamberg und dem Landkreis Lichtenfels zusammen mit der Stadt Bamberg der neue Bundestagswahlkreis Bamberg gebildet werden. Allein der Wahlkreis Hof bliebe bei der Wahlkreis-Neuordnung unverändert.

Profitieren von der Neuordnung würde wiederum die Region im südwestlichen Oberbayern. Aus den bisherigen beiden Wahlkreisen Starnberg und Weilheim sollen nach dem Kommissionsvorschlag die Wahlkreise Starnberg, Weilheim und Bad Tölz-Wolfratshausen werden. Die Kommission begründet die Wahlkreis-Neuordnung mit den anhaltenden Bevölkerungsverlusten in Oberfranken. So liege die Einwohnerzahl im Wahlkreis Coburg um 23,2 Prozent unter dem Bevölkerungsdurchschnitt aller Bundestagswahlkreise, in Bayreuth um 21,7 Prozent und in Kulmbach um 16,8 Prozent. Es sei zu befürchten, dass die Abweichungen in diesen Wahlkreisen bis zur übernächsten Bundestageswahl auf 25 Prozent steigen. Ab 25 Prozent sei eine Neuordnung von Wahlkreise geboten.

Umgekehrt liege die Bevölkerungszahl in oberbayerischen Bundestagswahlkreisen deutlich über dem Durchschnitt. Der oberfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich warnte unterdessen vor einer Überbewertung der Vorschläge. Die Wahlkreiskommission entscheide nicht über die Wahlkreiseinteilung bei der nächsten Bundestagswahl. Sie sei lediglich ein Sachverständigengremium, das über Änderungen der Bevölkerungszahlen berichte und darlege, ob und welche Änderungen der Wahlkreiseinteilung sie im Hinblick darauf für erforderlich halte. “Die Kommission mag auf ihren Änderungsvorschlägen beharren - die CSU beharrt auf deren Ablehnung“, betonte der CSU-Politiker.

dpa

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