Bundeswehrverband: Regierung muss nachbessern
Halle/Saale - Der Bundeswehrverband dringt auf Nachbesserungen bei dem von der Bundesregierung geplanten Gesetz zur Versorgung verwundeter Soldaten.
Der Grad der Schädigungsfolgen für einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung müsse reduziert werden, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der “Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe).
Auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, kritisierte in dem Blatt, dass die Erwerbsfähigkeit von Soldaten um mindestens 50 Prozent gemindert sein müsse, damit die Bundeswehr sie weiter beschäftige. Er forderte eine Senkung auf 30 Prozent.
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Wenn die Erwerbsfähigkeit um mindestens 50 Prozent gemindert ist, sollen Soldaten nach Plänen der Bundesregierung künftig 150.000 Euro statt der bisherigen 80.000 Euro erhalten. Die einmalige Ausgleichszahlung für verletzte Zeitsoldaten soll von 15.000 auf 30.000 Euro steigen.
dapd