Merkel: Kritik aus eigenen Reihen
Hamburg - In der CDU nimmt die Kritik am Kurs der Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. "Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs. Augenblickspolitik wie die Reaktion auf Fukushima wirft keine Dividende ab."
Das sagte der Chef der CDU-Fraktion im thüringischen Landtag, Mike Mohring, dem Nachrichtenmagazin “Spiegel“ laut einem Vorabbericht von Sonntag. Ähnlich sieht es Mohrings hessischer Amtskollege Christean Wagner. “Es kann nicht sein, dass wir bei jedem aktuellen Anlass ein politisches Wendemanöver veranstalten. Die Bürger verlangen von unserer Partei Verlässlichkeit“. Der baden-württembergische Fraktionschef Peter Hauk forderte dem Bericht zufolge die Kanzlerin auf, ihre Politik besser zu erklären. “Wenn wir einen Schwenk wie bei der Atompolitik machen, dann muss das unseren Bürgern und auch den CDU-Mitgliedern erläutert werden. Das ist auch Aufgabe der Bundespartei“, sagte Hauk.
Kritik an Merkel kam auch vom CDU-Wirtschaftsflügel. “Sich neuen Randgruppen öffnen und mehr Mitte - ich kann diese Analysen nicht mehr hören“, sagte der CDU-Energiepolitiker Thomas Bareiß. “Kanzlerin und Partei müssen erkennen: Wir sind in derselben Situation wie die SPD nach der Agenda 2010. Wir verabschieden uns thematisch von unserer Kernklientel und gewinnen bei neuen Wählern trotzdem keine Glaubwürdigkeit.“ Bareiß forderte eine Rückkehr der CDU zu ihren Traditionsthemen. “Entlastung des Mittelstands, die Sicherung von Arbeitsplätzen und Innere Sicherheit - all das findet bei uns doch gar nicht mehr statt.“
dapd