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Corona-Pläne nach dem „Kamingespräch“: Diese Bereiche rücken beim Gipfel am Donnerstag in den Fokus

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Von: Marcus Giebel

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Das wichtigste Ergebnis des Corona-Gipfels lautet wohl: Am Donnerstag trifft sich die Runde erneut und will neue Maßnahmen beschließen. Einen Vorgeschmack auf die drohenden Regeln gibt es aber schon.

München - Nach jedem Corona-Gipfel steht eine Frage über allem: Was kommt jetzt auf uns zu? So auch nach diesem von Bald-Kanzler Olaf Scholz zum „Kamingespräch“ verniedlichten Krisen-Treffen der Ministerpräsidenten mit Noch-Kanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Politiker.

Das Wichtigste vorweg: Bereits am Donnerstag trifft sich die Runde erneut, dann geht es wirklich ans Eingemachte. Unter anderem auch um eine allgemeine Impfpflicht.

Eine Mitarbeiterin des Deutschen Roten Kreuzes steht in einer Kirche, vor ihr gehen mehrere Menschen entlang
Ungewöhnlicher Impfort: In diesen Zeiten gibt es in Kirchen nicht nur göttlichen Segen, sondern auch den Pieks fürs weniger eingeschränkte Leben. © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild/Sebastian Willnow

Corona-Pläne: „Bis Weihnachten bis zu 30 Millionen weitere Impfungen“

Zunächst heißt es aber: Boostern, wohin der Arzt kommt. „Bund und Länder bekräftigen das prioritäre Ziel, die Zahl der Impfungen deutlich auszuweiten“, informiert Regierungssprecher Steffen Seibert via Twitter: „Bis Weihnachten sollen bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen möglich gemacht werden.“ Alles darunter scheint also möglich zu sein.

Der „Kreis derjenigen, die Impfungen durchführen dürfen“, soll „deutlich ausgeweitet werden“. Dazu sehe der Plan vor, umgehend einen neuen Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt einzurichten. Dieser werde die „Koordinierung und Zusammenarbeit bei der Steuerung der Impfkampagne, bei Impfstofflieferung und -verteilung stärken“. Die Leitung obliege General Carsten Breuer.

Corona-Pläne: Bund und Länder erkennen Notwendigkeit weiterer Maßnahmen

Und sonst so? Seibert erklärt weiter: „Bund und Länder sind überzeugt, dass es zusätzlicher Maßnahmen bedarf, um die Zahl der täglichen Neuinfektionen zu senken und den Druck auf die Krankenhäuser möglichst bald wieder zu verringern.“ Ob dies Schließungen öffentlicher Einrichtungen, Kontaktbeschränkungen oder sogar einen weiteren Lockdown bedeutet, werden wir frühestens am Donnerstag sehen.

Laut Seibert zähle zu den Vorschlägen, über die Bund und Länder nun diskutieren würden, „die Einführung von Kontaktbeschränkungen vor allem für Ungeimpfte, auch bei privaten Zusammenkünften“, was sich in einer Demokratie aber eben nicht so einfach überwachen lässt. Außerdem zählt der einstige ZDF-Journalist „die Ausweitung der 2G-Regeln auf den Einzelhandel und Einschränkungen bei Großveranstaltungen“ auf.

Vereinzelt gehen Menschen vor geöffneten Buden entlang
Vorweihnachtszeit wieder einmal anders: In ganz Deutschland drohen zum Jahresende wieder Einschränkungen. © picture alliance/dpa/Markus Scholz

Corona-Pläne: Bundeseinheitliche Regeln oder Maßnahmen für besonders betroffene Regionen?

Details würden bis Donnerstag ausgearbeitet. Unklar bleibt jedoch, ob es quasi bundeseinheitliche Regelungen geben soll oder etwa wieder ein verbindliches Ampelsystem mit mehreren Stufen inklusive einer Notbremse zur Anwendung kommt, das auf noch festzulegenden Parametern fußt. Besonders betroffene Länder wie Bayern und Sachsen fordern bekanntlich die Rückkehr zu gemeinsamen Regeln für ganz Deutschland, während andernorts angesichts niedrigerer Zahlen verständlicherweise eher regionale Maßnahmen für sinnvoller erachtet werden.

Wie CSU-Chef und Bayern-Regent Markus Söder und der neue nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst unabhängig voneinander erklärten, habe Scholz bereits zugesagt, das Infektionsschutzgesetz nachzuschärfen. So könnten die Länder zu strengeren Regeln greifen. Dazu zählen etwa vorübergehende Schließungen der Gastrobetriebe. Auch eine flächendeckende Maskenpflicht in Schulen scheint eine Option zu sein. (mg)

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