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Erster Test für die Ampel: Debatte über Corona-Regeln

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Von: Christian Deutschländer

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Ampel vor Reichstagsgebäude
In der Ampel prallen unterschiedliche Corona-Ansätze aufeinander, so Christian Deutschländer. © Christoph Soeder / dpa

Am 25. November könnte die epidemische Lage in Deutschland auslaufen. Die Ampel steht vor der Herausforderung, eine neue Rechtsgrundlage für Corona-Regeln zu finden. Ein Kommentar von Christian Deutschländer.

Die Ampel muss Kompromisse in Mega- wie Bonsai-Themen finden, unter Druck werkeln bis Dezember hunderte Unterhändler. Hoffentlich rutscht dem Bündnis nicht ein drängendes Akut-Problem durch: Der neue Bundestag muss eilig eine neue Rechtsgrundlage für Corona*-Regeln finden.

Falls die „epidemische Lage“ formal ausläuft, muss eine andere rechtssichere Grundlage für einen einheitlichen Basis-Schutz her. Es geht nicht mehr um Lockdowns und Kontaktsperren, zum Glück nicht, aber um Maskenpflicht*, wo sie noch nötig ist, um Abstandsgebote und 2G/3G-Regeln. Das brauchen wir im Herbst/Winter. Eine wackelige Passt-irgendwie-Lösung reicht nicht.

Christian Deutschländer
Christian Deutschländer erkennt bereits die erste Herausforderung für SPD, FDP und die Grünen: die Corona-Regeln. © Schlaf Marcus

Herausforderung für die Ampel: Unterschiedliche Corona-Ansätze der Parteien

Das ist keine banale Aufgabe für die Fraktionen von SPD*, Grünen* und FDP*. Sie haben noch keine eigene Regierung im Rücken, die Abgeordneten haben sich noch nicht mal richtig formiert, ihre Führungsleute stecken in den Koalitionsverhandlungen. Gleichzeitig ist das Konfliktpotenzial hoch. In der Ampel prallen unterschiedliche Corona*-Ansätze aufeinander.

In den Extremen skizziert: Hier Grüne, denen staatliche Interventionen gar nicht weit genug reichen können; da die FDP, bei denen mancher das hehre Ziel der Freiheit mit dem Verzicht auf Rücksichtnahme verwechselt. Einen breiten Kompromiss zu finden – rechtzeitig! –, ist die erste große Bewährungsprobe der Ampel. Hier zu versagen, wäre fatal. (cd) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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