Großer Parteitag im Oktober 

CSU plant neue Parteireform: Partei schon bald moderner, jünger und weiblicher

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Die CSU, hier in Banz, will sich neu buchstabieren. Eine grundlegende Reform soll die Partei frischer machen. 

Die CSU baut sich um. Nach der Wahlklatsche und dem Verlust der absoluten Mehrheit startet Bald-Chef Söder eine neuerliche Parteireform. Es soll einschneidende Änderungen geben. 

Bad Staffelstein– Die CSU müsse jünger und weiblicher werden, sagte der Vorsitzende im Jahr 2010 und startete eine Parteireform. Die CSU müsse jünger und weiblicher werden, sagte der Vorsitzende im Jahr 2014 und startete eine Parteireform. Die CSU müsse jünger und weiblicher werden, sagt der designierte Vorsitzende im Jahr 2019. Und startet eine Parteireform.

Kein Spott: Jede der Reformen hat die CSU ein Stück weit erneuert. 2010 kam die Frauenquote in Vorständen, 2014 die Mitgliederbefragung mit der Parole der „Mitmach-Partei“. Auf dem Parteitag am Samstag will die CSU nun weitere, durchaus gravierende Schritte gehen. Der Leitantrag zum Start des Prozesses liegt unserer Zeitung vor. „Wir revitalisieren die Idee der Volkspartei“, steht auf den sechs Seiten, 2019 werde das Jahr der Erneuerung.

Markus Söder: „Jünger und weiblicher - das ist entscheidend“

„Jünger und weiblicher – das ist entscheidend, um strukturelle Mehrheiten zu gewinnen“, sagt der designierte Parteichef Markus Söder. „Wir werden die Partei organisatorisch umstrukturieren.“ Ein Anlass ist das schlechte Ergebnis der Landtagswahl, ein weiterer interne Daten, die für die einst allein regierende Partei dramatisch sind. Bei den Erstwählern, wo die CSU 2013 eine absolute Mehrheit holte, ist die Partei auf 24 Prozent eingebrochen, hinter den Grünen. Eine Viertelmillion Stammwähler sind verstorben. Von den Wegzüglern haben 46 Prozent früher CSU gewählt, von den Zuzüglern nur ein Viertel. Da geht es seit 2009 um eine Million Wähler.

Als Edmund Stoiber das mit dem Zuzug im September 2018 aufgriff, verknappten Medien das unglücklich auf die Formel, die zugezogenen Preußen seien zu doof, um die Segenswirkung der CSU zu erkennen. Nachfolger Söder stellt klar: Die CSU muss sich selber ändern, um attraktiv zu bleiben. Weniger als träge Partei, stärker als Bewegung auftreten, plant Generalsekretär Markus Blume.

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Mitglieder der Frauen-Union sollen motiviert werden, der CSU beizutreten

Auf acht Handlungsfeldern hakt es nach Eigen-Analyse. Söder und Blume regen an, neue Formen der Mitgliedschaft zu schaffen, Mehrwerte für Mitglieder. Registrierte Unterstützer könnte es geben, heißt es, auch ohne Parteibuch. Mitglieder der Frauen-Union (FU) sollen motiviert werden, der CSU beizutreten. Spannend wird die Reform der Wahlverfahren. Die CSU will sich mehr direkte Mitbestimmung der Basis verordnen, weniger Hinterzimmer-Delegiertentreffen. Ideen aus der (im Nebenzimmer eigentlich kampferprobten) Jungen Union gehen so weit, das komplizierte Delegiertensystem zu kippen. Die FU will Delegierte zumindest mit 30, 35, 40 Prozent quotieren. Idee dahinter: Wo mehr Frauen abstimmen, werden vielleicht mittelfristig mehr Kandidatinnen gewählt.

Der Leitantrag schreibt keinen Weg vor, stellt indirekt aber weite Teile der Satzung in Frage. Und schildert den Reformbedarf in Struktur, Profil und Stil klar. Man wolle „verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen“. Das gelinge „nur in einer Partei, die unterschiedliche Überzeugungen zusammenführt, anstatt auszugrenzen, die anderen Meinungen Respekt entgegenbringt – anstatt sie zu bekämpfen.“ Für ihren Stil gelobt die CSU: „Die Menschen achten mehr als früher auf Stil und Wortwahl.“

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Großer CSU-Parteitag im Oktober

Der Zeitplan für die neue Reform: Der Parteitag am Samstag in München gibt den Startschuss, es folgen Basiskonferenzen und viele Beratungen, Blume soll eine Reformkommission gründen und führen. Der große CSU-Parteitag im Oktober beschließt dann eine neue Satzung. Kleine Umbauten will Söder nebenher erledigen, sobald er Parteichef ist. Die Münchner CSU will er räumlich in die Parteizentrale in Schwabing-Nord eingliedern, den Parteivorstand insgesamt auch mal in anderen Landesteilen tagen lassen.

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