Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld

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In der Koalition wird gestritten

Berlin - In dem neu entfachten Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld macht die CSU weiter Druck. 23 CDU-Abgeordnete hatten einen Boykott des Vorhabens angekündigt.

Der Vize-Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, bezeichnete den Widerstand von 23 CDU-Abgeordneten als “Rebellion gegen den Koalitionsvertrag“. Zugleich zeigte er sich in der “Passauer Neuen Presse“ (Montag) überzeugt, dass das Betreuungsgeld nicht scheitert. “Wir werden in der Fraktion noch einmal eine intensive Diskussion führen.“ In der CDU gebe es immer ein paar, die anderer Meinung seien. Familien zu unterstützen, sei auch im Sinne der CDU.

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“Man kann über das Wie reden, aber nicht mehr über das Ob“, sagte CSU-Vize-Generalsekretärin Dorothee Bär dem Blatt. Die Unionsabgeordneten hätten ohne Not einen Streit vom Zaun gebrochen.

Der Streit um das Vorhaben war am Wochenende heftiger als zuvor wieder aufgeflammt, weil 23 CDU-Abgeordnete ankündigten, nicht mitziehen zu wollen. Dies könnte die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in ernste Schwierigkeiten bringen. Die CSU pocht auf Einhaltung der Koalitionsabsprachen. Die FDP hat deutlich gemacht, dass sie nicht an dem Betreuungsgeld hängt. Die Leistung soll ab 2013 an Eltern gezahlt werden, die ihre Kinder nicht in eine Kita geben, sondern sie zuhause betreuen.

dpa

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