Zur besseren Integration von Flüchtlingen

CSU fordert einen TV-Kanal für deutsche Leitkultur

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Selbst oft im Fernsehen: In einem Brief an ARD und ZDF fordert CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer einen TV-Kanal für Flüchtlinge.

München - Geht es nach der CSU, dann soll es zur Integration von Flüchtlingen bald einen TV-Kanal für deutsche Leitkultur geben. Das forderte Generalsekretär Andreas Scheuer in einem Brief an ARD und ZDF.

Das Schreiben liegt der Nachrichtenagentur AFP vor, zuvor hatte die "Bild über den CSU-Vorstoß berichtet. Der Brief von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ging an den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor und ZDF-Intendant Thomas Bellut.

Einen Namen für den Sender hat die CSU schon parat: "Deutsches Integrationsfernsehen DIF".  Dessen Hauptaufgabe soll die "Vermittlung unserer deutschen Werte und unserer deutschen Leitkultur" sein. Gesendet werden sollen Sprachkurse, Grundgesetz-Unterricht, Informationen über das Leben im deutschen Staat, Dokumentationen über gelungene Integrationsprojekte "und selbstverständlich die Vermittlung unserer deutschen Werte und unserer deutschen Leitkultur".  Bezahlt werden könne der Flüchtlingskanal" aus der eingefrorenen Finanzreserve von rund 1,6 Milliarden Euro", schlägt die CSU vor.

"Mega-Aufgabe für die ganze Gesellschaft"

Scheuer will, dass der Kanal schon bald in die Flüchtlingsstuben flimmert: Die Verantwortlichen sollten "sich kurzfristig abzustimmen, um dieses wichtige Projekt auf den Weg zu bringen." Denn Integration sei „die Mega-Aufgabe für die ganze Gesellschaft“, zu der auch die TV-Anstalten ihren Beitrag leisten müssten. Das ZDF bestätigte den Eingang des Briefs, der Sender wollte im Laufe des Tages auf den Vorschlag reagieren. Ein Sprecher sagte, die Beauftragung, solch einen Sender zu schaffen, müsse aber durch die Ministerpräsidenten der Länder erfolgen.

Schon im Oktober hatte Scheuer für Flüchtlinge die Anerkennung deutscher Werte ins Pflichtenheft geschrieben: "Wer als Flüchtling länger bei uns bleibt, muss zwingend die deutsche Leitkultur anerkennen. Deutsche Leitkultur, das ist ganz klar die christlich-jüdisch-abendländische Kultur." Und: "Wer seine Frau mit der Burka auf die Straße schickt, verstößt nicht gegen das Grundgesetz, aber achtet nie und nimmer unsere Leitkultur", so der Generalsekretär damals.

AFP/mb

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