CSU-Mitglieder für Volksentscheid bei Euro-Fragen

München - In der CSU ist die erste Mitgliederbefragung der Parteigeschichte zur Euro-Rettung mit dem erwarteten Ergebnis und vergleichsweise niedriger Beteiligung zu Ende gegangen.

Drei Viertel der Teilnehmer an der CSU-Basis stimmten dafür, dass die CSU sich bei besonders wichtigen Grundsatzentscheidungen für Volksentscheide auf Bundesebene einsetzt. Das teilte der Bezirksverband München am Donnerstag mit. Ein Viertel ist gegen solche Volksentscheide. Die Wahlbeteiligung lag allerdings mit 34,4 Prozent nur knapp über dem erforderlichen Quorum von einem Drittel. Die Befragung dauerte drei Wochen vom 3. bis 24. Juli.

Die Mitgliederbefragungen hatte die CSU 2010 eingeführt - als Element der von CSU-Chef Horst Seehofer versprochenen “Mitmachpartei“. Bei der Mitgliederbefragung ging es nicht um die wesentlich brisantere Frage, ob die CSU die Euro-Rettung als solche ablehnen soll.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt voll und ganz auf einer Linie mit Seehofers Kurs: Der Vorsitzende fordert seit längerem Volksentscheide auf Bundesebene über wichtige Grundsatzfragen. Dazu zählt die CSU die Verlagerung nationaler Zuständigkeiten nach Brüssel, den EU-Beitritt von Ländern wie der Türkei ebenso wie Euro-Rettungsschirme und -pakete.

dpa

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