SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück

Demokratie in Russland nicht wie bei uns bewerten!

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SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück

Hamburg - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück äußert sich zurückhaltend über die Entwicklung von Rechtsstaat und Demokratie in Russland.

Man müsse anerkennen, „dass unsere westlichen Maßstäbe pluraler Demokratie nicht unmittelbar auf Russland übertragbar sind“, sagt er am Dienstag in einem Interview mit Zeit online.

Steinbrück plädierte dafür, dass sich die Politik öffentlich nur behutsam über Demokratiedefizite und Menschenrechtsverletzungen in Russland äußert. Solche Fragen müssten „in bilateralen Gesprächen und nicht auf dem Marktplatz“ erörtert werden: „Wenn man Staaten öffentlich vorführt, verspielt man seinen Zugang, um praktische Fortschritte zu bewirken.“

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kna

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