Steinbrück äußert sich

Deutschland will Snowdens Asylantrag prüfen

+
Peer Steinbrück

Trier - Edward Snowden hat nach Angaben von Wikileaks in Deutschland Asyl beantragt. SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat für die ordnungsgemäße Prüfung eines Asylantrags des Ex-Geheimdienstmannes plädiert.

„Das muss man prüfen nach dem Asylrecht, das wir in Deutschland haben“, sagte Peer Steinbrück am Dienstag bei einer SPD-Veranstaltung in Trier. „Ich warne davor, etwas aus der Hüfte abzuschießen, was einem solchen Asylbewerberverfahren vorgreift - das geht nicht.“ Steinbrück fügte hinzu: „Ich rate dazu, sich an Recht und Gesetz zu halten.“

Von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwarte er „eine klare Stellungnahme“, dass das Abhören durch US-Stellen „für sie genauso inakzeptabel ist wie für mich“. Er sehe derzeit nicht, wie die EU und USA über eine Freihandelszone verhandeln könnten.

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

dpa

auch interessant

Meistgelesen

Trump liebt Deutschland - und warnt BMW
Trump liebt Deutschland - und warnt BMW
US-Presse sagt Donald Trump den Kampf an
US-Presse sagt Donald Trump den Kampf an
Verfassungsgericht hat entschieden: NPD wird nicht verboten
Verfassungsgericht hat entschieden: NPD wird nicht verboten
Wegen Verleumdung: Mutmaßliches Opfer verklagt Donald Trump 
Wegen Verleumdung: Mutmaßliches Opfer verklagt Donald Trump 

Kommentare