Dobrindt: Verbot der Linkspartei möglich

+
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt

Kreuth - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt schließt nach den Äußerungen der Linke-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch zur Zukunft des Kommunismus ein Verbot der Partei nicht aus.

Lesen Sie auch:

Linke-Chefin: Ziel ist der Kommunismus

Jemand, der so agiere, der gehe auch das Risiko ein, dass er nicht nur beobachtet werde, “sondern dass auch ein Verbotsverfahren unter Umständen auf Sicht angestrebt werden könnte“, sagte Dobrindt am Mittwoch auf der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth. Lötzsch habe verkündet “dass sie den Kommunismus in Deutschland einführen will, dass das ein erklärtes Ziel der Linkspartei für Deutschland ist“, sagte Dobrindt. Damit stelle sie sich außerhalb der Verfassung. Das bedeute, dass die Linkspartei “zwingend wieder in ganz Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet werden“ müsse. Es sei bedauerlich, “dass die Linkspartei wieder in alte Muster verfällt“, sagte Dobrindt.

dapd

Auch interessant

Meistgelesen

Experte zur Katalonien-Krise: Zwei Sturköpfe spalten Spanien
Experte zur Katalonien-Krise: Zwei Sturköpfe spalten Spanien
Trump sorgt mit Kommentar über seine Vorgänger für Entrüstung
Trump sorgt mit Kommentar über seine Vorgänger für Entrüstung
IS-Terrorist geht griechischer Polizei ins Netz
IS-Terrorist geht griechischer Polizei ins Netz
V-Mann soll Anschläge forciert haben - auch im Fall Amri? 
V-Mann soll Anschläge forciert haben - auch im Fall Amri? 

Kommentare