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Doppelpass: Die tz erklärt die neue Regelung

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Gökben Akgül (22) hat schon einen türkischen und einen deutschen Pass.

München - Es war Ende der 90er-Jahre das große Streitthema der Politik – jetzt ging die Reform der Doppelpass-Regelung im Bundestag fast lautlos über die Bühne. Für die SPD war die Reform eine der zentralen Forderungen in den Koalitionsverhandlungen. Die tz erklärt den Kompromiss.

Wie war die Rechtslage bisher?

Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren sind, bekommen bisher zunächst zwei Staatsangehörigkeiten: die deutsche und die ihrer Eltern. Sie müssen sich aber bis zum 23. Geburtstag für einen der beiden Pässe entscheiden. „Optionspflicht“ heißt das im Behördendeutsch. Die Regelung gilt seit dem Jahr 2000 – und rückwirkend für alle, die seit 1990 in Deutschland auf die Welt gekommen sind. Es gab aber viele Ausnahmen: für EU-Bürger und Dutzende andere Nationalitäten war der „Doppelpass“ kein Problem.

Was soll sich ändern?

Wer in Deutschland geboren und auch aufgewachsen ist, muss sich in Zukunft nicht mehr zwischen zwei Pässen entscheiden, sondern kann beide auf Dauer behalten. Die Voraussetzung: Bis zum 21. Geburtstag muss jemand mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt haben oder sechs Jahre hier zur Schule gegangen sein. Als Nachweis reichen auch ein deutscher Schulabschluss oder ein Ausbildungszeugnis. Liegen die Belege vor dem 21. Geburtstag nicht vor, schauen die Behörden nach dem Stichtag selbst ins Melderegister, ob die Person acht Jahre in Deutschland gemeldet war. Laut der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), werden von der neuen Regelung ab 2018 jährlich 40 000 junge Menschen profitieren. CDU-Vize Armin Laschet geht davon aus, dass 90 Prozent der hier geborenen Kinder von Ausländern Doppelstaatler werden können.

Was ist mit denen, die vor 1990 geboren wurden?

Sie gehen leer aus. Auch weiterhin gilt nur für Kinder aus Zuwandererfamilien, die seit 1990 in Deutschland geboren sind, dass sie mit der Geburt automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen – neben der ihrer Eltern. Für ältere Geschwister sind zwei Pässe weiter nicht erreichbar, für die Elterngeneration auch nicht.

Wie ist die Reaktion bei den Deutsch-Türken?

Die türkische Gemeinde in Deutschland kritisiert die Reform scharf. Die umstrittene Optionspflicht bleibe faktisch bestehen. Türkischstämmige würden weiter benachteiligt. Die neue Regelung schaffe außerdem riesigen Bürokratieaufwand. Auch von der Linken und den Grünen kommt diese Kritik.

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