Elterngeld in der Diskussion

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Die FDP will das Elterngeld abschaffen.

Berlin - Die FDP will das Elterngeld abschaffen - doch mit der Forderung scheint die Partei ziemlich alleine zu sein: CSU und SPD verteidigen die Finanzspritze für Familien.

Die familienpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär (CSU), hat die FDP-Forderung nach Abschaffung des Elterngeldes zurückgewiesen. An dem Erfolgsmodell Elterngeld werde nicht gerüttelt, sagte sie am Dienstag im Deutschlandfunk. „Wir wollten, dass es mehr finanzielle Gerechtigkeit gibt.“

Auch die SPD verteidigt das Elterngeld. Parteivize Manuela Schwesig sagte am Dienstag, das Elterngeld sei keine „Sozialleistung und keine Gebärprämie“. Vielmehr helfe es jungen Vätern und Müttern „direkt nach der Geburt des Kindes finanziell besser über die Runden zu kommen und sich im ersten Lebensjahr mehr Zeit für ihr Kind nehmen zu können“.

Schwesig sagte weiter, bei der Einführung des Elterngeldes 2007 sei es nicht in erster Linie um eine Steigerung der Geburtenrate gegangen, “sondern um die Unterstützung von Paaren, die sich für Kinder entschieden haben“. Das Elterngeld habe erreicht, dass die Armut bei Familien messbar abgenommen habe, außerdem sei die Chancengleichheit von Männern und Frauen in Beruf und Familie verbessert worden.

Mehr Ganztagsangebote

Union und FDP betrieben bei der aktuellen Diskussion eine „durchsichtige Rollenaufteilung“. FDP-Generalsekretär Christian Lindner gebe den “marktradikalen Hardliner“ und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) versuche sich als „Interessenvertreterin der Familien“, kritisierte Schwesig.

Dabei habe Schröder das Elterngeld bei den „Ärmsten der Armen“ schon zu Jahresbeginn gekürzt: „Die alleinerziehende Mutter, die auf Hartz-IV angewiesen ist, bekommt seit Januar kein Elterngeld mehr, die nicht berufstätige Hausfrau des gut verdienenden Managers aber wird weiter versorgt.“

Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern betonte, unabhängig vom Elterngeld müsse der „konsequente Ausbau der Infrastruktur für Kinder aller Altersgruppen vorangetrieben werden“. Nur so bekämen Eltern Planungssicherheit über den ersten Geburtstag ihres Kindes hinaus. Die SPD habe dafür einen Plan vorgelegt, in dem in drei Stufen bis 2020 ein flächendeckendes Ganztagsangebot geschaffen werden solle.

dapd

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