Unterhändler im Saarland kurz vor Einigung

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Annegret Kramp-Karrenbauer würde die große Koalition anführen.

Saarbrücken - Die große Koalition an der Saar rückt näher. Am Samstag kamen die Unterhändler von CDU und SPD zum fünften und voraussichtlich vorletzten Mal zusammen.

Rund vier Wochen nach der Wahl im Saarland sind die Delegationen von CDU und SPD am Samstag zur entscheidenden Verhandlungsrunde über eine große Koalition zusammengetroffen. Die Partei-Delegationen standen in Saarbrücken unter Führung von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und SPD-Landeschef Heiko Maas, es war das fünfte Treffen im großen Kreis. “Wir gehen heute auf die Zielgerade. Heute geht es ans Eingemachte“, sagte Maas.

Alle Streitpunkte sollten auf den Tisch kommen. Die SPD werde unter anderem über die Frage nach einem gesetzlichen Mindestlohn hart verhandeln. Kramp-Karrenbauer sah erheblichen Gesprächsbedarf auch bei Detailfragen zur Finanzierung der Schulen und über die Einrichtung eines kommunalen Entschuldungsfonds. Bis zum Nachmittag erörterten die Delegierten nach Angaben von SPD-Sprecher Thorsten Bischoff Finanzen und Bildung, zwei von insgesamt sieben Themenkomplexen. Ergebnisse wurden nicht bekannt.

Wer in welchem Bundesland regiert

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Die Verhandlungsdelegationen hofften, bis zum Abend möglichst viele Fragen zu klären. Bei einem abschließenden Treffen sollen am Dienstag letzte Details und die Ressortverteilung festgelegt werden.

Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition Anfang Januar streben CDU und SPD eine gemeinsame Regierung an und stiegen nach der Neuwahl vom 25. März in formale Koalitionsgespräche ein. Beide Seiten wollen bis Ende kommender Woche einen Koalitionsvertrag formulieren, über den Parteitage von CDU und SPD am 3. Mai entscheiden sollen. Die Vereidigung von Kramp-Karrenbauer als Regierungschefin einer großen Koalition ist für den 9. Mai geplant.

dpa

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