Erste Sitzung im afghanischen Parlament
Kabul - Nach langem Ringen ist am Mittwoch das afghanische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Präsident Hamid Karsai hielt die Eröffnungsrede und vereidigte danach die neuen Abgeordneten, die auf den Koran schworen, ihre Pflichten zu erfüllen.
“Ich wünsche allen Abgeordneten Erfolg und gemäß unserer Verfassung wünsche ich, dass alle drei Säulen unserer Regierung ihre Pflichten für ein wohlhabendes und stabiles Afghanistan erfüllen“, sagte Karsai. Zugleich mahnte er, die Situation im Land nicht aus dem Blick zu verlieren: “Zehn Jahre nach dem Sturz der Taliban leidet Afghanistan noch immer unter den Kämpfen. Tausende Menschen wurden getötet, darunter Frauen, Kinder, Ältere, Soldaten.“
Das ist Afghanistan
Der Vereidigung war ein langer Streit um den Zeitpunkt der ersten Sitzung des Parlaments vorangegangen. Ein Tribunal des Obersten Gerichtshofs hatte sich für eine Verschiebung ausgesprochen, um Vorwürfe des Wahlbetrugs zu untersuchen. Noch ist unklar, ob das Tribunal die Wahlergebnisse nachträglich ändern und damit Abgeordneten das Mandat entziehen kann.
Die Taliban sprechen von einem politischen Schauspiel
Mehr als 100 unterlegene Kandidaten waren am Dienstag mit Karsai im Präsidentenpalast zusammengetroffen und hatten ihm unrechtmäßiges Handeln vorgeworfen. Das Parlament dürfe seine Arbeit erst aufnehmen, wenn alle Untersuchungen abgeschlossen seien, sagten sie. Ein Arbeiter berichtete am Mittwoch, dass rund 160 Kandidaten die Nacht im Palast verbracht hätten. Sie hätten es abgelehnt, das Gebäude zu verlassen, so lange ihre Bedenken nicht berücksichtigt worden seien.
Karsais Büro teilte in einer Stellungnahme mit, dass der Präsident den unterlegenen Kandidaten erklärt habe, seine westlichen Verbündeten hätten ihn unter Druck gesetzt, mit der Sitzung zu beginnen. Er habe aber versprochen, dass das von ihm unterstütze Tribunal ihre Vorwürfe der Wahlmanipulation vollständig untersuchen würde. Die Taliban teilten am Mittwoch mit, dass die Eröffnungssitzung des Parlaments für die Aufständischen keine Bedeutung habe, und dass das politische Schauspiel um den Zeitpunkt der ersten Sitzung dazu gedacht sei, die afghanische Bevölkerung zu verwirren. “Das ist Teil der von den Amerikanern gelenkten Marionetten-Regierung“, sagte Taliban-Sprecher Zabiullah Mudschahid.
dapd