Flüchtlingskrise

EU-Minister beschließen Militärmission gegen Schlepper

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Eine Fregatte der Bundeswehr (Archivbild).

Brüssel - Die EU-Außenminister haben angesichts der Flüchtlingskrise im Mittelmeer am Montag die geplante europäische Militärmission gegen Schlepperbanden beschlossen.

Sie hoffe, dass der Marineeinsatzes damit nach weiteren Vorbereitungen im Juni starten könne, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag vor Journalisten in Brüssel. Die meisten Phasen des Plans können allerdings erst umgesetzt werden, wenn dafür ein UN-Mandat vorliegt. Mogherini zeigte sich zuversichtlich, dass die Europäer dieses erhalten werden.

Allein in diesem Jahr sind bereits fast 1800 Flüchtlinge bei dem Versuch ertrunken, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Im April hatten die EU-Staats- und Regierungschefs auf einem Sondergipfel zur Flüchtlingskrise auch Vorbereitungen für eine Militärmission beschlossen, die Boote der Schleuser identifizieren und zerstören soll. Mogherini arbeitete darauf das Konzept für die Militärmission "EU Navfor Med" aus, das nun beschlossen wurde.

Sie soll ihr Hauptquartier in Rom haben und durch den italienischen Konteradmiral Enrico Credendino geleitet werden, sagte Mogherini. Die Mission ist demnach in vier Phasen aufgeteilt, deren erste zunächst in einer verstärkten militärischen Aufklärung besteht. Weitere Phasen sehen ein Vorgehen gegen Boote der Schlepper vor - etwa in internationalen oder libyschen Hoheitsgewässern. Die UN-Vetomacht Russland hatte sich bisher aber gegen die Zerstörung von Flüchtlngsbooten gewandt.

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AFP

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