Front-National-Chefin

EU-Parlament: Le Pen formiert Rechtsaußen-Fraktion

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Marine Le Pen hat Europas Rechte um sich geschart.

Brüssel - Ein gutes Jahr nach den Europawahlen formieren Rechtsaußen-Parteien eine neue Fraktion im Europaparlament. Unter Marine Le Pens Verbündeten ist auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders.

Die Chefin der rechtsextremen Front National (FN) in Frankreich, Marine Le Pen, hat nach eigenen Angaben genug Europaparlamentarier für eine eigene Fraktion um sich geschart. Die Gruppe heiße „Europa der Nationen und der Freiheiten“, kündigte Le Pen am Dienstag in Brüssel an.

Die Gruppe ist EU-kritisch eingestellt: „Jeden Tag erleben wir, dass die EU eine Sackgasse ist“, sagte Le Pen. Sie sprach sich auch für einen verhandelten Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone aus. Ein Fraktionsstatus in der Volksvertretung bedeutet mehr Rechte im Parlament und sichert Gelder.

„Wir haben Politiker aus sieben verschiedenen Ländern“, versicherte der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders, dessen Partij voor de Vrijheid (PVV) bei dem europäischen Bündnis mitzieht. Deutsche Politiker sind nach ergänzenden Angaben nicht dabei.

Außer der PVV hatten schon vor einem Jahr die italienische Lega Nord, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die fremdenfeindliche belgische Partei Vlaams Belang signalisiert, bei Le Pen mitzuziehen. Nun kamen die frühere Abgeordnete der britischen rechtspopulistischen Partei Ukip, Janice Atkinson, und zwei Parlamentarier der euroskeptischen KNP-Partei aus Polen dazu.

Bisher hatten Rechtsaußen-Parlamentarier es nicht geschafft, eine eigene Gruppe zu bilden. Dafür sind 25 Abgeordnete nötig, die in mindestens sieben Mitgliedstaaten gewählt sind.

Die Front National war vor gut einem Jahr bei der Europawahl in Frankreich stärkste Partei geworden und stellt derzeit 23 Abgeordnete in der europäischen Volksvertretung.

dpa

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