EU stimmt Beitritt Kroatiens zu
Brüssel - Kroatien wird in zwei Jahren das 28. Mitglied der Europäischen Union werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel freut sich auf das neue EU-Mitglied.
Der EU-Gipfel hat den Weg freigemacht für die Aufnahme Kroatiens bis Juli 2013. “Wir haben den Beitritt für Kroatien beschlossen“, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach Abschluss der Beratungen der europäischen Regierungs- und Staatschefs am Freitag in Brüssel. “Das ist eine große Freude“, sagte die CDU-Chefin. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso sprach von einer “historischen Entscheidung“. Alle Westbalkanstaaten sollten das als ermutigendes Signal sehen, sagte Barroso.
Europas Regierung: Das sind die EU-Kommissare
Die europäischen Staats- und Regierungschefs lobten nach sechs Jahren Verhandlungen “die erheblichen Anstrengungen Kroatiens, dank derer die Beitrittsverhandlungen in die Endphase eingetreten sind“. Um Bedenken auszuräumen, Zagreb könne bei den Reformen Rückschritte machen, soll das Land aber weiter überwacht werden. Insbesondere die Verbesserungen in Justiz und Grundrechten müssten ungebrochen fortgesetzt werden.
Die Kritik, die Korruptionsbekämpfung des Landes sei noch nicht ausgereift, wies der EU-Gipfel zurück. Merkel sagte, es habe zwar im März noch erhebliche Lücken gegeben. “Kroatien hat diese ausgeräumt, hat hart gearbeitet, deswegen gibt es keinen Grund, das zu verschleppen.“
“Kein größeres Geschenk zum 20. Unabhängigkeitstag“
Die kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor sagte, für die kroatischen Bürger gebe es “kein größeres Geschenk zum 20. Jahrestag der Unabhängigkeit, als den Abschluss dieser Verhandlungen zu erreichen“. Das Land stehe am Ende eines langen, manchmal echt dornigen, Weges. Das erfülle sie mit Stolz, sagte Kosor. Die Mühe lohne sich, sagte sie auch mit Blick auf die Nachbarstaaten Kroatiens.
Am 8. Oktober feiert das Land seinen Unabhängigkeitstag. Kroatien hatte vor zwei Jahrzehnten seine Unabhängigkeit wiedererlangt und wird nach Slowenien der zweite Nachfolgestaat des früheren Jugoslawien, der in die EU aufgenommen wird.
Alle 27 Mitgliedsstaaten müssen Beitrittsvertrag zustimmen
Nach der Zustimmung des EU-Gipfels können die Verhandlungen noch diesen Monat abgeschlossen und der Beitrittsvertrag bis Ende des Jahres unterzeichnet werden. Die Parlamente aller Mitgliedsstaaten müssen ihn beschließen. Dieser Prozess wird voraussichtlich bis Juni 2013 andauern, sodass Kroatien zum 1. Juli 2013 offiziell aufgenommen werden könnte. Damit wird Kroatien das 28. Mitglied der Europäischen Union.
Die EU-Kommission hatte dies empfohlen. Die Außenminister der Mitgliedsstaaten machten Anfang der Woche in Luxemburg den Weg für den Gipfelbeschluss frei.
Zwei weitere Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawiens, Mazedonien und Montenegro, haben derzeit Kandidatenstatus. Mit Mazedonien könnten die Verhandlungen noch in diesem Jahr beginnen, hofft die EU-Kommission.
Mit der Türkei laufen die Verhandlungen schon. Doch der Prozess ist ins Stocken geraten, sieben Verhandlungskapitel liegen auf Eis. Mit Island wird seit knapp einem Jahr verhandelt.
Auch Serbien bemüht sich um den Beitritt, hat aber noch keinen Kandidatenstatus. Nach der Verhaftung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic Ende Mai ist zumindest eine Hürde genommen.
dapd